Und zu dem, dass wir einen richtigen Ansatz haben, nämlich im Bildungsplan musikalische und künstlerisch-gestaltende Bildung zu stärken, und das seit Jahren tatsächlich auch in die Parlamentsdebatte einbringen, da haben Sie etwas Nachhilfe
Interessant ist allerdings immer wieder, wie HansJürgen Döring in seinem Beitrag zustimmt, was wir richtig sagen, und trotzdem zu erkennen gibt, dass er als Mitglied der regierungstragenden Fraktion dem nicht zustimmen darf. Dazu gehört, liebe Astrid Rothe-Beinlich, eben offensichtlich auch die Möglichkeit, diesen Antrag im Ausschuss zu behandeln. Denn dann könnte man all die klugen und wichtigen Dinge, die in der Debatte jetzt hier eingebracht worden sind, auch im Ausschuss noch einmal beraten. Wir sind nicht diejenigen, die das Monopol auf die Wahrheit haben. Vielleicht wäre die eine oder andere Präzisierung oder Erweiterung des Punkts II durchaus möglich.
Aber ich möchte noch einmal darauf zurückgehen, warum wir diesen Antrag gestellt haben. Herr Emde, Sie sagten, wir hätten das konsequenterweise natürlich nicht nur im Bereich des „Bildungsplans von 0 bis 10“ einordnen müssen, sondern wir hätten darüber hinausgehen können. Da haben Sie völlig recht, aber mir ist bekannt und Ihnen vielleicht auch, dass der Bildungsplan fortgeschrieben wird und dass berechtigterweise natürlich die Aufgaben im Bildungsplan aus dem Kindes- und frühen Schulalter in die höheren Schuljahre hineinwachsen. Da wir mit großer Weitsicht handeln, haben wir das natürlich gleich mit aufgenommen.
Ein weiterer Ansatzpunkt ist einer, den im 16. Deutschen Bundestag alle Fraktionen gemeinsam vertreten haben, und zwar die Auffassungen, die im Bericht der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ nachzulesen sind. Die Leiterin dieser Enquetekommission war ein Mitglied der CDU-Fraktion. Dort verweise ich nur auf einen Sachverhalt, der uns nach wie vor umtreibt. Das ist auf der Seite 399 der Drucksache 16/7000 nachzulesen. Es heißt dort - ich zitiere: „Die Enquetekommission empfiehlt den Ländern, durch gesetzliche Regelungen die kulturelle Infrastruktur im Bereich der außerschulischen kulturellen Bildung in ihrem Bestand auch qualitativ zu garantieren. Dies gilt insbesondere für das Musik- und Jugendkunstschulwesen. Angebote der kulturellen Bildung aus dem rechtlichen Status der ‚freiwilligen Leistungen’ herauszuführen, soll auch mit Blick auf die Gestaltungsfreiheit der Kommunen entscheidendes Element gesetzlicher Regelungen sein.“ Das wurde 2007 mit großer Einmütigkeit so formuliert. Seit Jahren verweisen wir auf diese Frage, dass die kulturelle Aufgabenstellung der Kommunen immer wieder als freiwillige Aufgabenstellung unter den Finanzvorbehalt der Kommunen gerät. Und lieber Hans-Jürgen Döring, wir haben uns vorhin über den Kulturlastenausgleich unterhalten. Wir wissen beide, wie es in den Kommunen aussieht und dass eben manches Geld, welches gut gemeint in Richtung der Kommunen abgegeben wird und dort die kulturelle Basis stärken soll, eben
doch nicht so die kulturelle Basis verstärkt, weil die Ausgangssituation der Kommunalfinanzen in den Kommunen zum Teil schlecht ist.
Das führt wieder dazu, dass wir eben, Sie sagen, Herr Staatssekretär, einen phantastischen Bildungsplan haben, wir aber vor allen Dingen sehr viel Phantasie brauchen,
diesen Bildungsplan umzusetzen. Und da ist es Aufgabe, im Parlament zu debattieren, und da denke ich, da haben wir als Opposition immer eine ganz ordentliche Arbeit geleistet.
Es gab aber einen zweiten Ansatz, von dem ich annehme, dass er in allen Fraktionen wenigstens als Information angekommen ist, weil ich aus den Reden durchaus herausgehört habe, dass man weiß, dass sich ver.di mit dem Fachbereich Medien/Kunst an die Regierung gewandt hat und an die Fraktionen und darauf hingewiesen hat, dass im Bereich der Musikschulen prekäre Beschäftigungsverhältnisse entstehen. Wir haben auch die Daten dazu ich glaube, sie sind vorhin in einem der Beiträge sogar benannt worden -, dass wir in Thüringen besonders schwierige Beschäftigungsverhältnisse an den Musikschulen haben. Das liegt insbesondere daran, dass an den Musikschulen die Zahl der fest angestellten Musikschullehrer, die natürlich dann auch für Ensemblespiel, für Orchesterspiel, für Adaptationen von Musikstücken für Kinder und Jugendliche angestellt sind, abnehmend ist. Das hat wieder mit der Finanzausstattung der Kommunen zu tun, die in einen Selbstausbeutungsprozess geraten, der letzten Endes die Frage stellen lässt, wie gehen wir mit diesem Bereich der außerschulischen musischen Bildung um. Und es ist eine berechtigte Frage, es ist nämlich auch eine Frage von Arbeitsplätzen und von Ausgestaltung von Arbeitsbedingungen hier in Thüringen. An einem Beispiel will ich es mal deutlich machen. Zur Eröffnung des diesjährigen Thüringer Denkmaltags in meiner Heimatstadt Altenburg spielte das Jugendsinfonieorchester der Musikschule. Es spielte in außerordentlich hoher Qualität und zum Glück gibt es den fest angestellten Musikschullehrer, der für dieses hervorragende Ensemble die Musikstücke so adaptieren kann, dass sie ein Jugendsinfonieorchester spielen kann. Aber dessen Arbeitstag sieht so aus, dass er an einem solchen Freitag zur Eröffnung des Tages des offenen Denkmals um 8.00 Uhr den Veranstaltungsort Brüderkirche betritt, die Stühle aufstellt, die Notenpulte aufstellt, die Noten zuordnet, dann den Musikschulunterricht macht, dann am Nachmittag die Kinder zusammennimmt zu einer Probe, dass dann die Gäste kommen, dass das sinfonische Konzert gespielt wird, die Kinder gehen dann nach Hause und er räumt die Stühle und die Orchesternoten wieder zurück und hat dann einen Arbeitstag, der unend
lich lang ist. Der hat sich bei mir darüber nie beklagt, wie schlimm seine Arbeitsbedingungen sind. Aber wenn man etwas so verlangt, dann gebührt das auf der einen Seite großer Hochachtung und auf der anderen Seite einer Entlohnung, die tatsächlich dieser Arbeit angemessen ist.
Wenn wir immer nur Projektbeschäftigte, freie Beschäftigte, Kurzzeitbeschäftigte an den Musikschulen haben, dann werden wir uns eine solche Qualität nicht mehr leisten können. Ich denke, da muss man sich als Parlament und natürlich als Regierung Gedanken darüber machen, wie man die Situation löst.
Eine weitere Anmerkung will ich machen: Kaum jemand hat zu den Jugendkunstschulen gesprochen, bis auf Astrid Rothe-Beinlich, die auf die ImagoKunstschule einging. Aber wir haben mehrere solcher Jugendkunstschulen in freier Trägerschaft und zum großen Teil wird dort die Tätigkeit organisiert durch im besten Falle ganze Projektmanagerstellen. Meistens sind das gar keine ganzen Projektmanagerstellen, sondern es sind Teilprojektmanagerstellen, die andere Aufgaben auch noch zu erledigen haben, die, um den Betrieb der Jugendkunstschulen zu organisieren, natürlich nach außen gehen und freie Künstler und in dem Bereich einschlägig tätige Berufsgruppen ansprechen, um an den Jugendkunstschulen die Organisation der Aufgaben zu übernehmen.
Ich weiß nicht, Herr Staatssekretär, haben Sie zum Beispiel einmal nachgefragt, was die Leiterin der Jugendkunstschule in Nordhausen jeden Monat als Entgelt erhält? Falls nicht, kann ich nur andeuten, es sind um die 1.000 €, die sie auf die Hand bekommt. Dafür leistet die nicht nur 40 Stunden Arbeit und schon gar nicht Arbeit, wo sie früh um 8.00 Uhr auf Arbeit kommt und mit Pause um 16.00 Uhr oder 17.00 Uhr geht, sondern da bemüht man sich noch darum, dass man in den ländlichen Raum hineinwirkt, dass man überlegt, wie kann man Kinder und Jugendliche, die nicht unmittelbar im städtischen Bereich mit dem Stadtbus oder mit der Straßenbahn fahren können, an die Jugendkunstschule heranführen, wie man, das ist, glaube ich, zunehmend Aufgabe, auch selbstgestaltete Aufgabe der Jugendkunstschulen, nicht nur Kinder und Jugendliche anspricht, sondern auch ältere Erwachsene und damit sozusagen zu Mehrgenerationenschulen wird, die letzten Endes einen wichtigen Auftrag erfüllen und das alles unter prekären Beschäftigungsverhältnissen.
Ich finde es übrigens auch sehr traurig, dass aus Ihrem Haus auf die Ansprache des Themas der prekären Beschäftigungsverhältnisse in den öffentlichen Musikschulen in einer ganz schnöden Art und Weise geantwortet wird. Dort heißt es: „Herr Minister Matschie hat mich gebeten, Ihnen auf Ihr
Schreiben vom 6. Mai 2013 zu antworten. Darin äußern Sie Sorge hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage der Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer in Thüringen. Der Freistaat engagiert sich seit vielen Jahren im beträchtlichen Umfang für den Musikschulunterricht im Freistaat als wesentlichen Teil zum Erhalt unserer Kultur und unseres kulturellen Erbes. Die Unterstützung der Musikschulen bei diesem wichtigen Auftrag geschieht dabei im Wege der Projektförderung. Die Musikschulen selbst befinden sich in Trägerschaft der Kommunen und/ oder Kreise. Diese treffen die Entscheidungen hinsichtlich der Vergütung des Musikschulpersonals und wären für Ihr Anliegen primärer Ansprechpartner. Das Land hat hier nur begrenzte Möglichkeiten der Einflussnahme.“
Das mag sachlich richtig sein, aber vorhin haben Sie selbst gesagt, Herr Staatssekretär, Sie sind natürlich jetzt im Gespräch mit ver.di und es gebietet der politische Anstand, dass, wenn man auf ein solches Problem hingewiesen wird und Sie mehrfach auch erkennen müssen, dass wir es dort mit einem Problem zu tun haben, dass man zu einem Gespräch einlädt und miteinander darüber debattiert, wie man denn dieses Problem lösen kann. Denn dann, wenn die Situation in den Musikschulen - und ich habe jetzt die Jugendkunstschulen noch angefügt - so schlecht ist, dass jüngere Menschen sich auch hier in Thüringen in diesen Berufsfeldern nicht mehr aufhalten, dann werden wir den Fachkräftemangel verstärken und wesentliche Angebote ausdünnen und dann sind wir gar nicht mehr in der Lage, den Kulturauftrag, den der Freistaat in diesem Bereich hat, zu erfüllen. Noch haben wir Steuerungsmöglichkeiten. In dieser Richtung zielt unser Antrag darauf, dass wir uns als Fachausschuss natürlich mit diesen von uns benannten vier Punkten befassen. Frau Hitzing ist darauf eingegangen, die Situationen der privaten und freien Musikschulen und Träger noch einmal zu benennen. Wir sind gerne bereit, das aufzunehmen. Wir hatten letzten Endes aus unserer Sicht erst einmal in der Richtung gedacht, was man in öffentlicher Verantwortung regeln kann. Deswegen waren die privaten Musikschulen von uns nicht explizit genannt worden. Aber wenn man sich auch in der FDP-Fraktion dafür engagiert, dass wir diesen Bildungsauftrag, diesen gemeinsamen Bildungsauftrag mit allen uns zur Verfügung stehenden politischen Kräften erfüllen können, dann werden wir die Letzten sein, das abzulehnen. Auch auf Astrid Rothe-Beinlichs Antrag bezogen, das im Ausschuss zu bereden und gegebenenfalls eine Anhörung zu diesem Bereich zu organisieren, das findet unsere volle Unterstützung. Ich glaube, wir würden dadurch alle ein bisschen klüger werden und es würde uns aus der Situation befreien, dass zum heutigen Tag der Bericht gegeben, das Berichtsersuchen als erfüllt betrachtet wird und auf der anderen Seite die wichtigen Punkte, die wir angesprochen haben und wo
aus allen Fraktionen Zustimmung kam, einfach durch ein Abstimmungsverhalten Koalition gegen Regierung beerdigt würden. Ich werbe also noch einmal - ich weiß nicht, wie flexibel die Koalition in dem Zusammenhang ist - dafür, den Punkt II mit unseren Punkten 1 bis 4 und den Änderungsantrag der FDP im zuständigen Fachausschuss zu beraten. Ich hoffe, da Sie hier alle das Thema als wichtig erkannt haben, dass Sie über Ihren Schatten springen könnten und dieses Zeichen nach außen setzen, die Thüringer Parlamentarier sind bereit, zur Umsetzung des Thüringer Bildungsplans ganz gezielte Aufgabenstellungen zu übernehmen, um die musikalische und künstlerisch-gestaltende Bildung tatsächlich zu stärken. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Klaubert. Ich sehe jetzt keine Wortmeldung mehr aus den Reihen der Abgeordneten und schaue mal zu Herrn Prof. Merten. Es hat das Wort Herr Staatssekretär Prof. Merten.
Werte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte doch auf die eine oder andere Bemerkung eingehen. Ich glaube, man muss hier und da noch etwas korrigieren, auch wenn ich mich sehr gefreut habe, dass einige Damen und Herren hier der Meinung waren, dass der Bericht, den ich gegeben habe, eine sehr realistische Beschreibung der Situation ist, auch wenn das nicht von allen geteilt wird.
Jetzt habe ich bedauerlicherweise an einer Stelle einen Punkt vergessen, ich nehme das trotzdem mal auf. Frau Hitzing, Sie haben das angesprochen, ich glaube, Sie haben vielfach über Themen gesprochen, die mit unserem Gegenstand hier relativ wenig zu tun haben. Wir hätten uns vielleicht über den KFA unterhalten müssen und über die Ausstattung des KFA, wenn Sie die Leistungsfähigkeit der Kommune hier thematisieren, ich will das nur am Rande erwähnen. Es gibt aber einige Punkte, die Sie dann trotzdem wiederholt haben und auf die möchte ich dann kurz eingehen.
Das eine ist die Frage der Einkommenssituation. Da ist es für mich doch verblüffend zu sehen, Herr Emde, welche Koalitionen Sie plötzlich zu schmieden bereit sind, um das Thema Mindestlohn sozusagen aus der Debatte zu halten. Ich glaube, es gehört hinein und es ist ein wichtiger Bestandteil. Wie immer gilt empirisch: Der Einzelfall zeigt alles und belegt gar nichts. Das ist in diesem Fall genauso, darauf will ich gleich genauer eingehen. Das andere ist das Thema Unterrichtsausfall. Auch das ist hier noch mal traktiert worden. Es ist zwar nicht das
Primäre, was im Vordergrund steht, ich habe das selbst angesprochen, gehört meines Erachtens aber mit dazu. Ich will dazu sagen, ich will hier mich jetzt nicht auf die Spontanerhebung eines Verbands mit seiner zweifelhaften statistischen Aussage einlassen, das ist, glaube ich, auch gar nicht relevant. Die entscheidende Frage ist, dass es hier Themen gibt, die in der Tat angesprochen werden müssen. Ich habe das getan und ich verweigere mich dieser Debatte auch nicht.
Ich will aber auch dazu sagen, ich glaube nicht, dass es sich an dieser Stelle in besonderer Weise eignet. Wenn, dann gibt es da andere Punkte, über die man genauer sprechen muss. Die Frage der kommunalen Leistungsfähigkeit ist angesprochen worden und mit ihr der Punkt, auf den man genauer eingehen muss. Jetzt schaue ich, wo ich das hingeschrieben habe - da ist es.
Frau Dr. Klaubert, ich höre mit Interesse, dass Sie mir hier sozusagen aus dem Landkreis Altenburger Land den Bericht erstatten und dass Sie die kritischen, um es ganz deutlich zu sagen, sehr kritischen Bemerkungen über die prekäre Situation dort, wie mit den Mitarbeitern in den freien Schulen dort umgegangen wird und aus Nordhausen, hier ansprechen. Da haben Sie gesagt, wir würden schnöde antworten. Nein, zunächst mal gilt festzuhalten, dass wir zu respektieren haben, dass es Zuständigkeiten gibt. Das teilen wir denjenigen, die unsere Gesprächspartner sind, mit, denn es mag paternalistisch wohl gewollt sein, dass wir von oben alles regeln, aber ich kann Ihnen sagen, es gibt Kompetenzen und der Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung gebietet uns an dieser Stelle, auch diese Kompetenzen zu respektieren.
Sie haben gesagt, es sei eine Frage des politischen Anstands, mit den Beteiligten zu sprechen. Tun Sie das, ich mache das gern, mit der Landrätin Sojka, mit der Landrätin Keller, mit dem Oberbürgermeister Dr. Zeh, man muss auch Ross und Reiter nennen. Sie schlagen in Richtung Landesregierung sprechen Sie einmal mit Ihren eigenen Leuten! Das ist auch nicht schädlich und gelegentlich führt Kommunikation dazu, dass diejenigen, die vor Ort Verantwortung tragen, sich auch zu dieser Verantwortung bekennen sollen.
Ich will das auch ganz deutlich sagen. Die Frage, wie mit den kommunalen Schulen umgegangen wird, liegt in der kommunalen Verantwortung. Sprechen Sie doch mit den Parlamenten bzw. mit den Kreistagen vor Ort, was sie denn für ihre Kreismusikschulen tun. Dort liegt die Verantwortung. Reden Sie mit denen. Ich bin gern bereit, mich in die Diskussion mit einzumischen. Ich sage Ihnen, zunächst einmal sind Ross und Reiter genau zu benennen.
Es gibt ein paar weitere Punkte, Mindestlohn habe ich schon erwähnt, Unterrichtsausfall auch. Mangel
fächer - nein, meine Damen und Herren, es gibt nicht die Mangelfächer und die Nichtmangelfächer. Diese Welt ist so einfach nicht zu strukturieren, sondern, wenn ich in einer bestimmten Schule einen Unterrichtsausfall habe in Deutsch, ist das dort genau das Mangelfach, was ich benötige.
Ich sage auch: Es sind für alle Fächer gleichermaßen Lehrer zu rekrutieren. Da war Ihre Frage: Was tun wir? Nun, ich sage Ihnen das. Wir haben jetzt erst einmal berechnet, welche Bedarfe überhaupt bestehen, und werden das in Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen umsetzen. Das wird das sein, was wir tun. Das ist die Konsequenz und ich finde die auch richtig, denn wir brauchen auch Steuerung in Bezug darauf, welchen Personalbedarf wir in den Schulen haben, und den müssen wir auch in den Hochschulen qualifizieren. Das wird einer der nächsten Schritte sein, da sind wir bereits mit den Hochschulen in der Diskussion. Ich glaube, das ist auch der richtige Weg.
Frau Rothe-Beinlich hatte den Thüringer Bildungsplan noch einmal erwähnt, den haben alle erwähnt. Aber Sie haben gesagt, da würde an vielen Stellen nicht alles umgesetzt, das wäre alles ganz dramatisch. Wenn ich das höre, dann geschieht gar nichts in den Kitas im Bereich Bildung.
Ich sage das, ich spitze das durchaus zu. Ja, das darf man gelegentlich. Ich kann nur sagen: Das trifft die Realität nicht. Sie haben auch gesagt, die Umsetzung funktioniere nicht. Ich frage mich, wo Sie diese flotte Bemerkung empirisch unterlegen können. Ich kann Ihnen sagen, ich bin beständig in Kitas unterwegs, ich bin in beständigen Debatten mit den Vertreterinnen und Kolleginnen vor Ort. Die setzen das um, das ist nicht das Problem.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ihre Antwort auf unsere Große Anfrage war, dass Sie dazu gar nichts sagen können.)
Ja, ich kann nichts empirisch Gesichertes sagen auf Dauer, aber ich kann Ihnen nur sagen, wir bekommen von keiner Kita bisher die Rückmeldung, dass bisher dieser Bildungsplan nicht umgesetzt werden konnte. So etwas gibt es nicht. Sie dürfen versichert sein: Wenn etwas nicht gut funktioniert, das Erste, was funktioniert, sind die Rückmeldungen an uns, dass es nicht gut funktioniert. Das jedenfalls kann ich festhalten, hier bekommen wir keine. Deswegen, glaube ich, muss man hier keinen Pappkameraden aufblähen, da ist nämlich keiner und da gibt es auch keinen.
Zu den Musikschulen ist auch schon etwas gesagt worden. Das sei sehr problematisch, in Sonderheit für die freien Musikschulen. Nein, meine Damen
und Herren, die können genau behandelt werden wie die kommunalen. Sie können an der Projektförderung genauso teilnehmen und sie werden - das bestätigen wir ihnen - dann auch steuerrechtlich befreit. Sie werden von der Umsatzsteuer befreit, wenn sie genau die Tätigkeiten vornehmen wie die umsatzsteuerbefreiten, wie auch die kommunalen Schulen. Auch das tun wir, im Übrigen in deutlich steigender Zahl. Ich glaube, das ist richtig, denn es ist ein Ausdruck auch gut funktionierender freier Musik- und Kunstschulen. Das ist der richtige Weg und ich finde es auch richtig, dass die von der Mehrwertsteuer befreit werden. Das ist auch angemessen.
Herr Emde, ja, ich habe den gesamten Bildungskanon und die gesamte Bildungszeit in den Blick genommen, das gehört für mich auch mit dazu. Deswegen habe ich auch über Schule gesprochen und mich nicht nur auf den Thüringer Bildungsplan beschieden. Ich glaube, das ist auch richtig.
Es kann nicht sein, haben Sie gesagt, dass wir dauerhaft nichtpädagogisches Personal in Schulen einstellen. Dazu habe ich eine etwas andere Meinung. Das haben wir bereits, es gibt auch nichtpädagogisches Personal, das wir fest in Schulen eingestellt haben. Ich habe selbst einmal mit Blick auf den frühkindlichen Bereich eine empirische Untersuchung durchgeführt, welche Tätigkeiten dort eigentlich erbracht werden. Das ist ein Spektrum von ungefähr 120 unterschiedlichen Tätigkeiten, von denen man deutlich sagen kann, dass nicht alle von einschlägig pädagogisch qualifiziertem Personal erledigt werden müssen. Das muss man sich genauer anschauen.
Was nun die Sonne anbelangt, da haben sich ja einige offensichtlich über meine Formulierungen sozusagen echauffiert. Ich kann nur sagen: Darin drückt sich höchstens Ihr eigenes politisches Selbstverständnis aus. Ich kann nur sagen, ich rede über die Dinge so, wie ich sie sehe. Und ich sehe, dass dieser Herr Minister eine hervorragende Bildungs- und Kulturpolitik macht.
Da muss jetzt niemand irgendwelche Sonnen oder so was heraufstrahlen lassen. Das ist das Ergebnis harter Arbeit, teilweise harten Ringens mit dem Finanzminister und damit haben wir genau den Bereich der kulturellen Bildung auch weiter stärken können. Ich sage es noch einmal, wir sind eines der wenigen Bundesländer, das anders als andere die Ausgaben für Kulturen nicht heruntergefahren hat, die Ausgaben für Bildung nicht heruntergefahren hat. Wenn Sie sich das in dieser Legislaturperiode anschauen, dann werden Sie feststellen, der einzige Einzelplan, der bei einem insgesamt rückläufigen Landeshaushalt gewachsen ist, ist der unsere. Ich glaube, das ist Ausdruck einer guten Bildungspolitik. Da braucht der Minister, zumindest nicht von
mir, Licht, das ich aufgehen ließe, sein eigenes strahlt so hell, dass ich mich daran gerne erwärme. Vielen Dank.