Protokoll der Sitzung vom 26.02.2010

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Gute Nacht Thüringen, wenn das Ihre Sach- lichkeit ist.)

Jetzt hören Sie mir erst mal zu. Das ist übrigens ein Unterschied zu Jena. Wir hatten eine ganz ähnliche Debatte und die war auf einem viel höheren Niveau. Ja, man kann sich da von der Wissenschaftsstadt an dieser Stelle mal eine Scheibe abschneiden. Für die Debatte zum Sport hätte ich mir das gewünscht.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: In Sachen Bereitstellung von Sportstätten ist Jena kein Vorbild!)

Hören Sie mir doch erst einmal zu, Herr Emde.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Bleiben Sie doch mal ganz ruhig.)

Ich bin ruhig. Sie quatschen doch so dazwischen, dass ich nicht weiterreden kann.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deswegen auch noch mal ein Grund dafür, das in den Ausschüssen zu beraten - oder wollen wir noch bis um acht hier sitzen? Sonst könnten wir nämlich

heute auch noch alle ein bisschen Sport treiben. Das würde uns gut tun.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Also, Jena hat sich auch zur Aufgabe gemacht, wie machen wir weiter mit dem Sport. Was hat Jena gemacht? Jena hat einen Sportentwicklungsplan in Auftrag gegeben, ganz sachlich erst mal die Fakten zur Lage des Sports gesammelt. Da kam heraus, liebe CDU-Fraktion, da müssen Sie jetzt noch mal zuhören, zur Überraschung jener, die diese Studie in Auftrag gegeben haben, dass der organisierte Sport in der Bedeutung abnimmt.

Entschuldigung, ich würde darum bitten, dass der Lärmpegel etwas niedriger wird, damit wir auch der Abgeordneten Schubert zuhören können.

Herr Carsten Meyer hat auch nicht gesagt, dass der Vereinssport keine Rolle mehr spielt. Auch das, was Herr Emde hier gesagt hat bzw. Herrn Meyer vorgeworfen hat, das stimmt einfach nicht.

Es ist einfach wichtig, zur Kenntnis zu nehmen, dass der Organisationsgrad in Vereinen abgenommen hat. Wenn man sich mal überlegt, dass immer mehr Leute in das Fitnessstudio gehen, dass Joggen von irgendwann mal 5 Mio. auf 10 Mio. Jogger und Joggerinnen angestiegen ist, dann ist das doch auch klar, das sind einfach Zahlen, die muss man zur Kenntnis nehmen.

Und der Punkt, den Herr Meyer gesagt hat, ist nur, dass man das mit dem Antrag mit berücksichtigt. Also, nehmen Sie das doch einfach als Fakt. Nehmen Sie den Antrag mit in die Ausschüsse und dann kann man das doch mit berücksichtigen. Dem eigentlichen Anliegen, das haben wir ja mehrmals deutlich gemacht, dem stimmen wir ja zu. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen herzlichen Dank, Frau Schubert. Das Wort hat jetzt noch einmal die Frau Ministerin Taubert.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Schubert, ich schätze Herrn Meyer sehr, und der

Vortrag war ja auch abwechslungsreich. Trotz alledem muss ich sagen, war er fachlich an der Stelle bei Weitem nicht der beste.

(Beifall CDU, SPD)

Das mag daran liegen, weil er nicht dem organisierten Sport mit angehört und die Fakten so nicht kennt. Ich verzeihe es ihm auch, er ist ja auch neu hier im Plenum. Ich habe gemerkt an Ihrem Beitrag, unsere Wahrnehmungen sind ganz, ganz unterschiedlich. Das meine ich ganz sachlich und gar nicht ironisch. Sie haben von Jena gesprochen. Wir haben ja auch einen Oberbürgermeister in Jena, wir haben Finanzdezernenten, wir haben uns also ganz intensiv auch über den Sport mit unseren eigenen Genossinnen und Genossen auseinandergesetzt und da merkt man eine andere Wahrnehmung. Jena, vielleicht auch andere große Städte haben natürlich einen sehr individualisierten Sport. Das haben sie im Bereich der Fläche ganz und gar nicht so.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Davon verstehen die GRÜNEN aber nichts.)

Ich will sagen, was nicht korrekt ist, und deshalb bin ich auch noch mal an das Pult, Herr Meyer. Es ist nicht so, dass gerade Kinder und Jugendliche ausgegrenzt werden aus dem Sportverein, weil sie es sich nicht leisten können. Gerade da haben der Landessportbund und die Sportjugend sehr intensiv darum gerungen, da geht es um ganz wenig Beitrag, auch teilweise um gar keinen Beitrag, einfach um die Kinder in den organisierten Sport zu bringen. Dort sind sie zum Beispiel versichert, was sie sonst nicht sind. Also es gibt gute Gründe, dass man in den organisierten Sport geht. Ich will das niemandem aufdrängen, ganz und gar nicht, jeder kann auch individualisiert Sport machen, aber hier geht es tatsächlich darum, dass wir mit dem organisierten Sport eine gesellschaftliche Aufgabe wahrnehmen und die Möglichkeit geben, ganz niederschwellig auch guten Sport, Breitensport und Leistungssport durchzuführen. Die Kommunen unterstützen uns da in vielen Bereichen, aber auch die kostet es nicht mehr.

Die Beziehung zum Kindergarten ist angesprochen worden, was subsidiären Einsatz von freien Trägern betrifft. Da gibt es eine ganz tolle Zusammenarbeit mittlerweile mit dem Sport. Schauen Sie sich das an, gehen Sie zum Beispiel in eine bewegungsfreundliche Kindertagesstätte auch bei Ihnen. Bei Ihnen ist es in Jena am Steiger zum Beispiel. Da können Sie sehen, dass sowohl die Kindereinrichtungen als auch die Sportvereine sehr kooperativ zusammenarbeiten. Das kostet uns überhaupt nicht mehr Geld, das kostet uns ausschließlich Engagement, und dazu sind sehr víele bereit.

(Beifall CDU, SPD)

Wie gesagt, bei Herrn Meyers Beitrag war der Blickwinkel aus der persönlichen Lage des individualisierten Sports, der entspricht aber nicht dem, was in Thüringen tatsächlich an Sport stattfindet. Wir brauchen natürlich auch die Sichtung beim Sport, auch das müssen sie mal sehen. Ein Leistungssportler kommt nicht dadurch zustande, dass der im Freizeitsportbereich individuell vor sich hin arbeitet, vielleicht auch hart vor sich hin arbeitet, sondern der kommt zum Leistungssport, weil er schon als Kind, als Jugendlicher im Sportverein gesehen wird, gefördert wird, gezielt gefördert wird und dann auch zu den Höchstleistungen wie bei Olympia kommen kann.

Also, ich denke, die Wahrnehmung von uns ist doch durchaus unterschiedlich.

(Beifall CDU, SPD)

Entschuldigung, Frau Taubert, ich glaube, es gibt eine Nachfrage an Sie. Würden Sie die zulassen vom Abgeordneten Knut Korschewsky?

Ja, gern, Herr Korschewsky.

Herzlichen Dank, Frau Ministerin, Sie sprachen von den Möglichkeiten im organisierten Sport, von den geringen Beiträgen etc. Aber würden Sie mir trotzdem zustimmen, dass es durchaus eine gehörige Anzahl Kinder gibt von sozial benachteiligten Familien, die nicht in dem organisierten Sport mitmachen können, weil sie sich gar nicht die Ausrüstungsgegenstände für das Sporttreiben leisten können,

(Beifall DIE LINKE)

die in vielen Sportvereinen selbst finanziert werden müssen.

Ich stimme Ihnen nicht zu.

(Beifall CDU, SPD)

Vielen herzlichen Dank. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Oder gibt es weitere Wortmel

dungen? Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu Nummer 1 d des Antrags erfüllt ist, oder erhebt sich Widerspruch?

Dann kommen wir zur Abstimmung von Nummer 1 a, b, c und e sowie zu den Nummern 2 bis 4 des Antrags. Hier wurde Ausschussüberweisung beantragt von der Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. Das heißt, wir stimmen jetzt darüber ab, ob dieser Antrag zur Weiterberatung an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit überwiesen wird. Wer dem zustimmt, den bitten wir jetzt um das Handzeichen. Die Gegenprobe. Enthaltungen? Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Nummer 1 a, b, c und e sowie zu den Nummern 2 bis 4 des Antrags der Fraktionen der CDU und der SPD in Drucksache 5/487. Wer diesem Antrag so zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Damit ist dieser Antrag mit großer Mehrheit so beschlossen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.

Es gibt eine Vereinbarung im Ältestenrat, dass nach 18.00 Uhr keine weiteren Tagesordnungspunkte aufgerufen werden.

(Beifall DIE LINKE)

Es gibt aber auch die Bitte des Antragstellers des letzten Tagesordnungspunkts, nämlich des Tagesordnungspunkts 17, Antrag der FDP zur Änderung der Kommunalordnung, diesen noch aufzurufen. Ich frage: Gibt es Widerspruch, diesen Tagesordnungspunkt noch aufzurufen.

(Zwischenrufe aus dem Hause: Ja.)

Dann stimmen wir jetzt darüber ab, ob wir diesen Tagesordnungspunkt noch behandeln. Wer dafür ist, diesen Tagesordnungspunkt noch aufzurufen, wer dafür ist, ihn noch zu behandeln, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Das war die Mehrheit.

Damit darf ich für heute die Sitzung schließen und Ihnen mitteilen, dass die nächsten Plenarsitzungen am 24., 25. und 26. März 2010 stattfinden.

Ich danke für die konstruktive Arbeit und wünsche Ihnen einen guten Abend.

E n d e d e r S i t z u n g: 18.38 Uhr