Protokoll der Sitzung vom 06.10.2010

(Beifall CDU, SPD)

Danke schön, Herr Minister. Als Nächster spricht der Abgeordnete Michael Heym von der CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Minister, das Konzept, das letzte Woche Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist zur weiteren Professionalisierung der Stadt Oberhof als Wintersport- und Tourismuszentrum ist in allen wesentlichen Bestandteilen zu begrüßen.

(Minister Machnig)

Als die touristische Marke des Thüringer Waldes und Wintersportzentrum von internationaler Bedeutung muss Oberhof durch eine Reihe von Maßnahmen für die Zukunft noch sicherer und vor allen Dingen auch wirtschaftlicher aufgestellt werden. Das stellt Herausforderungen sowohl an die Infrastruktur des Ortes, aber auch an die Struktur der Einrichtungen und Institutionen, die am Standort agieren. Das vorliegende Konzept hat alle wesentlichen Punkte dieser beiden Bereiche aufgegriffen und wurde auch in der Region mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. In Anbetracht von 5 Minuten Redezeit möchte ich jetzt nicht auf die einzelnen Details eingehen. Ich will die Zeit nutzen, um an dieser Stelle ein paar begleitende Anmerkungen zu machen. Es ist zielführend, wenn unter einer einheitlichen Organisationsstruktur alle sportlichen Anlagen zusammengefasst werden und mit der OSG, mit der Oberhofer Sportstätten GmbH, besteht bereits eine solche Struktur. Wichtig aber dabei ist, dass neben dem Hauptgesellschafter LEG auch die Stadt Oberhof und der Landkreis Schmalkalden-Meiningen als Minderheitsgesellschafter bei der personellen Ausgestaltung dieser OSG ein gleichberechtigtes Mitspracherecht erhalten.

(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Technologie: Das hat er zugesagt.)

Ja. Die OSG kann kein Außenposten der LEG sein, aus Erfurt ferngesteuert werden. Die Geschäftsführung muss ständig vor Ort ansprechbar und handlungsfähig sein, denn das operative Geschäft wird die tägliche Präsenz erforderlich machen, nur so wird man die gewünschten Synergien erreichen und damit wird ein wirtschaftliches Handeln umsetzbar sein. Die leistungssportlichen Strukturen müssen erhalten bleiben, denn davon lebt der sportliche Erfolg auch in den nächsten Jahren. Die Vorgaben des Deutschen Skiverbandes müssen eingehalten werden, das sage ich auch als Präsident vom Wintersportverein Oberhof, die Erträge aus Großveranstaltungen, wie z.B. dem BiathlonWeltcup, müssen auch wieder dem Sport zugutekommen. Um nur einmal eine Zahl zu nennen: Die Wintersportvereine der Region - ich schaue zur Kollegin Enders, Großbreitenbach ist da auch mit dabei und streckt sich aus bis in den Westen, bis Ruhla - die Erträge, die dort erzielt werden, davon werden ungefähr 100.000 € jährlich an die Wintersportvereine ausgeschüttet. Das ist wichtig, denn sie sind es, die den Nachwuchs sichten, den Nachwuchs fördern. In einer Zeit, in der für kleine Vereine Sponsoren immer schwerer zu finden sind, gilt das eben gerade, denn sie sind auf die Zuschüsse von diesem Förderverein dringend angewiesen. Damit wird auch deutlich, welche Verantwortung der Sport in Oberhof auch unmittelbar für die Region hat.

Es sei auch angemerkt, die internationalen Wettkämpfe leben vom Ehrenamt. Wir müssen gemeinsam dafür Sorge tragen, dass dieses Engagement neben dem nun geplanten strafferen Organisieren und Betreiben der Sportstätten seinen Platz behält. Wir werden auch in Zukunft auf die vielen Hundert Helfer bei den Großveranstaltungen nicht verzichten können. Es ist ja zu begrüßen, dass der Wintersportförderverein wie geplant 750.000 € für den Bau des Multifunktionsgebäudes am Grenzadler zur Verfügung stellt, aber es ist eben dann auch Tatsache, dass dieses Geld bei der Ausschüttung für die Vereine nicht noch einmal ausgegeben werden kann. Hier müssen wir aufpassen, dass wir dort nicht die Axt an die Wurzel des Leistungssports legen. Das ist überhaupt keine Kritik, ich wollte es nur einmal gesagt haben, dass wir diesen Aspekt immer mit im Blick behalten.

Bei dem avisierten Ausbau der touristischen Infrastruktur ist zu begrüßen, dass die Projektkoordination durch den Regionalverbund „Thüringer Wald“ erfolgen soll. Das schafft mehr Identifikation in der ganzen Region mit dem Zugpferd Oberhof, was in der Vergangenheit manchmal auch ein mühsames Unterfangen war.

Ein Wort zur Therme: Der Minister hat es auch angesprochen, es ist bekannt, dass sie so, wie sie jetzt dasteht, nämlich geschlossen, im Monat über 22.000 € an Unterhaltungskosten verschlingt. Nachdem feststeht, dass die Therme nun nicht abgerissen werden soll, was ich sehr begrüße, sondern umgebaut und modernisiert werden soll, sollten wir doch folgende Überlegungen anstellen: Die Therme hat immer in den Monaten von Dezember bis April schwarze Zahlen geschrieben. Alle Überlegungen zu Konzepten, wie ein Umbau einmal aussieht, sollten das Wirtschaftsministerium doch nicht davon abhalten, diese Therme so schnell wie möglich wieder zu eröffnen. Sie ist ein wichtiger Mosaikstein für die touristische

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit.

- oh, ja - Infrastruktur und wir sollten dort sehen, die Therme so schnell wie möglich aufzumachen. Das wird auch ein Thema sein an dem 25. Damit mein letzter Satz: Herr Minister, ich bedanke mich jetzt schon für die Einladung, dort auch als regionaler Abgeordneter mit angebunden zu werden. Das war in der Vergangenheit nicht ganz so optimal. Ich denke mal, in der Zukunft sollte uns, die dort Verantwortung tragen, das gemeinsam gelingen. Wenn wir das alles umsetzen, was in dem Konzept niedergeschrieben steht, da haben wir ein gutes Stück für Oberhof und für den Thüringer Wald getan. Danke schön.

(Beifall CDU, SPD)

Als Nächster spricht der Abgeordnete Recknagel von der FDP-Fraktion. Bitte schön.

Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Herr Minister Machnig, danke für die Regierungserklärung. Die habe ich mit einer gewissen Begeisterung zur Kenntnis genommen, das muss ich an der Stelle auch mal sagen. Wir sind uns ja nicht immer einig.

(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Technologie: Da muss ich etwas falsch gemacht haben.)

Ja, möglicherweise.

(Heiterkeit DIE LINKE, SPD)

Das Wintersport- und Tourismuszentrum Oberhof ist in der Tat ein wichtiges Zentrum. Wintersport mit seinen vielen sportlichen Erfolgen, der ist getragen von der Begeisterung der Thüringer. Wo könnte man das besser ablesen als an einem Tag Biathlonweltcup, ein Wettkampf, der von Zehntausenden begeistert verfolgt wird. Wie könnte man das besser verfolgen, als beispielsweise im Olympiadorf in Steinbach-Hallenberg, wo bei der Winterolympiade jedes Mal Hunderte, Tausende begeisterte Anhänger zusammenkommen. Dieser Wintersport ist ein Integrationspunkt vieler Menschen in Thüringen. Er hat große wirtschaftliche Bedeutung, er könnte eine noch größere wirtschaftliche Bedeutung haben, da sind wir uns, glaube ich, einig. Dabei sind Namen ganz wichtige Symbole, von Helmut Recknagel bis Kati Wilhelm. Aber für mich ein Wermutstropfen: Das Biathlonstadion trägt nicht den Rennsteig im Namen, es trägt nicht den Thüringer Wald im Namen, es trägt nicht Oberhof im Namen, sondern den Namen einer Bank. Schade!

Welche Strahlkraft hat dieser Ort Oberhof für die Region? Auch hier muss ich sagen, dass ich nicht ganz sicher bin, ob das vorliegende Konzept weit genug geht. Die Besucherströme in Oberhof zu konzentrieren, ist sicher richtig - aber wie profitiert die Region, namentlich Südthüringen davon? Bereits heute ist ein Problem, dem man vorsichtig versucht hat zu begegnen, dass der Nachbarort Steinbach-Hallenberg während der Veranstaltungen und während der Wettkämpfe praktisch nicht erreichbar ist. Wir haben einen Busshuttledienst eingerichtet, das ist ein erster Schritt. Da muss noch mehr passieren. Wir haben zu wenig Aufenthaltsdauer im Rahmen von solchen Veranstaltungen, zu wenig Übernachtungen, die über die eigentliche Veranstaltung hinausgehen. Auch Schmalkalden, zu dessen Kreis Oberhof gehört, mit der historischen Alt

stadt, profitiert nicht, wie es könnte, von Veranstaltungen in Oberhof. Die Sportanlagen mit der nötigen Ausstattung, die man heute für internationale Wettbewerbe braucht, sind für einen kleinen Ort wie Oberhof natürlich nicht allein tragbar. Deshalb ist es ausdrücklich richtig, das in einer Sportgesellschaft zu bündeln. Das Marketing in einer Hand zu konzentrieren, ist ausdrücklich richtig. Aber im Interesse Südthüringens und der gesamten Region möchte ich darauf hinweisen, es wäre schön, wenn die Region über den Ort hinaus profitieren könnte. Das Stadtbild zu verbessern, den Stadtplatz auszubauen über die Städtebauförderung, auch das ist richtig. Bei der Aufwertung der Therme sind wir uns auch einig. Ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass auch dauerhaft die Betriebskosten getragen werden müssen. Ob das allein mit der energetischen Sanierung möglich sein wird, wird sich noch herausstellen. Es darf hier kein neues Millionengrab entstehen. Interessant fand ich die Einrichtung eines Oberhofbeauftragten.

(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Technologie: Das hat die Region gefordert; die Region wollte das.)

Beauftragte haben wir ja nun viele, es werden immer mehr. Da stellt sich mir die Frage: Wäre das nicht eigentlich Chefsache? Ansonsten warten wir es mal ab, ich bin sehr zuversichtlich. Ich würde mich freuen, wenn das Konzept Erfolg hätte. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Frau Abgeordnete Schubert.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es wird Sie nicht überraschen, dass auch wir dieses Konzept grundsätzlich begrüßen. Ich sage bewusst „grundsätzlich“, weil einige „aber“ natürlich gleich folgen. Wir begrüßen, dass im Zuge dieser Umsetzung eine lokale Gebietsreform angedacht ist, bzw. als Verpflichtung auferlegt ist. Das ist ein erster Schritt hin zu dem Anliegen, was wir in ganz Thüringen verfolgen müssen. Aber die Diskussion werden wir an anderer Stelle noch führen. Es geht konkret um den Zusammenschluss von Oberhof zu einer Verwaltungsgemeinschaft mit Zella-Mehlis oder Steinbach-Hallenberg. Und da passt auch mein nächstes „aber“ hinein: Wir müssen weit über Oberhof hinaus denken. Wir brauchen keine Tourismuskonzeption nur für Oberhof, sondern wir brauchen eine Tourismuskonzeption für die ganze Region, zum Beispiel für die Tourismusregion Rennsteig.

(Abg. Heym)

Wie sollen diese beiden Regionen zusammengedacht werden? Da passt es dann auch nicht, Herr Machnig, wenn wir einen Oberhofbeauftragten kreieren. Was sollen eigentlich die andern sagen, die sich um Tourismuskonzepte in der Region bemühen, wenn die Landesregierung hier einen Ort so hervorhebt, gleichzeitig aber auch eine weitere Zusammenarbeit anstrebt. Das passt nicht zusammen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ein weiteres „aber“ kann man sich bei Youtube ansehen. Dort sieht man Lena Meyer-Landrut, wie sie die Wok WM besuchen will und mit dem Zug im Bahnhof Oberhof ankommt und dort filmisch den Charme dieses Gebäudes festhält, ihre Freundin sich bei Nacht und Nebel - draußen liegt Schnee bemüht, ein Taxi zu rufen, aber keinen Handyempfang hat. Man muss aber nicht eine potenzielle Eurovision Song Contest Siegerin sein - damals war es noch potenziell, das war nämlich vor dem Sommer -, sondern man kann auch als weniger bekannte Person dorthin gehen und feststellen, dass, wenn man am Oberhofer Bahnhof aussteigt, man nicht den Eindruck hat, man befindet sich in einer Tourismushochburg.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich habe das selber erlebt. Wenn man mit dem Regionalexpress dort ankommt, passiert es einem oft, dass der Bus in die Innenstadt einem gerade vor der Nase weggefahren ist. Ich konnte dort auch einem Streit beiwohnen, mit einem regelmäßigen Skifahrer, der sich immer wieder darüber ärgert, dass das nicht funktioniert. Wenn man Oberhof verlässt und das mit dem Zug tun will, steht man am Bahnhof manchmal 20 Minuten in der Kälte. Es gibt dort nicht einmal eine Einkehrmöglichkeit. Herr Machnig, wenn Sie sagen - Sie haben sich so ausgedrückt -, Oberhof sei ein Aushängeschild für Thüringen, wenn das so ist, dann brauchen wir gerade für Oberhof auch ein Aushängeschild für die Stadt, und der Bahnhof muss ein Aushängeschild werden. Das ist er nicht, da müssen wir nacharbeiten.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Da bleibe ich beim Verkehr, schaue in das Konzept und schaue mir den Punkt 3.3 an - Verkehrspolitische Maßnahmen -, das ist das kürzeste Kapitel in dem ganzen Konzept, das hat nämlich genau neun Zeilen. Die einzige Idee für den Verkehr ist ein neuer Parkplatz, das ist sehr wenig. Wir brauchen für die Region ein integriertes Verkehrskonzept, wir brauchen die Auseinandersetzung mit der Frage, die wichtigste Frage die man als Tourist hat, wie komme ich von A nach B und wie komme ich dahin, ohne auf das Auto angewiesen zu sein.

(Beifall CDU)

Das ist eine große Leerstelle in diesem Konzept, die mich doch sehr verwundert. Ein kleines Beispiel, was nur exemplarisch dafür stehen soll, was alles möglich ist: Im Schwarzwald bezahlt man so eine Art Kurtaxe und kann dann den ÖPNV kostenfrei nutzen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Also beim Nahverkehr bzw. beim Verkehr bitte die Busunternehmen und die Deutsche Bahn ins Boot holen und hier nacharbeiten.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Therme ist gerade schon erwähnt worden. Da wünschen wir uns auch eine tiefer gehende Betrachtung. Herr Recknagel hat es gerade schon erwähnt. Es scheint mir nicht besonders realistisch, dort einen kostendeckenden Betrieb hinzukriegen. Ich glaube, das wäre das erste Bad in Thüringen, in dem das so ist. Was passiert, wenn die Energiekosten steigen? Reicht es, wenn man einfach den Außenbereich abreißt? Ich glaube nicht.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

In dem Zusammenhang ist mir noch aufgefallen, es geht ja um die Zielgruppen. Die Zielgruppen, die nach der Sanierung angesprochen werden sollen mit der Therme, das sind einmal Familien mit Kindern und das sind die Best Agers. Da würde mich schon interessieren, was sind eigentlich die Best Agers? Ist das eine neue Übersetzung von Fifty Plus oder wer sollte sich auch gerade von uns zum Beispiel hier damit angesprochen fühlen, als Best Ager den Wellnessbereich in der Therme zu besuchen.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Das sind die U-Hundert, UHU´s.)

(Heiterkeit im Hause)

Über Hundert? U 100, okay. Ich sehe gerade, die Redezeit ist leider schon wieder um. Noch ein Satz. Der Skitunnel hat allein für den Bau 15 Mio. € gekostet, die Betriebskosten liegen bei 700.000 €. Er verbraucht so viel Strom, wie ein kleines Dorf in Thüringen. Ganz pauschal, mit diesen Summen hätten wir Oberhof schon längst fit gemacht. Was Oberhof nicht braucht, ist ein Skitunnel. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Schubert. Als Nächster spricht für die Fraktion DIE LINKE der Herr Abgeordnete Korschewsky.

(Abg. Schubert)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Minister, zu Beginn gleich an dieser Stelle: Wir haben lange Jahre, auch als Fraktion, auch in der vergangenen Legislaturperiode, darum gekämpft, dass für die Destination Oberhof etwas getan wird.

(Beifall DIE LINKE)

Jetzt wird etwas getan! Und das will ich an der Stelle erst einmal deutlich sagen: Das war unter der vorangegangenen Regierungsmehrheit nicht möglich! Das ist schon mal ein Plus an dieser Stelle und das muss man auch positiv hervorheben. Nun kann man, wenn man sich das Wetter draußen anguckt, sagen, es ist fast noch Sommer. Es war ja gesagt, dass bis zum Sommer dieses Konzept vorliegen soll.