Gebietsreform in Südthüringen damit anzuschieben und die nicht auf die lange Bahn zu stellen. Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Machnig, Sie brachten hier zum Ausdruck, dass die Therme nach den Expertisen, die gegeben wurden, sich irgendwann sowieso nicht rechnet. Das heißt, andere machen ja schließlich auch Verluste, also macht die dann auch Verluste. Ich frage Sie, wie Sie den kleinen Unternehmern erklären, wenn die vorher mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung zu
ihrem Steuerberater oder zu ihrer Bank gehen und das Minus ausrechnen, was rauskommt, wie Sie denen erklären, wie die weiter wirtschaften sollen. Tritt hier dann auch der Steuerzahler ein? Das wäre eine Sache, die wir klären müssen bei allem Für und Wider. Die Rennsteigtherme darf nicht von vornherein mit irgendwelchem Minus geplant werden.
(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Technologie: Genau, es gibt keine, bundesweit.)
Ja, aber dann muss geklärt werden, wo dann der Rest herkommt. Das geht nun nicht. Wir stellen alle Wirtschaftlichkeiten auf den Kopf. Das möchten wir gern noch wissen, wie das funktioniert.
Vielen Dank, wir haben noch 4 Minuten Redezeit. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt und schließe die Aktuelle Stunde.
Ernennung und Vereidigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Der Landtag hat in seiner 22. Sitzung am 28. Mai 2010 den Präsidenten und weitere Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs gewählt. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Herr Lindner, wurde unmittelbar im Anschluss an diese Wahl ernannt und vereidigt. Die weiteren in der oben genannten Sitzung gewählten Mitglieder bzw. stellvertretenden Mitglieder erhalten heute ihre Ernennungsurkunde und leisten den Eid vor dem Landtag.
Wir werden dazu folgendermaßen verfahren: In einer ersten Gruppe werde ich die gewählten Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs mit der Aushändigung der Urkunde gemäß § 5 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes ernennen und sie dann vereidigen, anschließend in einer zweiten Gruppe die gewählten stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs. Im Anschluss an die Vereidigung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder besteht dann die Möglichkeit der Gratulation.
Ich bitte nun die Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs nach vorn und die anwesenden Abgeordneten bitte ich, sich von den Plätzen zu erheben. Ich beginne jetzt mit der Ernennung und
Vereidigung. Ich händige Ihnen zunächst die Ernennungsurkunden aus und bitte Sie, bei Namensnennung ihre Urkunde in Empfang zu nehmen.
Herr Dr. Schwan; als Nächste Frau Heßelmann; als Nächster Herr Prof. Dr. Bayer; ich bitte Herrn Prof. Dr. Ruffert; Frau Dr. Martin-Gehl; ich bitte Frau Pollak.
Ich verlese jetzt den im Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz enthaltenen Text der Eidesformel. Ich bitte Sie, diese Eidesformel anschließend nacheinander mit den Worten „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ oder „Ich schwöre es.“ zu bekräftigen.
Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Danke schön. Ich bitte nun, die stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs vorzutreten und bei Namensnennung ihre Urkunde in Empfang zu nehmen.
Ich verlese auch den Eidesformeltext und bitte Sie dann, die Eidesformel zu bestätigen mit den Worten: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ oder „Ich schwöre es.“.
Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“