haben wir voller Spannung auf die versprochenen Rahmenzahlen des Ministers gewartet. Und was haben wir bekommen? Nichts. Dieses Ministerium kündigt an,
(Zwischenruf Matschie, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Sie haben es ein- fach nicht verstanden.)
Eine Arbeitsgruppe. Wir beobachten eine Spirale ins Nichts, bei der die Kultur auf der Strecke bleibt. Was wir aber stattdessen brauchen, ist Nachhaltigkeit bei der Sicherung unserer einzigartigen Kulturlandschaft. Deshalb schlagen wir eine Verpflichtungsermächtigung vor, mit der den Theatern und Orchestern garantiert wird, dass sie auch 2013 bis 2016 wenigstens 65 Mio. € pro Jahr erhalten. Das ist keine große Steigerung, aber es wäre zumindest ein Signal, dass dem Land Thüringen seine Kultur etwas Wert ist. Im vorgelegten Haushaltsentwurf sieht man dagegen von dieser Wertschätzung nichts. Stärker wertzuschätzen wären auch die Thüringer Museen. Wir fordern eine Erhöhung des Zuschusses für überregional bedeutsame Museen. Denn gerade an den Museen zeigt sich, dass Kultur ein Querschnittsthema ist und damit geht es eben auch um Bildung und Tourismuswirtschaft. Museen zeigen den Facettenreichtum der Thüringer Kultur, sie ziehen Besucher an und sie sind Bildungseinrichtungen für alle Generationen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollten insbesondere museumspädagogische Maßnahmen verbessert werden, denn die Inhalte von Ausstellungen müssen auch vermittelt werden. Das kostet Geld, aber es ist sinnvoll investiertes Geld.
Meine Damen und Herren, eigentlich wäre es die Aufgabe der Landesregierung gewesen, ein Finanzierungsmodell für den Bereich Soziokultur vorzulegen, mit dem die wichtige Arbeit dieses Bereichs gesichert werden kann. Wenn wir uns die Realität in den Einrichtungen anschauen, dann sehen wir doch, dass dort oftmals unter prekären Beschäftigungsbedingungen gearbeitet wird. Das ist in einem Land, das Bildungs- und Kulturland sein will, einfach unwürdig. Soziokulturelle Zentren arbeiten bereits an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Um den Fortbestand der Jugendarbeit zu garantieren, müssen die Zuschüsse mindestens auf dem Niveau von 2010 verbleiben. Wir brauchen eine zukünftige und vernünftige Ausfinanzierung für die Soziokultur. Mit unserem Antrag zur Aufstockung der Mittel soll ein Beitrag dazu geleistet werden.
Mittelfristig - und das ist einer der größten Punkte muss das aber vernünftig geklärt werden, und zwar am besten in einem Kulturfördergesetz, das bisher nur als Prüfauftrag im Koalitionsvertrag existiert. Thüringen könnte mit einem solchen Kulturfördergesetz wirklich bundesweit für sich werben und deshalb muss die Arbeit daran endlich vorwärtsgehen. Deshalb haben wir auch einen Entschließungsantrag vorgelegt, mit dem ein wichtiger Schritt hin zu einem solchen Gesetz gegangen werden könnte. Ein solcher Kulturförderausgleich, den wir fordern, wäre ein guter Weg, den Kreis der Nutzer von Kultur mit dem Kreis derer, die ihn finanzieren, besser in Übereinstimmung zu bringen. Mit einem solchen solidarischen Modell kann die Finanzierung von Kultur nachhaltig gesichert werden. Das von der Regierung betriebene Aufschieben von Entscheidungen wird stattdessen nur Frust und vor allem auch die bereits erlebbaren Verteilungskämpfe hervorrufen. Das Land und Sie als Minister müssen sich zur Kultur bekennen und erklären, wie Sie es finanzieren. Ein Kulturförderausgleich, bei dem Kommunen und Land hälftig die Investitionen für Kultur - regionale und überregionale - tragen, ohne dass örtliche Kulturangebote gekürzt werden, ist unser Vorschlag. Von der Koalition haben wir bisher dazu nichts gehört und wir haben auch keine Hoffnung, dass sich daran etwas in der nächsten Zeit ändert. Nur eine Bemerkung zu diesem Thema sei angefügt: Dass die FDP mit ihren Änderungsanträgen den Rotstift bei der Kultur ansetzt, das verwundert sicher in diesem Saal niemanden. Dass aber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die gleiche Kerbe schlagen, verwundert nicht nur, sondern es zeigt auch, dass ihr kulturpolitisches Engagement nichts weiter als Sonntagsreden sind.
Jetzt komme ich zum Schluss - die Finanzierung der Kitas: Wir werden sicherlich in den nächsten Einzelplänen davon auch noch etwas hören. Wir haben es gerade im Einzelplan 03 gehört, die Finanzierung der Kitas über den Kommunalen Finanzausgleich zu regeln, geht von einer falschen Annahme aus, nämlich der, dass es sich bei Kitas um soziale Einrichtungen handelt, in denen Kinder irgendwie betreut werden sollen. Es handelt sich hierbei nicht um eine freiwillige Aufgabe der Kommunen, die nach ihrer Finanzkraft Leistungen zur Verfügung stellen sollen. Kitas sind Bildungseinrichtungen, die genau wie die Schulen über den Einzelplan 04 finanziert werden müssen.
Da meine Redezeit zu Ende geht, hoffe ich, dass unsere Änderungsanträge, die wir durchaus bewusst und gedeckt gemacht haben, auch Mehrheiten in den Koalitionsfraktionen finden. Und, Herr Matschie, an Ihren Äußerungen neben mir habe ich zur Kenntnis genommen, dass Sie durchaus Schmerzen erleiden, wenn Sie die Kritik der Oppo
Danke, Frau Abgeordnete Hennig. Wenn ich Sie bitten darf, es gab noch den Wunsch auf eine Nachfrage. Würden Sie die noch beantworten wollen?
(Zwischenruf Matschie, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Die Opposition war schon mal besser.)
Frau Hennig, herzlichen Dank. Sie hatten eben über die Neueinstellungen bei Lehrern an den Schulen gesprochen. 500 Einstellungen fordern Sie, 250 Einstellungen etwa hat der Minister vorgesehen. Wie viele Schüler pro Lehrer in einer Klasse würden Sie denn für optimal halten? 20, 25, 30, was wäre Ihrer Ansicht nach optimal?
Am besten natürlich 1:1-Betreuung, aber Scherz beiseite. Darum geht es nicht. Wir haben in den nächsten fünf bis zehn Jahren einen Personalmangel von etwa 5.000 bis 7.000 Lehrern zu verzeichnen. Erklären Sie mir lieber, wie Sie überhaupt Unterricht abdecken wollen, wenn wir jetzt nicht reagieren und Personal einstellen.
Danke, Frau Abgeordnete Hennig. Ich habe jetzt auf der Rednerliste den Abgeordneten Kowalleck für die CDU-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, im Einzelplan 04 des Bildungsministeriums werden vielfältige Vorhaben in Angriff genommen und weitergeführt, von den Themen der frühkindlichen bis zur Erwachsenenbildung, Kindergärten, Schulen und Hochschulen, Wissenschaft, Forschung und Kultur. Das Volumen des Einzelplans 04 wuchs bereits im Jahr 2010 stark an und es wurde auch durch meine Vorredner gesagt, dass im Haushaltsansatz 2011 ein hohes Niveau weitergeführt wird. Das zeigt, dass Bildung ein wichtiger Schwerpunkt der Landesregierung und unserer Ko
alitionsfraktionen ist. Dennoch müssen wir die Sparanstrengungen auch im Bereich des Einzelplans 04 sehen. Diese sind auch notwendig für die Zukunft. Das neue Kindergartengesetz ist ein besonderes Anliegen aller Fraktionen dieses Hohen Hauses. Wir haben gemeinsam einen wichtigen Beitrag für die bessere frühkindliche Bildung unserer Kinder damit geleistet. Die Finanzierung des Kindertagesstättengesetzes haben wir bereits gestern und heute umfangreich behandelt. Hier stehen wir in der Verantwortung und nehmen diese natürlich auch wahr. Ich denke, das ist heute auch durch die Redebeiträge klar geworden. Auch dies hat etwas Entscheidendes mit Nachhaltigkeit und Verantwortung für die Jüngsten in unserem Freistaat zu tun.
Meine Damen und Herren, Thüringen hat ein vielfältiges Schulsystem. Die Schulen in freier Trägerschaft geben den öffentlichen Schulen auch Gelegenheit, in einen Wettbewerb zu treten. Die Schulen in freier Trägerschaft sind für die CDUFraktion ein unverzichtbarer gleichwertiger Teil des Thüringer Schulsystems. Für diese Vielfalt haben wir auch 20 Jahre gearbeitet. Wir werden uns auch in zukünftigen Haushalten für die freien Schulen einsetzen. Ich verweise hier an dieser Stelle aber auch auf die Beratung morgen des Gesetzentwurfs der Landesregierung.
Zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im frühkindlichen und schulischen Bereich wurden im Haushalt 460.000 € eingestellt, die Verwendung der Mittel sind für die Thüringer Gemeinschaftsschulen und die Einführung der individuellen Schulausgangsphase vorgesehen. Sie sehen, auch in diesem Punkt erfüllen wir unsere Koalitionsvereinbarung mit Leben.
Eine kostenintensive, allerdings alternativlose Sache ist in den nächsten Jahren die notwendige Neueinstellung von Lehrern. Gerade im Bereich der Grundschulen wird es viele Altersabgänge geben, aber auch der Lehrerbedarf in den Regelschulen und den Gymnasien muss im Auge behalten werden.
Meine Damen und Herren, es ist zu begrüßen, dass gerade junge, sehr gut qualifizierte Lehrer in Thüringen zu halten sind, damit sie nicht die Angebote anderer Länder annehmen und damit für unseren Freistaat verloren gehen.
Ein wichtiger Punkt ist für uns auch die fach- und schulartspezifisch orientierte Einstellung von Lehrern. Im Einzelplan sind Mittel vorgesehen für 520 Referendare des höheren Dienstes und für 480 Referendare des gehobenen Dienstes. Wir haben hier einen entsprechenden Aufwuchs von rund 2 Mio. € aufgrund der Erhöhung der Ausbildungskapazität auf jährlich 500 Referendare ab dem Ausbildungsjahr 2010/2011.
Es wurde auch schon erwähnt, dass in einem Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und SPD die Aufstockung des Stellenplans um 500.000 € für Schulpsychologen eingebracht wurde. Diese sollen zur dringend notwendigen Stärkung der Schulpsychologie eingesetzt werden. Hier möchte ich auch noch einmal erwähnen, dass gerade diese Hilfe bei den Schülern ankommen muss, die sie auch besonders benötigen. Daran werden wir uns auch zukünftig orientieren, weil Bildungsgerechtigkeit für uns die zentrale politische Herausforderung ist und bleibt.
Zum Thema „Förderung von unterrichtsbegleitenden außerunterrichtlichen Vorhaben“ möchte ich noch sagen, dass der Ansatz aus dem Jahr 2010 erhalten bleiben wird, zum Beispiel für die Finanzierung schulischer Projekte im Rahmen der Lutherdekade, der Umsetzung der Kooperationsvereinbarung Schule-Bibliothek sowie für Projekte im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit.
Die finanzielle Ausstattung der Hochschulen stellt einen erheblichen Anteil des Einzelplans 04 dar. Der Studienstandort Thüringen muss gestärkt werden, das ist uns allen klar. Insofern sind finanziell gut ausgestattete Hochschulen unerlässlich. Die Anregungen aus dem Bereich der Hochschulen nehmen wir natürlich auf. Aber wir müssen die uns zur Verfügung stehenden Mittel effizient einsetzen und zukünftige Studentengenerationen in Thüringen im Auge behalten, auch diese wollen entsprechende gute Studienbedingungen in unserem Freistaat. Natürlich macht der Bevölkerungsrückgang auch vor den Hochschulen nicht halt; die Zahl der Studierenden, die direkt aus Thüringen kommen, geht zurück, das ist nachweisbar. Langfristig ist es für die Standorte unerlässlich, ihre Studierendenzahlen durch das Werben um Studenten aus anderen Bundesländern zu halten. Nicht vergessen sollten wir bei dem Thema Hochschule, dass die Verwaltungsgebühr abgeschafft wurde und es keine Studiengebühren in Thüringen gibt. Mit Blick auf andere Bundesländer ist dies auch nicht selbstverständlich.
Meine Damen und Herren, auch im Forschungsbereich wurden Mittel für die Zukunft des Standorts Thüringen bereitgestellt. Wirtschaftsnahe For
Zum Thema „Orchester und Theater“ möchte ich noch sagen, dass Thüringen in dieser Hinsicht das dichteste Netz aller Flächenstaaten in der Bundesrepublik Deutschland hat. Wir bekennen uns mit dem vorliegenden Einzelplan zu unserer Verantwortung für die Kulturfinanzierung. Denn sie sichert gerade hier in unserem Freistaat die kulturelle Grundversorgung und kulturelle Teilhabe. Der Haushalt zeigt, dass sich die Landesregierung der außerordentlichen Bedeutung des Bereichs Theater und Orchester in Thüringen bewusst ist. Es ist richtig, dass neben der Hochkultur die Breitenkultur stärker in den Blick genommen wird und z.B. das Projektmanagerprogramm weitergeführt wird. Weiterhin möchte ich an dieser Stelle auch das Förderprogramm für Projektmitarbeiter im jugendkulturellen Bereich erwähnen.
Mit 2 Mio. € für Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen werden immer noch wesentlich mehr Mittel eingesetzt als noch vor zwei Jahren. Der Freistaat fördert Museen institutionell und gewährt Projektförderung unter anderem für Ausstellungen, Publikationen, Sammlungserweiterungen und Restaurierungen. An dieser Stelle möchte ich auch auf die Förderung der vielfältigen Thüringer Stiftungen und Gedenkstätten hinweisen, die der Einzelplan 04 beinhaltet. Diese leisten in ihrem Bereich - im kulturellen Bereich und im Bereich der Erinnerungskultur - einen wichtigen Beitrag.
Im vorliegenden Einzelplan wird deutlich, dass sich die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen ihrer Verantwortung für das Bildungs- und Kulturland Thüringen bewusst sind und auch den Wissenschaftsstandort stärken. Vielen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter Kowallek. Es hat jetzt das Wort Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will meine Rede zu diesem Einzelplan nicht mit den Punkten beginnen, die jetzt schon von vielen angesprochen wurden, sondern noch mit einer ganz anderen Thematik, die sich auch in diesem Einzelplan wiederfindet, über die aber bis jetzt noch gar nicht gesprochen wurde, und zwar findet sich in diesem Einzelplan, der ja einen Einzelplan für den Bereich Bildung und Kultur eigentlich darstellen soll, auch noch etwas anderes,
nämlich das Schattenkabinett vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Christoph Matschie. Das wissen wir auch alle spätestens seit der Anhörung im Haushaltsausschuss, an der natürlich auch der Bildungsausschuss teilgenommen hat, und wir haben dort sehr dezidiert nachgefragt. Es ist uns dort bestätigt worden, dass fünf leitende Angestellte im Ministerium allein für die Koordination der Tätigkeit von Christoph Matschie als stellvertretender Ministerpräsident zuständig sind. Wir sehen auch, dass das ein sehr wichtiges Amt ist und dass natürlich auch der stellvertretende Ministerpräsident eine gute Zuarbeit und Fachlichkeit braucht. Warum sich allerdings dieses Schattenkabinett im Bildungshaushalt verbirgt und uns in etwa 350.000 € im Jahr kostet, was sich im Bildungshaushalt niederschlägt, dafür habe ich kein Verständnis, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Insofern finde ich es auch sehr interessant, wenn sich dann auch aus der Koalition mokiert wird, dass selbst wir Kürzungsvorschläge machen in diesem Haushalt, auch wenn es tatsächlich an jeder Stelle wehtut und wir unter dem Strich dennoch zu einer Aufstockung für den Gesamthaushalt kommen. Ich sage das ganz deutlich auch natürlich mit Blick darauf, dass vorhin geäußert wurde, dass man hier nicht ideologisch motiviert diskutieren sollte, sondern dass jede und jeder tatsächlich schauen muss angesichts der Haushaltslage, wo und wie Einsparungen auch in Bereichen vertretbar sind oder sein müssen, auch wenn sie uns sehr am Herzen liegen. Ja, wir haben da auch im Kulturbereich geschaut, das sage ich hier ganz deutlich.
Ich werde auch zu den einzelnen Punkten etwas sagen, weil ich nicht jubele über die Vorschläge, die wir machen, aber weil wir gar keine anderen Möglichkeiten gesehen haben und trotzdem einsehen, dass es Sparvorschläge geben muss. Ich glaube, das ist ja das, was vielleicht auch Anerkennung finden sollte. Natürlich ist das Kunstfest in Weimar z.B. eine sehr schöne Sache. Wenn wir aber eine Haushaltslage haben, wie sie derzeit ist, dann meinen wir, dass das Land sich diese Zuschüsse sparen muss, um an anderen Bereichen nicht sparen zu müssen. Genau so sind unsere Einsparvorschläge in diesem Bereich motiviert. Ähnlich ist es im Übrigen auch bei den Zuschüssen für die Landesmusikakademie. Wir sind an keiner Stelle unter die Maßgaben aus dem letzten Haushalt gegangen, das will ich auch noch einmal ganz deutlich sagen. Wir haben uns orientiert an den Istzahlen, ganz knallhart orientiert an den Istzahlen, die wir haben, um niemanden unterzufinanzieren, aber wir haben da, wo es gegebenenfalls Aufwüchse geben sollte,
gekürzt, und das, weil wir das für eine realistische und auch von uns als Opposition geforderte zuverlässige Haushaltspolitik für richtig halten. Es wäre ja sehr einfach, überall nur mehr Aufstockungen hier zu beantragen, frei nach dem Motto der Ministerpräsidentin: Die Messen sind ohnehin schon gelesen, es ändert sich hier ohnehin nichts. Wir wollten keinen Populismus machen, sondern wir haben sehr genau nachgedacht und wir haben deswegen auch Dinge vorgeschlagen, die uns selber schwergefallen sind, aber wo wir gesagt haben, angesichts von knappen Kassen müssen auch wir schauen, ob man dort kürzen kann. Vergleicht man nämlich die Ansätze 2010 und 2011 im Einzelplan 04 im Kapitel 04 89 - das ist das Kulturkapitel -, da hat die Landesregierung die Zuschüsse für die Kulturausgaben um mehr als 2,4 Mio. € gekürzt. Das ist dreimal mehr als das, was wir vorgeschlagen haben und was wir für vertretbar an dieser Stelle gehalten haben.