Wird Aussprache gewünscht? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Gemäß § 46 der Geschäftsordnung kann bei Wahlen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn es keinen Widerspruch eines Mitglieds des Landtags gibt. Gibt es Widerspruch? Ich sehe einen Widerspruch. Das bedeutet, wir gehen zur geheimen Wahl über.
Ich erkläre den Stimmzettel. Für die Wahl erhält jede und jeder Abgeordnete einen Stimmzettel, für den sie bzw. er zwei Stimmen hat. Es kann jeweils entweder Ja, Nein oder Enthaltung angekreuzt werden. Als Wahlhelfer berufe ich die Abgeordneten König, Kanis und Recknagel.
Adams, Dirk; Althaus, Dieter; Augsten, Dr. Frank; Bärwolff, Matthias; Barth, Uwe; Baumann, Rolf; Bergemann, Gustav; Bergner, Dirk; Berninger, Sabine; Blechschmidt, André; Carius, Christian; Diezel, Birgit; Döring, Hans-Jürgen; Doht, Sabine; Eckardt, David
Christian; Emde, Volker; Enders, Petra; Fiedler, Wolfgang; Gentzel, Heiko; Grob, Manfred; Günther, Gerhard; Gumprecht, Christian; Hartung, Dr. Thomas; Hauboldt, Ralf; Hausold, Dieter; Hellmann, Manfred; Hennig, Susanne; Hey, Matthias; Heym, Michael; Hitzing, Franka; Höhn, Uwe; Holbe, Gudrun; Holzapfel, Elke; Huster, Mike; Jung, Margit; Kanis, Regine; Kaschuba, Dr. Karin; Keller, Birgit; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas.; Klaubert, Dr. Birgit; König, Katharina; Koppe, Marian; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik; Krauße, Horst; von der Krone, Klaus; Kubitzki, Jörg; Künast, Dagmar; Kummer, Tilo; Kuschel, Frank;
Lehmann, Annette; Lemb, Wolfgang; Leukefeld, Ina; Lieberknecht, Christine; Dr. Lukin, Gudrun Martha; Marx, Dorothea; Matschie, Christoph; Meißner, Beate; Metz, Peter; Meyer, Carsten; Mohring, Mike; Mühlbauer, Eleonore; Pelke, Birgit; Dr. Pidde, Werner; Primas, Egon; Ramelow, Bodo; Recknagel, Lutz; Reinholz, Jürgen; Renner, Martina; Rothe-Beinlich, Astrid; Schröter, Fritz; Schubert, Jennifer; Sedlacik, Heidrun; Siegesmund, Anja; Sojka, Michaele; Stange, Karola; Tasch, Christina; Taubert, Heike; Untermann, Heinz; Dr. Voigt, Mario; Walsmann, Marion; Weber, Frank; Wetzel, Siegfried; Wolf, Katja; Worm, Henry; Wucherpfennig, Gerold; Dr. Zeh, Klaus.
Wenn alle Abgeordneten gewählt haben, dann schließe ich jetzt den Wahlgang. Ich bitte um Auszählung der Stimmen.
Meine Damen und Herren, wir haben ein Ergebnis. Bei 81 abgegebenen Stimmen von ursprünglich 85 anwesenden Abgeordneten entfallen auf Herrn Abgeordneten Dr. Klaus Zeh 55 Jastimmen, 23 Neinstimmen, 3 Enthaltungen, keine ungültige Stimme. Somit sind Sie gewählt. Ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?
Herr Abgeordneter Uwe Höhn, auf Sie entfielen 54 Jastimmen, 23 Neinstimmen, 4 Enthaltungen, keine ungültige Stimme. Sie sind somit gewählt. Ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?
Immunität von Abgeordneten des Thüringer Landtags Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/68 -
Wünscht jemand der Einreicher das Wort zur Begründung? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Es gibt keinen Antrag auf Überweisung an die Ausschüsse. Somit kommen wir zur Abstimmung.
Wir stimmen ab über den Antrag der Fraktionen in der Drucksache 5/68. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Wer ist dagegen? Wer enthält sich? So wie ich das sehe, gibt es keine Gegenstimme und keine Enthaltung. Dann ist der Antrag angenommen. Danke schön.
Übertragung von Zustimmungs- vorbehalten für den Landtag nach der Thüringer Landeshaus- haltsordnung (ThürLHO) auf den Haushalts- und Finanzausschuss Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/69 -
Wünscht jemand der Einreicher die Aussprache? Das ist nicht der Fall. Es gibt keinen Antrag auf Überweisung an die Ausschüsse. Wir kommen somit zur Abstimmung. Wer diesem Antrag der Fraktionen in der Drucksache 5/69 zustimmen kann, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Stimmenthaltungen? Bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung ist auch dieser Antrag angenommen.