Das, was die TLM bisher macht, ist schon viel konkreter als das, was in Ihrem Antrag steht. Deswegen, Herr Kollege Döring, tut es mir leid, Ihrem Optimismus hier einen Dämpfer aufsetzen zu müssen. Angesichts der Inhaltsleere dieses Antrags werden wir diesem Antrag nicht zustimmen können. Vielleicht darf ich insbesondere den Kollegen von der SPD empfehlen, auch mit Blick auf die Diskussion, die wir im letzten Plenum hatten, bei der ich für meine Fraktion hier zur Kenntnis nehmen musste, dass es insbesondere dem Kollegen Weber gegeben ist, aus den inhaltsleeren Anträgen der Oppositionsfraktionen durch Handauflegen ganz fantastische Anträge zu machen. Vielleicht beteiligen Sie den Kollegen Weber mal an der Überarbeitung dieses Antrags und bringen ihn dann in geheilter und heilig gesprochener Form wieder in das Plenum ein und dann können wir uns wieder darüber unterhalten. Herzlichen Dank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Döring, sehr geehrter Herr Barth, ich glaube, Medienkompetenz ist sehr wohl wichtig. Ich erinnere an den 14. Rundfunkmedienstaatsvertrag, dem hier im Thüringer Landtag von allen Fraktionen - bis auf die Fraktion DIE LINKE - zugestimmt wurde, der dann glücklicherweise in Nordrhein-Westfalen von allen Fraktionen eine ablehnende Haltung, eine ablehnende Stimme bekommen hat. Daraus entnehme ich, dass Medienkompetenz sehr wohl ein wichtiges Thema ist, nicht nur für Kinder, nicht nur für Jugendliche, nicht nur für Eltern und Pädagogen, sondern sehr wohl auch für Politiker. Das zuerst.
Als Zweites: Sie kritisierten, Herr Döring, dass wir unseren Antrag, der als Entschließungsantrag zu dem eben benannten 14. Änderungsvertrag vorlag, abgeschrieben hätten. Das Erste ist, wir können abschreiben, da gehört bestimmt auch einiges dazu. Das Zweite: Wenn Sachen gut sind, weiß ich nicht, warum man die neu formulieren, völlig neu erarbeiten sollte und warum es nicht möglich sein soll, diese von einem anderen Bundesland zu übernehmen.
Als Drittes: Auch Sie haben abgeschrieben, nämlich den vorherigen Tagesordnungspunkt, und zwar fast komplett aus Baden-Württemberg. Wir können uns jetzt hier alle gegenseitig kritisieren, wer ir
gendwann mal irgendetwas aus irgendeinem Bundesland abgeschrieben hat, weil er oder sie es gut fand oder weil er oder sie keine besseren Formulierungen hatte. Ich denke, das ist weder hilfreich noch entspricht das dem Thema,
noch entspricht das in irgendeiner Art und Weise dem Umgang hier untereinander. Ich denke, wir können das ruhig auch etwas respektvoll behandeln im Sinne von, wer im Glashaus sitzt, Herr Döring.
Aber jetzt zurück zum Thema: Ihr Antrag hat nicht nur mich, sondern auch einige andere aus meiner Fraktion zum Schmunzeln gebracht, denn wir hatten im September schon einen Entschließungsantrag zum Thema „Medienkompetenz“ eingereicht und fast war es ja so, da hatten wir gedacht wir sollten jetzt unsere Broschüre „Links wirkt“, die Sie ja bestimmt alle kennen, überarbeiten.
Sie sind nie verpflichtet zu irgendetwas. Der freie Wille ist, glaube ich, das Wichtigste, was es nur gibt. Ich sehe das so. Trotzdem lasse ich Ihnen eine zukommen, dann können Sie immer noch entscheiden, ob Sie sie lesen oder nicht. Wir hatten jedenfalls überlegt, unseren Flyer um einen weiteren Punkt zu erweitern, denn der heute vorliegende Antrag erschien jedenfalls vom Titel her sehr nahe an unserem. Aber das, was heute vorgelegt worden ist, ist befriedigend, aber uns reicht befriedigend nicht aus. Medienkompetenz ist wichtig. Man hört es ja auch überall, es scheint ein neues Schlagwort oder auch Modewort geworden zu sein. Trotzdem gibt es eigentlich wenig Wissen und wenig Klarheit darüber, was Medienkompetenz letztendlich meint, wie es zu verstehen ist, wer sie vermittelt, wem sie vermittelt wird und Ähnliches mehr. Wir erheben keinen Anspruch darauf, dass wir die Allwissenden wären, dass wir mehr wissen würden oder besser Bescheid wüssten als Sie, aber wir haben einige Hinweise zu Ihrem heute vorliegenden Antrag und hoffen, dass Sie diese aufnehmen und insofern den Antrag auch inhaltlich noch stärken. Zuerst geht es um die Evaluation der bereits laufenden Maßnahmen zur Medienkompetenzvermittlung, als Zweites um die Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt und Sachsen und drittens die von Ihnen so geforderte Fokussierung auf den Umgang mit neuen Medien. Wenn man sich betrachtet, was bisher geleistet wurde, muss man natürlich die Landesmedienanstalt erwähnen und da allerdings auch erkennen, dass sie noch lange nicht bedarfsdeckend ist. Na
türlich muss man auch das neue Fach, den Kurs Medienkunde erwähnen an Thüringer Schulen. Beides ist nicht zu kritisieren, sondern im Gegenteil, insbesondere das Engagement der Thüringer Landesmedienanstalt ist hervorragend, ist zu loben, ist zu erwähnen. Aber die ständigen Diskussionen über finanzielle Kürzungen, über Ausstattung, über Einsparungen im Budget der Landesmedienanstalt wirken sich zumindest unseres Erachtens letztendlich negativ auf eine Weiterentwicklung derselbigen aus. Der Kurs Medienkunde wird in den 5. bis 10. Klassen angeboten, ist allerdings insbesondere in den höheren Klassen dann sehr stark auf Informatik ausgerichtet. Da würde es uns interessieren und wir denken, dass das auch für alle von Interesse sein sollte -, inwieweit die Schulen bisher Erfahrungen mit dem Kurs gemacht haben, inwieweit sie da auch Änderungsbedarf sehen und ob die Schulen nicht sogar eine stärkere Fokussierung auf das Themengebiet Medienbewertung präferieren würden, ganz im Sinne Ihres Antrags, in dem Sie ja davon schreiben, dass heutzutage das Eigentliche, was man beherrschen muss, der kritische und reflektierte Umgang mit der Vielzahl von Medien und auch mit der Flut an Nachrichten und Medien ist. Darüber hinaus sollte geprüft werden, inwieweit der Kurs erweiterbar ist auf die 1. bis 4. Klassen, weil Kinder nicht erst mit zehn mit Medien in Berührung kommen, sondern das sehr oft schon ab einem sehr frühen Alter ist, mit zwei, mit drei. Es gibt ja auch bestimmte Fernseh- oder Internetangebote. Im besten Fall wird z.B. im Internet dann auch schon kikaninchen.de besucht und Ähnliches mehr, darüber hinaus Spielkonsolen und, und, und. Medien sind eben nicht nur klassisch im Sinne der neuen Medien Twitter, Facebook oder Ähnliches mehr. Deshalb meinen wir, dass sich der Unterricht der realen Entwicklung des Ganzen anpassen müsste und entsprechend dann auch im Sinne der Lebenswirklichkeit die Jüngsten auch schon das Fach Medienkunde genießen sollten.
Es geht nicht darum, Kindern zu sagen, welche Sendung sie schauen dürfen und welche Sendung nicht. Es geht auch nicht darum, allen vorzuschreiben, bis dann oder dann dürft ihr oder dann dürft ihr, bis dann dürft ihr im Internet sein, Fernsehen schauen oder, oder, oder. Nein, das soll natürlich letztendlich den Eltern, den Erwachsenen überlassen sein, ganz im Sinne von, das eine Kind darf bis 7.00 Uhr draußen spielen, das nächste Kind nur bis 6.00 Uhr. Nichtsdestotrotz, eine entsprechende Bildung im Elternhaus, aber auch bei den Kindern sollte schon vorhanden sein, um den Umgang mit Medien kritisch reflektiert auch begehen zu können.
In den Schulklassen im Fach Medienkunde wird zu jedem Zeugnis der sogenannte Medienpass ausgegeben. Den, finden wir, sollte man auf seine Sinnhaftigkeit überprüfen, inwieweit der für Kinder und Jugendliche eine Bedeutung hat, inwieweit dieser
Medienführerschein als ein Zertifikat überhaupt anerkannt ist. Also beispielsweise, wenn man sich später bewirbt, hat das einen positiven Effekt oder nicht? Wäre es nicht sinnvoller, auch wieder im Sinne Ihrer Begründung, dass Sie kritisch reflektierten Umgang mit der Vielfalt von Medien fördern wollen, dass man Kinder und Jugendliche dabei unterstützt, eigene Filme, eigene Nachrichten, eigene Zeitungen und Ähnliches mehr zu produzieren, und wären diese nicht auch ein besserer Beleg dafür, dass man mit Medien umgehen kann? Darüber sollten wir gemeinsam nachdenken, wenn wir Medienkompetenz weiter stärken wollen und nicht nur bei symbolischen Maßnahmen stecken bleiben.
Die angestrebte Verbesserung, die angestrebte Vernetzung von Akteuren sollte aber auch in den Blick nehmen, wie es bisher mit den Fördermöglichkeiten aussieht, und da legen wir einen Schwerpunkt auf Schülerzeitungen. Wie könnten diese denn verbessert werden? Schülerzeitungen sind unseres Erachtens eine sehr gute Variante, um Kindern und Jugendlichen den Entstehungsprozess von Medien, aber auch den Entstehungsprozess von Nachrichten beizubringen, ihn zu vermitteln und dabei auch kennenzulernen, wie kann ich Nachrichten beeinflussen, wie wirken Nachrichten, wie lassen sich auch Nachrichten manipulieren, um einen kritisch reflektierten Blick auf Nachrichten außerhalb der Schülerzeitung zu ermöglichen. Es geht unseres Erachtens eben nicht nur um neue Medien, die Sie hier so fokussieren, sondern auch die klassischen Printmedien, aber genauso auch Fernsehen und Ähnliches mehr sind unseres Erachtens grundsätzliche Herausforderungen, die nach dem Wahrheitsgehalt jeweils immer überprüft werden sollten. Dieses möchten wir gern vermittelt haben.
Ich möchte auf die Zusammenarbeit mit Sachsen und Sachsen-Anhalt zu sprechen kommen. Als wir damals im September unseren Antrag eingebracht haben, gab es statt der inhaltlichen Verbesserungsvorschläge, die wir natürlich auch gern von Ihnen, Herr Döring, entgegengenommen hätten, nur Kritik daran, dass wir den Antrag übernommen haben. Aber es gibt einen großen Katalog von gemeinsamen Herausforderungen, es gibt aber auch sehr viele Unterschiede. Das haben wir in unserem Antrag berücksichtigt. So könnten z.B. Sachsen und Sachsen-Anhalt von unseren Erfahrungen im Fach Medienkunde profitieren. Dieses Fach gibt es in den Bundesländern noch nicht. Da hieße Zusammenarbeit erstmals die Weitergabe von hier in Thüringen gesammelten Erfahrungen. Dazu benötigt es aber unserer Meinung nach die von uns geforderte Evaluation des Fachs Thüringer Medienkunde. Ihre Kollegen in Magdeburg fordern auch die Einführung eines Medienführerscheins. Für die, die es nicht wissen: Die Kollegen, die ich hier meine, sind die Kollegen der CDU- und SPD-Fraktion, denn dort
war es ein Antrag der CDU- und SPD-Fraktion. Auch da sollten wir die Erfahrungen weitergeben. All das hätten wir schon vor einigen Monaten machen können, wenn Sie denn damals unserem Entschließungsantrag zugestimmt hätten.
Zur Fokussierung auf neue Medien: Mir stellt sich die Frage, ob das inhaltlich weiterhilft oder ob es mal wieder nur um das Setzen von Schlagwörtern geht. Vermittlung von Medienkompetenz muss unseres Erachtens umfassend sein und sich an gesellschaftlichen Realitäten, an der Lebenswirklichkeit orientieren. Da spielt der Umgang mit Web 2.0 genauso eine Rolle wie Fernsehen. Nur zur Information, aber Sie haben es vielleicht auch selber gelesen. Es war erst letztens in den Thüringer Zeitungen zu lesen, dass Thüringer Kinder und Jugendliche mehr Fernsehen schauen als Jugendliche in anderen Bundesländern. Das heißt, die verstärkte Nutzung des Internets führt noch lange nicht dazu, dass der, ich nenne es jetzt mal Fernsehkonsum, deswegen zurückgeht oder eingeschränkt ist.
Die Fokussierung auf neue Medien könnte dazu verleiten, dass man das Fach Medienkunde in den Schulen vor allem als eine Art verbesserten Informatikunterricht ansieht. Das kann es allerdings nicht sein. Entscheidend ist es, den Ansprüchen gerecht zu werden, die sich durch die technische Entwicklung stellen, natürlich die Kompetenzen zu vermitteln. Unabhängig davon geht es aber darum, ob wir es mit neuen oder klassischen Medien zu tun haben, Wissen und Information als eigenständige Werte zu begreifen, und eben oft genug auch als Ware. Wissen ist Macht, das wird in der Informationsgesellschaft immer deutlicher. Um so mehr ist die Vermittlung von Medienkompetenz eine Variante, diese Macht den Menschen in die Hand zu geben und vor allem, ihnen den Umgang damit zu ermöglichen und erfahrbar zu machen. Insofern ist Medienkompetenz unseres Erachtens zuletzt auch ein Teil der Demokratieerziehung.
Es ließe sich noch viel, viel mehr zum Thema sagen, zum Beispiel, dass wir auch im vorschulischen Bereich darüber nachdenken müssen, wie wir hier Medienkompetenz vermitteln, dass es aber auch wichtig ist, Eltern, Pädagogen, aber auch uns Politiker dazu weiterzubilden. Ich hatte den Jugendmedienschutzvertrag angesprochen, möchte aber auch an die sehr gute Weiterbildung, die einige leider wenige - Abgeordnete von uns hier im Thüringer Landtag zum Thema „Neue Medien und Computerspiele“ genießen durften, erinnern, möchte aber auch daran erinnern, dass es nicht nur um Kinder und Jugendliche geht, sondern auch um ältere Menschen und welche wichtige Rolle in Bezug auf Medienkompetenz eigentlich die Vernachlässigung, die fast stiefmütterlich behandelten öffentlichen Bibliotheken dabei spielen können.
Zuletzt und auch in aller Deutlichkeit: Wir begrüßen, dass die Landesregierung und die CDU- und SPDFraktion aktiv werden. Der Antrag sollte aber weiterentwickelt werden, drei Punkte: Evaluation, Mitteldeutsche Kooperation und die Verwendung von Begrifflichkeiten sind genannt worden. Deswegen würden wir eine Weiterberatung im Fachausschuss befürworten. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, erst einmal ganz allgemein, mir ist es eigentlich egal, ob jemand einen Antrag abschreibt oder nicht; wenn er gut ist und für das Land gut ist, dann sollte man das einfach mal so hinnehmen.
Wir haben damals - und da muss ich Frau König etwas korrigieren - nicht kritisiert, dass er abgeschrieben wäre, sondern wir haben hier gesagt, weil er von der CDU aus Sachsen-Anhalt ist, kann er gar nicht schlecht sein. Was wir kritisiert haben, das war eine ganz kurze Frist. Sie hatten beim Abschreiben verpasst, dass Sie die Zeiträume nicht so gesteckt haben
schauen Sie doch mal nach, die Zeiträume waren sehr knapp. Indem ich das jetzt hier sage, muss ich natürlich zugeben, dass die Zeiträume schon wieder knapp werden, aber das haben wir leider etwas selbst verursacht durch diese Verschiebung andauernd, denn das sollte ja bereits im November behandelt werden. Ich denke, wir können uns ruhig einig sein, es steht zwar der 30. Juni drin, wenn sich objektive Gründe ergeben, dass das vielleicht noch einen Monat länger dauert, könnte man sich vorstellen, dass man das vielleicht dann auch toleriert, das ist ohnehin über die Ferien, so dass man danach erst das entgegennimmt.
Ich kann auch nicht verstehen, Herr Barth, Sie haben mir im Grunde recht gegeben, Medienkompetenz ist ganz wichtig, und Herr Kollege Döring hat gesagt, das ist eine Schlüsselqualifikation in der Gesellschaft. Ich finde das sogar so wichtig, dass man eventuell darüber dann entscheiden muss, ob die Teilhabe an bestimmten gesellschaftlichen Prozessen sich über diese Kompetenz sogar entscheidet. Deswegen glaube ich, dass wir uns in der Grundfrage, ob wir Medienkompetenz brauchen, hier erst einmal einig sind.
Ob nun der Antrag sehr eng gefasst ist mit vielen Begründungen oder ob er sehr viel Spielraum lässt, das sei meines Erachtens dahingestellt. Grundsatz dieses Antrags ist es, die Landesregierung wird gebeten, ein Konzept zu entwerfen. Und ich bin der Meinung, dieses Konzept ist erst einmal wichtig. Dann haben wir eine Diskussionsgrundlage, mit der wir uns dann auseinandersetzen können. Wir haben die Rahmenbedingungen nicht zu eng gesetzt, so dass die Landesregierung sich bestimmten Bedingungen und Entwicklungen anpassen kann. Ich will da auch gar keine Vorschriften machen, ich will es einfach nicht einengen. Deswegen, was uns einfach wichtig ist, wir haben festgestellt, es gibt in der Schule bereits das Fach Medienkompetenz oder Medienkunde - wie das auch immer heißt -, das hat einen guten Stand, aber worum es uns geht, das muss eben weiter in die Gesellschaft gebracht werden. Deswegen haben wir gesagt, wir wollen das auch im Bereich der frühkindlichen Erziehung, wir wollen es in der schulischen und außerschulischen Erziehung, wir wollen es auch im Bereich der Erwachsenenqualifikation wiederfinden.
Ich will nur ein Beispiel nennen, was außerschulisch bedeutet, was heißt Verzahnung von vorhandenen Dingen. Die offenen Kanäle sind ein Bereich, der meines Erachtens noch viel zu wenig genutzt wird von den Schulen. Dort könnte man viele Synergieeffekte erreichen. Das kann und sollte meines Erachtens auch Bestandteil des Konzeptes werden, wie wir diese Infrastruktur besser nutzen. Hier hat die TLM übrigens - Herr Barth, da haben Sie nicht richtig bei der TLM insgesamt nachgelesen - schon solche Ideen entwickelt. Aber gerade was die Nutzung der Infrastruktur, der Bürgermedien angeht, entwickelt die TLM gerade jetzt erst neue Ideen. Sie hat ein Gutachten in Auftrag gegeben. Warum soll das nicht auch in ein gemeinsames Konzept mit der Landesregierung einfließen? Ich halte das für gut. Die TLM ist hier nicht bereits im Vollzug, sondern sie hat das erst neu aufgelegt. Wir sollten das mit einbeziehen.
Frau König, Sie haben diese Sache mit dem 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag angesprochen. Das begründet ja noch mehr diesen Antrag, dass wir das machen. Denn jetzt heißt es, dass die jugendgefährdenden Kennzeichnungen wegfallen, die wir ursprünglich in dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag vorgesehen hatten. Das bedeutet viel mehr Eigenverantwortung bei der Auswahl von Medien mit bestimmten Inhalten. Mehr Eigenverantwortung heißt natürlich auch mehr Kompetenz und das sollten wir alle wollen. Deswegen sehe ich eigentlich überhaupt gar keinen Grund, warum man diesen Antrag, der die Landesregierung auffordert, Medienkompetenz mehr in die Gesellschaft zu bringen, nicht umsetzen sollte. Ich sage als CDU-Fraktion, wir stimmen dem natürlich zu, der stammt ja auch von uns. Ich kann eigentlich nur zur Zustim
mung auffordern. Das ist ein Antrag, der könnte genauso einstimmig durchgehen wie der vorhergehende Antrag. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Zeh. Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Meyer für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Vielen Dank, aber ich habe dieses Mal Glück gehabt, ich darf als Allerletzter. Vielen Dank für diese Bemerkung. Die ist schon in Ordnung, die habe ich ja verdient.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Döring, auch Abschreiben ist Medienkompetenz. Schön, dass wir das auch alle gelernt haben,
hier und vielleicht auch schon früher. Abschreiben hat nämlich auch etwas mit Recherche zu tun, mit Adaption von Texten für andere. Insofern haben Sie das gut gemacht alle miteinander, die heute abgeschrieben haben. Ich habe auch genau gesehen, wer gerade geklatscht hat bei dem Thema. Es waren die üblichen Verdächtigen, die sich gegenseitig heute vorgeworfen haben, wer hat abgeschrieben. Das dazu.
Ich habe heute auch noch eine Lernleistung vor mir. Ich möchte nämlich jetzt hier vorn argumentieren, wie immer die SPD argumentiert gegen den Antrag und trotzdem nachher begründen, warum ich zustimmen will. Das machen Sie ja bei Ihren Anträgen auch häufig.