Meine Damen und Herren, auf Antrag der Koalitionsfraktionen hatte der Minister im Februar einen umfangreichen Bericht über die geplanten Aktionen und Maßnahmen gegeben, die im Jahr der Wälder durchgeführt werden sollen, um die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und die Erhaltung und Entwicklung der darin lebenden Arten zum Nutzen heutiger und künftiger Generationen zu stärken. Wir haben den Antrag mit dem Ziel gestellt, den Landtag und die Öffentlichkeit für die Bedeutung des Waldes für unser Land, für unsere Gesellschaft, für unsere Bürger, aber auch für die Wirtschaft ein Stück zu sensibilisieren. Wir hatten dazu gute, konstruktive Ausschussberatungen und haben es hinbekommen, dass schließlich alle Ausschussmitglieder der vorliegenden Beschlussempfehlung zustimmen konnten. Ich denke, das zeigt, dass wir mit den Festlegungen im Koalitionsvertrag ganz und gar richtig lagen. Nun sollen die in den Beschlussempfehlungen genannten Punkte zügig umgesetzt werden.
Ich will die wichtigsten noch einmal nennen. Herr Kummer hatte sie schon vorgetragen, ich werde sie trotzdem noch einmal wiederholen. Wir haben im Koalitionsvertrag zwei Hektarziele verankert, einmal zur Herausnahme von 25.000 ha aus der forstwirtschaftlichen Nutzung sowie zu Waldumbaumaßnahmen auf 100.000 ha Waldfläche. Mit dem Beschluss dazu soll noch einmal deutlich werden,
dass es bei den 25.000 ha Waldfläche vor allem um solche geht, auf denen der Holzeinschlag bereits erfolgt ist oder nach betriebswirtschaftlichen Maßstäben nicht erfolgen kann. Alle für Thüringen repräsentativen Waldtypen und -arten - und das ist wichtig - sollen auf diesen Flächen vorkommen. Das heißt, es sind keine naturschutzfachlichen NoFlächen, überhaupt nicht, das ist damit nicht angedacht. Aber wir wollen natürlich auch gleichzeitig erreichen, dass in diesen Flächen das Ziel, was Sie angesprochen haben, nämlich diese Trittsteinfunktion, gestreut über das Land erfüllt wird. Wir wollen nicht diese riesigen Flächen haben, wie das teilweise von einigen Verbänden gefordert wird. Sie fordern alles, so und so. Verbände habe ich gesagt, Herr Dr. Augsten, ich habe nicht von Ihnen gesprochen. Das ist eine Situation. Wir müssen uns auch etwas für das Wild einfallen lassen. Es sind Ruhezonen, denn der Wald ist immer und zunehmend mehr Sportfaktor, Jogging, Fahrradfahren, alles. Irgendwo müssen wir auch ein Stückchen dafür sorgen, dass das alles ein bisschen reguliert wird. Ich denke, in die Richtung wird das auch funktionieren, wenn das gemacht wird. Bis 2012 sollen diese Flächen identifiziert sein und bis 2028 dann tatsächlich auch der Schutz. Das schafft noch die Möglichkeit, die notwendigen Maßnahmen bis dahin abzuschließen.
Wichtig ist auch an dem Konzept, dass wir das vernünftig hinbekommen, dass die gleichen Interessen - ich habe das gesagt - zusammengeführt werden. Was jetzt bei dieser Geschichte Stilllegung überhaupt nicht geht, das ist mir in den letzten Tagen erst untergekommen, dass im Bereich Eisenach, Herr Minister, die Denkmalpflege, die Denkmalschützer über 1.000 ha Thüringer Wald unter Denkmalschutz stellen. Sind wir denn alle jetzt verrückt? Wollen wir jetzt den ganzen Thüringer Wald unter Denkmalschutz stellen? Wo soll denn das jetzt noch hinführen? Irgendwo ist einmal Schluss mit lustig. Jetzt bitte ich Sie herzlich, Herr Minister, da einmal hinzuschauen, was dieser Unsinn soll. Da ist doch klar, wer zuständig ist. Wenn jetzt der Denkmalschutz auch noch zuständig ist für den Thüringer Wald oder für den Harz, was soll denn das jetzt werden? Irgendwo läuft da etwas aus dem Ruder. Ich glaube, da ist eine ganze Menge klarzustellen. Ich würde Sie herzlich bitten, das einmal zu machen.
Meine Damen und Herren, Herr Kummer hat das schon richtig gesagt, wir haben die Holzindustrie in Thüringen und die beklagt tatsächlich den Holzmangel. Wir haben aber alle großen Säger Deutschlands hier in Thüringen. Da müssen wir eigentlich ein Stückchen stolz sein, dass die sich in Thüringen wiederfinden, nicht weil sie alles Holz von Thüringen bekommen. Das erwarten wir auch gar nicht. Aber wir sind in der Mitte und wir haben durch die gute Forstpolitik der letzten 20 Jahre
auch Strukturen geschaffen, die es auch für die Sägeindustrie reizvoll machen, dort viele Arbeitsplätze zu schaffen. 40.000 Arbeitsplätze, fast 2 Mrd. Umsatz insgesamt, über diese Steuereinnahmen freut sich Herr Dr. Voß. Das ist ganz enorm und das muss auch weiter so gehen, das können wir nicht vergessen. Nur über Stilllegungen reden und das andere wird nicht mehr stattfinden, das wird so nichts werden. Ich denke, was auch wichtig ist und da komme ich noch einmal zu Herrn Kummer ist diese Geschichte mit seinem Änderungsantrag, dass wir mit diesen kleinen Privatflächen anfangen wollen und die mit einer Stilllegungsprämie dazu bringen wollen, dass sie nichts machen. Ich denke, das ist der falsche Weg. Genau umgekehrt muss es sein. Wir müssen diesen kleinen Privatwald mobilisieren. 100.000 ha sind noch nicht bewirtschaftet, wo viele noch nicht wissen, wie es funktioniert. Wenn jemand Naturschutz machen will, das geht jetzt schon, jetzt läuft das schon, z.B. mit den Habitatbäumen. Das geht alles im Privatwaldbereich. Es weigert sich keiner, etwas zu machen. Das läuft, da müssen wir nicht immer ständig neu auffordern. Das muss nur vernünftig abgestimmt werden. Sicherlich wird es auch diesen oder jenen kleinen Waldbesitzer geben, die meinen, wir wollen insgesamt das zur Verfügung stellen und unter Schutz stellen lassen. Das ist doch okay, das ist doch keine Frage. Aber dass nun generell mit einem Stilllegungsprogramm mit Geld in Größenordnungen..., das haben wir im Ausschuss abgelehnt, das werden wir auch heute wieder ablehnen, das wird nicht funktionieren. Im Gegenteil, wir müssen etwas ganz anderes machen. Um dieses Holz zu mobilisieren, müssen wir das von uns angeschobene PPP-Projekt - das seit Jahren deutschlandweit für positive Aufregung sorgt, was als Beispiel gilt - jetzt, nachdem wir die Anstalt geschaffen haben - zum 01.01. tritt das in Kraft -, dafür sorgen, dass dieses PPPProjekt auf die neue Anstalt ausgeweitet wird. Wir müssen neu darüber reden, wie sich das weiterentwickeln kann. So wird ein Schuh daraus und da kommen wir auch vernünftig weiter zum Ziel.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hoffe, dass der Minister in seinen Ausführungen all die Highlights, die wir in diesem Jahr zum Jahr der Wälder abgehalten haben, noch mal darstellen kann. Darauf freue ich mich und ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, in der Tat, die Rede war wirklich nicht so schlecht, dass man da nicht applaudieren konnte.
Ja, Herr Primas hat ja vorhin bei seinem ersten Beitrag schon darauf hingewiesen, dieser Antrag hat einen Werdegang, hat auf die wichtigsten Daten verwiesen. In der Tat, ich habe mir gestern noch mal die Reden durchgelesen vom 25.02., wir haben das intensiv ausdiskutiert, der Antrag ist in den Ausschuss gekommen und wir haben dann das Ergebnis gehabt, was Herr Primas vorgestellt hat. Insofern, aus meiner Sicht gibt es jetzt zwei Dinge zu tun, zum einen, der eine Teil des Antrags beschäftigt sich ja mit Dingen, die dieses Jahr hätten laufen sollen zum Internationalen Jahr der Wälder. Da muss ich Herrn Primas recht geben, da müssen wir die Rede von Herrn Reinholz abwarten, was da gelaufen ist. Ich habe mitbekommen, dass eine ganze Menge Dinge dort realisiert wurden. Ich gehe davon aus, dass die Bilanz dort sehr positiv sein wird.
Viel wichtiger und spannender ist der zweite Teil, nämlich die zwei Knackpunkte, die wir haben, auch in der öffentlichen Diskussion, nämlich die 25.000 ha aus der Nutzung und die 100.000 ha Waldumbau. Das ist auch etwas, was diskutiert wird. Ich möchte damit anfangen, zunächst einmal auch durchaus der CDU und der SPD noch mal meine Hochachtung dafür entgegenzubringen, dass sie das durchhalten, was sie in den Koalitionsvertrag eingebracht haben. Das ist ja nicht immer so.
Stichwort „Entwicklungsnationalpark“, Herr Mohring, da haben Sie ja dann auch Kreide gefressen bzw. dazugelernt. Wir werden ja dann nach der halben Legislaturperiode mal Bilanz ziehen. Es gibt durchaus Dinge, da haben Sie sich dann auch berichtigen lassen, aber bei diesen beiden uns ganz wichtigen Dingen bleiben Sie bei der Stange, das ist ganz wichtig, und insofern dafür schon mal ein Dankeschön.
Meine Damen und Herren, zu diesen beiden Dingen kann natürlich keine Bilanz gezogen werden, denn das ist etwas, was langfristig angelegt ist. Insofern muss man schauen, was bisher passiert ist. Da will ich durchaus darauf hinweisen, dass wir da zwei Bereiche haben, die konträr sich gegenüberstehen. Die Umweltverbände haben ja das Papier „Wald im Wandel“ nicht unterzeichnet. Sie sagen, Ihnen sind die Formulierungen viel zu schwammig, viel zu wenig ambitioniert. Wir haben das als GRÜNE etwas anders gesehen. Wir haben gesagt, du musst mindestens dem Forstminister dort das Vertrauen entgegenbringen und die Mög
lichkeit geben, das auch durchzusetzen, wie wir uns das vorstellen. Auf der anderen Seite ist es die Sägewerkindustrie, die holznutzende Industrie, die dort verlangt, dass man mit solchen Dingen wie Wald stilllegen überhaupt nicht erst anfängt, dass man jeden Stamm dort rausholen sollte. Man sieht, in welch schwieriger Situation dort der Minister auch ist, denn er muss im Prinzip auch mit diesen beiden Gruppen arbeiten. Insofern ist vielleicht auch der Prozess „Wald im Wandel“ schon mal ein Beispiel dafür gewesen, wie das ablaufen kann, wenn man zum Schluss einen Prozess abschließt, und die beiden Extrempositionen können beide nicht unterschreiben, dann kann zumindest nicht einer der beiden Seiten dem Minister vorwerfen, dass er sich auf die eine oder auf die andere Seite geschlagen hat. Insofern hoffe ich, dass das so weitergeht wie bisher. Herr Kummer, für mich ist jetzt nicht der Antrag an sich die Messlatte für das, was da vor uns steht. Natürlich war das relativ frech oder provokant, wenn man dort reinschreibt oder die Empfehlung gibt, man möge doch mal schauen, wo man sowieso keine Waldwirtschaft betreiben kann, und das sind nachher die Flächen, aus denen sich die 25.000 ha zusammensetzen sollen. Da habe ich auch gedacht, dreister geht es nicht mehr. Entweder wir nehmen da Flächen, wo in den nächsten 50 Jahren sowieso nichts passiert, oder wir nehmen Flächen, wo sowieso keiner reingeht so einfach können wir uns das nicht machen. Insofern, Herr Primas, schauen Sie sich mal die Rede vom Minister vom 25.02. an - und das ist für mich die Messlatte -, in der er ganz eindeutige und ganz detaillierte Vorschläge gemacht hat, wie sich das das Landwirtschaftsministerium oder das Forstministerium vorstellt an der Stelle. Er kommt Ihnen da teilweise entgegen, aber ich finde da auch unsere Vorschläge durchaus wieder, wenn er - ich zitiere zum Beispiel davon spricht, „dass große, möglichst zusammenhängende Waldflächen zu lokalisieren sind“. Er spricht davon, dass man dort auch an Flächen über 100 ha denkt. Da haben wir ein bisschen eine andere Auffassung als Herr Kummer. Es nützt nichts, wenn man jetzt über Thüringen hinweg so kleine Inseln schafft. Man braucht auch mal eine Masse, die da vorgehalten werden muss. Wo man sagt, es muss also auch mal eine bestimmte Fläche da sein, damit auch der Wert an sich erhalten werden kann. Insofern hat der Minister dort neben vielen anderen weiteren ganz genauen Vorstellungen dargelegt, wie sich das das Forstministerium an der Stelle vorstellt. Genauso sehe ich das bei der Beschreibung über die 100.000 ha Waldumbau. Auch dort hat er Ausführungen gemacht. Das ist für mich die Messlatte und nicht, was in dem Antrag drinsteht. Ich würde mir dann immer wieder die Rede vom Minister daneben legen, das werden wir sicher auch dann tun, und nachfragen, wie es denn ausschaut in der Realisierung dessen, was er damals am 25.02. hier vorgestellt hat.
Meine Damen und Herren, wir werden dem Antrag auch deshalb zustimmen, weil wichtige Dinge, die wir dort mit eingebracht haben, aufgenommen wurden. Aber ich möchte damit enden, dass das Internationale Jahr der Wälder 2011 natürlich keine Thüringer Idee war. Das haben die Vereinten Nationen ausgerufen. Wenn man mal schaut, was die Vereinten Nationen in den letzten Jahren ausgerufen haben, dann weiß man, sie machen dann einen Haken dahinter. Das Waldthema ist damit erledigt, für Thüringen nicht. Angesichts dessen, was wir gestern und auch heute zum Teil diskutiert haben Stichwort Forstreform, Stichwort Koalitionsvertrag -, steht Thüringen da am Anfang einer Entwicklung.
Herr Primas, wenn Sie ganz zu Recht die tolle Entwicklung des Forstes in den letzten 20 Jahren hier in Thüringen beschrieben haben, dann muss man immer wieder die Frage stellen, warum dann eine Forstanstalt, warum dann eine Umstrukturierung, wenn das alles so toll gelaufen ist, insofern hoffen wir natürlich, dass die Forstreform dazu führt, dass es nicht nur ein gutes Jahr für die UN war in diesem Jahr, sondern dass es auch insgesamt ein guter Aufschlag für die nächsten 20 Jahre Thüringer Forst sein wird.
Insofern wünschen wir, auch wenn wir uns dort enthalten haben als es um die Endabstimmung zur Forstreform ging, zumindest auch den beiden Vertretern, Herrn Wucherpfennig und Herrn Kummer, ein gutes Händchen bei dem, was da vor Ihnen steht. Ja, Herr Kummer zieht die Augenbrauen hoch. Aber die Tatsache, dass Sie sich dafür zur Verfügung stellen, ist hoffentlich ein Zeichen dafür, dass Sie das positiv begleiten. Natürlich sind wir als Oppositionspolitiker auch immer so mit einem halben Ohr dabei und sagen: Wenn es schiefgeht, haben wir recht gehabt. Aber ich glaube, wir sind alle hier in der Pflicht zu sagen, das muss gut werden. Der Thüringer Forst muss sich weiter gut entwickeln. In diesem Zusammenhang Glückwunsch an die beiden und gutes Gelingen im Interesse des Thüringer Waldes. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kollegen! Sehr geehrter Herr Kummer, lassen Sie mich am Anfang mal ein Wort zu Ihrem Änderungsantrag sagen. Ich bin eigentlich total beglückt, denn ich habe festgestellt, in diesem Jahr, in dem wir das diskutiert haben, haben Sie auch etwas dazugelernt. Sie haben dazugelernt, dass das private Eigentum tatsächlich pri
vates Eigentum ist, und wir hier nicht gesetzlich darüber verfügen können. Das fand ich wirklich einen guten Ansatz. Wir werden weiter an dem Thema arbeiten. Eine Stilllegungsprämie muss natürlich irgendwoher finanziert werden. Wir haben gestern über den Haushalt gesprochen. Unsere Gelder sind knapp. Aber ich finde, Sie sind auf einem guten Weg, und wir werden gute Kompromisse schließen.
Herr Augsten, zum Biosphärenreservat Vessertal: Ich finde diesen Prozess, wie wir ihn gemacht haben, absolut gelungen und geglückt und finde es auch ein gutes Zeichen von diesem Hause, mit den Menschen vor Ort Politik zu machen, Umweltschutz-, Naturschutzpolitik zu machen, die dauerhaft und langfristig getragen wird. Ich erwarte eigentlich von Ihnen ein Zeichen der Anerkennung, dass wir mit Ideen in die Region gehen, auf die Region hören und gemeinsam mit der Region etwas entwickeln. Ich finde es ein gutes Zeichen für dieses Haus.
Ich möchte mich noch einmal bei allen Akteuren bedanken, vor allem beim Minister und seinem Haus, der diesen Prozess auf einen guten Weg begleitet hat. Ich denke, wir sind guter Hoffnung, hier zeitnah ein sehr, sehr positives Ergebnis für dieses älteste Biosphärenreservat Deutschlands zu erwarten. Ja, das Internationale Jahr der Wälder, Sie haben es gerade gesagt, ist von den Vereinten Nationen ausgerufen worden. Ein Jahr, das den Schutz von Klima, Wasser, Luft, Boden, Tieren und Pflanzen für die Landschaft und den Naturhaushalt, aber auch das mache ich deutlich - als Produktionsstätte des nachwachsenden Rohrstoffs Holz hervorhebt. Wir haben uns nicht nur diesem Aufruf, sondern auch dem Aufruf des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz angeschlossen, das wir zu einer Kampagne in diesem Jahr hervorgerufen haben.
Lassen Sie mich noch ein paar Eckdaten in diesen Raum werfen, damit es uns noch einmal allen bewusst wird, welche Bedeutung Wald für Thüringen hat. Wir haben fast 600.000 ha Waldfläche im Land, das heißt, ein Drittel des Freistaats Thüringen ist bewaldet. Der Staatswald umfasst ca. 230.000 ha, 90.000 ha der Körperschaftswald und fast in der gleichen Dimension wie der Staatswald bewegt sich auch der Privatwald. Herr Kummer, deswegen freut es mich - das ist ein wesentlicher Part -, mit dem Privatwald auch weiterhin Wald zu entwickeln.
Ich darf jetzt an dieser Stelle unseren Minister zitieren, Sie eröffneten am 21.03. das Internationale Jahr der Wälder, und zwar im Forstamt Erfurt-Willroda und wiesen an diesem Tag darauf hin, dass der Tag des Waldes mit gemeinsamen Pflanzaktionen, Erstaufforstungen und auch der Revitalisierung von Brachflächen genutzt werden muss, um einen artenreichen Wald entstehen zu lassen. Wir
haben sehr seltene Baumarten. Ich darf noch einmal auf den Baum des Jahres 2011 hinweisen, die Elsbeere, die hier nur noch mit 1 Prozent der Fläche von Bedeutung ist, aber wesentlich ist.
Wir haben Aktionen durchgeführt, wichtig sind mir die Waldjugendspiele. Sie haben am 28.04. die Waldjugendspiele gestartet, es haben ca. 9.400 Kinder aus 508 Klassen teilgenommen. Wir haben in Jena am 08.04. ein Holzspektakel veranstaltet und last, but not least der Nationalpark Hainich. Der Nationalpark Hainich ist mit dem UNESCO-Weltkulturerbe ausgezeichnet worden und - ich habe es gestern schon gesagt - darauf sind wir stolz.
Ich darf Sie hier noch einmal zitieren, Herr Reinholz - Sie erlauben: “Diese Auszeichnung erfüllt mich mit Stolz, doch dürfen wir uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Wir tragen die Verantwortung, diese einzigartige Naturlandschaft, die urwaldartigen Teile des Hainichs für kommende Generationen zu erhalten.“ Dieser Verantwortung stellen wir uns auch und ich zitiere Sie weiter, Herr Minister: „Nutzungsfreie Wälder liefern einen besonderen Beitrag zu Erhaltung der biologischen Vielfalt, vor allem als Rückzugsort seltener Arten.“
Herr Kummer und Herr Augsten, das beweist, dass wir sehr wohl unseren Koalitionsvertrag ernst nehmen. Er beweist, dass wir die 25.000 ha ernsthaft identifizieren in unseren Wäldern und die ernsthaft in Großzusammenräumen wie auch in sinnhaften Kleinzusammenräumen aus der Nutzung nehmen wollen
im Dialog mit der Holzwirtschaft. Die Holzwirtschaft ist ein wesentlicher Bestandteil im Freistaat Thüringen und es muss nicht immer der Naturschutz gegen die Waldnutzung gehen, sondern die Balance hier in dieser Regierung - und es ist uns gut gelungen im letzten Jahr, dieses zu beweisen - ist es, ausgewogen zu gestalten. Sie haben mit Recht darauf verwiesen, Herr Kollege Augsten, es haben sich die Extrempositionen nicht hinter dem Papier verbunden und das zeigt, dass dieser Balanceakt durchaus bis jetzt geglückt ist.
Lassen Sie mich noch ein paar Worte zum Waldzustandsbericht verlieren, denn wir müssen arbeiten. Er wurde am 24. Oktober dieses Jahres veröffentlich und weist darauf hin, dass sich der Zustand unserer Wälder geringfügig verschlechtert hat. Wir müssen mit einer starken Kronenverlichtung arbeiten. Der Anteil der geschädigten Bäume ist um 4 Prozent gestiegen und - wieder ein Zitat - „wir vermuten, dass das extreme trockene Frühjahr dem Wald so zugesetzt hat“ - auch von Ihnen, Herr Minister Reinholz. Das ist so, wir stellen uns dem Kli
mawandel, das haben wir im Koalitionsvertrag bestätigt. Wir müssen den Waldzustand verbessern und dazu sind erhebliche Anstrengungen nötig. Ja, wir machen Waldumbau, Waldumbau auf 100.000 ha und wir können dieses nun sukzessive durchführen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich heute hier sagen, danke für die produktive Arbeit im Ausschuss, danke an alle Fraktionen. Das Thema ist uns allen ernst. Wir sind auf einem guten Weg, wir haben noch viel zu tun. Ich freue mich auf den Baum des Jahres 2012. Es ist die europäische Lärche und ich möchte mit einem letzten Zitat von Ihnen enden: „Denn wer Bäume pflanzt, betreibt aktiven Klimaschutz, denn die Wälder sind die größten Kohlendioxidspeicher der Erde“, so auch unser Minister Reinholz. Auf diesem Weg, denke ich, haben wir viel vor uns und wir werden uns dieser Aufgabe stellen, trotz geringerer Haushaltsmittel. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. Danke schön.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Nachhaltigkeit ist das Schlagwort, wenn es um Forstwirtschaft geht und heute verfolgt die nachhaltige Forstwirtschaft in Deutschland erfolgreich das Ziel, dauerhaft und optimal die vielfältigen ökonomischen, ökologischen und sozialen Leistungen des Waldes zum Nutzen gegenwärtiger und zukünftiger Generationen sicherzustellen. Diese Zielsetzung ist in der Waldstrategie der Bundesregierung und in ähnlicher Form auch in den Positionspapieren der Länder nachzulesen und in Thüringen mit der Überschrift „Wald im Wandel - eine Chance für Thüringen“. Im Internationalen Jahr der Wälder 2011, diesem Aktionsjahr der vereinten Nationen, wurde die Bedeutung des Waldes noch einmal ganz besonders hervorgehoben und bundesweit fanden aus diesem Anlass sehr, sehr viele Veranstaltungen statt, 6.300 an der Zahl und in Thüringen etwa 900 Veranstaltungen rund um das Thema Wald. Es wurden in diesem Jahr mehr als 1,6 Mio. Bäume neu gepflanzt. Das ist natürlich eine sehr positive Entwicklung bezogen auf die Senkung der CO2-Emissionen. Insgesamt ist die Waldfläche in Deutschland in den letzten 4 Jahrzehnten um 1 Mio. ha angewachsen.
Bereits im Februar haben wir über das Thema gesprochen. Ich glaube, Herr Dr. Augsten, Sie hatten darauf hingewiesen, wir reden ja schon acht Monate über dieses wichtige Thema und das Ziel der
Strategie „Wald im Wandel“ ist ohne Zweifel unstrittig und ist auch von allen Vorrednern so noch einmal formuliert worden. Die Maßnahmen zum Erreichen des Ziels, also die 25.000 ha aus der Nutzung zu nehmen, an dieser Stelle möchte ich gern - und da bin ich sehr interessiert auch an den Ausführungen des Herrn Ministers - erfahren, wie weit ist es denn jetzt, wie weit sind wir denn mit dem heutigen Tag am Ende dieses Internationalen Jahres der Wälder, gerade wenn es um diese Thematik geht? Wobei ich auch sagen möchte, 5 Prozent gar nicht nutzen, also im Sinne von überhaupt nicht nutzen, das erscheint mir auch nachdenkenswert.
Frau Mühlbauer, Sie haben darauf verwiesen, dass natürlich Naturschutz und Waldnutzung nicht zwingend im Gegensatz zueinander stehen und man kann Flächen nutzen und trotzdem Naturschutzbelangen Rechnung tragen.
Größtmögliche Flächenstilllegungen scheinen auch nicht das Allheilmittel zu sein. Es muss Unterschiedlichkeiten geben in den Größen der Flächen. Biodiversität kann sowohl auf kleineren als auch auf Riesenflächen erhalten werden und da gibt es ja auch entsprechende Grundlagen. Das sind gesetzliche Grundlagen, wissenschaftliche Erkenntnisse, oftmals auch historische Grundlagen oder gewachsene Gegebenheiten, wie zum Beispiel beim Nationalpark Hainich das genau der Fall ist. Zwei Drittel der Wälder Deutschlands sind bereits in einer Schutzkategorie zum Schutz und Erhalt der biologischen Vielfalt. Die naturnahe und nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder ist europaweit beispielhaft, wie das in Deutschland betrieben wird. Man muss auch darauf verweisen, dass wir den Schutz des Waldes und die nachhaltige Bewirtschaftung neben dem bereits vorhandenen Verweis auf das Waldgesetz ausformuliert in das Gesetz zur Gründung der Forstanstalt mit aufnehmen wollten. Das haben Sie bei der Gesetzgebung leider abgelehnt. Es war uns sehr wichtig, dass es dort in der Präambel noch einmal aufgeführt wird. Nun ist die Frage, ob der Antrag das jetzt kompensiert. Das werden wir sehen. Ich bin da in voller optimistischer Erwartung. Herr Kollege Primas, Sie haben ja darauf verwiesen, dass wir im Ausschuss sehr konstruktiv darüber gesprochen haben. Aber genau aus diesem Grund werden wir uns enthalten. Vielen Dank.