Einen wichtigen Beitrag für den ländlichen Raum leistet der Schülerverkehr. Von Anfang an hat sich die CDU-Fraktion für die Sicherstellung der gesetzlichen Ausgleichszahlung des Bundes für den Schülerverkehr eingesetzt. Das hat für uns höchste Priorität, gerade weil der Schülerverkehr einen wesentlichen Beitrag zum Linienverkehr leistet und von hoher Bedeutung für die verkehrliche Erschließung im ländlichen Raum ist. Das ist, glaube ich, auch unbestritten.
Im Zeitraum von 2011 bis 2015 betragen die Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen an Bahnhöfen im Freistaat nach Angaben der DB AG ca. 32 Mio. €. Unstrittig ist mit Sicherheit, dass diese Summe bei Weitem nicht ausreicht und dass es doch bei den Bahnhöfen noch erheblichen Sanierungsbedarf gibt. Dabei herrscht auch Einigkeit, Bahnhöfe sind das Tor einer Stadt oder Gemeinde und für viele Reisende auch der erste Eindruck, den sie von einer Stadt haben. Frau Doht hat hier schon weniger gute, aber auch gute Beispiele genannt. Hier sind auch die Gemeinden ein bisschen in der Pflicht, sich vielleicht einmal anzuschauen, wo es laufen kann. Ich kann aus meinem eigenen Umfeld die Stadt Leinefelde hier als gelungenes Beispiel anführen.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, anhand meiner Aufzählungen ist deutlich geworden, dass wir als CDU-Fraktion zusammen mit unserem Minister Christian Carius die Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag gesetzt haben, kontinuierlich verfolgen und einen Großteil bereits erreicht haben. Das heißt natürlich nicht, dass wir sagen, es ist schon alles 100-prozentig in petto und wir können unsere Hände in den Schoß legen. Wir wissen auch, dass uns gerade die Demographie vor große Herausforderungen stellt und dass es nicht eine Antwort auf alle Fragen gibt, dass kluge Antworten auch immer noch gefunden werden müssen.
Ich möchte noch einmal einige Schwerpunkte in Erinnerung rufen. Viele von uns erinnern sich noch an den Winter 2010 und die chaotischen Zustände an vielen Bahnhöfen. Nicht nur das Straßennetz, sondern auch das Schienennetz ist aus meiner Sicht unterfinanziert. Da sich die Kostenspirale auch in Zukunft drehen wird und Mehrausgaben für den ÖPNV zu befürchten sind, müssen die Regionalisierungsmittel mindestens auf dem Niveau von heute bleiben, wenn nicht gar erhöht werden. Mit Nachdruck muss sich Thüringen auch weiter beim Bund für dieses Anliegen einsetzen und ich denke, das wird der Minister auch tun. Darüber hinaus muss die weitere verkehrliche Zweckbindung der Entflechtungsmittel über das Jahr 2014 gewährleistet werden, so dass auch zukünftig Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur finanziell abgesichert sind. Mit der Einrichtung eines revolvierenden Fonds bestreitet die Landesregierung meines Erachtens den richtigen Weg und auch wir als CDU-Fraktion unterstützen dies ausdrücklich.
Der nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums dient auch der weitere Ausbau eines landesweiten Radwegenetzes. Dabei geht es nicht nur um den touristischen Radverkehr, sondern auch um den Alltagsradfahrer und um die Fußgänger. In vielen Fällen kann somit das Nachbardorf wieder fußläufig oder mit dem Rad erreichbar gemacht werden und der Verzicht auf das Auto überhaupt erst möglich gemacht werden, aber freiwillig, das möchte ich hier noch einmal betonen. Kein Zwang zum Radfahren in das Nachbardorf, sondern jeder soll das so machen, wie er das gern möchte.
Ein weiteres wichtiges Augenmerk sollte auch auf die Konsequenz für den Fernverkehr in Thüringen nach der Inbetriebnahme des ICE-Knotens gelegt werden. Diese Investitionen werden Auswirkungen auf die Verkehrsbeziehungen in ganz Thüringen haben und den Freistaat vor neue Herausforderungen stellen. Damit die erhofften Impulse auf ganz Thüringen ausstrahlen, müssen alle Landesteile Thüringens optimal an den ICE-Knoten Erfurt angebunden werden, indem das Expresszugsystem systematisch ausgebaut und sehr gut miteinander vertaktet wird; das ist sicher das A und O. Mit den neuen Zügen müssen schnellere und besser vertaktete
Zugangsangebote für alle Regionen ermöglicht werden, damit nicht nur Erfurt von dieser Investition profitiert.
Laut der Nahverkehrsgesellschaft wird der Nahverkehrsplan bis 2017 fortgeschrieben und erstmals das haben wir sehr begrüßt und wir haben uns auch beteiligt - wurde die Öffentlichkeit beteiligt, also jeder konnte auch per Internet oder schriftlich am Nahverkehrsplan 2017 mitmachen und ich hoffe, die Verkehrspolitiker hier im Raum haben das auch getan.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch einmal unterstreichen, dass wir als CDU-Fraktion ein ausdrückliches Interesse an einem gut ausgebauten und gut funktionierenden ÖPNV und SPNV haben und unsere Verkehrspolitik vor dem Hintergrund der Daseinsfürsorge gegenüber dem Thüringer Bürger gestalten. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, dass sich der ÖPNV und der SPNV weiterentwickeln und dass wir die Herausforderungen in den nächsten Jahren immer im Blick haben. Das ist ein Prozess, der nicht heute abgeschlossen ist, sondern der wird die nächsten Jahre gehen, aber wenn wir alle gemeinsam ein Auge darauf haben, dann wird uns das auch gelingen. Wollen wir das so machen? Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Frau Tasch. Als Nächste hat jetzt Abgeordnete Jennifer Schubert für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte, weil ich gerade Ihnen, Frau Tasch, zugehört habe, auch mit dem Lob anfangen, mit den Sachen, die gut sind. Tatsächlich, wir begrüßen - hören Sie gut zu, die Zeit dafür wird kürzer sein als der Rest -, Ihr Einsatz für die Mitte-DeutschlandVerbindung ist sehr lobenswert und wir haben tatsächlich dieses Mal den Eindruck, dass auch absehbar ist, dass das passiert,
also die 100 Mio. € EFRE-Mittel sind für das zweite Gleis und, wie Sie in Aussicht gestellt haben, für die Elektrifizierung sicherlich sehr gut angelegtes Geld. Wir haben auch den Eindruck, dass die konsequente Ausschreibung Thüringen guttut, den Ausschreibungen im Schienenverkehr, auch dass Sie Nettoverträge machen und damit die Verkehrsunternehmen einen Anreiz haben, mehr Fahrgäste zu gewinnen. Auch die kostenlose Fahrradmitnahme ist ein sehr gutes Element in Thüringen, auch dieses
stand schon einmal zur Debatte. Ein Gutachten der IHK zur Werrabahn wird meines Erachtens belegen, dass es gut wäre, diesen Lückenschluss zu bauen. Wenn Sie dann bei der Höllentalbahn genauso engagiert oder noch mehr vorgehen, dann würde uns das noch mehr freuen.
Jetzt komme ich zum Aber und das vermissen wir auch in der Anfrage. Sie zeigen sich sehr zufrieden mit dem Status quo. Aber wo sind die langfristigen Ziele?
Ich möchte zu Beginn noch einmal kurz auf die bemerkenswerte Antwort eingehen, wenn es um die Zukunft der Finanzierung geht, das ist schon von mehreren Rednern hier angesprochen worden, auch auf die Frage, inwieweit wieder einmal Mittel aus dem Landeshaushalt zur Verfügung stehen werden. Es ist doch bemerkenswert, wie zurückhaltend Sie sich an dieser Stelle äußern mit dem Verweis auf die Notwendigkeit zur Konsolidierung. Gestern bei der Frage Straßenbau habe ich davon nichts gehört. Das ist komisch, Herr Richwien ist leider gerade nicht da, aber er hat auch heute noch mal sehr deutlich die Frage der Effizienz und Wirtschaftlichkeit hier aufgeworfen, angesichts der Tatsache, wenn Busse fahren, in denen nur zwei Leute sitzen, aber niemand stellt die Frage, was mit den Straßenbauten ist, wo nur halb so viele Autos fahren als einmal prognostiziert,
wo schon klar ist, dass dort so viele Autos nicht fahren werden, da stellen Sie die Frage nicht. Die große Baustelle aus unserer Sicht ist nach wie vor die Tatsache, dass die Verkehrsträger nicht ausreichend untereinander verknüpft sind, das betrifft sowohl Buslinien mit Buslinien, das betrifft Bahn mit Bahn und natürlich vor allem Bahn und Bus. Zur Aufgabenträgerschaft komme ich dann gleich noch. Ein Beispiel: Wenn man von Erfurt nach Hildburghausen fahren möchte, hat man in Grimmenthal eine Stunde Aufenthalt, weil die Süd-Thüringen-Bahn vier Minuten vorher losgefahren ist, rückwärts ist das genauso. Offensichtlich stimmen sich die beiden Unternehmen nicht genug ab. Wenn man von Neudietendorf zum Gewerbegebiet Erfurter Kreuz möchte, dann geht das nur mit einem Umweg über Arnstadt, was im Prinzip einmal nach Süden fahren bedeutet und quasi in die gleiche Richtung wieder zurück nach Norden, das verlängert die Fahrzeit dann um 20 Minuten. Selbst die Wirtschaftsunternehmen am Erfurter Kreuz sagen, das kann doch nicht sein, dass der Ilmkreis nicht im Verkehrsverbund ist. Die wollen nämlich eine Busverbindung, die attraktiv ist und wo auch Leute Lust haben, den ÖPNV zu nutzen, und nicht das eigene Auto nehmen müssen, wenn sie nicht 20 Minuten mehr Zeit einplanen wollen zum Pendeln.
An dieser Stelle möchte ich ein kleines Schmankerl einflechten. In Dittersdorf ist gerade eine Ortsumge
hung fertiggestellt worden als Anbindung zur A 9, keine Sorge, es geht nicht vor allem um die Ortsumgehung. Diese Ortsumgehung schneidet einem Landwirt die Kuhweide vom Stall ab. Aufgrund dessen - das war in der OTZ zu lesen, vielleicht wissen es einige - wird eine Ampel dort installiert, die diesem Landwirt ermöglicht, viermal am Tag die Kühe von der Weide zum Stall und zurück zu führen.
Darüber mokierten sich in einer privaten Radiosendung die Moderatoren und sagten, das sei doch nicht zumutbar für die Autofahrer, die dann schätzungsweise 15 bis 20 Minuten dort stehen müssen. Jetzt zurück zu der Frage, 20 Minuten mehr auf der Schiene zu sein oder halt in Arnstadt warten zu müssen. Mein Appell wird klar, liebe Landesregierung: Behandeln Sie die Kunden des ÖPNV nicht schlechter als die Kühe in Thüringen.
Sie verweisen immer wieder auf die gesetzlichen Zuständigkeiten in Thüringen und da muss ich auch mal meine Fraktionskollegen von CDU und SPD fragen: Natürlich haben wir ein Landesgesetz, das die Aufgabenträgerschaft so festigt, wie es ist. Aber haben wir nicht auch andere Gesetze im Laufe der letzten Jahre mal angefasst und verändert, wenn wir gemerkt haben, dass sie nicht mehr das erreichen, was wir eigentlich brauchen in diesem Land? Ich will mich gar nicht so weit aus dem Fenster lehnen, dass man nur das ÖPNV-Gesetz anpacken muss. Aber Sie haben absolut kein Problembewusstsein für die Tatsache, dass das gemeinsame Angebot von Verkehrsverbindungen nicht funktioniert in Thüringen, weil offensichtlich in den Kommunen nicht genug Anlass gesehen wird zu kooperieren jenseits von Verkehrsverbünden. Selbst da klappt es nicht gut genug. Sie haben mehrere Möglichkeiten, man kann auch die Geldvergabe an gewisse Kriterien knüpfen zur Kooperation. Dabei geht es auch um die Frage, wie effizient setzen wir die Regionalisierungsmittel ein. Man kann überlegen, ob die regionalen Planungsgemeinschaften hier mehr Hoheit bekommen, eine gemeinsame Planung zu machen, also das sozusagen machen müssen. Da kann man viel diskutieren. Tatsache ist: So, wie es jetzt ist, kann es aus unserer Sicht nicht bleiben. Es fehlt der ThüringenTakt.
Dass sich das Prinzip Freiwilligkeit nicht bewährt hat, zeigt sich auch daran, dass Sie die Koalitionsvereinbarung nicht erfüllen. Da steht drin, Sie wollen einen thüringenweiten Verkehrsverbund. Jetzt erklären Sie mal, wie Sie das in dieser Legislaturperiode schaffen wollen, da bin ich wirklich gespannt. Wenn wir mit unserem ThüringenTakt durchs Land ziehen, dann hören wir von Leuten, ich
will das jetzt ein bisschen anonymisieren, die beim benachbarten Aufgabenträger angefragt haben mit dem Wunsch nach mehr Kooperation und nie eine Antwort bekommen haben. Es gibt viele engagierte Verkehrsunternehmer, die eigentlich mehr wollen. Die scheitern an den Strukturen.
Offensichtlich hat sich das Prinzip Freiwilligkeit nicht bewährt. Da muss man es eben anders machen.
Der Charme des ThüringenTakts ist in erster Linie, es kostet gar nicht viel mehr Geld, jedenfalls nicht das, was den Landeshaushalt übersteigen würde, wenn man einfach nur die Pflicht hat, sich abzusprechen und zu kooperieren. Das kostet nicht viel mehr. Und das, Frau Hitzing - sie ist gar nicht da -, diese abgestimmten Angebote sind dann auch ein Garant dafür, dass man die Busse voller bekommt, weil es einfach attraktiver ist, wenn man nicht irgendwo auf einem Bahnhof 30 Minuten steht. Dann nehme ich halt das Auto. Wenn ich weiß, ich habe einen Anschluss, dann wird der Bus eben auch voller, weil ich dann mit diesem Bus fahre.
Dazu noch eine Anmerkung: Frau Tasch sprach gerade davon, dass man nicht überall Nahverkehrsangebote anbieten kann - das sehen wir auch so. Wir fordern auch nicht flächendeckenden riesenhaften Ausbau. Das tun wir nicht. Aber, das ist auch klar, und jeder, der von ÖPNV was versteht, weiß das, ein Angebot muss mindestens zwei Jahre dauern, bis es angenommen wird. So viel Mut muss man dann auch haben, wenn man was Neues anbietet, diese Zeit abzuwarten. Es gibt sogar Leute, die sagen, es dauert noch länger. Aber ein halbes Jahr etwas zu machen und dann zu sagen, es nutzt eh keiner, und dann wieder einzustellen, kann nicht Sinn der Sache sein.
Es ist klar, dass die ICE-Neubautrasse ein völlig neues Verkehrskonzept erforderlich macht. Jetzt verweise ich auf Ihre Pressemitteilung, Herr Carius. Anfang 2011 hatten Sie angekündigt, in den vier Planungsregionen diese Nahverkehrskonzepte zu besprechen, also die Bürger zu beteiligen. Es gab die Regionalkonferenzen zum Landesentwicklungsprogramm. Aber zum Nahverkehr habe ich nichts gesehen. Jetzt kündigt Herr Heepen plötzlich an, für 2015 sei schon alles in Sack und Tüten. Das verstehe ich dann nicht, wo da die Beteiligung ist und auch die Ankündigung.
Ich glaube, da meinen Sie was anderes, Frau Tasch. Sie meinten den Nahverkehrsplan. Das ist richtig, da gab es eine zweiwöchige Anhörungsfrist. Die Frage, ob das ausreicht, will ich mal so im Raum stehen lassen. Herr Carius hat ja schon gesagt, dass das länger sein muss. Aber es geht um die Frage, was für ein Nahverkehrskonzept brauchen wir, damit die ICE-Trasse anderen Landesteilen mindestens etwas nützt bzw. das Angebot nicht schlechter macht. Wir hören aus den Kommunen, sie bekommen keine Informationen von der Nahverkehrsgesellschaft. Das bekommen wir gesagt und, wie gesagt, ich habe keine Einladung zu einer solchen Regionalkonferenz erhalten.
Mein Eindruck ist manchmal, auch gestern schon bei der Debatte zu den Ortsumgehungen, Sie haben manchmal Angst, den Bürgern die Wahrheit zu sagen, die Wahrheit, dass man nicht alles finanzieren kann, und auch die Wahrheit, was die ICETrasse am Ende für Auswirkungen hat für die Region. Im Grunde genommen ist es richtig, dass Sie erst einmal versuchen, Ersatz zu bekommen, also auf der Saalebahn Ersatz für den Fernverkehr. Die Rede ist ja von einem Modell, wo die Bahn ein Fernverkehrsangebot anbietet, was zu Nahverkehrspreisen genutzt werden kann, und die Landesregierung einen Ausgleich bezahlt. Das heißt aber auch, dass von dem Kuchen, der insgesamt da ist für den ÖPNV, natürlich weniger zur Verfügung steht, und Sie schreiben das ja auch in der Antwort auf die Anfrage, weniger Schienenpersonennahverkehr im ländlichen Raum und dafür Busse. Wir sagen auch gar nicht, dass das nicht sinnvoll ist, aber das muss man öffentlich machen. Da muss man Bürgerinnen und Bürger mit einbeziehen und wenn es ein schlüssiges Konzept gibt, dann sagen auch wir, dann ist es vielleicht zu akzeptieren, dass manche Schienenverbindungen dran glauben müssen, aber dafür braucht man vorher ein schlüssiges Konzept, was deutlich macht, dass man trotzdem noch einen attraktiven ÖPNV hat.
Ich will im Folgenden nur noch kurz auf ein paar Baustellen eingehen. Frau Lukin hat einige auch schon benannt. Es gibt einen Bundesratsbeschluss, den hat Thüringen mit unterstützt, zur Frage: Können wir nicht auch Schienenstrecken alternativ betreiben, also nicht von der Bahn? Ich verweise auf das Sonneberger Netz, das gäbe es wahrscheinlich in der Form gar nicht, hätte nicht Herr Trautvetter sich damals so engagiert. In dem Bundesratsbeschluss fordern Sie Pilotprojekte. Ich gebe Ihnen das mit, Herr Carius, dann machen Sie doch auf der nächsten Verkehrsministerkonferenz mal Druck an der Stelle, dass das passiert. Wir wissen, dass solche Betreibermodelle von privaten Unternehmen, meinetwegen auch mit Kommunen, es sehr viel kostengünstiger machen, auf Strecken SPNV zu betreiben. Von Gotha hört man genau diesen Versuch, also auf der Ohratalbahnstrecke, dass es
dort möglicherweise einen Anbieter gibt. Das müssen Sie als Landesregierung unterstützen und nicht solche Schienenstrecken einfach aufgeben und sagen, tut uns leid, hat sich nicht gelohnt.
Ein Punkt zum Fahrradverkehr: Sie schreiben, der Modal Split ist gesunken von 7 auf 6 Prozent. Sie begründen das nicht, Sie gehen gar nicht darauf ein. Der Modal Split ist in Deutschland bei 15 Prozent, in Thüringen bei 6 Prozent. Das ist aus unserer Sicht sehr mager und ich erinnere an die Ministerpräsidentin, die in ihrer Antrittsrede sagte, wir brauchen Alltagsradwege und der Modal Split
Ich verweise noch einmal, beteiligen Sie sich an der Diskussion zum ThüringenTakt. Wir würden uns freuen. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Frau Schubert. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Es hat sich jetzt zu Wort gemeldet der Herr Minister Carius.