Protokoll der Sitzung vom 26.03.2015

Ich finde, Opposition, gute Oppositionsarbeit müssen Sie noch lernen.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Warum dieser umfassende Bericht, meine sehr geehrten Damen und Herren? In viereinhalb Seiten geben wir Ihnen die rechtliche Begründung dafür, warum: um Schaden vom Land Thüringen abzuwenden, wie wir als Erstes – der Ministerpräsident und ich – sehr geschlossen, vom ersten Tag an hergegangen sind und gesagt haben, wir prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten wir eigentlich hier noch haben. Wir geben Ihnen sehr wohl zur Kenntnis, welche rechtlichen Möglichkeiten wir haben. Sie haben das Ding verfahren, so wie es am Ende aussah. Wir haben versucht, das Beste daraus zu

(Abg. Worm)

machen. Und die 380-kV-Leitung ist nur ein Punkt von vielen, an dem man sieht, wie schlecht Sie in den letzten Jahren gearbeitet haben, an dem man auch sieht,

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

dass Sie überhaupt nicht mit dieser Verantwortung, die Sie als Landesregierung hatten, umgehen konnten.

Was das Ökologische Schneisenmanagement angeht, Herr Worm, das mag man in Südthüringen, im Thüringer Wald vielleicht erzählen können. Die Wahrheit ist, dass wir Anfang Januar mit 50Hertz ein Gespräch hatten und sehr intensiv – der Ministerpräsident war dabei – darum gerungen haben, mit 50Hertz noch Möglichkeiten zu finden, um die Ausgleichsmaßnahmen zu verbessern. Und sich das auch noch ans Revers zu heften, das meine ich mit „Bigotterie auf die Spitze treiben“. Lassen Sie das stecken, machen Sie vernünftige energiepolitische Arbeit und die AfD muss mir irgendwann mal erklären, wo ihr Strom herkommt – noch nicht mal aus der Steckdose kommt der für meine Begriffe. Herzlichen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Rednerin ist nicht mehr am Pult, Herr Brandner, ich kann Ihnen gern das Wort noch geben.

(Zwischenruf Abg. Matschie, SPD: Die AfD braucht keinen Strom! Die stehen auch so immer unter Spannung!)

Frau Siegesmund, wir haben uns gerade ganz schnell in der Fraktion abgesprochen und ich darf Ihnen die offizielle Einladung aussprechen, dass Sie uns mal in der Fraktion besuchen und wir Ihnen das dann näherbringen, was Sie hier vermisst haben. Ich hoffe, Sie nehmen das an, ja? Danke schön.

(Beifall AfD)

So, die Rednerliste ist jetzt erschöpft.

(Zwischenruf aus dem Hause: Wir auch!)

(Heiterkeit im Hause)

Das haben Sie gesagt. Alle anderen denken das für sich und deswegen würde ich jetzt den Tagesordnungspunkt – Überweisung ist nicht beantragt – schließen und damit auch die heutige Sitzung und wünsche Ihnen allen einen schönen Abend und guten Heimweg.

Ende: 19.36 Uhr