und sind damit deutlich CO2-effizienter als Benziner. Das sollte man wissen. Weltweit gibt es circa 1 Milliarde Autos mit Verbrennungsmotor. Alle diese Autos erzeugen zusammen circa 1,5 Milliarden Tonnen CO2 im Jahr. Im Vergleich: Alle circa 7 Milliarden Menschen auf der Erde erzeugen pro Jahr ungefähr 2,8 Milliarden Tonnen CO2.
Möchte man ein Atomkraftwerk vom Typ „Biblis A“ vollständig durch Windkraftanlagen ersetzen, was im Übrigen im Betrieb null CO2 ausstößt, so würde man dafür 6.800 dieser Windkraftanlagen benötigen, die immer mehr mit Neodym laufen, bei deren Abbau radioaktive Rückstände anfallen. Die Windräder sind im Schnitt 150 Meter hoch mit einem Fundament von im Durchschnitt circa je 30 Metern. Allein dies würde einen riesigen Flächenbedarf und CO2-Emissionen bei der Errichtung und Vernichtung der Grünfläche bedeuten. Um die Stromversorgung in Deutschland theoretisch durch Windkraftanlagen herzustellen, so der Plan, würde die komplette Fläche Bayerns für ein solches Vorhaben gerade so ausreichen. Was für ein Wahnsinn, was Sie vorhaben.
Der Wind weht zudem unregelmäßig bis überhaupt nicht. Die halbe Windstärke bedeutet aber nur ein Achtel Ausbeute des erzeugten elektrischen Stroms. Zur Glättung und Speicherung des unsteten Windstroms und des Solarstroms bräuchten wir unter optimalen Bedingungen und selbst bei gerade einmal 4,1 Gigawatt gesicherter Leistung 385 Pumpspeicherkraftwerke ohne Prozessverluste in ganz Deutschland.
456 Pumpspeicherkraftwerke würden 100 Milliarden Euro kosten und gerade einmal zwei Atomkraftwerke ersetzen, welches 6 Milliarden Euro kosten würde. Noch dazu wandelt ein Pumpspeicherwerk nur Energie und erzeugt unter dem Strich nämlich keine. Wenn man E-Autos als Stromspeicher nutzen möchte – so der Plan –, um den Zappelstrom aus Wind und Solarenergie zu glätten, würde man dafür 164 Millionen E-Autos vom Typ BMW i3 benötigen. Aber dann dürften diese bitte nicht fahren und müssen am Netz angeschlossen bleiben. Zum Vergleich: Der gesamte Kfz-Bestand in Deutschland zum 01.01.2018 belief sich gerade mal auf 56,5 Millionen Kfz laut Kraftfahrt-Bundesamt. Diese Zahl stammt unter anderem auch von Herrn Prof. Dr. Hans-Werner Sinn, Experte und langjähriger Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung. Sie sehen also, meine Damen und Herren, eine sogenannte Energiewende mit Solar- und Windenergie, wie sie die Grünen hier propagieren, ist nicht nur wirtschaftsfeindlich, nein, sie ist auch realitätsfremd.
Ihre CO2-Reduktion und Energiewende ist schlicht so nicht umsetzbar, weder wirtschaftlich noch finanziell und schon gar nicht, wenn man nach den Gesetzen der Physik geht.
Bayern ist da schon etwas weiter im Erkenntnisgewinn. Laut einer Studie der Universität ErlangenNürnberg wird die Pro-Kopf-Emission steigen von heute 1,05 Tonnen pro Einwohner auf 1,68 Tonnen pro Einwohner im Jahr 2023, bedingt durch den Ausstieg aus der Kernenergie und den daraus resultierenden Stromimporten. Interessanterweise nehmen die CO2-Emissionen der Stromerzeugung innerhalb Bayerns von 1,05 Tonnen pro Einwohner auf 0,88 Tonnen pro Einwohner aufgrund der hohen Stromerzeugung aus regenerativen Energien ab. Entscheidend für die bayerische Stromerzeugungsbilanz sind jedoch die gesamten CO2-Emissionen des in Bayern verbrauchten Stroms. Insgesamt bleibt festzustellen, dass die CO2-Emission des in Bayern verbrauchten Stroms im Zuge des Energieumstiegs ansteigen werde. Ich hoffe, dass auch hier in Thüringen die Regierungsfraktionen einmal dahinterkommen. China war im Jahr 2016 mit einem Anteil von rund 28 Prozent der globalen
Sehr geehrte Damen und Herren, werter Herr Präsident! Die strahlende Zukunft, die Ihnen Ihr Referent aufgeschrieben hat, Herr Kießling, die brauchen wir hier wirklich nicht und da ist mir meine Zeit jetzt zu schade, um darauf einzugehen.
Sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, ich finde es nicht ganz so charmant, meine werten Kollegen der Grünen-Fraktion, dass wir heute hier im Thüringer Landtag über dieses Thema reden. Wir sind gerade im zuständigen Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz dabei, das Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu beraten. Wir haben dazu eine sehr intensive, über Stunden dauernde mündliche Anhörung durchgeführt. Diverse Kollegen sind darauf eingegangen. Wir sind alle noch in der Auswertung dieser Anhörung und ich nehme diesen parlamentarischen Pro
zess sehr ernst. Ich denke, so viel Rücksicht auf alle Fachpolitiker in diesem Raum sollte man nehmen, dass wir die Erkenntnisse, die uns dieses Klimagesetz und dessen Anhörung liefert, auswerten, diskutieren und auf Arbeitsebene bewerten, um dann hier erneut in diesen Raum zu kommen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren der Grünen-Fraktion, jetzt inhaltlich: Für die SPD-Fraktion sage ich hier klar und deutlich, wir stehen zu den Zielen des Thüringer Gesetzes zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Fragen, Notwendigkeiten haben wir mehrfach diskutiert und sind für mich überhaupt nicht mehr zu diskutieren. Das heißt aber auch, Verschärfungen oder andere Zielpfade müssen wir diskutieren, ob sie sinnhaft sind und momentan erschließt sich mir dieses nicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren der Grünen-Fraktion, ich zitiere aus Ihrem Antrag: „Umso mehr muss Thüringen deshalb seinen Teil der Verantwortung übernehmen.“ Meine sehr geehrten Damen und Herren Parlamentarier, wir sind hier alle vernetzt und ich sage Ihnen und ich werbe dafür, es darf und es kann keinen Thüringer Sonderweg geben.
Nichts, womit wir die Menschen und die Wirtschaft in Thüringen mehr belasten als in anderen Bundesländern, wird sinnhaft sein. Wir wollen – und nur so werden wir in puncto Klimaschutz etwas erreichen – die Menschen und die Unternehmen dafür gewinnen und dazu müssen wir den Strukturwandel, der notwendig ist, um etwas für das Klima zu tun, gestalten und begleiten. Wo Arbeitsplätze wegfallen, etwa im Bereich der Kohle oder im Bereich der Verbrennungsmotoren, müssen wir Alternativen aufzeigen und
Geld in die Hand nehmen, um die Ängste und Vorbehalte gar nicht erst entstehen zu lassen oder ihnen zu begegnen, denn hier brauchen wir Sicherheit, soziale Absicherung für die Menschen, Planungssicherheit für die Unternehmen. Dies kann es aber nur geben, wenn wir uns rechtzeitig diesen Herausforderungen stellen. Das will ich in Richtung aller Klimaleugner hier sagen: Die Herausforderungen sind im Saal, wir haben sie anzunehmen, wir haben sie zu lösen und wir haben sie gemeinsam mit den Menschen zu lösen und – deswegen müssen wir auch gemeinsam handeln – wir brauchen mehr Ehrlichkeit. Wir schauen im Bereich der Energiewende zum Beispiel aus meiner Sicht viel zu sehr auf den Strom, es braucht auch einen Fokus auf Wärme, es braucht Mobilitätskonzepte für Bund
Ich will noch einen Punkt ansprechen: Wir müssen auch mal sehen, wo wir mit dem eingesetzten Euro am meisten in puncto Emissionsreduzierung erreichen, um das langfristige Ziel des klimaneutralen Wirtschaftens zu erreichen. Ich bin mir sicher, dass man mit sehr wenig Geld sehr große Fortschritte erreichen kann, etwa wenn man die Schifffahrt, den Flugverkehr usw. in den Blick nimmt. Da reicht manchmal schon das Streichen von Subventionen und das können wir doch nur gemeinsam mit allen Ländern und mit dem Bund erreichen. An diesen beiden Bereichen kann man erkennen: Aus Thüringen allein schaffen wir es nicht, wir müssen den Schulterschluss fraktionsübergreifend treffen und uns auf allen Ebenen einsetzen. Daneben sei noch gesagt: Gerade die Energiewende ist ein Beispiel, woran man sieht, dass wir in Thüringen auch darunter leiden. Wir sind Stromtransitland und uns werden immer mehr Stromleitungen aufdiktiert, werter Herr Ministerpräsident, werte Frau Ministerin.
Weder der Bund noch andere Länder sind momentan am Verhandeln auf Augenhöhe. Deswegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht das große Rad hier, sondern ein gemeinsames europäisches, deutschlandweites erkämpft unsere gemeinsamen Ziele auf Augenhöhe, darum bitte ich.
Danke schön. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann hat Frau Ministerin Siegesmund für die Landesregierung das Wort.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, danke der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Aktuelle Stunde. Gelbe Getreidefelder im Juni und frühere Erntezeitpunkte, extreme Trockenheit in Nord- und Ostthüringen, gleichzeitig vollgelaufene Keller in Meiningen nach Unwettern – wir sind mittendrin im Klimawandel, auch in Thüringen, und wir müssen darüber reden, wie wir vor Ort helfen können. Gleichzeitig im niedersächsischen Stade oder im Landkreis Sömmerda ruft der Trinkwasserzweckverband dazu auf, maßvoll mit Grundwasserressourcen umzugehen,
Meine sehr geehrten Damen und Herren, trockene Sommer, Extremwetterereignisse, Unwettergefahren – darüber informiert das Umweltministerium gerade auf einigen Regionalkonferenzen. Und der Zuspruch der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist gut.
Wer immer noch denkt, die Klimakrise ginge uns in Thüringen nichts an, meine sehr geehrten Damen und Herren, der blendet die Realität aus. Ja, ich gehe sogar so weit, zu sagen, das ist Realitätsverweigerung, wenn ich höre, wir drängen irgendjemanden zu irgendwas. Nein, wir drängen nicht die Leute, die Zeit drängt uns, lieber Herr Gruhner. Deswegen müssen wir handeln.
Nicht wir, sehr geehrter Herr Gruhner, verschlechtern das Klima in diesem Bereich, sondern Sie, indem Sie immer wieder die gleiche Platte auflegen. Meine Güte, Ihnen fällt aber auch nichts Neues ein.
Dann schauen wir doch mal, was der Bund gerade macht. Gestern setzte der Petersberger Klimadialog damit fort, dass man hörte, was denn die Kanzlerin sagt. Da müssten Sie sich doch wenigstens mal dahinter stellen können, wenn sie sagt, ja, wir haben ambitionierte Ziele, die werden wir 2020 nicht erreichen, und deshalb haben wir alle Hände voll zu tun, um die Lücke noch schließen zu können, denn den volkswirtschaftlichen Kosten des Nichtstuns, denen können wir uns nicht aussetzen, die sind nicht zu riskieren. Richtige Worte, richtige Analyse – die Frage ist nur: Was folgt daraus?
Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Was folgt daraus?“ ist eine sehr gute Frage. Wenn ich mir anschaue, was der Bund alleine bei der letzten EEG-Novelle alles nicht gemacht hat und die Länder heilen mussten, dann sehen Sie, dass es richtig und wichtig ist, dass die Länder gerade beim Thema „Klimaschutz und Energiewende“ die Vorreiterrolle spielen. Ich will Ihnen ein paar Beispiele nennen: Gerade bei der letzten EEG-Novelle war es notwendig, dass das Land Thüringen, nämlich das Landwirtschaftsministerium und das Umweltministerium gemeinsam, beim Thema „Bioenergie“ vorangetreten ist und gesagt hat, diese Förderung muss erhalten bleiben und nicht auslaufen, so wie der Bund das wollte.