wenigen Tagen auf den Weg gebracht worden ist. Es sieht erstmals eine generelle Beitragsbefreiung für Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag vor, sodass in Deutschland künftig 1,2 Millionen Kinder Anspruch auf einen beitragsfreien Kita-Besuch haben, und das halte ich schon für eine ganz besondere Leistung. Weitere Entlastung von Eltern soll es dadurch geben, dass mit dem Gesetz die soziale Staffelung von Elternbeiträgen bundesweit verpflichtend festgeschrieben wird. Ich finde schon, dass man hier auch mal feststellen darf, dass das eine gute Nachricht für viele Eltern in Deutschland ist.
Hinzu kommt, dass der Bund den Ländern – das ist angesprochen worden – 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen wird, damit sie die Qualität der Kindertagesbetreuung weiter ausbauen können. Den Ländern wird dabei eine breite Palette mit zehn unterschiedlichen Handlungsfeldern angeboten, wofür das Bundesgeld eingesetzt werden kann – qualitätssteigernd. Möglich sind beispielsweise Landesvorhaben zur Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels, zur Optimierung der Erzieherinnenausbildung, zur Entlastung der Einrichtungsleitungen, zur personellen Abdeckung besonderer Förderbedarfe oder zur Erweiterung von Kita-Öffnungszeiten. Welche konkreten Maßnahmen mit den Bundesmitteln umgesetzt werden, entscheidet jedes Land selbst. Das ist auch gut so, weil die Länder am besten wissen, wo bei ihnen konkreter Entwicklungsbedarf besteht. Deswegen, Frau Rosin, brauchen Sie das nicht einzufordern. Das werden wir hier natürlich vor Ort beraten.
Thüringen soll aus dem 5,5-Milliarden-Topf bis 2022 mehr als 134 Millionen Euro erhalten. Dass dieses Geld gut investiert sein soll, steht außer Frage. In der Koalition wird daher von den zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern mit dem Bildungsministerium gemeinsam intensiv darüber diskutiert werden, welche Vorhaben zur weiteren Stärkung der frühkindlichen Bildung und der Betreuung notwendig und sinnvoll sind. Wir als SPD haben dazu eine ganz klare Position. Eine Ausweitung der Kindertagesstättenbeitragsfreiheit können wir uns natürlich sehr gut vorstellen, allerdings muss dieses Vorhaben auch immer von einer weiteren Verbesserung der Betreuungsqualität in den Einrichtungen begleitet werden.
Das aktuelle Ländermonitoring „Frühkindliche Bildungssysteme“ zeigt, dass wir hier trotz der im neuen Kita-Gesetz festgeschriebenen Verbesserungen beim Personalschlüssel deutlichen Handlungsbedarf haben. Meine Fraktion will daher das Bundesgeld auch dafür einsetzen, dass Kindertagesstätten, die in einem sozial schwierigen Umfeld liegen oder die über viele Kinder mit besonderen Förder
bedarfen verfügen, künftig ganz gezielt zusätzliche Erzieherinnen- und Erzieherstellen bekommen. So können vor Ort multiprofessionelle Teams gebildet werden, die passgenaue Betreuungs- und Förderangebote umsetzen können. Wir werben in der Koalition für einen mehrjährigen Modellversuch zur sozialindikatorgestützten Personalausstattung, an dem sich bis zu 100 Kindertagesstätten beteiligen können. Nach unseren Berechnungen müssten dafür etwa 7 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt werden. Ich weiß, dass ein Teil der Koalition auch in eine ähnliche Richtung denkt, sodass ich sehr optimistisch bin, dass wir in unserer Koalition zu einer guten gemeinsamen Lösung kommen.
Folgendes Fazit: Das Gute-Kita-Gesetz wird viele Eltern in Deutschland spürbar entlasten und die Länder beim weiteren Ausbau der Betreuungsqualität erheblich unterstützen. Die Regierungskoalition wird das mit dem Gesetz zur Verfügung stehende zusätzliche Bundesgeld zielgerichtet und sinnvoll einsetzen und vorher natürlich entsprechend beraten, um die frühkindliche Bildung und Betreuung in Thüringen weiter zu stärken. Nachhilfe von der Opposition brauchen wir an diesem Punkt in keinem Fall. Herzlichen Dank.
Vielen Dank. Als Nächste hat Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht um frühkindliche Bildung, um Erziehung und um Betreuung. Eine Rednerin meinte eben, das sei gar keine Aufgabe des Bundes. Ich sehe das schon anders. Ich glaube, das ist tatsächlich eine Aufgabe aller Ebenen. Es ist ein riesengroßes Problem, dass wir seit der sogenannten Föderalismusreform Aufgaben haben, die allein einzelnen Ebenen zugeschrieben wurden, weil wir immer schon der Überzeugung waren, dass eigentlich gerade im Bereich der Bildung – und das muss bei den Kleinsten beginnen – alle Verantwortung tragen. Damit meine ich auch alle Ebenen. Deshalb ist es auch gut so, dass der Bund jetzt nach langen Ankündigungen auch entsprechend Geld zur Verfügung stellt. Ich will die Euphorie allerdings ein wenig bremsen, denn noch ist das Gesetz meines Wissens gar nicht beschlossen.
Die 1.320 Kindergärten, die wir in Thüringen haben, und die etwa 300 Tagesmütter und -väter in Thüringen, die mehr als 95.000 Kinder tagtäglich betreuen, deren Eltern, aber auch die 17.600 Beschäftigen, die Tag für Tag eine ganz wichtige Arbeit leis
ten, haben natürlich die bestmöglichen Bedingungen verdient. Für unsere Koalition – wir haben das immer wieder deutlich gemacht – ist die frühkindliche Bildung ein ganz besonderer bildungspolitischer Schwerpunkt, denn bei den Kleinsten fängt man an. Was die Kleinsten nicht lernen, ist manchmal schwierig, in höherem Alter noch zu vermitteln. Mit der Einführung des beitragsfreien Kita-Jahres, dem letzten Kita-Jahr, der Verbesserung des Personalschlüssels für die Drei- bis Vierjährigen – das sind 550 Erzieherinnenstellen mehr, die dadurch ins System kommen – und der Novellierung des Kindergartengesetzes haben wir dies in den vergangenen Jahren auch eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Jetzt stehen wir vor dem nächsten – man könnte fast sagen, logischen – Schritt und werden natürlich auch mit dem Haushalt 2020 entsprechende Verbesserungen auf den Weg bringen. Da kommen die Bundesmittel – das muss man ganz klar sagen – selbstverständlich gelegen, zumal ganz gut ist, dass der Bund es weitgehend den Ländern überlässt, wie die Mittel tatsächlich eingesetzt werden sollen. Das ist die Debatte, die wir dann auch hier entsprechend führen müssen. Der Anteil Thüringens beläuft sich nach Angaben des Bildungsministeriums über den Gesamtzeitraum auf insgesamt 134,5 Millionen Euro. Aktuell diskutieren wir also darüber, wie die Mittel genutzt werden können.
Und ich will da auch ganz konkrete Vorschläge machen und kann ganz gut anknüpfen bei meiner Kollegin Birgit Pelke, weil wir uns in diesem einen Punkt tatsächlich sehr einig sind. Sie hat es schon benannt, wir wollen inklusive Kindergärten beispielsweise durch multiprofessionelle Teams voranbringen. Frau Pelke hat hier die notwendigen Investitionen auf etwa 7 Millionen Euro beziffert. Das hängt natürlich davon ab, wie viele Kindereinrichtungen an diesem Programm mitwirken, wie viele Kindergärten davon tatsächlich profitieren.
Uns geht es zudem um eine weitere Verbesserung bei den Mindestpersonalschlüsseln, denn wir kennen das aus allen bundesweiten Studien. Ja, wir sind in Thüringen sehr, sehr gut, was die Betreuungsquote der Kinder anbelangt, weil wir ganz viele Kinder in unseren Einrichtungen haben. Und das ist, wie gesagt, auch gut so. Aber beim Betreuungsschlüssel sind wir leider immer noch relativ weit hinten, und da werden wir Schritt für Schritt etwas verbessern müssen. Das kostet dann aber auch immer gleich richtig viel Geld. Doch wir Grünen haben immer ganz deutlich gesagt, wenn wir über Beitragsfreiheit reden, müssen wir in gleicher Größenordnung selbstverständlich auch über die Inhalte, sprich über das reden, was in den Einrichtungen passiert. Und das sagen uns alle Eltern, nicht zuletzt auch beim Fachtag, wo wir beim Thüringer Landeselternverband gewesen sind. Klar ist ganz entscheidend, dass wir genug Erzieherinnen und
Erzieher haben, dass wir also diesen Schlüssel verbessern, dass diese aber auch genug Zeit haben, auch für die Vor- und Nachbereitung, auch für Leitungstätigkeiten etc. Und genau darüber müssen wir sicherlich reden.
Ein ganz wichtiger Punkt, den wir nicht vergessen dürfen, ist die Erzieher-/Erzieherinnenausbildung. Die gilt es attraktiver zu machen. Die meisten von Ihnen wissen, das ist eine fünfjährige Ausbildung. Ich sage es ganz hart, das ist leider wenig attraktiv, wenn man einen so langen Weg gehen muss und auch weiß, wie am Ende die Bezahlung aussieht. Wir könnten uns sehr gut vorstellen, auch in Thüringen die praxisintegrierte Erzieher-/Erzieherinnenausbildung zu erproben. Da gibt es sehr gute Beispiele. Die AWO zum Beispiel hat sich auch auf den Weg gemacht, hierfür ein modellhaftes Konzept zu entwickeln. Und wir meinen, dass eine bessere Verzahnung von Theorie und Praxis in der Ausbildung, bessere Rahmenbedingungen für Auszubildende, die dann nämlich durchgängig ein Auszubildendengehalt bekämen, und eine kürzere Ausbildungszeit den Beruf attraktiver machen würden. Und wir brauchen dringend Erzieherinnen und Erzieher.
Ich bin jedenfalls sehr zuversichtlich, dass wir mit unseren Koalitionspartnern auf einen gemeinsamen Nenner kommen werden. Wir haben die Kindergärten und auch die Kindertagespflege im Blick und weitere Verbesserungen im frühkindlichen Bereich werden folgen.
Lassen Sie mich am Ende aber auch noch mal mit einem Mythos aufräumen, weil er mir wirklich auf die Nerven geht. Wenn es immer heißt, wir würden die Kinder zwangsverstaatlichen wollen, sage ich ganz deutlich: Das Gegenteil ist der Fall. Wir setzen auf konsequente Wahlfreiheit. Aber es ist natürlich unsere Aufgabe, unsere staatliche Verantwortung, für die Einrichtungen, für die wir Verantwortung tragen, für die wir auch Gesetzlichkeiten schaffen, auch entsprechende Rahmenbedingungen herzustellen. Genau deshalb ist es unser Job, darauf zu schauen, dass es genügend Erzieherinnen und Erzieher gibt, dass die vernünftig bezahlt werden, dass die Bedingungen in den Einrichtungen gut sind und dass natürlich auch die Unterschiedlichkeit der Kinder wertgeschätzt wird. Und das kann man mit multiprofessionellen Teams wahrscheinlich noch sehr viel besser, weil man dann mit entsprechendem Fachpersonal arbeiten kann. Vielen herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Vorbemerkung: Was die AfD unter einer Neutralität im Bildungsbereich, Schulen, Kindertagesstätten und Hochschulen, versteht, macht die AfD-Fraktion in Hamburg gerade deutlich. Dort werden nämlich Schüler aufgefordert, andere Mitschüler in einer Art Schnüffel-Aktion zu belauschen und das dieser Fraktion zu melden. Auf welchen schwarzen Listen bzw. wo das dann landet, weiß aber niemand. Das ist das, was uns erwartet, wenn diese Fraktion irgendwann mal in Verantwortung kommt, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen.
Als Erstes möchte ich die Gelegenheit nutzen, hier von diesem Pult aus Frau Grosse-Röthig als Landeselternsprecherin Kita zur Wahl als Bundeselternsprecherin zu gratulieren.
Friedrich Fröbel hat einmal gesagt: Bei der Erziehung muss etwas aus dem Menschen herausgebracht werden und nicht in ihn hinein. Diese auch im Bildungsplan unterlegte Erkenntnis des Kindergartenvaters Fröbel ist Maßstab der Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher an unseren Kindergärten in Thüringen, Kinder in ihrer individuellen Entwicklung altersgerecht abzuholen und ihnen eine optimale Entwicklungschance zu geben. Unsere Aufgabe aber als politisch Verantwortliche auf Landesund kommunaler Ebene ist es, dieser hohen Verantwortung durch gute Ausstattung im Bereich Fachkräfte sowie durch sächliche und räumliche Ausstattung gerecht zu werden. Dies ist eine gesamtstaatliche Verantwortung, wie uns die Mehrheit der Menschen in unserem Land in repräsentativen Umfragen immer wieder sagt. Wir als Land Thüringen werden dieser Verantwortung vollumfänglich gerecht. Was diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen Ende des letzten Jahres mit dem neuen Kitagesetz und im Haushalt 2018 und 2019 für eine bessere frühkindliche Bildung und Entlastung von Familien auf den Weg gebracht haben, ist beachtlich.
Dazu Feststellung Nummer 1: In Thüringen ist der Rechtsanspruch auf ganztägige – ich betone: ganztägige – Bildung und Betreuung ab dem ersten Lebensjahr mit Essensversorgung und einer 100-Prozent-Fachkräftequote garantiert. Stiftungen, die uns im Betreuungsschlüssel mit Ländern vergleichen, die nicht wie wir zehn Stunden für alle Kinder absichern, sondern nur sechs Stunden für 40 bis 60 Prozent der Kinder, haben definitiv ein methodisches Problem. Diese Länder haben sowohl ein Qualitäts- als auch ein Versorgungsproblem. Hier
schlägt der Osten ganz klar den Westen, und zwar um Längen. Wir haben dieses Problem hier in Thüringen nicht. Trotzdem ist es eine der zentralen Herausforderungen, die Fachkräftequote durch eine konsequente Nachwuchskräftesicherung zu sichern.
Feststellung Nummer 2: Rot-Rot-Grün investiert jährlich 65 Millionen Euro mehr in frühkindliche Bildung als es vor unserer Regierungszeit der Fall war. Wir beraten, wie wir Qualität und Betreuungsschlüssel und ein weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr durch den Landeshaushalt 2020 weiter voranbringen können. Es sei noch einmal benannt, was R2G, also Rot-Rot-Grün, in Thüringen tatsächlich geleistet hat: 31 Millionen Euro für das erste beitragsfreie Kindergartenjahr in Thüringen, Verbesserung des Betreuungsschlüssels bei den Dreibis Vierjährigen von 1 : 16 auf 1 : 12 30 Millionen Euro, Verbesserung des Leitungsanteils 4,5 Millionen Euro und Erhöhung der Pauschalen als direkte Landesfinanzierung bereits 2016. Ich sage ganz deutlich, was die Unterstützung der Kindergärten für frühkindliche Bildung seitens des Landes betrifft: Rot-Rot-Grün hat hier geliefert.
Feststellung Nummer 3: Die Linke-Landtagsfraktion begrüßt die Initiative der Bundesregierung, mit dem Gute-Kita-Gesetz den Preis der frühkindlichen Bildung als abgestimmten Prozess mit den Ländern und damit als gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe mit 5,5 Milliarden Euro abzusichern. Wir wissen natürlich, dass die Initiative dafür nicht vom heutigen Antragsteller, der CDU, ausging – hier sei nur noch mal auf den von den Koalitionsfraktionen verabschiedeten Antrag zur Beendigung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich aus dem letzten Jahr erinnert. Thüringen sollte also für 2019 bis 2022 jeweils 12, 24,5 und dann zweimal 49 Millionen Euro erhalten. Nachdem sich die CDUFraktion bei der Thüringer Kita-Gesetz-Novelle letztes Jahr mit Verhinderung, Blockadeversuchen und Ablehnung des beitragsfreien Jahres und der Abstinenz einer konstruktiven parlamentarischen Arbeit hervorgetan hat, scheint sie jetzt das Thema besetzen zu wollen. Bundesmittel gibt es hier zu verteilen. Das scheint die CDU gern zu machen. Wir sehen es so, dass wir natürlich die Kommunen,
die Eltern und alle daran Beteiligten auch einbeziehen werden. Wir stehen zu dem Fachkräfteschlüssel. Wir werden in Ausbildung investieren, in das beitragsfreie Jahr. Wir werden auch den Betreuungsschlüssel verbessern. Das wird unser Anliegen sein in dem weiteren Prozess der Diskussion und
Danke, Herr Präsident. Thüringen ist Fröbel-Land, meine Damen und Herren. Für die Kinder im Land und für die Kinder in den Tageseinrichtungen – Oder soll ich besser „Kindergärten“ sagen? Ich bin ja dafür, „Kindergarten“ zu sagen –,
aber auch für diejenigen – Frau Muhsal ist jetzt nicht im Saal –, die sich in der Tagesbetreuung befinden, können wir nicht genug tun. Ich bin froh darüber, dass sich jetzt auch der Bund beteiligt. Bevor ich dazu komme, möchte ich auch Frau Grosse-Röthig zu ihrer Wahl als Sprecherin der Bundeselternvertretung Kita gratulieren, weil sie mit den Erfahrungen als Landessprecherin gute Voraussetzungen hat. Wenn der Freistaat Thüringen im nächsten Jahr den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz übernimmt, dann sind wir stark aufgestellt, auch in Bezug auf das Gute-Kita-Gesetz, welches dann gemeinsam umzusetzen ist.
Und ich wünsche mir wie viele Rednerinnen und Redner, dass wir wirklich mit einer Stimme sprechen – ich komme gleich darauf zurück.
Bildung von Anfang an, das ist unser Credo. Darüber haben wir mehrfach gesprochen und die Rednerinnen und Redner der Koalitionsfraktionen haben das unterstrichen. Deswegen hat das nichts mit Indoktrination zu tun, es hat damit zu tun, tatsächlich den Prozess des lebenslangen Lernens von Anfang an über die Kindergärten, über die Kindertagesstätten zu organisieren. Christian Schaft und ich waren gestern bei einer Veranstaltung, dem Galaempfang für „Jugend forscht“, für die Jungforscherinnen und Jungforscher in Thüringen, aber es ging auch um die Häuser der kleinen Forscher, sprich die Forschungsaktivitäten der Kinder in den Kindergärten, in den Kitas. Das ist auch gut so. Ich hatte Gelegenheit, vielen Einrichtungen die entsprechende Plakette zu übergeben. Genau das unterstreicht,
dass es wichtig ist, die Neugier und den Wissensdrang der Kinder in der frühkindlichen Bildung schon zu nutzen, um diese Kleinen auf die Schule vorzubereiten. Das ist wichtig und deswegen bin ich froh, dass der Bund diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe erkannt hat. Da bin ich bei Astrid RotheBeinlich, die gesagt hat, das kann man nicht abschichten, wer hier zuständig ist. Wir alle sind zuständig. Die Kommune, das Land, der Bund, wir alle sind zuständig für unsere Kinder im Land.