Protokoll der Sitzung vom 27.09.2018

(Heiterkeit DIE LINKE)

Von mir aus gesehen links, da sitzt Die Linke.

Deswegen, meine Damen und Herren

(Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Wir sind eine widersprüchliche Gesellschaft!)

ja, ich will jetzt nicht in den tiefen Diskurs hineingehen –, mir geht es einfach darum, wer beten will, kann beten, das kann er jeden Tag machen, wie er denn meint, und kann auch jeder, ob Katholik, Protestant oder wer auch immer, machen. Dagegen habe ich gar nichts.

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Sollte jeder machen!)

Mir geht es auch um Bußetun, meine Damen und Herren. Das schadet dem einen oder anderen nicht.

(Beifall CDU)

(Unruhe DIE LINKE)

Ich schließe mich dort mit ein. Vor allem den sogenannten Etablierten würde das gut zu Gesicht stehen, wenn sie ab und zu mal in sich gehen und über einige Dinge nachdenken würden.

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!)

Meine Damen und Herren, ich will das alles weglassen, UN-Kinderrechtskonvention usw. Ihr erster

Satz in Ihrem Antrag lautet: „Familienfreundlichkeit ist ein zentrales Element und zukunftsweisender Faktor in der Entwicklung des Freistaats Thüringen.“ Da stimme ich Ihnen zu. „Ob sich Familien in Thüringen wohlfühlen, ist abhängig von den vorzufindenden Lebensbedingungen und den gegebenen Voraussetzungen, die Familien Zeit füreinander ermöglichen.“

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, dort sollten wir anfangen, nicht beim Wahlgeschenk und beim Feiertag. Wir sollten endlich alle mal anfangen, Familien zu entlasten, Familien zu helfen.

(Beifall CDU)

Das ist unsere Zukunft. Wer heute ein, zwei, drei oder mehr Kinder hat, hat es ganz schwer. Sie kriegen keine Unterkunft in Hotels, wenn sie irgendwo hinfahren müssen, kommen sie nicht voran und, und, und. Ich könnte viele Dinge aufzeigen. Wir müssen uns endlich mal und übergreifend für Familien einsetzen.

(Beifall CDU)

Oder wenn ich hier vor allen Dingen auch an Alleinerziehende denke, gerade auch Alleinerziehende, wie werden die zurückgelassen? Denen wird viel zu wenig geholfen.

(Unruhe DIE LINKE)

(Beifall CDU)

Darüber lohnt es sich zu reden und nicht mit Feiertagen irgendeine weiße Salbe drüberzuschmieren. Wir müssen den Menschen helfen, wir müssen den Eltern eine Entlastung geben, wir müssen ihnen die Möglichkeit geben, dass sie überhaupt mit ihren Kindern Zeit verbringen können.

(Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, dass Ihnen das alles nicht passt, weiß ich,

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, das habe ich gar nicht gesagt!)

aber deswegen sage ich es ja. Aber wir müssen endlich den Familien helfen. Wir müssen sie entlasten und müssen ihnen auch entsprechende Gelder geben.

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau das machen wir!)

Da will ich mich nicht mal streiten, habe ich gestern irgendwo gesagt – ich glaube im Gemeinde- und Städtebund –, ich habe überhaupt nichts dagegen, wir könnten von Anfang an Kitas frei machen bis zum Ende vom Studium.

(Unruhe DIE LINKE)

Ja, das können wir machen, wir müssen nur finanziell sehen, wie wir es auf die Reihe bringen. Ich bin dafür, dass wir das machen. Aber so locker Wahlgeschenke rauszuziehen, und das ganz schnell – die Drucksache ist vom 18.09.2018. Meine Damen und Herren, glauben Sie denn, Sie können die Bürger von Thüringen – Entschuldigung – veräppeln – damit ich nicht das böse Wort nehme – und die nehmen Ihnen das ab, dass Sie hier an die Familien denken? Die werden Ihnen das nicht abnehmen. Ich sage Ihnen jetzt schon voraus, dass das Ihren sinkenden Stern in den Umfragewerten auch nicht aufhalten wird.

(Beifall AfD)

(Unruhe DIE LINKE)

Es wird Ihnen nichts helfen. Man könnte ja meinen, Sie haben Angst und müssen jetzt noch ein paar Geschenke unter die Leute bringen.

(Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Das haben Sie gemacht!)

Aber das wird Ihnen nichts helfen.

Das Fazit des Ganzen – Ddeswegen will ich da noch mal wirklich darauf hinweisen –: Die Thüringer Wirtschaft hat zu Recht Bedenken angemeldet. Auch die IHK Erfurt und andere haben das mit den Lieferketten und den ganzen Dingen noch mal gesagt. Meine Damen und Herren, wenn wir es ernst meinen mit den Kindern, unserer Zukunft, dann sollten wir übergreifend und endlich mal genau hinschauen. Es ärgert mich maßlos – Entschuldigung –, es ärgert mich maßlos –

(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Was?)

ich habe es mit drei Enkeln zu tun, meine Kinder sind groß, und ich habe noch eine Familie, die kommen noch gut über die Runden –, wie schwer es ist mit drei Kindern. Es gibt welche, die haben noch mehr Kinder, vier, fünf usw.,

(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Hier, ich!)

die sind abgehängt. – Ja du hast wahrscheinlich verschiedene irgendwo, aber das macht ja nichts.

(Heiterkeit im Hause)

Das war so zwischen Herrn Kuschel und mir.

Also, Herr Fiedler, Angriffe auf private Lebensformen könnten Sie bitte lassen.

Frau Präsidentin, das mag Ihre Meinung sein, aber ich habe meine.

(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Ich höre wieder Neid heraus!)

Trotz alledem, mir geht es wirklich darum – und dabei bleibe ich –: Sie müssen sich im täglichen Geschäft oder im täglichen Leben anschauen, wie schwer es Eltern, besonders Alleinerziehende mit ihren Kindern haben. Packen wir von mir aus, wenn wir es bezahlen können – da müssen wir Wege finden –, freies Schulessen an.

(Beifall AfD)

Ob jetzt die Grünen noch ihre grünen Körner mit reinbringen oder nicht: Wenn bezahlt wird und ein vernünftiges Essen angeboten wird, ist es gut. Wir sollten nicht solche Wahlgeschenke machen, sondern wir sollten den Familien helfen, damit sie Zeit mit ihren Kindern verbringen können. Wir sollten den Familien helfen, dass sie überhaupt ihre Kinder großziehen können, ohne dass sie zu viel Nachteile haben.

(Beifall CDU)

Sie haben sowieso schon genug Nachteile. Wer Kinder erzieht, ist am Ende durch den Staat gestraft, weil er nämlich das

(Unruhe DIE LINKE)