Meine Frage ist jetzt, wir hatten uns verständigt bei der Tagesordnung, dass der Punkt 21, Datenschutz, vorher beraten werden soll. Oder sollen wir mit TOP 20 weitermachen?
Europäisches Jahr des Kulturerbes 2018 – Chancen für Thüringen und Europa nutzen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/6824 -
Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung des Antrags? Nein. Die Landesregierung hat darauf hingewiesen, dass sie einen Sofortbericht abgeben will. Auch nicht?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, als Europäisches Kulturerbejahr wurde das Jahr 2018 von der Europäischen Kommission unter dem Motto „Sharing Heritage“ – also das Erbe teilen – ausgerufen. International ist die Veranstaltung auch geläufig unter der Bezeichnung „European Year of Cultural Heritage“, abgekürzt ECHY 2018. Es geht auf eine Initiative des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz, des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zurück. Seit 1983 widmet die europäische Union regelmäßig ein Kalenderjahr einem bestimmten Thema, das namensgebend für das betreffende europäische Jahr ist. Ziel des Europäischen Kulturerbejahres 2018 war es, das Bewusstsein für die europäische Geschichte zu schärfen und das Gefühl einer europäischen Identität zu stärken. Den Menschen sollen die Geschichte und die Werte Europas nähergebracht werden.
Das deutsche Programm des Kulturerbejahres 2018 orientierte sich an zwischen Bund, Ländern und Kommunen abgestimmten Themen unter der Grundidee: das Europäische im Lokalen entdecken.
Die deutschen Aktivitäten setzten dabei einen besonderen Schwerpunkt auf die Vermittlung des Kulturerbes an Kinder und Jugendliche und auf folgende fünf Themenpunkte: „Austausch und Bewegung“, „Grenz- und Begegnungsräume“, „Die Europäische Stadt“, „Erinnern und Aufbruch“ und „Europas Erbe gelebt“. Insbesondere wurden der Denkmalschutz und die Denkmalpflege wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Laut dem europäischen Denkmalschutzverbund Europa Nostra stellt das kulturelle Erbe das „unschätzbare Gewebe dar, das Europa zusammenhält – von Norwegen bis Griechenland und von Polen bis Spanien“. Denkmale verbinden Menschen über Ländergrenzen und Generationen hinweg miteinander, sie stiften Identität, prägen das Werteempfinden, sind lebendige Orte der Erinnerung, Wahrzeichen, Mahnmale und Zufluchtsorte. Das deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz rief öffentliche und private Träger, Bürger, Bewahrer, Experten sowie Vermittler des kulturellen Erbes zur Mitwirkung am Kulturerbejahr 2018 auf, aber auch Museen, Gedenkstätten, Archive, Bibliotheken, denkmaleigene Vereine und Förderkreise wurden einbezogen.
Bedauerlicherweise wurde das Themenjahr von der EU, also von der Kommission, erst sehr spät beschlossen und es standen auch im Bundeshaushalt – ich sage mal – nur überschaubare Mittel zur Verfügung. Das betrifft natürlich nicht nur, aber auch Thüringen in der Konsequenz. Dennoch hat sich der Freistaat mit einer Vielzahl von Projekten, Beiträgen und Maßnahmen am Europäischen Kulturerbejahr 2018 beteiligt. Beispielhaft darf ich sechs nennen: den Bürgerdialog zum Europäischen Kulturerbejahr am 08.09.2018 in Jena im Rahmen des Thüringer Denkmaltages, die Informationsveranstaltung zur Europawoche am 27.02. mit einem Vortrag des Präsidenten des Thüringer Landesdenkmalamts mit dem Titel „Bewahren, was uns verbindet“, das Projekt „Von der Gartenstadt zur klassischen Moderne – Architektur und soziale Konzepte“ im ECHY-Themenschwerpunkt „Die Europäische Stadt“, das Projekt „Denk mal – worauf baut Europa?“ im ECHY-Themenschwerpunkt „Zuhause Europas Geschichte entdecken“, die Mitwirkung bei der Ausstellung „Bewegte Zeiten – Archäologie in Deutschland“, die in Berlin stattgefunden hat, und die Ausstellung der Kunstwerke der Preisträgerinnen des 65. Europäischen Wettbewerbs 2018 im EIZ in der Regierungsstraße.
Mit den durchgeführten Beiträgen soll das Bewusstsein für den europäischen Kulturrahmen gestärkt, die Begeisterung dafür geweckt und die kulturelle Zusammenarbeit gefördert werden. Durch die Vermittlung von Inhalten bestand die Möglichkeit, Fragestellungen grenzüberschreitend auszutauschen
und zu entwickeln. Dabei konnte der Blick auf unser gemeinsames Kulturerbe geschärft werden. Die sich hierdurch ergebende Sicht auf die räumliche und kulturelle Verbundenheit sollte zum einen identitätsstiftend sein, zum anderen essenziell für die Bewahrung der europäischen Einheitsidee dienen sowie eine kritische Reflexion der eigenen Geschichte, eine tolerantere, offenere Gesellschaft sowie den generationsübergreifenden Dialog fördern.
Europa besteht aus einem dichten Netz vielfältiger Verbindungen und Beziehungen, was verschiedenartige Anknüpfungspunkte birgt. Anliegen und Anforderungen an das kulturelle Erbe konnten meines Erachtens doch recht erfolgreich nicht nur in Deutschland mit der breiten Gesellschaft diskutiert werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt – darauf zielt auch der Antrag der CDU ab, darüber zu berichten, das Jahr 2019 ist ja noch jung – liegt der Landesregierung keine abschließende Bewertung über die Wirkung des Kulturerbejahres 2018 für die Kulturlandschaft Thüringens vor. Konkrete Erkenntnisse für deren Fort- und Weiterentwicklung sowie Effekte für die touristische Entwicklung in Thüringen befinden sich noch in der Sammlung und Bewertung. Hinzu kommt, dass einige Projekte im Rahmen des ECHY 2018 auch noch nicht abgeschlossen sind, sondern noch laufen und somit eine Abschätzung möglicher erzielter Impulse bzw. Synergien dementsprechend logischerweise noch nicht vorgenommen werden konnten.
Insofern ist es aus unserer Sicht sicherlich sinnvoll, die Beratung zu der Thematik bei Vorliegen der Bewertungsvoraussetzungen fortzuführen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich eröffne die Aussprache. Zu Wort gemeldet hat sich Abgeordneter Kellner von der CDU-Fraktion.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Europäisches Jahr des Kulturerbes 2018 – Chancen für Thüringen und Europa nutzen“ ist heute der Antrag, den wir eingebracht haben. Ich möchte beginnen: „Kultur ist gewissermaßen der Kitt, der uns zusammenhält. […] Kulturerbe ist etwas, woran man nicht nur die herrliche Vielfalt unserer Gesellschaften, sondern auch ihre Gemeinsamkeiten besonders gut erkennen und sich vergegenwärtigen kann.“
Das ist das Zitat von dem Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, zur Eröffnung des Europäischen Kulturerbejahres in Berlin Anfang letzten Jahres. Ich denke, das hat sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, wie wichtig Kultur letztendlich ist und welche Bedeutung sie auch in der Gesellschaft hat. Ich denke, unser Antrag ist brandaktuell. Wenn diese Veranstaltung auch im letzten Jahr war, das Kulturerbejahr, haben wir gerade jetzt in Vorbereitung der Europawahl, denke ich, den Zeitpunkt auch deswegen gewählt, damit wir noch mal darauf aufmerksam machen, wie wichtig gerade die Kultur im Zusammenhang mit Europa und mit Blick auf die Akzeptanz in Europa ist. Deswegen, denke ich, ist auch dieser Antrag heute noch brandaktuell.
Gerade jetzt in der Diskussion um den Brexit, was uns alle beschäftigt, zeigt sich auch, wie labil Europa sein kann. Wir können nicht genug darüber sprechen und das auch nach vorne schieben, dass die Kultur ein wesentlicher Bestandteil ist, der die Gesellschaft in Europa und Europa insgesamt zusammenhält. Das sollte letztendlich auch an der Stelle noch mal deutlich werden, wie solche Veranstaltungen wie das Europäische Jahr des Kulturerbes dies in den Fokus rücken und auch mehr in das Bewusstsein zurückbringen. Kultur ist, was wir letztendlich im europäischen Raum an Gemeinsamkeiten haben. Das sollte damit unterstrichen werden und sollte an der Stelle für alle greifbar werden, mit Veranstaltungen, die stattgefunden haben, um das auch dem Bürger näherzubringen. Zum einen hilft es Europa insgesamt, aber zum anderen hilft es uns natürlich auch als Thüringer, weil wir doch eine sehr reichhaltige Kulturlandschaft haben und eine hohe Kulturdichte an Gebäuden, Theatern usw. Wir sind da sehr gut aufgestellt, wenn man so will, aber das hat ein Stück weit etwas mit dem historischen Erbe zu tun. Das ist auf der einen Seite ein Fluch und auf der anderen Seite Segen zugleich. Aber ich denke, wir können das natürlich zum Segen nutzen, deswegen sollten auch solche Veranstaltungen oder solche Jahre, die ausgerufen werden, dazu dienen. Das ist auch für Thüringen eine Chance, seine Kulturdenkmäler, seine Bauten näherzubringen und in den europäischen Kontext zu stellen.
Der Staatssekretär hat ausgeführt, dass verschiedene Veranstaltungen stattgefunden haben. Wir haben natürlich jetzt gedacht, es gibt ein bisschen mehr Informationen, aber ich habe ja vernommen, der Staatssekretär ist noch bei der Ausarbeitung oder Aufarbeitung und Auswertung, was im Jahr 2018 alles gemacht wurde. Ich meine, ich habe mir auch ein paar Sachen angesehen, zum Beispiel die
Kapelle in Krobitz, diese Gutskirche, die auch fertig saniert wurde. Aber es haben natürlich auch die Theater teilgenommen. Zum Beispiel das Eckhoftheater in Gotha, das Liebhabertheater in Kochberg oder auch Meiningen haben sich in diesem Zusammenhang präsentiert. Ich denke, das ist auch eine gute Möglichkeit, das näherzubringen. Ich kann an der Stelle nur unserem Staatskanzleiminister Prof. Dr. Hoff beipflichten, der gestern zur Jahrespressekonferenz des Thüringer Museumsverbands gesagt hat – ich zitiere –: Thüringen ist weit hinter seinen Möglichkeiten, wenn es darum geht, aus dem kulturellen Erbe etwas zu machen. – Dem kann man nur beipflichten. Ich denke, das ist auch eine Botschaft, die ich da mitgenommen habe, dass er das auch wirklich so gemeint hat und ernst nimmt, dass wir hier mehr machen müssen.
Ich habe mich dann natürlich schon gefragt, warum im Jahr 2018 in der Titelgruppe 76 – da geht es um das Europäische Jahr des Kulturerbes – 0 Euro angesetzt waren. Herr Staatssekretär hat gerade gesagt, die Entscheidung ist sehr spät gekommen, deswegen konnte man nicht darauf reagieren. Wir haben 2019 im Haushalt 20.000 Euro und 2020 wieder 0 Euro für dieses Europäische Kulturerbejahr veranschlagt. Das hat mich doch ein Stück weit überrascht, weil das nicht unbedingt das unterstreicht, was der Minister zur Jahrespressekonferenz gesagt hat. Da hätte ich schon erwartet, dass im Haushalt etwas mehr als 0 Euro steht. Ich denke, da ist vielleicht noch Zeit, der Haushalt ist noch nicht abgeschlossen und auch nicht beendet. Ich denke, der Minister wird sich dafür einsetzen, dass an der Stelle auch mehr Geld zur Verfügung steht, wenn man das auch erkannt hat, wie wichtig das letztendlich für Thüringen, für Deutschland, aber auch für Europa ist.
Ich denke, das Erfolgsmodell Europa oder so, wie es sich die letzten Jahre gestaltet hat, macht man am besten daran fest, dass es letztendlich in den letzten 70 Jahren keine ernsthaften kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa gegeben hat. Das allein zeichnet die EU schon als Erfolgsmodell aus. Wesentlich dazu beigetragen hat sicherlich auch die Gemeinschaft, der kulturelle Hintergrund der einzelnen Staaten. Aber ich denke, das allein spricht schon für die EU und ist es auch wert, weiterhin daran zu arbeiten, dass letztendlich die EU nicht nur ein Erfolgsmodell wird, sondern auch bleibt. An der Stelle muss ich den Blick mal zur AfD richten, die das alles ganz gern anders hätte. Sie sollten noch mal darüber nachdenken, ob das der richtige Weg ist, sich von der EU zu trennen, die Europäische Gemeinschaft nach 70 Jahren ohne ernsthafte kriegerische Auseinandersetzungen infrage zu stellen.
Das Zusammengehörigkeitsgefühl, was letztendlich in der Kultur in Europa eine große Rolle spielt bzw. auch unterstützt wird, macht sich in der Regel nicht nur an Zahlen fest. Wenn man über die EU spricht, spricht man über Wirtschaftskraft, Finanzen, Sicherheitspolitik und vieles mehr. Wesentlicher Bestandteil ist aus meiner Sicht aber die Kultur, das zeigen letztendlich auch die Umfragen. Da gibt es dieses Eurobarometer, das 2017 Umfragen gemacht hat, was für die Bürger in Europa oder in Deutschland das Wichtigste ist im Zusammenhang mit der EU. Auf den vordersten Plätzen in Deutschland wurden „Rechtsstaatlichkeit“ und „Kultur“ genannt. Das waren die beiden vorderen Plätze. In der EU insgesamt haben sich die Bürger auf dem ersten Platz für die Kultur ausgesprochen. Das zeigt doch deutlich, dass die Kultur ein wesentlicher Bestandteil in Europa und auch für die Bürger ein wichtiger Bestandteil ist.
Mit unserem Antrag haben wir natürlich auch ein paar Ziele verbunden, nachdem das Jahr 2018 zum Europäischen Kulturerbejahr erklärt wurde: Reichtum der europäischen Kultur stärken, ins Bewusstsein der Menschen rufen, Startschuss für Tausende von Veranstaltungen – die haben in ganz Europa stattgefunden. Das war das Ziel und wir haben natürlich auch in unserem Antrag ein paar Forderungen aufgemacht, die Ihnen vorliegen. Wir können uns gut vorstellen, dass es eine Art Aktionsplan zur Förderung des kulturellen Erbes in Thüringen für eine ausreichende Finanzierung der Kultur gibt, dass die im Kulturerbejahr entstandenen Netzwerke und Kooperationen zum Nutzen unserer Kulturlandschaft fortgesetzt und unterstützt und Bundesmittel eingesetzt werden. Ich denke, das ist auch ein wesentlicher Punkt. Wir sprechen hier gerade über viele Hundert Millionen Euro, die wir unter Umständen vom Bund bekommen können. In den zurückliegenden Jahren hat das auch gut geklappt, ich sage mal, wie bei Schloss Friedenstein in Gotha mit 60 Millionen Euro oder jetzt in Altenburg mit 40 Millionen Euro. Man hat schon immer gesehen, dass auch der Bund mit in die Pflicht genommen wird, weil letztendlich nicht das Land Thüringen dafür aufkommen sollte, da es auch ein nationales Kulturerbe ist.
Länderübergreifende interkommunale Kooperationsverbünde sollten aufgebaut und gestärkt werden. Auch das sollte man jetzt im Zusammenhang mit diesem abgelaufenen Jahr noch einmal betrachten, welche Möglichkeiten sich daraus ergeben. Natürlich sollte hier gerade bei den Jugendlichen die Vermittlung des Einigungsgedankens über die Kulturen stärker in den Fokus genommen werden, weil sie letztendlich auch die Generation sind, die Europa weiter tragen soll.
Stärkere Bündelung von Wissen und fachlicher Expertise zum Kulturerbe auf staatlicher und zivilgesellschaftlicher Ebene, Nachwuchsförderung und Gewinnung bei Pflege des kulturellen Erbes, Erhalt und Pflege des kulturellen Erbes, bessere Nutzung des Potenzials für kulturelle und touristische Vermarktung sowie die Vermarktung unserer Kulturschätze, gerade im touristischen Bereich – all dies muss in Thüringen noch besser ausgebaut werden. Dann könnten das zum einen viele Menschen wahrnehmen. Auf der anderen Seite ist es mittlerweile natürlich auch ein riesiger wirtschaftlicher Faktor geworden. Städtetourismus wird immer stärker nachgefragt. Da gilt es auch, diese Kulturdenkmäler noch mehr in den Fokus zu nehmen. Auch das Konzept zur Kulturdigitalisierung sollte vorgelegt werden – hier gibt es ja die Thüringer Strategie für die digitale Gesellschaft. Das sollte man auf jeden Fall stärker in den Fokus nehmen und ausbauen.
Das sind Anregungen, die wir mit auf den Weg geben, und ich würde mich freuen, wenn wir diesen Antrag im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien noch intensiver beraten könnten. Gleiches gilt natürlich auch für die Auswertung, die jetzt der Staatssekretär schon angekündigt hat, dass wir die im Ausschuss betrachten, auswerten und die richtigen Schlüsse für die Zukunft für Thüringen, für unser Kulturerbe und nicht zuletzt für Europa daraus ziehen können. Ich wünsche mir, dass Sie uns bei unserem Antrag unterstützen und ihn an den Ausschuss überweisen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Herr Kellner, das Wichtigste am Anfang: Klar machen wir das im Ausschuss weiter. Das ist für uns alle durchaus ein interessantes Thema. Dem werden wir uns im Ausschuss natürlich nicht verweigern.
Zu Ihrem Antrag: Als erstes möchte ich dem Staatssekretär für die kurze, knappe Darstellung der abgefragten Projekte danken und einige Worte zum Antrag selbst sagen. Zum Punkt 1 – da wird mit ein bisschen Wortgeklingel gewünscht, dass man die Ergebnisse des Kulturerbejahres 2018 evaluiert, reflektiert, die Veranstaltungen analysiert usw.: Ich hoffe, das tun Sie so oder so, weil wir auch wissen
wollen, ob die dafür getätigten Anstrengungen auch tatsächlich Sinn hatten. Ich hoffe, dass sich dieser erste Punkt sowieso erledigt.
Als zweites – ich zitiere mal – möchten Sie, „um die reiche kulturelle Tradition unseres Landes weiter zu pflegen, zu bewahren und fortzuentwickeln“ auch in Zukunft eine „ausreichende Finanzierung“ haben. Dem stimme ich ausdrücklich zu, ich danke für den Hinweis. Ich kann mir allerdings nicht ersparen, darauf hinzuweisen, dass diese Landesregierung seit 2014 den Kulturhaushalt wesentlich besser ausstattet als alle CDU-Minister der vergangenen Jahre. Das müssen wir leider feststellen.
Wenn Sie sich jetzt so echauffieren, dann erspare ich uns auch nicht das Zweite: Ich erinnere Sie daran, dass es Herr Göbel war, der in der letzten CDU-Alleinregierung den Kulturetat derart zusammengestrichen hat,
dass die traditionsreiche Theater- und Orchesterlandschaft tatsächlich in ihrer Existenz bedroht war, und dass es der Kultusminister Christoph Matschie war, der gegen die Widerstände verschiedener CDU-Finanzminister wieder eine auskömmliche Finanzierung etabliert hat.