Wenn ich höre, dass Frauen nur die Frauen besser verstehen und Männer besser Männer verstehen, dann verstehe ich das nicht mehr.
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich möchte mich nicht durch Sie vertreten lassen!)
und welche Auswirkungen das hat, unabhängig vom Geschlecht, es hat immer Auswirkungen auf den Bürger.
Wenn wir jetzt mal dazu kommen, was die Grünen oder auch SPD und Linke immer einfordern und sagen, wie schlimm das alles ist, dann will ich mal sagen: Man fängt ja nicht im Landtag an, man fängt ja weiter unten an. Man fängt im Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag an, letztendlich da schon Zeichen zu setzen, was man mit Parität eigentlich meint, und da geht es los, und dann kommt man auf die Landtagsebene und weiter. Und jetzt habe ich mir mal die Mühe gemacht nachzuschauen, wie so die Listenaufstellung bei den einzelnen Parteien war. Da beginne ich mal – wen nehmen wir da mal? – bei der Kreistagsliste Altenburger Land. Kandidaten insgesamt 46.
SPD Altenburg. Von den 46, die aufgestellt werden für den Kreistag, sind 39 Männer und sieben Frauen.
Aber es geht noch besser. Saale-Holzland-Kreis – SPD, insgesamt 28 werden hier aufgestellt, Kreistagswahl,
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann suchen Sie mal die Listen der Kommunalwahlen heraus, da fin- den Sie sie nicht wieder!)
5 Frauen, 23 Männer. Das ist Ihr Gesetz, Entschuldigung. Wir haben ja da eine andere Sicht der Dinge.
7 Frauen, 22 Männer. Und es geht, glaube ich, noch besser, und zwar Sömmerda, Kreistagsliste Sömmerda: 21 aufgestellt, 20 Männer, eine Frau.
Aber wir wollen ja die Grünen nicht vergessen, denn sie sind ja auch kommunal unterwegs und aktiv. Bei den Grünen haben wir das Weimarer Land.
und woran man auch deutlich sieht, wie weit man hinter eigenen Ansprüchen und Zielen weg ist. Also wir bleiben mal beim Weimarer Land.
Oder ich nehme den Stadtrat Suhl: fünf Männer, zwei Frauen. Also, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man so ein Gesetz ernsthaft auf den Weg bringen will – und ich will das jetzt wirklich nicht kleinreden –, wenn man es ernsthaft will, sollte man aber auch anfangen, frühzeitig genau dieses einzusetzen und umzusetzen, was man hier fordert. Nur so wird man auch glaubwürdig an der Stelle.
Ich kann nur appellieren: Ein Gesetz aus einem anderen Bundesland auf den Weg zu bringen, was schon umstritten ist, wozu verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet wurden, trotzdem hier in dieses Hohe Haus einzubringen, finde ich schon bemerkenswert.
Herr Abgeordneter, Sie hatten versprochen, dass die beiden Zwischenfragen gestellt werden können. Bitte schön, Herr Abgeordneter Adams.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kellner, ich bin ans Mikro gekommen, um eine Zwischenfrage zu stellen. Als Sie das Grundgesetz zitiert haben, Sie haben zitiert den Artikel 3 Abs. 3: Niemand darf wegen seines Geschlechts usw. behindert oder eingegrenzt werden.
Absatz 3, exakt, genau, richtig. Der davor stehende Satz, nämlich Artikel 3 Abs. 2 Satz 2 lautet: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“
Ich habe in der ganzen Zeit nichts anderes gesagt. Ich habe das nicht infrage gestellt, in keiner Weise.
Unsere Partei fördert das nach wie vor. Wenn bei uns jemand antreten möchte als Frau, bekommt sie auch jede Unterstützung. Wir sehen das aber auch bei Listen; ich sage mal, von 50 auf der Kreistagsliste bei mir sind 30 Prozent Frauen.
Aber nicht, weil wir keine Frauen haben wollten, sondern weil letztendlich nicht mehr Frauen zur Verfügung standen, die sich darum beworben haben. Auch das ist die Realität.
Herr Kellner, Sie haben von Anspruch und Wirklichkeit gesprochen. Glauben Sie denn wirklich, dass das im Selbstlauf passiert? Sie haben jetzt also verschiedene Fraktionen auf kommunaler Ebene benannt. Ein Blick auch in Ihre Fraktion zeigt ja, dass es im Alleingang offensichtlich nicht gelungen ist – auch der CDU nicht –, eine Gleichstellung paritätisch herzustellen, was die Besetzung der Plätze angeht. Meinen Sie nicht, dass Frauen, wenn man diese Brücke einer Quote nutzt, zeigen können, was sie draufhaben und dass das wirklich zu einer lebendigen Veränderung auch von Demokratie hier im Thüringer Landtag führen würde, wenn hier mehr Frauen sitzen würden?