Leider ist das nur die AfD, so ist das. Auch Herr Hey hat hier am Rednerpult einen Ausfall gemacht, von dem ich auch nur sagen kann, dass er mich mehr als nachdenklich gemacht hat. Herr Hey, falls Sie mich draußen hören: Was haben Sie eigentlich gegen das Schwenken der Deutschlandfahne? Das muss ich Sie mal in aller Deutlichkeit fragen. Ich muss schon traurig konstatieren: Was ist nur aus der guten alten Sozialdemokratie geworden?
Auch Herr Mohring – Kollege Mohring ist nicht anwesend, auch das kennt man, sobald er geredet hat, entflieht er dem Hohen Hause – schade eigentlich. Aber ich gehe davon aus, dass Herr Mohring mich jetzt vielleicht in der Kantine vernehmen wird. Herr Mohring, ich muss Ihnen das leider attestieren, Ihre Rede hat sich kaum von der Rede des Ministerpräsidenten unterschieden, der sich auch aus der Verantwortung gestohlen hat und das Hohe Haus verlassen hat.
Es sind die gleichen Versatzstücke, es sind die gleichen Phrasen. Das Ganze soll angeblich staatsmännisch herüberkommen, aber es zeigt doch nur an, dass Sie keine Lösungen haben, und dass Sie letztlich auf ein Totalversagen in Ihrer Politik zurückschauen müssen.
und Fraktionen, die hier im Hause sitzen. Ich kann dem Kollegen Mohring nur zurufen: Stellen Sie doch endlich mal den Inhalt über die Taktik, Herr
Herr Ramelow, jetzt sind Sie leider nicht hier im Haus, aber ich möchte Ihnen das auch mitgeben. Ich möchte Sie hier in Abwesenheit aufklären. Der eine oder andere Regierungsvertreter hat ja – Gott sein Dank – hier noch die Stellung gehalten. Niemand, Herr Ministerpräsident Ramelow, in diesem Hohen Haus spricht einem abgrenzenden und ausgrenzenden Nationalismus das Wort. Niemand.
Nein. Nur die AfD weiß, dass es immer einen Wandel gegeben hat. Jedes Volk hat sich über die Jahrhunderte gewandelt.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ihre Allmachtsfantasien können Sie stecken lassen!)
Wenn Sie, und zwar alle, von den Kryptokommunisten leider bis zur bürgerlichen Union, 2 Millionen Menschen pro Jahr ins Land lassen – das wird die Zahl sein, auf die wir am Ende dieses Jahres zurückblicken –, dann initiieren Sie eine multikulturelle Revolution von oben. Nichts anderes ist das. Das hat nichts mehr mit einem organischen, mit einem natürlichen Wandel eines Volkes zu tun, das immer von Abwanderung und Zuwanderung geprägt war.
Das ist etwas ganz, ganz anderes. Eines kann ich Ihnen sagen – Herr Ramelow, ich sage Ihnen das jetzt auch noch einmal in Abwesenheit, weil Sie das entsprechend Ihrer Rede so dargestellt haben, kann das nicht unwidersprochen bleiben –, Sie ha
ben gesagt, dass diese Transformation – das ist der Euphemismus, den Sie für diese multikulturelle Revolution von oben verwenden –, diese multikulturelle Revolution von oben die deutsche Einheit vollenden wird. Nein, Herr Ministerpräsident, diese multikulturelle Revolution wird die deutsche Einheit nicht vollenden. Sie wird die deutsche Einheit zerstören.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnetenkollegen, ich weiß nicht, ob ich mich freuen soll oder ob ich traurig sein soll, dass ich den Thüringen-Monitor erst gestern bekommen habe. Ich hörte, die anderen Fraktionen und die Presse verfügten schon einige Tage früher über dieses Werk. Das nennt man wohl Ungleichbehandlung,
man könnte auch sagen: Diskriminierung. Natürlich prüft meine Fraktion gerade juristische Schritte wegen dieser offenkundigen Diskriminierung eines Verfassungsorgans.
Nein, das war nur ein Spaß. Herr Kollege, machen Sie sich locker, das war nur ein Spaß, keine Angst. Wir sind natürlich froh, dass wir dieses ideologische Machwerk erst so spät bekommen haben.
Im Februar haben wir uns mit den Ergebnissen des letzten Thüringen-Monitors auseinandersetzen müssen. Obwohl dem Land kein Geld zur Verfügung steht, wurden erneut Zehntausende Euro in eine weitere Studie investiert – oder soll ich besser sagen: verpulvert. In Anbetracht der Rekordverschuldung, der zusätzlichen Belastung der Bürger, einer erhöhten Grunderwerbsteuer und des Wassercents leistet sich diese Landesregierung manches kostspielige Hobby; eines davon ist dieser Thüringen-Monitor. Ich will betonen: Die Kosten, die sich in der Vergangenheit auf über 50.000 Euro pro Monitor beliefen, stehen in einem schiefen Verhältnis zur Qualität der Ergebnisse.
Ich möchte meine Kritik allerdings auf drei Aspekte beschränken, die aber ausreichen, um den eingeschränkten Erkenntnishorizont des Thüringen-Monitors zu belegen. Ich möchte erstens Ausführungen machen zur sogenannten Kontextkontaminierung, ich möchte zweitens etwas sagen zum Ableitungsmut und ich möchte drittens und letztens einige
Kommen wir zunächst zur Kontextkontaminierung: Es wurde bei der Vorstellung am Dienstag zu Recht darauf hingewiesen, dass einige Fragen in einem Kontext zu verdeckten Präferenzen stehen. Wünschenswerte Ziele wie Kinderfreundlichkeit mit der DDR-Erinnerung der Menschen zu kontextualisieren und daraus zu schließen, dass diese Menschen für eine Diktatur anfällig seien, ist – mit Verlaub gesagt – unredlich.
Die aus der Mottenkiste – leider ist der Staatssekretär Prof. Hoff nicht mehr hier – linker Ideologen bekannte Kontextkontaminierung findet sich im Übrigen auch in der grafischen Darstellung; falls Sie den Thüringen-Monitor vor sich liegen haben, schlagen Sie einfach einmal Seite 88 auf und schauen sich die Abbildung 74 an. Dort wurden zwei Graphen in einer Abbildung zusammengefasst. Der obere Graph zeigt die Zustimmungswerte zum sogenannten Ethnozentrismus im Zeitraum von 2001 bis 2015. Und der untere Graph die Zustimmungswerte zur NS-Ideologie.