dass ein hoher Anteil von ökologisch produzierten Lebensmitteln verwendet wird, vorzugsweise aus der Region. Ich war auch beeindruckt zu sehen, dass bei der Essenlieferung nicht dieser Plastiktrend mitgemacht wird, sondern die Lebenshilfe setzt da auf Porzellangeschirr, was in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich ist.
Meine Damen und Herren, gerade mit dem Ausbau von Ganztagsschulen kommt einer gesunden, ausgewogenen und nahrhaften Schulverpflegung eine immer größere Bedeutung zu. Gleichzeitig ist unbestritten, dass viele gesundheitliche Probleme ihre Ursache im ungesunden Ernährungsverhalten und in mangelnder Bewegung haben. Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen ist in Thüringen ein Problem geworden, vor dem man nicht die Augen verschließen darf. Im Kindes- und Jugendalter werden die Grundsteine für das spätere Essverhalten gelegt. Das Thüringer Landesverwaltungsamt veröffentlichte in diesem Jahr eine aktuelle Statistik zu den Untersuchungen vor der Einschulung.
Frau Abgeordnete Rosin ist noch einmal intensiv auf die Erhebung eingegangen. Ich muss auch an dieser Stelle sagen: Eine gesunde und ausgewogene Verpflegung im Kindergarten und in der Schule, aber auch zu Hause muss dabei ein Teil der Lösung dieses Problems sein.
Die Ernährung ist ein sehr persönlicher und direkt auf den Menschen bezogener Bereich, insofern trägt jeder Mensch hier eine direkte persönliche Verantwortung. Politik und Staat können hierbei nur flankierend und hilfreich wirken, ohne jedoch die eigentliche persönliche Verantwortung des Einzelnen zu übernehmen. Das ist auch die Zielrichtung unseres heutigen Antrags. Entscheidend für das Ernährungsverhalten und insgesamt für eine gesunde und ungesunde Ernährung ist die Lebenskompetenz des Menschen mit seinem Wissen, seiner Bildung, seinen Erfahrungen und nicht zuletzt seinen persönlichen Veranlagungen. Der zentrale Ort für die Entwicklung der erforderlichen Ernährungskompetenz ist nach unserer Meinung die Familie. Eltern und Großeltern vermitteln ihren Kindern und Enkelkindern das Thema „Gesunde Ernährung“ mit ihrem Wissen und ihrem persönlichen Vorbild. Eine hochwertige und altersgerechte Schulverpflegung sowie eine fundierte schulische Ernährungsbildung kann Familie in dieser Aufgabe unterstützen, da Kinder und Jugendliche über etliche Jahre hinweg tagsüber eine lange Zeit in der Schule verbringen. Es gibt bereits verschiedene Initiativen und Programme in Thüringen, die sich für gesundes und regionales Schulessen engagieren. Die einzelnen Programme hat hier auch Frau Staatssekretärin Ohler erwähnt. Dieses Beispiel des EU-Schulobstprogramms hat uns gerade auch in der vergangenen Legislaturperiode intensiv beschäftigt. Ich kann mich gerade an die Anfänge erinnern, die doch recht holprig waren, aber es wurde ja jetzt bestätigt,
dass gerade dieses Programm läuft. Darauf müssen wir natürlich auch weiterhin unser Augenmerk legen. Das kann allerdings nur ein begrenzter Beitrag zur größeren Aufgabe, die wir haben, der gesunden Ernährung, sein. Es braucht ein pädagogisches Gesamtkonzept, um die Kinder und ihre Eltern für eine gesunde Ernährung zu gewinnen. Ziel muss es sein, das Bewusstsein für eine gesunde Ernährung systematisch aufzubauen. Die Einstellung zum Essen und die Wertschätzung für Lebensmittel müssen sich da teilweise auch grundsätzlich ändern.
Mit der Verpflichtung der Thüringer Schulen zur Erarbeitung und Fortschreibung von Gesundheitskonzepten gibt es an den Schulen bereits einen Anknüpfungspunkt, sich mit dem Thema „Gesunde Ernährung“ zu beschäftigen und verschiedene Maßnahmen aufeinander abzustimmen. Deshalb fordern wir mit unserem Antrag unter anderem das Thema „Essen“ stärker in den Unterricht einzubeziehen und bei den Kindern ein stärkeres Bewusstsein für Nahrungsmittel, Herkunft, Qualität und die gesunde Ernährung zu schaffen. Ganz wichtig ist dabei, den Kindern den Ursprung des Essens möglichst lebensnah zu vermitteln. Hier ist nach unserer Ansicht das Thüringer Unterrichtsfach Schulgarten das ideale Instrument, aber auch zum Beispiel die Einrichtung von Kinderküchen, in denen Lebensmittel frisch zubereitet werden können, ist dabei ein Baustein. Aus meiner Arbeit weiß ich, dass viele Kindergärten, viele Einrichtungen schon diese Kinderküchen haben und da ganz fleißig auch mit den Kleinsten Essen zubereiten, und da gibt es dann das gesunde Frühstück usw., wo dann Obst und Gemüse zubereitet wird. Das ist dann vor Ort immer auch eine ganz tolle Geschichte.
Meine Damen und Herren, die Qualität und der Geschmack der Mittagsverpflegung müssen immer wieder auf den Prüfstand. Seit dem Jahr 2009 gibt es in Thüringen eine Vernetzungsstelle Schulverpflegung in Trägerschaft der Verbraucherzentrale Thüringen, die vom Bundesernährungsministerium gefördert wird. Sie unterstützt Schulen und Kindergärten bei der Gestaltung eines gesunden Verpflegungsangebots. Ihr Ziel ist auch die Förderung und Verbreitung von Qualitätsstandards für die Schulverpflegung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung. Zu dem Punkt, das hatte ich gesagt, haben wir heute auch die unterschiedlichsten Zahlen gehört. In unserem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass diese Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung als einheitliche Mindeststandards für die Verpflegung in Kindergärten und Schulen in den Ausschreibungsverfahren und Verträgen mit den Trägern zu verankern sind. Außerdem soll in Zusammenarbeit mit der Vernetzungsstelle Schulverpflegung ein Qualifizierungssystem für Caterer entwickelt werden.
Deshalb wollen wir die Bereitstellung von gesunden Getränken, zum Beispiel in Form von Milch, Tee, oder die Einrichtung von Trinkwasserbrunnen in den Schulen unterstützen. Aus Erfahrung weiß ich, dass die Getränkeversorgung an den Schulen höchst unterschiedlich gehandhabt wird. Besonders in den warmen Monaten des Jahres, wenn Kinder bei Sport und Spiel aktiv sind, reichen oftmals die mitgebrachten Getränke nicht aus. Der Getränkeautomat in der Schule bietet dann mitunter auch nicht das richtige Angebot. Auch hier sollten wir dem berühmt-berüchtigten Colaautomaten den Kampf ansagen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Älteren von uns kennen noch die Harald-Schmidt-Show und Harald Schmidt hatte immer als Running-Gag gesagt: „Ich sage Ja zu deutschem Wasser.“ Viele Abgeordnete in diesem Haus können diesen Ausspruch sicher unterstützen. Wir haben seit mehreren Monaten vor unserem Plenarsaal im Landtagsfoyer einen Trinkbrunnen, wenn man so will. Seit vielen Monaten wissen wir das zu schätzen. In Thüringen gibt es auch bereits zahlreiche Trinkbrunnen an den Schulen. In meiner Heimatstadt Saalfeld habe ich vor zwei Jahren eine sogenannte „Trinkbrunneninitiative“ gegründet. Innerhalb eines Jahres haben wir mit Unterstützung von verschiedenen Förderern erreicht, dass allein fünf Trinkbrunnen in Saalfelder Schulen, Grundschulen, Regelschulen, Gymnasien, eingeweiht werden konnten.
Das sind kleine Kunstwerke geworden, denn die Kinder und Jugendlichen konnten die Hintergründe selbst gestalten. Sie haben gesagt, wir möchten ein bestimmtes Bild, das wurde dann mit örtlichen Künstlern zusammen gestaltet. So haben wir wirklich ganz individuelle Trinkbrunnen, kleine Kunstwerke schaffen können. Zwei weitere Trinkbrunnen entstanden in diesem Jahr in Schmiedefeld bei Neuhaus und vor den Sommerferien haben wir noch einen Trinkbrunnen in der Regelschule Unterwellenborn eröffnet. Das ist für mich auch eine ganz tolle Sache, weil ich sehe, das wird von den Kindern entsprechend angenommen. Die Brunnen werden genutzt, gehegt und gepflegt, das ist eine ganz tolle Sache.
Ich werbe auch immer dafür, dass jeder in seiner Region aktiv für die gesunde Ernährung unserer Kinder und Jugendlichen eintreten sollte. Dann haben wir schon viel gekonnt. Deshalb wollen wir auch dieses vielschichtige Thema im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport intensiv diskutieren. Ich danke Ihnen an dieser Stelle für Ihre Aufmerksam
keit und vielleicht das eine oder andere Engagement, das in Zukunft in dieser Richtung kommt, vielleicht auch in Ihrem Wahlkreis. Wer Interesse hat, kann auch gern noch mal auf meine Internetseite schauen,
da habe ich eine entsprechende Trinkbrunnenbroschüre und ein kleines Video. Ich finde es eine tolle Sache. Das war noch eine kleine Werbung in der Hinsicht.
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Antrag der CDU – so meinen wir auch – macht einen Schritt in die richtige Richtung. Ernährung in Kindergärten und Schulen ist auch uns ein wichtiges Thema. Wir haben von den letzten beiden Vorrednern schon eine Menge gehört. Ich möchte seitens der Fraktion Die Linke die Themen, die wir als wichtig erachten, die wir auch in den vergangenen Legislaturperioden schon entsprechend verfolgt haben und die weitergelten, noch einmal benennen. Das sind zum einen erst mal die Angebote zu einer täglichen Versorgung mit gesunden und – wie wir meinen – auch hochwertigen Lebensmitteln. Das ist zum Zweiten die Preisgestaltung, die nach unserer Ansicht sozial verträglich zu gestalten ist. Das sind natürlich auch, so wie in Ihrem Antrag bereits benannt, die regionalen, aber auch saisonalen Lebensmittel, die in die Breite des Angebots von Kindergärten und Schulen mit einbezogen werden sollen. Und schließlich ist das die Bildung der Kinder und Jugendlichen im frühkindlichen Bereich hin zu einer gesunden Ernährung. Diese Ziele und Aufgaben sind und bleiben für uns wichtig und mündeten ja auch im Koalitionsvertrag in eine sehr wichtige Aufgabe.
Frau Staatssekretärin Ohler hat in ihrem umfassenden Bericht, für den ich mich an dieser Stelle auch ganz herzlich bedanken möchte, deutlich gemacht, dass die genannten Ziele keine Wünsch-dir-wasFormulierungen sind. Im Bericht der Landesregierung wurde deutlich, dass hier nicht nur ein Ministe
rium an einer Verbesserung der Situation arbeitet, sondern dass das Thema „Gesunde Ernährung“ mit drei beteiligten Ministerien erarbeitet werden muss. Das Bildungsministerium ist ja schon benannt worden, auch das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und – wie ich meine – auch das Ministerium für Inneres und Kommunales hat zumindest bei den Kommunen eine tatsächliche Gemeinschaftsaufgabe zu entwickeln. Dies ist gut, denn es erhöht die Möglichkeit, die genannten Ziele auch zu erreichen.
Die vielfältige Verteilung der Aufgaben bringt auch den beständigen Bedarf einer guten Koordination mit sich. Bisher – da brauche ich die Worte der Ministerin nicht zu wiederholen – wurde einiges erreicht. Bei den Kindertagesstätten gibt es einen kontinuierlichen Trend, dass zunehmend Vollverpflegung angeboten wird und sich immer mehr Kindertagesstätten an Projekten der frühkindlichen Ernährungsbildung beteiligen. Das können wir auch im Jahresbericht der Deutschen Gesellschaft für Ernährung aus dem Jahr 2015 nachlesen. Allerdings gibt es hier auch Unterschiede in den verschiedenen Kindertagesstätten und wir haben besonders im kommunalen Bereich noch Nachholbedarf.
Die Zahlen zur Schulverpflegung wurden genannt, die möchte ich hier nicht wiederholen. Die Anzahl der Bildungsangebote zur Ernährung sowohl als Querschnittsaufgabe in verschiedenen Bereichen im Rahmen des Lehrplans als auch über außerschulische Projekte steigt hier in Thüringen, wobei Experten bemängeln, dass die tatsächlich vermittelten Inhalte oft nur punktuell und im Ansatz stecken bleiben, weil, wenn wir nur punktuell – Frau Rosin sagte es auch –, nur einmal im halben Jahr oder im Jahr Projekte anbieten, dann hier die Frage nach der Nachhaltigkeit zumindest gegeben ist.
Die Kosten für die Schulverpflegung wurden auch hier benannt. Sie liegen bei durchschnittlich 2,18 Euro, wobei die Werte aus dem Jahr 2013 stammen. Ich denke, dass sich seit dieser Zeit noch etwas entwickelt hat und dass die Schulverpflegung teurer geworden ist. Aber das lässt sich natürlich nicht auf die Qualität des Essens zurückführen. Studien für Hamburg und Berlin aus den letzten beiden Jahren haben gezeigt, dass hier ein Ausweg aus der bekannten unguten Spirale „Preiswertes Essen endet oft in billiger Qualität“ gefunden werden muss. Ich glaube, das Thema sollten wir angehen.
Auch die Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung bzw. die Forderungen hat Frau Rosin bereits genannt. Ich möchte hier noch mal die Kriterien hinzufügen: besonders die Speisenfolge in vier Wochen, zweimal in der Woche Fleisch, einmal mindestens Fisch anzubieten, das Würzen mit frischen Kräutern. Das sind alles Kriterien, die die
Deutsche Gesellschaft für Ernährung anbietet. Hinzu kommt auch ein Getränk: mindestens 200 Milliliter und möglichst ungesüßt.
Das sind Dinge, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung fordert. Und wie wir das umsetzen können, ich denke, das lohnt sich, in den beiden Ausschüssen zumindest zu diskutieren.
Wenn wir das Ganze umsetzen, dann denke ich auch, dass wir mit den Kosten des Essens, wie wir sie jetzt haben und wo die Elternverbände und die Schulen einen Höchstpreis von 3,50 Euro fordern, das können wir dann mit diesen Forderungen nicht erreichen. Wir müssen also auch hier die im Antrag der CDU gestellten Forderungen nach der Qualität der Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen, wie die umgesetzt werden sollen, auch die Frage stellen, wie die Kosten hierfür verteilt werden, wer sie tragen soll. Denn damit die Schulträger – und das sind in den meisten Fällen die Kommunen – nicht allein gelassen werden, wäre das eine Forderung, die einer Luftblase gleichkommt.
Ein Lösungsansatz ist ein gemeinsames Steuerungssystem von Mindestbedingungen für die Caterer oder Schulspeisung bei gleichzeitig gerechter Bezuschussung des Schulessens. Die Bundestagsfraktion der Linken hat im Januar dieses Jahres im Rahmen einer Fachkonferenz Wege aufgezeigt, wie eine solche Steuerung aussehen könnte und wie sich der Bund hieran beteiligen könnte.
Staatssekretärin Ohler hatte auf das Mehrwertsteuersystem Bezug genommen, hatte noch einmal kritisiert, dass das Kita-Essen mit 19 Prozent doch sehr hoch besteuert wird, aber dass die Initiativen unserer Bundestagsfraktion bisher ins Leere gelaufen sind. Wenn gerade das Essen von Kindern mit 19 Prozent und Tierfutter gleichzeitig mit 7 Prozent besteuert wird, dann frage ich, wo ist hier die Gerechtigkeit?
Konkret geht es um ein notwendiges Bundesprogramm Kita- und Schulverpflegung. Ich denke, das sollten wir auch gemeinsam diskutieren, wo genau Komponenten, die bisher heute hier besprochen wurden, umfassend diskutiert werden können bzw. umfassend auch geklärt werden.
Es wird Sie nicht wundern, dass sich die Bundesregierung bisher geweigert hat, dass dieses Programm, das von unserer Bundestagsfraktion schon aufgesetzt wurde, in der Diskussion noch keine Rolle gespielt hat, aber vielleicht können wir das ja über Thüringen anschieben. Ich würde das gut finden.
Denn es ist paradox, wenn das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit der Kampagne „Macht Dampf: Für gutes Essen in Kita und Schule“ lediglich aufklären will, warum gutes Schulessen wichtig ist und Qualitätsstandards möglichst an allen Schulen gelten sollen, aber die Kosten hierfür komplett auf Länder, Kommunen oder gar die Eltern schiebt.
So sieht unserer Meinung nach verantwortungsvolle Politik nicht aus und ich fordere Sie, liebe Abgeordnete von der CDU, auf, Minister Schmidt aus Ihrer Schwesterpartei – man darf sie sicherlich noch so nennen – daran zu erinnern, dass auch er hier gefordert ist, verantwortlich zu handeln, anstatt nur Schaufensterparolen zu produzieren.
Lassen Sie mich abschließend noch auf fünf Punkte eingehen, die zu der Frage gehören, wie wir das komplexe Thema einer gesunden Verpflegung an Kindertagesstätten und Schulen so weiter behandeln, dass es nicht nur eine wichtige Aufgabe bleibt, sondern für Eltern, Kinder und Schülerinnen und Schüler zu spürbaren Ergebnissen führt. Mindestanforderungen und Qualitätsstandards werden inzwischen bereits – das haben wir heute gehört – als geeignete Möglichkeit der Orientierung für die Qualität des Essens akzeptiert. Um sie auch erfolgreich umzusetzen, braucht es neben einer dafür notwendigen Infrastruktur auch eine Abkehr vom alleinigen Gebot des preiswertesten Angebots. Sie müssten hier die Situation der Schulträger beachten, die im Rahmen ihrer Kostenplanung darauf angewiesen sind, die Entscheidung für den Caterer allein nach der Marktlage zu treffen. Die bestimmt sich eben nicht nach den DGE-Standards, sondern teilweise nach abartigen Preis-Leistungs-Verhältnissen. Gerade bei der Verarbeitung des Essens in Gemeinschaftsküchen finden immer noch viel zu viele Fertigprodukte oder Halbfertigprodukte Anwendung. Ja, das ist halt so, wenn der Wettbewerb nach dem preiswertesten Anbieter vonstattengeht.
Dies bringt natürlich die bereits erwähnte Frage der Kosten für Eltern und Schülerinnen und Schüler mit sich, die diese für das Essen zu bezahlen haben und wie diese Kosten sozial gerecht verteilt bleiben. Das ist die Frage, die wir zuerst beantworten müssten.
Sowohl geeignete Küchen und Zubereitungssysteme, qualitätsvolles Essen als auch die sinnvolle Einbeziehung regionaler und saisonaler Angebote sind nicht nur, aber vordringlich an eine gute Küche gebunden, in der das Essen zubereitet, aber auch aufbewahrt wird. Hierfür fehlen nicht nur in Schulen, in Kindertagesstätten oft die Räumlichkeiten und Kapazitäten. Selbst die Caterer kaufen in vielen Fällen über Tiefkühlsysteme ein und bereiten nur auf. Es ist also zu prüfen, wie die technischen und personellen Voraussetzungen an Schulen für Küchen zu verbessern sind und dass die Qualitäts
Das Ganze hätte einen wichtigen Nebeneffekt: Eine Küche vor Ort ist ein hervorragendes Mittel, Schüler in die Essensplanung einzubinden und mit ihnen im Rahmen von Projekttagen gemeinsam zu kochen. Herr Kowalleck hatte ja schon mit den Schülerküchen ein bisschen darauf abgehoben. Ich denke, da sind wir gar nicht so weit voneinander entfernt. Das könnten wir soweit hinbekommen.