das haben wir alle, Herr Kollege – recht langen Zeitraum. Allein im Bereich Sek II haben wir bis die
ses Jahr dort den Bereich mit 30 Prozent mehr Mitteln ausgestattet. Hier sieht man ganz klar: RotRot-Grün hält Wort. Uns ist jedes Kind gleich viel wert, egal ob es in eine freie Schule oder in eine staatliche Schule geht, und wir haben den Kindern an den freien Schulen deutlich mehr in den Schulranzen an staatlicher Förderung getan, natürlich auch mit unserem Koalitionspartner SPD. Das war auch dringend notwendig. Da muss man auch mal fragen: Wer hat denn damals wohl für die Streichungen gesorgt, wenn wir es sehr gut mit unserem Koalitionspartner verabreden konnten? Wer war damals wohl verantwortlich? Wer hatte das Finanzministerium? Darüber wollen wir mal lieber schweigen.
Mit der dritten Frage – Schulbauförderung – haben Sie eine Frage gestellt, die auch einen langen Zeitraum erfasst hat. Wenn man sich aber die Schulbauförderung einmal ansieht, und zwar nehmen wir nur mal die beiden letzten Haushaltsjahre unter Ihrer Verantwortung, 2013/2014. Frau Tasch, was sagen Sie, wie viel Förderung pro Haushaltsjahr gab es? 17 Millionen Euro pro Haushaltsjahr. Wir haben in unserem ersten Haushaltsjahr allein 53,2 Millionen Euro
in Schulbauinvest gesteckt, im Jahr 2016 26 Millionen Euro und im Jahr 2017 41 Millionen Euro, also insgesamt stehen 34 Millionen Euro unter einem CDU-geführten Finanzministerium in den letzten beiden Haushaltsjahren. Wir machen in den ersten drei Jahren allein 120 Millionen Euro als rot-rot-grüne Landesregierung als Schulbauinvest. Ich denke, das ist ein klares Zeichen und eine Auszeichnung eines Erfolgsmodells für gute Bildung und regionale Wirtschaftsförderung unter Rot-Rot-Grün, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Zu Ihrer siebten Frage – Erfahrungen mit dem Modellprojekt „Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule“: Wie sah denn die Situation vor 2008 aus? Wir erinnern uns noch alle daran, dass die CDU-Alleinregierung damals die Horte an die freien Träger abgeben wollte. Das war damals noch die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Althaus. Daraufhin, nach massiven Protesten der Eltern, der Gewerkschaften, kam es zu diesem Modellprojekt nach § 12 Thüringer Schulgesetz, aber bis dahin, bis 2008, wurde so gut wie keine Stelle neu besetzt an den Thüringer Horten. Da war überall Notstand. Dann hat man Geld in die Hand genommen, man konnte auch gar nicht anders, ein Jahr vor der Landtagswahl. Was hat sich entwickelt? Es hat sich positiv entwickelt, das stimmt, aber – und jetzt Zitat aus Ihrer Anfrage –: „Signifikante Unterschiede zwischen Schulen mit traditionellem Hortangebot und Schulen im Modellvorhaben, die eine pädagogische Entscheidung zu Gunsten des einen oder anderen
Angebots rechtfertigen würden, konnten allerdings nicht festgestellt werden.“ Welche Situation haben wir jetzt? 96 Prozent der Beschäftigten sind von den Kommunen in einem noch nie dagewesenen Kraftakt eines Betriebsübergangs von einem Tarifsystem ins andere übergegangen, nämlich von den Kommunen ins Land. Die Angebote an den Horten, die Ganztagsangebote, sind erhalten geblieben. Ich danke auch noch mal dem Team – das sind einerseits natürlich die Kommunen, die mitgemacht haben, andererseits die Schulämter, das Ministerium – und natürlich auch der Hausspitze dafür, dass das auch gelungen ist, dass die Ganztagsangebote in Thüringen erhalten worden sind und jetzt weiter ausgebaut werden konnten. Ich denke, auch das ist ein starkes Zeichen einer guten rot-rot-grünen Bildungspolitik.
Zu den Fragen 13 und 17: Hier ist natürlich besonders gut zu sehen, dass sich Kollege Tischner auch noch einmal hat aufschreiben lassen, was im Bereich Schulentwicklung gemacht worden ist. Das kann er sich jetzt über das Bett hängen und immer wieder darin lesen. Aber die Art der Fragestellung macht dann deutlich, wie sich die CDU zu der von ihr ungeliebten Schulart Thüringer Gemeinschaftsschule wirklich verhält. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist eine eigenständige Schulart nach § 6a. Das haben Sie gar nicht abgefragt, sondern haben es immer in Kontrast zu Ihrem gegliederten Schulsystem gestellt. Also wer da nicht ganz klar herausliest, was damit eigentlich gemeint ist, kann solche Anfragen auch nicht wirklich verstehend lesen.
Zu den Fragen 17 und 18 und fortfolgend dann 20, Unterrichtsausfall und dessen Ursachen: In der Regierungszeit von Schwarz-Rot, also schwarzes Finanzministerium, hat sich der Unterrichtsausfall im Schnitt verdoppelt. Die Gründe sind hier auch schon häufig im Plenum besprochen worden. In dem allgemein gültigen Schulbereich sind in dieser Zeit, in Ihrer letzten Regierungszeit, nach Zahlen des Statistischen Landesamts 624 Vollzeitbeschäftigteneinheiten bzw. 4,6 Prozent abgebaut worden. Da muss man sagen, das war noch unter Auslaufen des Floating-Modells. Dadurch sind die Vollzeiteinheiten noch mal hochgegangen. Das heißt, real war es natürlich mehr. Kollege Emde, das wissen Sie auch, das muss ich Ihnen nicht weiter erklären. Im berufsbildenden Bereich – da haben wir besonders starke Schülerrückgänge – waren es 609 Vollzeitbeschäftigteneinheiten bzw. 18 Prozent.
(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Herr Wolf, Sie wissen, dass die GEW dem Floating-Mo- dell zugestimmt hat. Denken Sie daran!)
Von den von Ihnen 2009 bis 2014 geplanten 2.500 Neueinstellungen – in Erinnerung an Ihren Koalitionsvertrag – haben Sie nicht einmal 1.200 realisiert. Nicht einmal die Hälfte haben Sie geschafft. Ich möchte auch noch mal sagen, dass Kollege Matschie damals in Verantwortung als Bildungsminister in den letzten Haushaltsverhandlungen des Doppelhaushalts 2013/2014 von Ihrem Finanzminister 127 Stellen pro Jahr angeboten bekommen hat. Es ist dem Kollegen Matschie zu verdanken, den ich jetzt heute leider nicht mehr sehe, dass 400 rausgekommen sind. Es war nicht Ihre Politik. Es war die Politik unseres Koalitionspartners SPD.
Das setzen wir auch fort, indem wir heute feststellen können, dass wir in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 jeweils 500 unbefristete Lehrer eingestellt haben. Wir haben weiterhin 100 Lehrervollzeiteinheiten zum Aufbau einer Vertretungsreserve. Wir haben 150 DaZ-Lehrer eingestellt, wir haben 200 befristete Lehrer im Hinblick auf steigende Schülerzahlen eingestellt. Das ist ein klarer Ausweis einer starken, klaren und erfolgreichen rot-rot-grünen Bildungspolitik,
meine sehr geehrten Damen und Herren. Nur so können wir auch wirklich Unterrichtsausfall und Langzeiterkrankung begrenzen. Wenn wir bei dem Thema sind,
stelle ich fest, dass die Langzeiterkrankten zugenommen haben und dass wir da eine Riesenaufgabe haben. Frau Ministerin Klaubert hat diese Woche mit dem Hauptpersonalrat in ihrem Ministerium eine Rahmenvereinbarung Gesundheitsmanagement unterschrieben, deren Grundlagen von dem Minister a. D. Matschie schon im Personaldeckungskonzept Schule gelegt worden sind. Das nenne ich vorausschauende Personalpolitik, die im Bereich Gesundheitsmanagement getan wird, wie wir es hier in unserem rot-rot-grünen Lehrergesundheits-Antrag auch besprochen und beschlossen haben. Das ist kluge, vorausschauende Politik an den Schulen. Sie haben nur gekürzt und gestrichen, das muss man doch hier einmal feststellen.
Was auch gut in Ihrer Anfrage ist, dass Sie festgestellt haben, dass die Lehrkräfte im Schnitt – das wusste ich zwar selbst – mit 62,6 Jahren in den Ruhestand gehen. Genau das ist die Zahl, die in den Personalentwicklungsverhandlungen zugrunde gelegt worden ist, die mit der Altersübergangsquote gemeint ist. Wenn ich diese Zahl nehme, weiß ich auch, dass wir in den Haushaltsjahren 2018/2019 jeweils mindestens 800 Vollzeiteinheiten an Lehrern als Ersatzbedarf haben. Genau das wird die Grundlage unserer Verhandlungen in den Haus
haltsverhandlungen sein. Ich fordere auch hier einmal die CDU auf, sich da nicht wieder zu verweigern, wie sie es in den letzten Haushaltsverhandlungen getan hat, und nicht nur mit plakativen allgemeinen Anträgen, sondern mit ganz konkreten Vorstellungen auch einmal dem Thüringer Wähler und der Thüringer Wählerin zu zeigen, wie Sie denn eigentlich Thüringen gestalten wollen.
Lassen Sie mich schließen – Sie sind doch gleich dran, das haben wir doch gehört, Kollege Tischner – mit dem Hinweis, dass die Große Anfrage der CDU nicht viel Neues erbracht hat, dass sie die Regierungsarbeit von Rot-Rot-Grün mit den erhobenen Zahlen stützt und wir in den Beratungen zum KitaG, zum inklusiven Schulgesetz und vor allem zu den anstehenden Haushaltsberatungen diese natürlich auch mit als Grundlage nehmen. Von daher mein herzlicher und großer Dank für die Beantwortung der Großen Anfrage der CDU an die Landesregierung. Einen weiteren Beratungsbedarf im Ausschuss sehen wir allerdings nicht.
Sehr geehrter Kollege Tischner, ich denke, nach meinen Ausführungen ist Ihnen jetzt auch klar geworden: Die Performance von Rot-Rot-Grün gestalten wir und wir gestalten sie gut! Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen gerade über die Große Anfrage der CDU zu „Kinder und Jugendliche in Thüringen“. Wie Sie schon gemerkt haben, haben es vermutlich fast alle Fraktionen so gehandhabt, dass sie sich die Themenbereiche ein wenig
aufgeteilt haben. Ich durfte mir deshalb den Bereich der frühkindlichen Bildung etwas genauer anschauen.
Zunächst erst einmal Respekt an das Haus von Frau Dr. Klaubert, das diese doch sehr vielen Fragen umfangreich beantwortet hat. Es waren in der Tat sehr viele. Ich glaube, dass wir damit ergänzend zu den vielen Kleinen Anfragen, die es zu den unterschiedlichsten Bereichen gibt, eine solide Zahlensammlung für etliche Bereiche der Bildung in der Hand haben. Das gilt zumindest auch für den frühkindlichen Bildungsbereich.
Deutlich wird, wenn wir uns die Antworten anschauen – das wissen auch die meisten –, dass Thüringen sehr gute und damit hohe Betreuungsquoten im frühkindlichen Bildungsbereich aufzuweisen hat. In den Jahren 2009 bis 2014 ist insbesondere die Betreuungsquote bei den zwei- und dreijährigen Kindern auf 90,1 Prozent gestiegen. Die Ausgangszahl war 79 Prozent. Das heißt, dass mehr als 90 Prozent der Kinder zwischen zwei und drei Jahren 2014 eine Kindertageseinrichtung in Thüringen besucht haben. Das ist durchaus beachtlich. Die Quote ist im Jahr 2015 noch einmal angestiegen. So waren es dann bereits 91,2 Prozent, die eine Kindertageseinrichtung in Anspruch nahmen. Im Übrigen haben nur zwei andere Bundesländer, nämlich Brandenburg und Sachsen-Anhalt, bei den unter Dreijährigen höhere Betreuungsquoten als Thüringen. Bei den Drei- bis Sechsjährigen ist Thüringen mit 97,2 Prozent bei den Betreuungsquoten bundesweit auf dem zweiten Platz. Das zeigt: Die etwa 1.300 Kindergärten und Kinderkrippen in unterschiedlicher Trägerschaft in unserem Freistaat sind überaus beliebt, werden gebraucht und sind wichtige erste institutionelle Bildungsangebote für eine gelingende Bildungsbiografie.
Betriebliche Kindertagesstätten – das fand ich übrigens auch ganz spannend, dazu hatten wir auch in der letzten Legislatur wiederholt nachgefragt und auch mal eine Debatte, als es beispielsweise um die Kita von IKEA ging – spielen in Thüringen kaum eine Rolle. Das ist in vielen anderen Bundesländern anders. Nur etwa 0,4 Prozent der Kindertageseinrichtungen sind speziell für Kinder von Betriebsangehörigen geschaffen worden.
Zum Thema „Migration und Integration“ auch in den Kindertagesstätten: Das ist ein Thema, was dort längst angekommen ist. Alle, die sich auch auf kommunaler Ebene engagieren, wissen das. Die CDU hat in ihrer Großen Anfrage – das finden wir völlig richtig – auch nach dem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in den Kindertagesstätten gefragt. Es gibt die Antwort: Zum 1. März 2016 befanden sich etwa 5.300 Kinder mit Migrationshintergrund in unseren Einrichtungen. Die Hälfte davon – das ist beachtlich und das gibt uns sicherlich auch eine Menge Arbeit mit – kommt aus Familien, in de
nen vorrangig kein Deutsch gesprochen wird. Insbesondere für die Kinder mit Fluchthintergrund ist der Besuch einer Kita aber besonders wichtig, weil viele dieser Kinder – Sie wissen das – ihre Freunde, Freundinnen zurücklassen mussten, sie haben so gut wie keine deutschen Sprachkenntnisse und zudem – das muss man auch immer wieder bedenken – auch wenig Räume, in denen sie sich kindgerecht und frei bewegen können. Wir sagen deshalb ganz klar: Kitas sind wichtige Anregungsräume. Sie bieten Möglichkeiten der Potenzialentfaltung und, das ist ganz wichtig, sie schaffen auch Bildungsgelegenheiten. Wir haben immer betont, dass für uns die Kindertagesstätten die erste, die entscheidende Säule im Bildungssystem darstellen. Auch für die Eltern der Kinder ist übrigens die Kita von hoher Bedeutung, denn die Kita unterstützt die Eltern selbstverständlich in ihren Erziehungsaufgaben. Zudem erhalten sie die Möglichkeit, Sprachkurse oder Ausbildungen wahrzunehmen, während die Kinder ganztägig betreut werden. Deswegen ist es gut und richtig, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für alle Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt in Thüringen gilt.
Weiterhin ist es gut, dass es in Thüringen Kitas gibt, die das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ umsetzen. Wir hätten uns hier allerdings – das will ich auch zu bedenken geben – deutlich mehr Engagement seitens des Bundes gewünscht. Da gibt es sehr viel mehr Bedarf, als wir ihn bislang stillen können.
Die Landesregierung hat bereits reagiert und den Kommunen zur Unterstützung der frühkindlichen Bildung von neu zugewanderten Kindern zweimal ein 25-Millionen-Euro-Förderpaket geschnürt – Sie erinnern sich sicherlich –, welches 10 Millionen Euro für die Integration in Kitas enthält. Damit stellten wir Ressourcen für zusätzliches Personal zur individuellen Förderung der Kinder mit Fluchthintergrund zur Verfügung. Ein sehr gutes Zeichen und gut investiertes Geld, wie wir als Grüne-Fraktion meinen.
Nun zum Thema „Inklusion in den Kitas“: Von den 5.822 Kindergartengruppen wurden im Jahr 2014 in mehr als 2.000 von einer Behinderung betroffene Kinder und nicht behinderte Kinder gemeinsam betreut. Das heißt ganz konkret im Lebensalltag, dass mehr als ein Drittel aller Kinder tagtäglich selbstverständlich schon Inklusion und Integration im Kindergarten erleben. Wir als Freistaat sind besonders gefordert, weiterhin hier die nötigen Rahmenbedingungen für eine gelingende und individuelle Förderung bereits im frühkindlichen Bereich zur Verfügung zu stellen, denn wir wissen alle – wie lautet der alte schöne Spruch? –: „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr.“ Das haben wir als Grüne-Fraktion fest im Blick. Daher werben wir in Bezug auf die Novelle des Kindertagesstättengesetzes dafür, entwicklungsfördernde Rahmenbedin
gungen in den Kitas weiter zu verbessern. Da ist wieder das Stichwort „Qualität“, was ich auch gestern im Rahmen einer Debatte hier schon vorgetragen habe.
Zu den Elternbeiträgen: Auch das ist ein großes Thema in der Großen Anfrage. Deutlich wurde, dass die Elternbeiträge in Thüringen in den letzten Jahren um 36 Prozent angestiegen sind, von etwa 900 Euro auf etwa 1.115 Euro im Jahr. Es wird allerdings auch deutlich – das ist spannend zu beobachten –, dass sich die Beiträge in Thüringen sehr unterschiedlich entwickeln. So wurden beispielsweise im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2014 durchschnittlich 1.350 Euro von den Kommunen an Elternbeiträgen erhoben, während es im KyffhäuserKreis nur 908 Euro waren. Es gibt dafür mehrere Erklärungsmuster. Eines davon wäre, dass es Kommunen gibt, die es sich leisten können – ich sage bewusst „leisten können“ –, niedrigere Elternbeiträge zu erheben, während andere Kommunen deutlich höher ansetzen müssen, weil es die Finanzlage nicht anders zulässt. Es gibt sicherlich auch Kommunen, die es sich bewusst leisten, die Kita-Beiträge niedriger zu halten, weil es ihnen das wert ist. Das ist aber immer eine schwierige Debatte. Alle, die in Stadträten, Gemeinderäten oder auf kommunaler Ebene aktiv sind, wissen, wie hart auch da um die Ressourcen gerungen wird.
Mit dem beitragsfreien Kita-Jahr, das wir von RotRot-Grün uns fest vorgenommen haben, werden wir außerdem einen Einstieg in das Prinzip der Kostenfreiheit in der Bildung schaffen. Damit sind wir auf einem guten Weg und in enger Absprache mit den Kommunen, um ein tragfähiges Modell dafür zu entwickeln. Deutlich wird, dass die Kosten für die Kitas in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sind. Um 45 Prozent sind die Ausgaben der öffentlichen Hand bis zum Jahr 2014 gegenüber dem Jahr 2009 angestiegen, nämlich von 365 auf 530 Millionen Euro. Das zeigt, dass das 2010 novellierte Kita-Gesetz zu mehr Qualität, zu einer hohen Inanspruchnahme, aber natürlich auch – das ist eben so – zu erhöhten Kosten geführt hat. Hier sind selbstverständlich zuallererst Kostensteigerungen im Bereich des Personals zu nennen. Da sage ich auch: Gute Arbeit erfordert selbstverständlich auch einen guten Lohn. Es ist vollkommen klar, dass gute Arbeit entsprechende Wertschätzung verdient. Allerdings müssen die Aufwendungen für die Kitas durch das Land und die Kommunen auch zu stemmen sein. Daher sehen wir weiterhin insbesondere den Bund gefordert, die Länder in der Bildung besser zu unterstützen. Unser Ziel jedenfalls ist es, die Qualität in der frühkindlichen Bildung spürbar zu verbessern. Wir wissen alle, wie wichtig es ist, die bestmögliche Förderung von Anfang an zu gewährleisten, und haben uns als rot-rot-grüne Koalition einiges dazu vorgenommen und werden das auch Schritt für Schritt umsetzen. So werden
wir weiterhin hohe pädagogische Standards und qualifizierte Fachkräfte im Bereich der frühkindlichen Bildung garantieren. Diskussionen um Standardabsenkungen erteilen wir jedenfalls eine klare Absage. Wir erinnern uns noch zu gut an das Vorhaben der CDU – jetzt muss ich es noch einmal benennen – in der letzten Legislaturperiode, ein Drittel der Erzieherinnen und Erzieher möglicherweise durch Sozialassistenten zu ersetzen. Das lehnen wir als Koalition ganz klar ab. Im Gegenteil, uns geht es darum: Wir wollen die Standards und auch die Betreuungsschlüssel weiter verbessern. Wir wissen alle, bei den Betreuungsschlüsseln, gerade bei den Drei- bis Vierjährigen, haben wir im Moment einen Schlüssel von eins zu 16. Die Landeselternvertretung Kindertagesstätten hat lange einen Schlüssel von eins zu zwölf angeregt. Auf dem jüngsten Jahrestag haben sie sogar einen Schlüssel von eins zu zehn gefordert. Wir müssen schauen, was hier zu leisten ist, aber Fakt ist, wir müssen hier etwas verbessern und auch die Anteile an akademisch ausgebildeten Fachkräften und den Männeranteil in den Kitas erhöhen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen also, es gibt noch viel zu tun. Es wäre schön, wenn die CDU die Antworten auf ihre Große Anfrage zum Anlass nimmt, mit uns als rot-rot-grüner Koalition bei der anstehenden Novelle des Kita-Gesetzes zusammenzuarbeiten. In diesem Sinne lassen Sie uns gemeinsam die Qualität in den Kitas verbessern, die Betreuungsschlüssel anpacken und die Rahmenbedingungen in den Kitas Schritt für Schritt noch weiter nach vorn bringen. Denn, wie gesagt, Thüringen ist sozusagen die Kinderstube des Kindergartens und diese wollen wir natürlich auch bestmöglich ausgestalten. Vielen herzlichen Dank.