Protokoll der Sitzung vom 27.02.2015

(Beifall DIE LINKE)

Lassen Sie mich zwei dieser Punkte herausgreifen. Bei der Qualität wird es in der Zukunft so sein, dass nur derjenige über Fördergelder verfügen kann, der sich auch diesen Qualitätsmaßstäben stellt und sie entsprechend vorweist. Wir koppeln also die Förderung an eine entsprechende Qualität. Als zweites Thema herausgegriffen, die Behinderten: Sie kennen vielleicht den Videoguide für Erfurterinnen und Gäste in Erfurt, die wir herumführen wollen und denen wir zeigen wollen, dass wir auch an sie denken. Das sind zwei Bereiche, wo wir die Qualifizierung vorantreiben wollen.

Stichwort Marketing: Jeder weiß mittlerweile, wenn er in Frankfurt und Berlin ankommt, die Farbe Thüringens ist Blau. „Das ist Thüringen“ und „thueringen-entdecken.de“. Wir wissen – das haben Statistiken belegt –, dass die Ausstrahlung dieser Marketingstrategie, dieses Claims und der Botschaften,

die darunter angesiedelt sind, immer mehr Menschen erreichen. Das wollen wir fortsetzen mit einem Relaunch unterhalb dieses Claims, aber mit einem neuen Antritt im Jahr 2016. Mittlerweile weiß man, dass Weimar in Thüringen liegt und dass Thüringen in der Mitte Deutschlands ist, und das müssen wir fortsetzen.

(Beifall SPD)

Sie haben die Familienfreundlichkeit angesprochen und ich habe „thueringen-entdecken“ bereits erwähnt. Hier sind 60 Partner zusammen, die sich auf dieses Label verschworen haben, und auch hier werden Fördergelder in der Zukunft nur dann gezahlt werden, wenn man sich unter dieses Label stellt. Ein sehr schöner Beweis dafür, dass wir die Regionen zusammenbringen müssen, damit sie mit einer Sprache nach außen auftreten.

Was sind jetzt die drei Hauptfelder, in denen wir in der Zukunft arbeiten wollen? Die Hauptfelder heißen „Natur und Aktiv“,

(Beifall SPD)

insbesondere „Kultur und Städte“,

(Beifall DIE LINKE)

und „Gesundheit und Wellness“.

(Beifall DIE LINKE)

Kultur und Städte: Wir wissen, dass insbesondere der Städtetourismus zugenommen hat – hervorragende Zahlen. Über dem Durchschnitt, nämlich knapp 60 Prozent derjenigen, die in die Städte kommen, besuchen auch die historischen Denkmäler, die Sehenswürdigkeiten, das müssen wir weiter ausbauen. Die Kultur wird im Vordergrund stehen, weil wir – und das haben Sie angesprochen – in den kommenden Monaten hervorragende Anlässe, Leitthemen, Themenjahre haben, die es auszuschlachten gilt, und vor allen Dingen – auch das war eine Ihrer Fragen im Antrag –, vor allen Dingen für Nachhaltigkeit zu sorgen. Ich will ein Beispiel herausgreifen, das Lutherjahr – 500 Jahre Luther. Natürlich müssen wir uns im Konzert der anderen Städte in Deutschland positionieren, aber uns geht es darum, wir arbeiten intensiv an einer Strategie, zum Beispiel auf dem Weg von Digitalisierung die verschiedenen Orte, sei es Eisenach oder Mühlhausen, visuell auch über das Jahr 2017 hinaus erlebbar zu machen, damit wir ausgehend von 2017 mit diesem Schub auch weiter Touristen nach Thüringen locken. Die anderen Highlights sind angesprochen worden: Bauhaus 2017, Cranach 2015, die Weimarer Republik wird im Vordergrund stehen, alles das müssen wir vermarkten. Und ich bin davon überzeugt, dass wir das nachhaltig tun können.

Das zweite Stichwort, Natur und Aktiv: Meine Damen und Herren, hier ist es wichtig, dass wir diese Bereiche miteinander vernetzen. Ich bin mit meiner

(Minister Tiefensee)

Kollegin Siegesmund sehr einig, dass diese beiden Häuser zusammenarbeiten müssen, wenn es um Natur geht, wenn es um die Biosphärenreservate, beispielsweise Vessertal-Thüringer Wald, geht oder wenn es darum geht, Welterbestätten wie Wartburg Hainich weiterzuentwickeln. Wenn wir einen Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich in den Blick nehmen, um nur mal einige Beispiele herauszugreifen, dann müssen wir beide genauso intensiv zusammenarbeiten, wie ich mit Babette Winter im ersten Feld, nämlich im Bereich der Kultur und der Städte, zusammenarbeite.

(Beifall SPD)

Aktiv, meine Damen und Herren, auf diesem Sektor, der Verbindung von Tourismus und Sport, haben wir noch extremen Nachholbedarf. Wir können in diesem Bereich noch eine Menge an Schätzen heben. Ich bin im intensiven Gespräch, wie wir in Oberhof oder in Brotterode, Stichwort Inselsberg, und an anderen Stellen auch versuchen, Tourismus und Sport zusammenzubringen, landesweit, bundesweit beachtete große Sportevents mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen, damit sie ihre Magnetfunktion erreichen.

Der dritte Bereich, Wellness und Gesundheit, meine Damen und Herren: Der Gesundheitstourismus, das Anlocken von Menschen, die etwas für ihre Gesundheit tun wollen, ist ein weiteres Gebiet, bei dem wir unbedingt zulegen müssen. Ich bin mit dem Heilbäderverband im intensiven Gespräch, dass wir unsere Kurorte, unsere Luftkurorte, dass wir unsere anerkannten Erholungsorte weiter zertifizieren, in der Qualität verbessern. Die Kliniken müssen zulegen mit den entsprechenden Angeboten, damit wir in Thüringen auch auf diesem Feld etwas voranbringen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir brauchen eine Zusammenarbeit. Wir brauchen die Zusammenarbeit all derjenigen, die auf diesem Feld unterwegs sind. Wir brauchen sie regional. Ich freue mich, dass beispielsweise in Ostthüringen der Blick nicht an der Landesgrenze aufhört, sondern dass er über die Landesgrenze hinausgeht. Ich freue mich, dass wir Kulturevents haben, das Thüringen Jahr, Weimarer Sommer, die Schlösser, die wir fortführen, dass wir unter einem Label, unter einem Dach viele Veranstaltungen, viele Akteure zusammenfassen und dass wir uns auch für die neuen Medien öffnen – auch das haben Sie angesprochen – und uns so wie bisher mit Youtube, mit einer speziell gestalteten App auch an diejenigen wenden, die im Internet und mit den sozialen Medien unterwegs sind. Wir haben eine große Aufgabe vor uns und ich würde sie gern mit Ihnen, mit meinen Kollegen im Bereich der Gesundheit, mit Birgit Klaubert und dem Sport weiter vorantreiben und freue mich, ausgehend von Ihrem Antrag, von Ihren

Anregungen auf eine fruchtbare Zusammenarbeit. Vielen Dank.

Herr Minister, es gab noch eine Zwischenfrage des Abgeordneten Brandner. Ich weiß jetzt nicht, ob Sie die noch beantworten wollten.

Ja, gern.

Entschuldigung, ich war nicht so auffällig. Herr Tiefensee, Sie haben erwähnt, dass die Werbefarbe Thüringens Blau sei. Halten auch Sie Blau für eine gute, sympathische Werbefarbe?

Es gibt einen Auswahlprozess, einen langen Prozess, an dessen Ende ein Claim, eine Farbe, ein Auftritt, eine Botschaft steht. Das ist ein ziemlich kompliziertes Verfahren, was meine Vorgänger mit Ihnen gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Es geht hier nicht so sehr nach Lieblingsfarbe oder nach Gefühl und Wellenschlag, sondern es geht darum, dass wir entsprechend der Professionalität solcher Werbefirmen, Marketingfirmen, die beste Aussage, den besten Auftritt schaffen. Und die Ergebnisse geben uns recht: Blau wirkt. Von daher haben wir keine Veranlassung, das zu wechseln.

(Beifall AfD)

(Zwischenruf Abg. Brandner, AfD: Danke schön!)

Und wenn in den Logos bestimmter Parteien auch diese Farbe vorkommt, Sie denken jetzt wahrscheinlich zum Beispiel an die FDP,

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

(Heiterkeit DIE LINKE)

dann schützt das nicht davor, dass wir auch diese Farbe verwenden.

Vielen Dank, Herr Minister Tiefensee. Ich frage: Wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags? Die Fraktionen Die Linke, die Grünen, die CDU, die SPD. Auf Verlangen dieser Fraktionen eröffne ich die Beratung zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Gleichzeitig eröffne ich die Aussprache zu Nummer II des Antrags. Das Wort erhält der Abgeordnete Warnecke für die SPD-Fraktion.

(Minister Tiefensee)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, wie es der Minister eben schon erwähnt hat: Der Thüringer Tourismus konnte im Jahr 2014 Rekordwerte verzeichnen. Laut dem Landesamt für Statistik lag die Zahl der Gästeankünfte mit knapp 3,7 Millionen um 2 Prozent höher als im Jahr 2013 und erreichte damit einen neuen Rekordwert. Auch die Zahl der Übernachtungen verzeichnete mit 9,8 Millionen Übernachtungen ein Plus von 3 Prozent. Diese Werte übertreffen die Einwohnerzahl Thüringens viermal. Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese schon sehr guten Werte dieses Jahr noch übertroffen werden können und wir die 10-Millionen-Grenze knacken werden, denn es liegen viele Potenziale auf der Hand, die weiterhin mit den uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und Instrumenten ganzheitlich gefördert werden sollten und könnten.

Die bisherige Landestourismuskonzeption hat für den Erfolg und für die gute Vermarktung von Thüringen einen wichtigen Grundstein gelegt und erkennt die Bandbreite und Optionen, die Tourismus im „grünen Herzen“ bietet: Wandern, Radfahren und Wellnesstourismus, Wälder, Wander- und Radwegenetz, Thermen und Heilbäder sowie Luftkurorte und Wintersportzentrum, um nur einige zu nennen. Thüringen bietet eine so breite Palette von Angeboten, die von Jung bis Alt, von aktiven bis hin zu kulturell interessierten und Erholung suchenden Touristen genutzt werden können.

Trotz der positiven Bilanz, die gezogen werden kann, sind zwischen einzelnen Reisegebieten noch Unterschiede bei Besucherzahlen, aber auch bei Qualitätsmerkmalen festzustellen. So konzentrieren sich derzeit die Besuche der Gäste aus Deutschland sowie aus dem Ausland mehr auf den Städtetourismus und in den kulturhistorischen Zentren wie Weimar, Erfurt und Gotha. Regionen wie die Thüringer Rhön oder das Eichsfeld mussten leider Rückgänge bei den Gästeankünften und Übernachtungen verzeichnen.

Wir erachten deshalb die Notwendigkeit einer Ganzheitlichkeit des Thüringer Tourismus als besonders wichtig. Das heißt, neben der weiteren Förderung der Städtekette müssen auch andere Highlights intensiver in den Fokus rücken, damit unsere Potenziale ausgebaut werden können. Die Reisefreude der Deutschen ist nach den Kennziffern des Tourismusindex des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft weiterhin unaufhaltsam gut. Deshalb muss es uns verstärkter gelingen, die durchreisenden Touristen auch zum Bleiben, zu Übernachtungen, aber vor allem zur Wiederkehr zu bewegen. Für die am Tourismusmarkt beteiligten Akteure ist die Konkurrenz groß. Für uns muss es eine Motivation sein, weiterhin an hohen Maßstä

ben der guten Qualität der Unterkünfte und der konkurrenzfähigen Angebote festzuhalten. Aus meiner Sicht ist der richtige Weg die Verbindung zwischen guter Konkurrenzfähigkeit und einer aktiven Verbindung aller Akteure. In Zusammenarbeit mit den Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden der touristischen Angebote Thüringens kann diese Zielstellung weiterentwickelt werden. Daran sollte die schon gut funktionierende Verzahnung mit besonderen Events oder Themenjahren festhalten. Gute Beispiele dafür sind das Themenjahr des UNESCO-Welterbes um den Nationalpark und die Region Hainich, die diesjährige Landesgartenschau des Freistaats in Schmalkalden, das Cranach-Jahr 2015 oder auch das Lutherjahr 2017.

Als einen weiteren wichtigen Punkt möchte ich die Barrierefreiheit hervorheben. Sie ist ein ökonomischer Impuls und ein Qualitätsmerkmal für den Tourismus. Egal, ob mit dem öffentlichen Personennahverkehr durch das Vogtland bis zum Rennsteig, dem Radfahren am Grünen Band oder mit dem Rollstuhl durch die Burgenlandschaft Thüringens, alles muss für alle offen sein. Das ist auch in sehr weiten Teilen bereits möglich. Aber wie unser Antrag fordert, sollte Barrierefreiheit bei touristischen Neuinvestitionen auch weiterhin als Förderkriterium berücksichtigt werden.

Nicht zuletzt: Thüringen punktet laut dem Qualitätsmonitor Deutschland-Tourismus sehr stark im Preis-Leistungs-Verhältnis. Unsere drei Fraktionen sind daher der Ansicht, dass hier der Familien- und der Low-Budget-Tourismus eine bedeutende Sparte ist, durch die ein weiterer Akzent gesetzt werden könnte. Das setzt auch voraus, dass Qualität und der Mindestlohn eingehalten werden. Denn die Tourismusbranche fordert von den Mitarbeitern sehr viel Einsatz. Deshalb muss auch die Zufriedenheit derer garantiert sein, die davon ihre Existenz bestreiten. Zum anderen ist es im Sinne eines fairen Wettbewerbs und damit für die Betriebe wichtig, ihre Mitarbeiter fair zu entlohnen. Es muss uns gelingen, die bereits erfolgreiche Tourismuskonzeption in Thüringen noch weiterzuentwickeln und auszubauen und auch zukünftig unseren Freistaat als bevorzugtes Reiseziel zu etablieren. Ich denke, mit dem vorgeschlagenen Fünf-Punkte-Plan des Ministeriums sind wir hier auf einem guten Weg. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Vielen Dank, Herr Warnecke. Nun hat das Wort der Abgeordnete Adams für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Thüringer Landtag! Späte Stunde, möglicherweise ist Sauerstoff schon ein bisschen knapp, da wird dann hier schon mal ein wenig geflunkert. Aber, lieber Herr Kollege Mohring, an der Stelle kann ich Ihnen nur widersprechen, Sie haben mir nicht besser gefallen in der Regierungskoalition.

(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Aber jetzt, oder was?)

Das gefällt mir jetzt schon um einiges besser, meine sehr verehrten Damen und Herren. In der Opposition – glaube ich – haben Sie auch noch die Chance, dann wirklich irgendwann mal zur Hochform aufzulaufen. In diesem Plenum war das – glaube ich – noch nicht so das Sahnehäubchen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, viel Richtiges ist hier zum Thema Tourismus gesagt worden. Sehr geehrter Herr Minister Tiefensee, vielen Dank dafür. Ich will einen Schwerpunkt herausgreifen, leicht erahnbar, ein Schwerpunkt, der uns Grünen wirklich am Herzen liegt. Das ist einmal die Regionalität hier in den touristischen Angeboten, insbesondere auch bei dem, was wir an kulinarischen Angeboten haben. Wir denken dabei nicht nur an die Bratwurst, eines unserer ganz hohen Kulturgüter, sondern auch an den vegetarischen Kloß, den Kartoffelkloß, so wie wir ihn in den verschiedenen Regionen Thüringens verschieden zubereiten, aber immer lecker zubereiten, meine sehr verehrten Damen und Herren.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Aber immer mit einem guten Stück Fleisch!)

Bitte? Ja.

(Beifall CDU, AfD)

Wissen Sie, das ist das Einzige, was Ihnen einfällt.

(Zwischenruf Abg. Holzapfel, CDU: Gott sei Dank!)