Protokoll der Sitzung vom 01.09.2017

Lesen Sie die mal und schauen sich mal die Zahlen an. Seit 2003 konstatieren die Forstleute – nicht rotrot-grüne Politiker –, eine Verschlechterung der Waldzustände in Thüringen aufgrund von Klimaeinflüssen, aufgrund von Klimawandel.

(Beifall DIE LINKE, SPD)

Das steht dort in den entsprechenden Waldzustandsberichten. Sie müssen es nur lesen, es liegt vor und es ist keine Ideologie, es ist Fachwissen von Leuten, die das studiert haben. Die haben nicht Juristerei studiert, die haben Forstwissenschaften studiert und kennen sich deswegen mit Forstwissenschaften besser aus als mancher Jurist.

(Unruhe AfD)

Und wenn dann noch behauptet wird: Die Arbeiter haben nicht so viel Geld, die brauchen billiges Fleisch – dann weiß ich nicht, dann sind wir wieder bei der Menschenverachtung. Weil die Leute arm sind, haben sie billiges, mit Chemie und sonstigen Giften verseuchtes Fleisch zu essen.

(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das können Sie nicht behaupten!)

Sie dürfen kein ökologisch erzeugtes Fleisch haben – das haben Sie gesagt, Herr Brandner. Arbeiter ist auf billig angewiesen – das haben Sie gesagt und das lasse ich Ihnen nicht durchgehen.

(Unruhe AfD)

Sie wollen den Menschen, die nicht so viel Geld verdienen wie Sie mit Ihren Doppelbezügen hier im Landtag und in Ihrer Kanzlei, das billige Zeug verschrammen. Wir müssen dafür sorgen, dass gutes Fleisch produziert wird und dass gutes Fleisch für alle bezahlbar wird in diesem Lande

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und nicht, dass wir einfach sagen, die brauchen das billige, deswegen müssen wir das billige, deswegen müssen wir diesen Mist produzieren, damit die Leute was zu essen haben. Das ist unterste Schublade, wenn Sie das Ihren Wählern erzählen. Die Wähler haben hoffentlich Ihre Rede hier gesehen, Ihre Bewerbungsrede für den Bundestag, dann wissen sie, was sie von Ihnen zu halten haben und können das Kreuz nicht bei Ihnen machen. Das muss man einfach auch so sagen.

(Unruhe CDU, AfD)

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und Ihre Unkenntnis über technische Abläufe haben Sie dann erst recht bewiesen – nicht nur die Unkenntnis im menschlichen Bereich, sondern auch in wirtschaftlichen und in fachlichen Fragen –, indem Sie gesagt haben, der effizienteste Motor, der Diesel, der Direkteinspritzer, das Modernste vom Modernen, liegt bei 45 Prozent Wirkungsgrad

und der Elektromotor liegt bei 90 Prozent. Wenn Sie jetzt noch etwas über Effizienz wissen, dann wissen Sie, welcher Motor effizienter ist: nämlich der Elektromotor und damit auch nicht der Dieselmotor.

(Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Das ist doch Quatsch!)

Das ist kein Quatsch, lesen Sie nach.

(Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Wo kommt denn der Strom her?)

Überlegen Sie mal, wie die Geschichte wirklich funktioniert und wie Effizienz und Wirkungsgrad berechnet werden. Dann kommen Sie vielleicht auch mal dahin, etwas zu lernen.

Zu Ihrer irrigen Auffassung zum AKW hatte ich im letzten Plenum was gesagt, das können Sie gern im Protokoll nachlesen.

(Zwischenruf Abg. Brandner, AfD: Ja, hab ich schon!)

Da können Sie auch noch einmal die Halbwertzeiten der Rückstände der Atomkraftwerke nachlesen, wie lang die Menschheit damit umgehen kann. Da gibt es die Erde nicht mehr, da ist die Erde in der Supernova untergegangen, da gibt es immer noch die Rückstände von den heutigen Atomkraftwerken. Wer das will, der muss natürlich AfD wählen. Wer das nicht will, der sollte bei den demokratischen Parteien in Deutschland bleiben. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es gibt eine weitere Wortmeldung. Herr Abgeordneter Möller, Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema „Wärmetauscher“ hat der Herr Kollege Harzer ja eben angesprochen. Er hat auch gleich illustriert, wie so ein Wärmetauscher optimal funktioniert. Kalte Luft reinatmen, heiße Luft rausatmen und das möglichst laut.

(Beifall AfD)

(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Bei mir kommt sie wenigstens heiß raus!)

Das kann keiner besser und keiner mit einem größeren Wirkungsgrad als Sie, Herr Kollege Harzer.

(Beifall AfD)

Sie haben schön mit Zitaten von Indianern illustriert, dass die Erde weint. Wissen Sie, Herr Harzer: Die Erde weint, wenn Sie draufstehen und von der Energiepolitik erzählen.

(Abg. Harzer)

(Beifall AfD)

Das ist wirklich unterste Schublade gewesen, Energiepolitik und Naturpolitik, was Sie da eben zum Besten gegeben haben. Ihre Energiepolitik, Ihre Affinität zur Windkraft sind in der Tat dafür verantwortlich, dass bei uns bedrohte Arten abnehmen. Schauen Sie sich mal das Vorkommen des Rotmilans hier in Thüringen an. Das ist im Grunde ein einzigartiges Gebiet, wo Rotmilane immer wieder herkommen, wo sie brüten, wo sie ihr Habitat haben. Und in diesem Gebiet werden Windkraftanlagen gebaut – Windkraftanlagen, die dafür sorgen, dass Rotmilane zu Tode kommen. Das ist eine geschützte Art und Ihre Energiepolitik sorgt dafür, dass diese geschützte Art abnimmt.

(Beifall AfD)

Wenn ich mir überlege, dass Sie hier den Rotmilan sozusagen gegen den Feldhamster ausspielen, das ist jetzt wirklich unter Naturschutzaspekten absolut dünn. Der Rotmilan ist ein Aasfresser, das wissen Sie vielleicht nicht. Der frisst vielleicht den toten Feldhamster, aber davon gibt es so wenig, da würden die alle verhungern. Das ist völlig kenntnisfrei, irgendein Unsinn, den Sie hier erzählt haben.

(Beifall AfD)

(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Keine Ahnung von nichts und dann ganz viel!)

Sie haben eins zu Recht gesagt: Das ist ein komplexes System. Aber das ist viel zu komplex, als dass Sie es verstehen würden,

(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Ja, dass Sie es nicht begreifen, das ist zu kom- plex für Sie!)

das kann ich Ihnen sagen. Wenn Sie dem Windkraftausbau im Wald das Wort reden, Herr Harzer: Mal angenommen, alles an Ihrer Klimaschutzpolitik ist richtig – das ist mal einfach so eine Annahme, ja, das ist eine schwierige Annahme, wir machen das einfach mal und setzen das mal als richtig voraus –, dann ist Ihr Konzept, um CO2 zu sparen, eine CO2-Senke – nämlich den Wald, die natürliche CO2-Senke – abzuholzen. Ich muss sagen: ein brillantes Konzept, das kann eigentlich nur von RotRot-Grün kommen.

(Beifall AfD)

Damit komme ich jetzt noch mal kurz zum Fleisch. Herr Harzer, ich glaube, Sie können schon seit Jahren nicht mehr nachvollziehen, was sich einfache Arbeiter und Angestellte leisten können. Das ist übrigens dasselbe, was ich mir auch leiste. Ich gehe auch zum Globus und kaufe mir da das Fleisch. Das ist mit Sicherheit deutlich günstiger

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Geiz ist geil oder was?)

als das, was irgendein Öko-Bauer sozusagen totgestreichelt hat, damit der Herr Harzer das mit gutem Gewissen verspeisen kann. Das kann sich nämlich keiner leisten. Wir sind nun mal ein Volk von 80 Millionen und leider haben wir eine sehr schlechte Sozialpolitik und leider haben wir hier in Thüringen ein Lohnniveau, das leider zum Schreien ist; daran hat auch eine rot-rot-grüne Regierung nichts geändert.

(Beifall AfD)

Deswegen müssen wir natürlich auch für preiswerte Lebensmittel sorgen – und dafür sorgt die Landwirtschaft. Das ist auch gut so und dabei müssen wir sie unterstützen.

Ganz zum Schluss noch mal was zur Halbwertzeit. Ich sage Ihnen eins: Alle Endlagerungsprobleme der Kernenergie sind ein kleines Problem im Vergleich zu den Schäden, die rot-rot-grüne Politik hier anrichtet. Das wird eine wesentlich längere und schwierigere Halbwertzeit haben, als das, was wir bisher hier in Deutschland endlagern müssen. Danke schön.

(Beifall AfD)

Es gibt eine weitere Wortmeldung des Abgeordneten Harzer.

Es gibt halt solche und solche Aasfresser. Es hat keiner bestritten, dass Rotmilane auch Aas fressen. Aber wenn Feldhamster vorkommen, ist das deren bevorzugte Beute. Da sollten Sie mal Ornithologen fragen. Dann sollten Sie mal, wenn Sie über die Autobahn fahren, etwas langsam fahren und dann schauen, wie viele tote Vögel dort sind, auch Rotmilane. Und dann sollten Sie zur Kenntnis nehmen, dass der Bestand an Rotmilanen nicht nur in Deutschland, auch in Thüringen wächst und dass der gerade nach der Wende zugenommen hat, weil die extensive Landwirtschaft, die hier sämtliche Flächen gepflegt hat, nicht mehr da ist, und dass deswegen nämlich auch diese Nahrungsquellen vom Rotmilan zugenommen haben – zum Beispiel die Feldhamster – und damit auch der Rotmilan in seinem Bestand zugenommen hat. Das muss man einfach auch zur Kenntnis nehmen. Der Bestand wächst weiter, der wird nicht eingeschränkt, auch nicht durch Windkraftanlagen.

Wenn Sie der Meinung sind, die radioaktiven Rückstände sind kein Problem, dann empfehle ich Ihnen einfach einen Urlaub auf dem Bikini-Atoll, da kommen Sie dann mit strahlendem Lächeln wieder. Sie können gern dahin fahren, Herr Möller. Das ist ja kein Problem, das ist ja alles Quatsch, was wir hier erzählen, und was mit den AKW ist, ist auch alles kein Thema.