nicht mehr an ihre eigenen großartigen Ziele und Wünsche für ihre hoffentlich kurz bemessene Regierungszeit erinnern kann, hier noch einmal zwei Hinweise zu ihren eigenen Verlautbarungen. Es gibt die Richtlinie zur Förderung von Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen von 2015. Darin ist ausdrücklich beschrieben, dass dem Schienenverkehr – weil emissionsärmer als der Straßenverkehr – Priorität bei der Förderung einzuräumen ist. Zum anderen kann man in weiteren Paragrafen nachlesen, dass die Bedürfnisse mobilitätsbeschränkter Menschen ganz besonders zu berücksichtigen sind, wenn es um Investitionen in den öffentlichen ÖPNV geht. Angesichts der geplanten Bedienung der in Zukunft ausfallenden Strecke zwischen Buttstädt und Großheringen mit Reisebussen fragt sich jeder, der ernsthaft mit dem Thema befasst ist, wie Sie, geschätzte Damen und Herren aus dem Verkehrsministerium, in diesen Bussen mehr als zwei Kinderwagen oder eine Reisegruppe mit Fahrrädern, ein oder zwei Rollstuhlfahrer oder einen Elektrorolli unterbringen wollen. Alle diese Menschen werden in Zukunft darauf angewiesen sein, ihre Reisewünsche rechtzeitig vorher zu planen und anzumelden, damit sie nicht mangels Platz vom Busfahrer einfach stehen gelassen werden müssen. Anstatt für den mit leeren Phrasen zu oft hofierten ländlichen Raum ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept zu entwickeln, schon allein im Hinblick auf das von den Grünen auf Bundesebene gerade so vehement geforderte Aus des Verbrennungsmotors auf Deutschlands Straßen im Jahre 2030, anstatt mit Fantasie und ein bisschen Geld die Zukunft zu planen und die Strecke Richtung Osten mit Anschluss an das Oberzentrum Jena hinaus zu entwickeln, um dort die Süd-Anbindung zu realisieren, erklärt das Verkehrsministerium stattdessen schmallippig, es fehlten eben 18 Millionen Euro. Zusätzlich wird erklärt, man müsse mit dem Geld der Steuerzahler eben sehr sorgsam umgehen.
Diese Äußerung kommt mir beim Betrachten verschiedener Haushaltsansätze, zum Beispiel der 73 Millionen Euro für sogenannte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, von denen gut ein Drittel garantiert älter ist als 18 Jahre, wie blanker Hohn vor.
Wir werden im Laufe dieses Plenums und der Haushaltsdebatte noch viel Gelegenheit haben, der Landesregierung sehr sorglosen Umgang mit öffentlichen Mitteln nachzuweisen. Die 18 Millionen Euro sind eine Tatsachenbehauptung, für die die Landesregierung die Beweise bisher schuldig geblieben ist. Wir haben schwere Zweifel, ob durch die Besonderheiten der Subventionszahlungen mit Streckenkürzungen überhaupt etwas einzusparen
ist. Das Netzentgelt muss angehoben werden, der Anbieter der Transportleistungen kann die gestiegenen Kosten nicht durch höhere Ticketpreise unbeschränkt an die Fahrgäste der Weststrecke weitergeben. Wir würden es sehr begrüßen, wenn die Landesregierung sich endlich dazu durchringen könnte, regionale Entwicklungspolitik zugunsten der Thüringer Bevölkerung zu machen, die schon immer hier lebt. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, so wichtig das Thema ist, so problematisch ist die Darstellung durch die AfD. Ich möchte zwei Bemerkungen voranschicken. Einmal fanden die Pfefferminzbahn und die ganze Problematik, die sich darum abspielt, auch Eingang in die Vorbereitungsarbeiten zur Erarbeitung des Entwurfs für die Nahverkehrsplanung 2018 bis 2022. Zum Zweiten möchte ich ganz herzlichen Dank sagen an die Einreicher der Petition, an die Gebrüder Würfel von der Thüringer-Bahn-Initiative, die Familie Jung und Herrn Köhler. Bedanken möchte ich mich auch beim Petitionsausschuss für die sehr breit angelegte öffentliche Diskussion und für die Möglichkeit, dort viele Nachfragen stellen zu können. Vor allen Dingen war die Diskussion dort auch sehr lösungsorientiert.
Die Aktuelle Stunde ist überschrieben „Streckenstilllegung auf der Pfefferminzbahn – Politik gegen den ländlichen Raum?“. Der Titel ist reißerisch und inhaltlich falsch. Es geht um die Abbestellung des Schienenpersonennahverkehrs auf einem Teilabschnitt Buttstädt–Großheringen, nicht um die Streckenstilllegung.
Dann ist die Begründung fachlich sehr bedenklich. Bei Teilnahme und Zuhören an der öffentlichen Behandlung der Petition am 24. Oktober 2017 war zu hören, dass von den Petenten gerade ausgeführt wurde, dass die Umsteigerelationen nach Jena/Halle/Leipzig nicht gut sind und viel zu wenig genutzt werden. Es müsste Ihnen nicht entgangen sein, Großheringen ist nicht das vorrangige Reiseziel von denjenigen, die aus Sömmerda bzw. Bad Sulza fahren.
Ganz falsch ist jedoch die Behauptung, dass eine Art Kahlschlagpolitik gegen den ländlichen Raum betrieben werde. Richtig ist, der bisherige Vertrag für die KBS 594 Sömmerda–Großheringen mit der Deutschen Bahn läuft im Dezember 2017 aus, das Vergabeverfahren wurde nur für die Strecke von Sömmerda bis Buttstädt ausgeschrieben. Im De
zember 2016 wurde dieses Vergabeverfahren abgeschlossen. Die Begründung war: Zu geringes Fahrgastaufkommen, durchschnittlich 50 bis 100 Reisende pro Tag, keine ausreichenden finanziellen Mittel – die Regionalisierungsmittel sind begrenzt, das wissen Sie alle. Es sollte gemeinsam mit der Region nach Busreisemöglichkeiten und Anschlüssen gesucht werden. Genauso richtig ist aber auch, dass bei der Vorbereitung des Nahverkehrsplans für den Zeitraum 2018 bis 2022 gerade durch die Sömmerdaer Verwaltung, durch Vertreter angrenzender Gebietskörperschaften die bisherige schlechte Anbindung der Pfefferminzbahn kritisiert wurde, die Abbestellung der Zugverbindung von Buttstädt nach Großheringen thematisiert wurde und eine Prüfung für die bessere Einbindung der Gesamtstrecke Sömmerda–Großheringen bis Camburg bzw. Jena–Pößneck gefordert wurde. Es gab zahlreiche Anregungen, ob es die Verbindung in Richtung Metropolregion war, ob es die Verzahnung dieser beiden Regionen, in der auch Weimarer Land dabei ist, Impulsregion, Metropolregion, VMT oder MDV, ist. Wie gesagt, es gab eine Reihe von Vorschlägen und den Auftrag, diese Vorschläge für den zukünftigen Nahverkehrsplan, der im Januar im Entwurf vorgelegt werden soll, ernsthaft zu prüfen. Das ist auch ernsthaft vom TMIL in der öffentlichen Anhörung der Petition nochmals bestätigt worden. Denn es ist bundesweit zu verzeichnen, dass die Fahrgastzahlen ansteigen, dass auch ein Interesse besteht, die Schiene wieder mehr zu nutzen. Allerdings muss die Region das auch wollen. Die Stimme des Landkreises Weimarer Land war bei der Streckendiskussion kaum zu vernehmen, auch nicht bei der Vorstellung des neuen Entwurfs für den Nahverkehrsplan. Gekämpft für die Strecke nach Großheringen haben Bürgerinnen und Bürger, Bürgermeister der Umlandgemeinden, die Wirtschaftsförderung des Burgenlandkreises, Geschäftsführer von Betrieben und Einrichtungen wie zum Beispiel der Toskana Therme und anderer touristischer Einrichtungen.
Ich denke, Ziel muss es sein, die Verkehrsanbindung, die Abstimmung mit der Nahverkehrsplanung so zu koordinieren, dass die Verkehrsträger Hand in Hand funktionieren, die Region an das Verkehrsnetz nach Nord und Süd wesentlich besser angebunden wird, und ich denke, vielleicht kann die Mitgliedschaft von Weimarer Land im VMT dort noch größeres Gewicht bekommen.
Nun zur völlig unzutreffenden Behauptung „Kahlschlag im ländlichen Raum“: Ich will nur einige wenige Beispiele für den ÖPNV und seine Entwicklung nennen. Die Infrastruktur und der touristische Verkehr am Wochenende beim Rennsteig-Shuttle konnten gesichert werden, die Soll-Kosten für den Schülertransport so hoch wie nie hochgeschraubt werden, eine bessere Koordinierung von Bus und
Bahn hat stattgefunden, eine Entwicklung hin zum Thüringen-Takt, landesbedeutsame Buslinien gerade für die bessere Anbindung des ländlichen Raums wurden mehr als bisher gefördert – zwei Millionen 2017 –, die Strecke Eisenach–Mühlhausen mit Marktfest in Mihla, möchte ich jetzt noch mal daran erinnern, ist gerade in Vorbereitung des Reformationsjahrs entstanden. Auch Planungskosten für die MDV in Höhe von 3 Millionen Euro werden von Thüringen beigesteuert.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Lukin. Als Nächster hat Abgeordneter Kobelt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Herold, Sie haben jetzt eine Aktuelle Stunde eingebracht und die Rede war etwas symptomatisch für Ihre Arbeitsweise. Denn ich habe Sie – Sie haben die Sonntagsreden kritisiert – noch nie im Ausschuss gesehen, dass Sie sich auch fachlich mit dem Thema beschäftigt haben. Und Ihr Vertreter, der im Ausschuss ist, hat sich leider in den letzten zweieinhalb Jahren nicht einmal zu dem öffentlichen Nahverkehr und zu diesen Entwicklungen geäußert. Wenn Sie nicht in Ihren Ausschüssen Ihre Meinung kundtun und Verbesserungsvorschläge machen, dann ist das Verweigerungsarbeit und dann sind das, was Sie hier halten,
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Bündnis 90/Die Grünen stehen für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Wir sind der Meinung, dass es für die Stärkung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs einen Paradigmenwechsel braucht. Wir haben uns im Bundesverkehrswegeplan damit auseinandergesetzt, 133 Milliarden gehen in den Straßenbau. Wir
sind der Meinung, wir brauchen einen neuen Ansatz, wo wir mehr in den öffentlichen Personennahund Fernverkehr investieren, etwas weniger in die Straßenprojekte. Ich möchte das an zwei Beispielen nennen.
Wir haben mittlerweile im Bundesverkehrswegeplan nur in Thüringen eine Situation gesehen, wo die B 7 zwischen Erfurt und Weimar ausgebaut werden soll. Das liegt drei Kilometer neben der Autobahn und die Fahrzeitverkürzung ist eine Minute – keine einzige Ortsumgehung, die die Menschen in der Region entlastet von Lärm oder Staub, sondern reine Beschleunigung. Dafür werden zig Millionen ausgegeben. Das zeigt uns, dass wir in der Bundespolitik ganz falsche Schwerpunkte setzen. Wir brauchen mehr Investitionen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr und dann können wir auch den Schienenverkehr ausbauen.
In Thüringen haben wir die Situation, dass wir auf Regionalisierungsmittel des Bundes angewiesen sind, und die Regionalisierungsmittel haben sich leider nicht so entwickelt in der Bundespolitik, wie die Kostensteigerung sich dargelegt hat. Deswegen haben wir in Thüringen wie in anderen Bundesländern, aber vor allen Dingen auch in den ostdeutschen Bundesländern, eine schwierige Situation, was den öffentlichen Nahverkehr und die Infrastruktur betrifft. Wir haben in dieser schwierigen Situation mit unseren Kolleginnen und Kollegen von SPD und Linken in vielen Arbeitsgruppen, in vielen Arbeitsrunden in den Ausschüssen, wo sich, wie ich gesagt habe, die AfD leider nicht beteiligt hat, gerungen, in welchen Punkten es einen Ausbau geben kann und was Kriterien sind, damit eine Strecke erhalten werden kann. Zum Beispiel wurden in vielen Bereichen, und das betrifft gerade auch den ländlichen Raum, starke Verbesserungen durchgeführt. Wir haben einen besseren Anschluss zum Beispiel im Raum Ilmenau/Schmalkalden, wovon Orte wie Neudietendorf, Martinroda, Plaue profitieren. Wir haben einen Ausbau zwischen Jena, Weimar und Erfurt, wo gerade auch die ländlichen Räume dazwischen einen besseren Anschluss an die Zentren bekommen.
Es hat sich eine weitere positive Entwicklung ergeben, zum Beispiel zwischen den Städten Schmalkalden und Erfurt. Dort sind die Thüringer Universitätsstädte besser angebunden worden. Gerade die vielen kleinen Orte, die dazwischen sind, profitieren von dieser Entwicklung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte kurz zur Pfefferminzbahn noch an sich kommen. Wir sind der Meinung, dass diese geringe Auslastung, die mittlerweile auf diesem besprochenen Abschnitt herrscht – durchschnittlich sind das drei bis sechs Fahrgäste pro Zug –, unbedingt gesteigert werden muss. Wir müssen es mit der Region zusammen schaffen, die Attraktivität von dieser Bahn
zu erhöhen, der Schülerverkehr sollte besser abgestimmt sein, wir müssen den Tourismus in der Region stärken, dass wieder mehr Menschen die Tourismusziele auch im Landkreis Sömmerda und Weimarer Land ansteuern und dafür die Bahn nutzen. Da braucht es aber eine Marketingoffensive und – ich sage auch – deutschlandweit einen anderen Schwerpunkt.
Des Weiteren stehen wir dafür, dass die attraktiven Radwegeverbindungen, die wir an der Unstrut haben, die wir an der Saale haben, mehr dafür werben, mit dem Rad zu fahren, diese mit dem ÖPNV zu verknüpfen, und da sehen wir eine Chance auch zur attraktiven Steigerung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir stehen dafür als Bündnis 90/Die Grünen, die Attraktivität zu erhöhen. Auch für die Pfefferminzbahn besteht die Chance, diese weiter zu betreiben. Ich bitte Sie, in den Ausschüssen, aber auch hier im Parlament daran mitzuwirken und mit den Menschen in der Region für eine stärkere Attraktivität zu werben. Vielen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Auerstedt, Bad Sulza, Großheringen verbindet vieles und sie haben viele Gemeinsamkeiten, unter anderem liegen sie gemeinsam im Wahlkreis 31 – Weimar I/ Weimar-Land II. Deswegen gestatten Sie mir, dass ich etwas aus der Kenntnis des Ortes sage zu diesem Thema, was kein einfaches ist, es ist sehr komplex; es ist ein Thema, was im Übrigen von daher auch nicht taugt für Fünf-Minuten-Beiträge, Schaufensterbeiträge, die nicht dazu beitragen, um die Situation tatsächlich zu lösen.
Ich bin aber sehr dafür, dass wir die Situation im Interesse der Menschen vor Ort, im Interesse des ländlichen Raums, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Auerstedt, Bad Sulza, Großheringen, aber auch der Gesamtregion, nämlich in der Verbindungsstrecke auf der einen Seite Erfurt–Sangerhausen–Magdeburg und auf der anderen Seite von Saalfeld über Jena bis Halle–Leipzig, betrachten. Und genau in diesem Raum gibt es eine wunderbare Zwischenstrecke, die eben auch besser als bisher anschlussfähig gemacht werden muss. Darüber sollten wir nachdenken.
Deswegen ist es auch sinnvoll, dass sich 4.000 Menschen immerhin auf den Weg gemacht haben. Diese Pfefferminzbahn, sie kann bewegen, sie bewegt Menschen, im Moment nicht allzu viele, das stimmt, aber sie hat 4.000 Menschen in der Region bewegt, um zu sagen: Nein, so geht das nicht. 50 davon waren bei der Anhörung hier im Haus und es war eine eindrückliche Anhörung. Ich war selbst nicht zugegen, aber ich habe es mir genau angesehen. Im Übrigen war die Landesregierung auch nicht zugegen; kein Staatssekretär, keine Ministerin, habe ich mir sagen lassen, steht auch so in den Dokumentationen. Aber es lohnt sich, hier gemeinsam wirklich Hand anzulegen, sich zu bemühen und zumal mit einer Regierung, die ja ihre Ansprüche hat. Da heißt es „sozial“, da heißt es „ökologisch“, da heißt es „gerecht“, da heißt es „Schiene vor Straße“ und dann, Herr Kobelt, machen Sie gute Worte hier, aber da machen Sie doch wirklich mal einen Punkt, Schiene vor Straße. Dann können wir auch sehen, wie in dieser Region, die ja eine ganz tolle Regionalentwicklung genommen hat – die Toskana des Ostens –, diese Bahn eingebunden werden kann. Da machen wir uns doch mal Gedanken, was wir marketingmäßig wirklich verbessern können. Und da kann man eine Menge verbessern.
Das führt jetzt zu weit, wenn ich bei Eiermanns Else und Hitchcock anfange und der Toskana des Ostens mit allem drum und dran. Aber, Herr Kobelt, Sie haben zu Recht die Radwege angesprochen. Ja, eine wunderbare Bahn, in der man eben auch mal ein Fahrrad mitnehmen kann von einem Radweg zum anderen, um Regionen zu erschließen. Und Ihr Bekenntnis zum ländlichen Raum höre ich wohl – aber jetzt versetzen Sie sich mal in die Bürger von Auerstedt oder von Großheringen. Wenn die hören „Pfefferminzbahn weg, soll entfallen“, aber auf der anderen Seite „Wind, Wind und nochmals Wind“ und dann „Korridore/Katzenkorridor“, was meinen Sie, wie die Auslastung vom Wildkatzenkorridor sein wird? Also das müssen Sie mal den Menschen erklären.
In dieser ganzen Gemengelage, wo dann noch Versteppung der Landschaft und Wölfe und alles mit diskutiert werden, dann auf einmal Nein zu sagen zu unserer Bahn, und das mit einer Regierung, die sagt „Schiene vor Straße“, wer soll das denn dann ernst nehmen? Das ist auch eine Glaubwürdigkeitsfrage. Und deswegen: Lassen Sie uns gemeinsam die Probleme der Menschen ernst nehmen, die Potenziale unserer Regionen tatsächlich analysieren, aufnehmen und dann in einen kreativen Wettbewerb einsteigen, wie wir am besten für diese Regionen weitere Attraktivität schaffen. Ich
bin sicher, wenn man diese Bahn wirklich bewirbt – es gibt tolle Geschichten um diese Bahn, die stammt im Übrigen aus einer Zeit, wo es noch einen Landkreis von Eckartsberga, Kölleda gab, wo wir nämlich nicht die Landesgrenze hatten, die wir heute mehrfach überschreiten müssen, das war zu der Zeit nämlich eins, eine Finne-Region –, da kann man ein schönes mitteldeutsches Zeichen setzen.
Ich glaube, wir haben Raum genug für gute Ideen. Lassen Sie uns zusammensetzen, lassen Sie uns die Bürger wirklich ernst nehmen und nicht nur mal anhören, sondern mit ihnen gemeinsam ein tolles Konzept für diese Pfefferminzbahn – im Übrigen noch ökologisch, das Ministerium für Landwirtschaft, Infrastruktur – Bau und Verkehr ist ja in Infrastruktur, Landwirtschaft eingegangen –, das ist eigentlich Ihr Thema, ökologisch angebaute Kräuter, Pfefferminz weltweit im Vertrieb und dann mit dieser Bahn, mit Historie, aber eben auch hochmodern als Region im europäischen Wettbewerb. Dafür werbe ich und deswegen keine Fünf-MinutenBeiträge, sondern ernsthafte Arbeit. Herzlichen Dank.