Karina Weber

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Pawlowski hat natürlich Recht

und mir fehlen auch langsam die Worte. Ich habe mir sehr viel aufgeschrieben, aber es ist wirklich müßig,

das alles aufzuzählen, weil Herr Kahlbohm das einfach nicht verstehen will und kann. Herr Böwer kann es auch nicht, das haben wir in der letzten Ausschusssitzung gesehen. Der Staatsrat hat mehrfach immer wieder auf die gleichen Fragen geantwortet

und Herr Kahlbohm konnte nicht verstehen. Insofern ist es wirklich zwecklos.

Die drei Anfragen, die wir besprechen, sind auf 140 Seiten – das muss man sich einmal vorstellen – wirklich gut und ordentlich beantwortet worden. Und jeder normale Mensch mit gesundem Menschenverstand kann dies verstehen, aber Sie wollen es einfach nicht verstehen.

Dass Sie, was Jugendarbeit, Jugendhilfe, Prävention angeht, versagt haben, weiß doch jedes Kind in dieser Stadt.

Ansonsten erklären Sie mir doch bitte einmal, wie die Zahlen im Bereich der Jugendkriminalität von 1989 bis 1999 zustande gekommen sind, eine Kriminalitätssteigerung bei Kindern von bis zu 900 Prozent. Erklären Sie das doch einmal mit Ihrer tollen Jugendpolitik, die Sie gemacht haben.

Sie spielen sich hier und auch im Ausschuss auf, als hätten Sie die Weisheit mit den Löffeln zu sich genommen.

Deshalb ist es völlig sinnlos, die Punkte noch aufzuzählen. Frau Pawlowski hat das schon eingekreist, wir haben es oft genug beantwortet. Lesen Sie sich diese 140 Seiten durch, vielleicht zweimal, vielleicht brauchen Sie auch dreimal, aber wir sind es wirklich leid. – Danke.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der Drucksache 17/2198 fordert die SPD unter der Überschrift „Durchblick für Kids und Jugendliche“ die Einrichtung eines Jugendportals bei „hamburg.de“. Durchblick ist ja immer etwas Schönes, aber, ich denke, in diesem Punkt fehlt den Genossen einfach der Durchblick, denn so etwas gibt es schon für die Jugendlichen.

Auf der Internetseite des Jugendinformationszentrums finden die Jugendlichen alles, was sie brauchen, um informiert zu sein. Ich kann Ihnen wirklich bestätigen, dass die Jugendlichen heutzutage mit dem Computer so vertraut sind, dass sie diese Seite finden. Das ist überhaupt kein Problem.

Als Service-Agentur für junge Menschen zwischen zehn und 27 Jahren hält das JIZ umfassende Informationen zu diversen Themen bereit. Der Jugendserver Hamburg bietet zum Beispiel einen weiten Überblick über die wichtigsten Angebote aus den Bereichen Schule, Reisen, Gesundheit, Freizeit, ehrenamtliches Engagement und Kultur und benennt auch die wichtigsten Jugendeinrichtungen. Der Server ist über die Homepage problemlos aufzufinden. Sie sehen also, meine Damen und Herren, dass die Jugendlichen umfassend informiert sind. Wir werden das unterstützen, dass sich das noch verbessert und noch erweitert

werden kann. Insofern brauchen wir kein neues Jugendportal. Deswegen lehnen wir diesen Antrag ab.

Darüber hinaus diskutieren wir heute einen zweiten Antrag, denn die SPD mahnt an, dass ein Berichtsersuchen aus der letzten Legislaturperiode nicht bearbeitet wurde. Aber als erfahrene Parlamentarier sollten Sie wissen, dass nach dem Grundsatz der Diskontinuität alte Anträge, Anfragen und so weiter verfallen.

Da wir zum Beispiel in der letzten Legislaturperiode nicht dabei waren,

ist es natürlich völlig irrsinnig, dass Sie jetzt anmahnen, dass in diesem Bereich nichts getan wurde.

Inhaltlich stimmen wir Ihnen natürlich zu, das ist keine Frage. Entscheidungen, die Auswirkungen auf die Belange von Kindern und Jugendlichen haben, müssen natürlich deren Beteiligung und Berücksichtigung finden. Allerdings ist dieses in Hamburg schon gang und gäbe und durchaus die Praxis. Im Rahmen der sozialen Stadtteilentwicklung findet eine Beteiligung statt. Auch werden Kinder und Jugendliche in den Bezirken gehört, wenn es um darum geht, Spielplätze oder Freizeitangebote einzurichten. Die Globalrichtlinie für die Kinder- und Jugendarbeit in den Bezirken gibt die Beteiligung einer Angebotsplanung bereits als Qualitätsmerkmal vor. Das wissen Sie auch, das brauchen wir Ihnen nicht zu sagen.

Sie brauchen keine Angst zu haben, bei uns werden die Belange von Familien ernst genommen und Hamburg als wachsende Metropole muss die Interessen von Kindern und Jugendlichen natürlich wahren und ihnen eine Beteiligung ermöglichen.

Meine Fraktion ist gern bereit, dieses wichtige Thema trotz bereits positiver Entwicklung weiterzudiskutieren. Ob und wieweit das Hamburgische Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches und das Bezirksverwaltungsgesetz geändert werden müssen, darüber sollten wir alle gemeinsam noch einmal im Ausschuss sprechen. Deswegen sind wir auch dafür, die Drucksache 17/2199 an den Ausschuss zu überweisen. – Danke schön.

Verehrter Präsident, meine Damen und Herren! In der heutigen reizüberfluteten Welt sind Kinder und Jugendliche vielen Einflüssen ausgesetzt, die sie häufig nur schwer verarbeiten können. Zerbrochene Familien, Hektik und Unruhe in Elternhaus und Schule werden für viele Kinder immer mehr zur Belastung. Wenn dann eine bestimmte biologische Veranlagung hinzukommt, treten bei den Betroffenen häufig Aufmerksamkeitsstörungen und Hyperaktivitätssymptome auf. Der Hamburger Arbeitskreis ADS/ADHS geht davon aus, dass mittlerweile bis zu 6 Prozent der Kinder und Jugendlichen zwischen fünf und 18 Jahren ein so genanntes Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom oder ein Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Syndrom haben.

Mit unserer Initiative möchten wir diesen Kindern und Jugendlichen gezielter helfen, da die Situation für die Betroffenen sehr belastend ist und oft ausweglos scheint. Diese Kinder und Jugendlichen haben es schwer, soziale Kontakte und Freundschaften aufzubauen und zu pflegen. In der Schule sind sie unkonzentriert, sprunghaft und es besteht die Gefahr der Isolation. Sie können sich schlecht konzentrieren, einige sind verträumt, in sich zurückgezogen, andere können kaum stillsitzen und werden mitunter sogar gewalttätig; leicht vorstellbar, wie sich solche Verhaltensweisen auf das Verhältnis zu den Lehrern auswirken und das Unterrichtsklima insgesamt belasten. Man braucht nur einen kleinen Schritt weiter zu denken, was diese vorprogrammierten schulischen Misserfolge und die soziale Isolation in späteren Jahren für die Persönlichkeitsentwicklung bedeuten.

Die Fachärzte, Jugendpsychotherapeuten und Elternvertreter im Hamburger Arbeitskreis ADS/ADHS weisen darauf hin, dass unbehandelte Kinder schon in sehr jungem Alter beginnen, Zigaretten zu rauchen und Alkohol zu trinken. Die Gefahr, süchtig zu werden, ist bei ihnen um ein Vielfaches höher als bei unbelasteten Kindern ohne ADS/ADHS. Studien belegen, dass bei bis zu 30 Prozent der kriminellen Jugendlichen ein unbehandeltes Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom festgestellt wurde.

Vor diesem Hintergrund ist im Sinne einer Prävention bereits Alarmstufe dunkelrot. Das gilt insbesondere für eine Großstadt wie Hamburg, wo das Problem noch dadurch verstärkt wird, dass Kinder einfach weniger draußen spielen und die Räume enger werden.

Wie wollen wir diese Situation verbessern? Wir wollen vor allem das Thema enttabuisieren, wir wollen eine Aufklärungskampagne, um die bestehenden Hilfsangebote transparent zu machen. Leider ist es immer noch so, dass viele Eltern und Lehrer mit der Situation überfordert sind und das Verhalten der Kinder nicht richtig einordnen können. Das Thema Aufmerksamkeitsstörung und Hyperaktivität wird dann entweder totgeschwiegen oder aber die betroffenen Kinder als Zappelphilipp stigmatisiert. Die von uns geforderte Aufklärungskampagne soll sich daher an einen breiten Kreis von Eltern, Lehrern und Erziehern/ Erzieherinnen richten. Wichtig ist, dass wir die Kommunikation zwischen Repräsentanten der staatlichen Stellen, betroffenen Eltern, Lehrern, Kindergärtnerinnen und Ärzten verbessern.

Information ist auch gerade deshalb notwendig, weil die Diskussion um eine medikamentöse Behandlung unter Einsatz des umstrittenen Medikaments Ritalin viele Eltern und Lehrer verunsichert hat. Auch diesbezüglich müssen wir dafür sorgen, dass verlässliche und sachkundige Informationen gegeben werden. Ganz besonders wichtig ist mir ferner, dass insbesondere sozial schwache Familien mit hyperaktiven Kindern mit ihren Problemen von der Politik in Hamburg nicht alleine gelassen werden. Deshalb setzen wir uns dafür ein, gezielt auch sozial schwache Familien mit betroffenen Kindern zu motivieren, Hilfe anzunehmen. Die bezirklichen Anlaufstellen für Familien sollen kompetente Hinweise geben und auf weitere Hilfsangebote verweisen können.

Meine Damen und Herren! Das Thema Aufmerksamkeitsstörungen und Hyperaktivität bei Kindern ist sehr vielschichtig. Die Ausprägungen sind unterschiedlich, die familiäre Situation des Einzelnen ebenfalls. Patentlösungen kann es daher nicht geben und auch die Politik kann die Probleme des Einzelnen nicht lösen. Als Abgeordnete können wir uns jedoch dafür einsetzen, dass die Hilfen für die Betroffenen leichter zugänglich gemacht, Hemmschwellen abgebaut und Eltern, Lehrerinnen und Erzieher besser informiert werden, damit sie die Kinder und Jugendlichen so gut es geht betreuen können. Viele wissen zum Beispiel gar nicht, dass bereits konkrete Zielvorgaben für hyperaktive Kinder wie zum Beispiel überschaubare Hausaufgabentermine oder eine auf sportliche Aktivitäten ausgerichtete Freizeitgestaltung oder auch vollwertige Ernährung helfen können. Deshalb ist es so wichtig, das gesamte Umfeld einzubinden und sich gemeinsam mit kompetenten Fachleuten dieses wichtigen Themas anzunehmen.

Unsere Initiative kann daher nur ein erster Schritt sein, aber wir greifen damit ein Thema auf, das dringender ist, als viele vermuten. – Vielen Dank.

Verehrte Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Böwer, ich kann verstehen, dass Sie sprachlos sind. Das habe ich auch nicht anders erwartet. Hätte mir jemand vor einem Jahr gesagt, dass die SPD sich schon Ende dieses Jahres für geschlossene Heime ausspricht, hätte ich gesagt: Nein, eher fressen die Genossen Kreide.

Aber, wie wir sehen können, sind die Zähne der SPDMannschaft nicht weißer geworden. Im Gegenteil. Sie

schäumen zwar manchmal ein bisschen vor Wut, aber mehr kommt dabei nicht herum.

Es geschehen tatsächlich noch Zeichen und Wunder und auf einmal fordern die Genossen geschlossene Heime. Zu verdanken haben sie das natürlich ihrem innenpolitischen Sprecher, Herrn Neumann, der in seinem fast schon legendär gewordenen Interview vom 26. Oktober in den „Harburger Anzeigen und Nachrichten“

tatsächlich gesagt hat: Wir wollen jetzt geschlossene Heime. Er hat nicht nur die Ideen unserer Partei und der CDU übernommen. Nein, er hat abgeschrieben und gesagt, Erziehung könne nur stattfinden, wenn die Jugendlichen da sind. Herzlichen Glückwunsch zu dieser Einsicht.

Leider – das meine ich ernst und ohne jede Polemik – kommt diese Einsicht für viele, viele Opfer in den Neunzigerjahren viel zu spät. Hätten Sie es eher eingesehen, hätten wir uns Crashkid Dennis sparen können, wir hätten uns den Schrecken von Berne höchstens in einem Horrorfilm vorstellen können und Willy Dabelstein wäre wahrscheinlich nicht ermordet worden und würde jetzt noch leben.

Aber späte Einsicht ist besser als gar keine Einsicht, auch wenn ich nicht glauben kann, dass diese Einsicht von einem großen Teil der SPD – jedenfalls nicht im Herzen – mitgetragen wird. Bei Ihrer Achtundsechziger-Ideologie kann ich mir nicht vorstellen, dass Sie von einem auf den anderen Tag von „Menschen statt Mauern“ zu geschlossenen Heimen kommen und Herr Neumann sozusagen Vorturner in Sachen Wendemanöver im Innenbereich ist. Wahrscheinlich hat Herr Neumann Ihnen erzählt, dass Sie, wenn Sie so weiter machen und an ihren alten Parolen hängen, noch in 20 Jahren da sitzen werden, wo Sie jetzt sitzen.

Wir, von der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, glauben das, was wir fordern.

Deswegen sind wir froh und stolz, dass eine unserer Kernforderungen endlich durchgeführt werden kann, nämlich die Wiedereinführung geschlossener Heime und die Instandsetzung der Jugendarrestanstalt Wandsbek so, wie sie ursprünglich einmal geplant war, bis Sie sie weich machten und sie gar nicht mehr zu erkennen war. Unser Rahmenkonzept wird dafür sorgen, dass die Kinder und Jugendlichen nicht, wie Sie immer suggerieren, weggesperrt,

sondern pädagogisch betreut und diese Heime zum Kindeswohl, aber auch zum Schutze der Bevölkerung in Anspruch genommen werden.

Der Entzug des elterlichen Sorgerechts sowie die Herausnahme von Kindern und Jugendlichen aus ihrem familiären Umfeld ist natürlich immer nur der allerletzte Schritt. Darum liegt unser Schwerpunkt natürlich eindeutig auf der Prävention.

Den Eltern soll durch Stärkung ihrer Erziehungskompetenz die Möglichkeit gegeben werden, ihr eigenes Verhalten zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. Das Eltern-Trainingsprogramm „Starke Eltern – starke Kinder“ oder auch das neue „Elterntelefon“ tragen dazu bei. Nur in besonders schwierigen Fällen kommt das Familien-Interventionsteam zum Zuge, das übrigens in Hamburg bundesweit eine Vorreiterrolle einnimmt.

Durch die frühzeitige Unterstützung der Eltern rechnen wir endlich mit einer Reduzierung des Bedarfs an stationärer und ambulanter individueller Erziehungshilfe.

Rotgrün ist es trotz ständig steigender Kosten im HzEBereich nicht gelungen, hier eine erfolgreiche Jugendpolitik zu betreiben. Durch praktischere und bodenständigere Methoden werden wir Eltern, Kindern und Jugendlichen bei tendenziell geringeren Kosten eine optimierte Unterstützung anbieten. Wir werden Ihnen beweisen, dass das möglich ist.

Trotz der angespannten Haushaltslage nehmen wir im Vergleich zum Jahre 2002 im Bereich Jugend und Familie keine Kürzungen vor. Während in anderen Bundesländern Kürzungen bis zu 20 Prozent hingenommen werden müssen, müssen unsere Bezirke nicht sparen. Im Gegenteil. Sie haben rund 10 Prozent mehr Mittel zur Verfügung.

Darüber hinaus sind wir im Bereich der Kindertagesbetreuung ein maßgebliches Stück weitergekommen. Nachdem Rotgrün trotz jahrelanger vergeblicher Versuche keine wirkliche Reform zustande gebracht hat, ist es nun gelungen, vergleichsweise zügig, nämlich zum 1. August, das Kita-Gutscheinsystem einzuführen. Dadurch wird die Nachfragemacht der Eltern verstärkt und die Effizienz des Systems maßgeblich verbessert. Das wird sich langfristig positiv auf die Angebotssituation auswirken. Durch die Nichtanrechnung des Kindergeldes werden die Familien entlastet und die Beiträge werden um 10 Prozent sinken.

Meine Damen und Herren! Sie sehen, wir haben in kürzester Zeit schon viel angeschoben und mit Ideenreichtum und Engagement werden wir diese erfolgreiche Arbeit fortsetzen.

Ich bin mir sicher, Herr Neumann, dass Sie weiterhin unsere Ideen in Interviews später zu Ihren Ideen machen. Das wird nicht das letzte Beispiel sein. Eines wollte ich aus Ihrem Interview noch anmerken.

Sie waren leider am Anfang nicht da. Auf jeden Fall wurden Sie zitiert.

Ich weiß nicht, warum man sonst zitiert wird.

Ach so, das Interview ist verboten worden.

Tatsache ist, Herr Neumann, dass Sie in Hamburg im Bereich Jugendarbeit und Jugendkriminalität verbrannte Erde hinterlassen haben und in den Maßnahmen vielleicht heiße Luft. Das haben wir gewusst.

Dass Sie aber selber zugeben, dass Sie ein Vakuum hinterlassen haben, zeigt: Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. – Danke schön.

Verehrte Präsidentin, meine Damen und Herren! Natürlich ist uns das Thema auch wichtig, trotzdem wundere ich mich, dass diese Anfrage von der SPD kommt. Schließlich sind das ja Ihre Zahlen. Diese Zahlen sehen sehr schlecht aus.

Das heißt, wir wünschen uns differenziertere Zahlen, damit wir wissen, wie die Hintergründe sind.

Sie hätten doch eigentlich schon in den letzten Jahren die Behörde dazu bringen können, differenzierte Zahlen zu liefern. Eins ist klar, wir alle wollen, dass die Eltern in der Lage sind, ihre Kinder zu erziehen. Der Entzug des Sorgerechts muss das allerletzte Mittel sein. Es gibt aber viele Eltern, die aufgrund zahlreicher eigener Probleme, Alkoholabhängigkeit, Drogensucht oder psychischer Probleme, dazu nicht mehr in der Lage sind. Dann muss man natürlich eingreifen.

Eines ist auch klar, die Zahlen gehen von 1999 bis 2001. Sie zeigen ganz deutlich, dass trotz ständig höherer Kosten im HZE-Bereich nichts passiert ist, was den Jugendlichen wirklich genützt hat. Das heißt, wir müssen umdenken und die Umstrukturierung von den HZE-Hilfen zur offenen Jugendhilfe ist der richtige Weg. Ich freue mich auf weitere detaillierte Angaben im Ausschuss. – Danke.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Dr. Lappe, wenn ich geahnt hätte, welche Lawine meine beiden nett gemeinten Anträge auslösen, dann hätte ich Sie vorher gefragt, ob Sie nicht vielleicht auch eine tolle Idee gehabt hätten. Dann hätten wir es zusammen machen können.

Vielleicht hätten wir noch einen Schwimmwettbewerb für Schwule und Lesben oder für Hausfrauen oder ich weiß nicht was. Ich nehme diese Anregung von Ihnen auf jeden Fall entgegen, um nächstes Mal im Ausschuss und in Zukunft noch kreativer zu sein, und würde mich dann freuen, wenn wir das alle gemeinsam bejubeln

und das mit Freude auch durchführen. – Danke.

Verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Trennung oder Scheidung der Eltern bedeutet für jedes Kind einen Super-GAU. Kaum ein Ereignis ist zugleich schmerzvoller und einschneidender für die Kinderseele. Selbst wenn es den Eltern gelingt, nach einer Trennung freundschaftlich und fair miteinander umzugehen, so brennt sich dieser Trennungsschmerz doch tief in das Kind ein und es leidet oft noch als Erwachsener unter dieser Trennung.

Allzu oft wird das Kind als Druckmittel gegen den anderen Partner benutzt und erlebt die zuvor fürsorglichen Eltern als Kampfparteien, bei der jeder versucht, das Kind auf seine Seite zu ziehen. Oft bekommt das Kind den einen Elternteil, meistens den Vater, über Monate oder gar Jahre nicht mehr zu sehen. Der so genannte betreute Umgang soll sicherstellen, dass auch in extrem schwierigen Fällen bei besonders zerstrittenen Eltern das Kind die Möglichkeit bekommt, zum Vater und zur Mutter Kontakt zu halten. Um das Kind jedoch zum Beispiel vor Kindesentziehung, sexuellem Missbrauch, Einschüchterung oder Bedrohung durch einen Elternteil zu schützen, ist jeweils ein geschulter Betreuer eines Trägers während des Kontakts mit beiden oder je nach Absprache mit einem Elternteil dabei. Bevor es jedoch zu einem gemeinsamen Aufeinandertreffen der Eltern mit dem Kind kommt, bedarf es gründlicher Vorbereitung. In Gesprächen muss die Einwilligung beider Elternteile und des Kindes erst einmal eingeholt werden und in etwa 50 Prozent der Fälle kommt das gar nicht wei

ter zustande, da ein Elternteil dies rigoros ablehnt, weil sich besonders verhärtete Parteien gegenüberstehen.

Der Deutsche Kinderschutzbund führt den betreuten Umgang seit gut zwei Jahren durch. Pro Fall werden Kosten von durchschnittlich 2000 Euro angerechnet. Bei etwa 300 Fällen, die nach Schätzungen in diesem Jahr zu erwarten sind, fallen somit etwa Kosten von ungefähr 600 000 Euro durch den betreuten Umgang an.

Meine Damen und Herren! Für die Partei Rechtsstaatlicher Offensive ist und bleibt ein wesentlicher Aspekt, dass die Hauptverantwortung bei den Eltern liegen muss, denn sie haben die Pflicht, sich so zu verhalten, dass das Kind keinen Schaden nimmt. Dass der Steuerzahler im Schnitt 2000 Euro dafür zahlen muss, dass ein Kind beide Elternteile sehen darf, nur weil die zerstrittenen Eltern sich nicht einigen können, ist für jeden Bürger nicht sofort einsehbar. Die Kosten, die jedoch anfallen würden, um die psychischen Schäden zu reparieren, wenn die Kinder über einen längeren Zeitraum den einen Elternteil nicht sehen und infolgedessen Schulprobleme haben oder später sogar therapiert werden müssen, sind wahrscheinlich wesentlich höher.

Professor Dr. Fthenakis vom Staatsinstitut für Frühpädagogik hat auf die Pflicht der Eltern eindrucksvoll auf einer Veranstaltung Anfang des Jahres beim Deutschen Kinderschutzbund hingewiesen. Eine finanzielle Beteiligung der Eltern hält er für wesentlich, nicht nur der leeren öffentlichen Kassen wegen, sondern damit die Eltern den betreuten Umgang für sich und für die Kinder überhaupt zu schätzen wissen.

Genauso entscheidend für einen erfolgreich betreuten Umgang ist die Qualifikation der Mitarbeiter, die diesen Umgang durchführen. Nach Erfahrungen anderer Länder wie Neuseeland, den Vereinigten Staaten, Frankreich oder auch der Schweiz, die den betreuten Umgang schon sehr viel länger durchführen, werden jetzt nach einem Modellversuch durch das Institut für Frühpädagogik Standards erarbeitet, um zu gewährleisten, dass auch die Mitarbeiter unserer Träger die notwendige Qualifizierung erhalten, damit der betreute Umgang wirklich denjenigen nützt, die für die Scheidung ihrer Eltern am wenigsten können, nämlich den Kindern.

Die Regierungskoalition hat die Aufgabe, die Rahmenbedingungen für die qualifizierte Durchführung des betreuten Umgangs zu schaffen, und das wird sie auch tun. – Vielen Dank.

Verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dass in der Jugendpolitik die Gleichung, wenn man vorne viel Geld hineinsteckt, hinten das Wunschergebnis herauskommt, nicht aufgeht, belegen die Zahlen eindeutig.

In den letzten zwölf bis 13 Jahren wurden viele Milliarden D-Mark in die Jugendpolitik gesteckt und dennoch ist die

Zahl der kriminellen Jugendlichen und Kinder in dieser Zeit so stark gestiegen wie niemals zuvor.

Allein bei den Raubdelikten gab es von 1989 bis 1999 einen Anstieg von 937 Prozent und bei schweren Gewaltdelikten einen Anstieg von 469 Prozent. Diese Zahlen müssen uns Sorgen bereiten. Danach müssen wir sie differenziert betrachten, denn weit über 50 Prozent der Straftäter sind ausländische Jugendliche und Kinder gewesen.

Die vielen Straftaten wurden im Übrigen begangen, obwohl die Vorgänger-Regierung in diesem Bereich niemals gespart hat. Das muss uns zu denken geben. In Wirklichkeit war es nämlich eine Milchmädchenrechnung, viel Geld in die Jugendarbeit zu investieren, um viele gute Jugendliche beziehungsweise wenig kriminelle Jugendliche zu bekommen. Die wirklich schlimmen Straftaten wurden von einem harten Kern weniger, aber dafür unbelehrbarer Kinder und Jugendlichen begangen, die genau wussten, dass sie von dem Vorgänger-Senat nichts zu befürchten hatten.

Ein Beispiel sind die Banden der zwölf- bis vierzehnjährigen Crash-Kids Anfang der Neunzigerjahre, die die Stadt terrorisierten, Autos stahlen und sie dann zu Schrott fuhren. Sie kokettierten vor laufender Kamera damit, dass ihnen bei diesem Senat nichts passieren würde, selbst dann nicht, als sie sogar Visitenkarten druckten und sie den Polizisten unter die Nase hielten. Crash-Kid Dennis entwickelte sich zum Synonym einer total gescheiterten Jugendarbeit. Jawohl, liebe SPD-Kollegen, das ist Ihr Verdienst.

Hätte es für diese Kinder damals ein geschlossenes Heim gegeben, wären uns viele Straftaten erspart geblieben und der Senat hätte sogar Leben gerettet. Schließlich sind bei diesen Touren auch Jugendliche schwer verletzt worden. Ein dreizehnjähriger Junge wurde als Beifahrer des CrashKids Dennis sogar getötet, Herr Grund. So viel zum Thema „Blut an den Händen“, denn es ist auch eine Mitverantwortung gewesen, dass Sie dieses nicht verhindert haben.

Aber, liebe Kollegen der Opposition, Sie sahen in Ihrer gnadenlosen Güte

und Toleranz durch Ihre verträumte rosarote Achtundsechziger-Brille

gar nicht die Gefahr, die von diesen Kindern für die Kinder selbst und für andere Bewohner dieser Stadt ausgegangen ist. Sonst hätten Sie diese kindlichen Verbrecher in ein geschlossenes Heim gesteckt. Dann würde dieser besagte Junge nämlich noch leben.

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Stattdessen schickten Sie die kleinen Kriminellen auf erlebnispädagogische Reisen, die – außer vielleicht den begleitenden Sozialpädagogen – niemandem genützt haben.

Mittlerweile hat sich die Sichtweise – in der SPD jedenfalls bei Herrn Neumann, was geschlossene Heime angeht – geändert.

Ich weiß zwar nicht, wie Sie das Ihren Parteikollegen verkaufen wollen, aber das ist Ihre Sache.

Trotz des geschlossenen Heimes, was wirklich kommen wird, liegt auch unser Schwerpunkt in der Prävention, und zwar in der offenen Jugendarbeit. Gleichzeitig muss die Familienpolitik, müssen die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten innerhalb der Familien gefördert und gestützt werden. Funktionierende Familienstrukturen zu erreichen und zu erhalten ist unser vorrangiges Ziel in der Jugendpolitik.

Im Bereich Hilfen zur Erziehung stehen für dieses Jahr 140 Millionen Euro zur Verfügung. Wir gehen davon aus, dass etwa 5000 junge Menschen diese Hilfe in Anspruch nehmen werden müssen. Für 3000 junge Menschen werden diese Hilfen lebensortersetzenden Charakter haben, das heißt, sie werden nicht in ihrer Herkunftsfamilie wohnen, sondern woanders untergebracht werden. Unser Ziel ist es auch, diese Zahlen massiv zu reduzieren. Unser Konzept sieht vor, von den hochschwelligen HZE-Maßnahmen zur sozialräumlich orientierten Jugendhilfe umzuschichten.

Wir möchten, dass die Jugendlichen wohnortnah und niedrigschwellig betreut werden und dabei Eigenverantwortlichkeit und Autonomie ermöglichen.

Deshalb müssen die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit Teil der Infrastruktur sein, die Kinder und Jugendliche in ihrer Freizeit außerhalb von Familie und Schule vorfinden. Dann setzt die Hilfe nämlich da an, und zwar schon lange bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist. Dann können langfristig auch immense Kosten gespart werden.

In dem Zusammenhang möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass niemand in dieser Stadt aufgrund von Sparmaßnahmen weniger beraten oder betreut wird. Ich denke, wir haben sogar ein Überangebot an Beratungsstellen.

Wir werden die Träger regelmäßig kontrollieren, ob sie auch tatsächlich die Leistungen erbringen, für die sie die vielen Millionen an Steuergeldern bekommen. Das sind wir den steuerzahlenden Bürgern einfach schuldig.

Bei Ihnen, liebe Kollegen von der Opposition, habe ich nämlich das Gefühl, dass Sie nicht wirklich Angst haben, dass die Jugendlichen zu wenig betreut werden, sondern ich glaube, Sie befürchten, dass die gut dotierten Jobs, die Sie in den letzten Jahrzehnten den vielen Sozialpädagogen zugeschanzt haben, nicht mehr da sind.

Dazu möchte ich Ihnen sagen, dass der gesamte soziale Bereich keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Sozialpädagogen oder Psychologen ist, sondern ständig auf die Effektivität der geleisteten Arbeit untersucht wird, und das werden wir jetzt auch tun.

Klientelbedienung in diesem Bereich, wie Sie sie die letzten Jahre betrieben haben, ist hier völlig fehl am Platz. Die Jugendpolitik ist für uns in der Zukunft eine der größten Herausforderungen, der wir uns stellen müssen. Interessanterweise hat es in der letzten Wahlperiode bereits einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD gegeben. Man hat tatsächlich schon einmal versucht, die festgefahrenen Strukturen in der Jugendpolitik in der Behörde zu ändern. Komischerweise ist nie etwas daraus geworden. Hier hat wohl über Jahre der Schwanz mit dem Hund gewackelt und die Behörde nicht das gemacht, was Bürgerschaft und Senat wollten, sondern das, was die Behörde wollte.

Einen kleinen Vorgeschmack auf die Arbeit, die in diesem Punkt für uns gemeinsam besteht, haben wir in der letzten Sitzung des Jugend- und Sportausschusses bekommen. Denn wenn es darum ging, Transparenz und Aufklärung aus der Behörde zu bekommen, so gibt es hier und da noch Schwierigkeiten, aber ich bin sicher, mit vereinter Kraft schaffen wir es, auch in diese Jugendbehörde nach 44 Jahren Bewegung zu bekommen. – Danke schön.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir freuen uns natürlich auch über kreative Vorschläge aus der SPD-Ideenschmiede, gerade wenn sie dazu beitragen, den Jugendsport zu fördern.

Wir bezweifeln jedoch, dass der Antrag in dieser Form, halbherzig abgekupfert vom Hamburger Sportbund, dazu taugt, hundert Olympiateilnehmer aus dem Boden zu stampfen. Dem Antrag fehlt ganz einfach ein eigenständiges Konzept.

Es reicht nicht aus, jugendlichen Sportlern mit 50 oder 100 Euro zu helfen, damit sie ihre Fahrtkosten bezahlen oder sich Trainingsanzüge kaufen können.

Sie müssen bei einer effektiven Förderung auch sicherstellen, dass die Trainingsstunden bezahlt werden,

Sportgeräte zur Verfügung stehen, die Jugendlichen von der Schule freigestellt werden und überhaupt eine Art Management für die Nachwuchssportler bereitsteht. Außerdem bedarf es auch einer differenzierten Sportförderung, Hockey und Ruderer sind ja ganz gut, aber die Leichtathleten fallen hinten herunter; sie brauchen eine verstärkte Förderung.

Ich nehme an, dass Sie das nicht bedacht haben, weil sie in den letzten 20 Jahren mit dem Leistungssport eigentlich nicht wirklich was am Hut hatten.

Wie ist es sonst zu erklären, dass die größten Talente Hamburg verlassen haben, ob Handballer oder Leichtathleten, sie hatten hier keine Chance. Es gab weder Vereine noch Sportstätten.

Die Regierungskoalition wird einen wichtigen Schritt tun, den Sie leider verpasst haben. Wir werden den jungen Sporttalenten bereits in den Schulen die Möglichkeit geben, in den Leistungssport einzusteigen.

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Es wird sechs bis acht Schulen geben, die sich jeweils auf eine oder zwei Sportarten konzentrieren und ihre Schüler in den jeweiligen Disziplinen direkt bis in die Spitze fördern.

Ihr Antrag „Olympia der Hundert“ lehnt sich ein bisschen an das „Team Hamburg“ an. Dort werden 30 Spitzensportler bis zur olympischen Teilnahme gefördert. Vielleicht werden Sie mit Ihrem Antrag „Olympia der Hundert“ noch eins draufsetzen, aber Quantität ersetzt in der Tat nicht die Qualität. Deshalb sollten wir, egal, wie viele Jugendliche am Ende olympiareif werden, dafür sorgen, dass wir die Rahmenbedingungen schaffen, um langfristig eine Hochburg des Leistungssports zu werden. Dann haben wir nämlich in Hamburg auch noch nach 2012 etwas für den Sport erreicht.

Statt eine neue Stiftung zu gründen, würde ich vorschlagen, das bereits bestehende „Team Hamburg“, überhaupt die Aktionen des Hamburger Sportbundes, verstärkt zu fördern und finanzielle Mittel hierfür bereitzustellen, Trainer aus- und weiterzubilden und sinnvoll einzusetzen wie auch Rahmenbedingungen für die jugendlichen Sportler zu schaffen, damit diese auch zu Höchstleistungen angespornt werden können. Ich kann verstehen, wenn Sie jetzt nach 20 Jahren mal wieder etwas für den Leistungssport tun wollen,

aber dann sollten sie nicht einfach eine andere Sache halbherzig abschreiben, sondern sich vielleicht mal ein eigenes Konzept ausdenken.

In diesem Fall muss man Ihnen tatsächlich attestieren: Mitmachen ist nicht immer alles. – Vielen Dank.

Verehrte Präsidentin, meine Damen und Herren! Eine Olympiade in der eigenen Stadt ist für uns alle ein Traum, quasi wie ein Lottogewinn. Kein Ereignis kann die Stadt, die Bürger mehr zusammenbringen, kein Ereignis bringt einen größeren

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Imagegewinn. Trotzdem habe ich das Gefühl, dass bei der Idee Olympia in Hamburg der Funke noch nicht auf alle Bürger übergesprungen ist. Vielleicht liegt das daran, dass 2012 noch ein bisschen weit weg ist. Möglicherweise liegt das aber auch daran, dass die Hansestadt als Leistungssportmetropole in den letzten Jahren und Jahrzehnten noch nicht allzu sehr in den Schlagzeilen gewesen ist. So ist die Hamburger Jugend zu wenig an den Spitzensport herangeführt worden, die entsprechenden Rahmenbedingungen wurden hierfür einfach nicht geschaffen.

Wenn Hamburg die Olympischen Spiele 2012 wirklich ausrichten will, benötigen wir ganz stark die Begeisterung und die Unterstützung der gesamten Bevölkerung.

Wir haben derzeit 490000 Mitglieder in Sportvereinen, die regelmäßig trainieren. Hinzu kommt noch der nicht in Vereinen organisierte Breitensport, der statistisch nicht erfasst ist. Spitzensportler oder Kadersportler haben wir lediglich 170 und das ist für eine Weltstadt wie Hamburg sehr, sehr schwach.

Wir verfügen weder über ein Jugendleistungszentrum noch über eine Sportfachschule, die in der Lage ist, junge Sporttalente für die Zukunft auszubilden und zu fördern. Die Konsequenz daraus ist, dass junge Talente von anderen Städten abgeworben werden, aber auch schon die erfolgreichen Sportler, zum Beispiel die Handballer, müssen für Vereine anderer Städte spielen, da es bei uns keinen erstklassigen Verein gibt.

Um die Spitzentalente in der Stadt zu halten, müssen die Vereine stärker miteinander zusammenarbeiten. Wenn die Vereine ihre herausragenden Talente in Zusammenarbeit mit den Fachverbänden in eine Art Kadermannschaft

konzentrieren und für den nationalen und internationalen Sport fit machen, können wir das Abwandern verhindern. Gleichzeitig müssen die Jungtalente natürlich von der Schule auch die Möglichkeit haben, für Trainingseinheiten freigestellt zu werden.

Im Zuge der Hamburger Bewerbung für Olympia 2012 ist das Team Hamburg entstanden, das 32 Nachwuchstalente für olympische Disziplinen ausbildet. Dies ist mit Sicherheit der erste Schritt in die richtige Richtung. Doch Hamburg braucht für die Zukunft eine Sporthochschule mit internationalem Niveau, die junge Nachwuchstalente ausbildet und fit macht, damit diese in der Stadt bleiben. Wir hätten dann sogar die Möglichkeit, durch das Angebot und den guten Ruf einer Sportschule Spitzensportler aus anderen Ländern zu rekrutieren, denn für Schüler und Studenten ist unsere Stadt sowieso schon eine der beliebtesten.

Die Glaubwürdigkeit als Olympiastadt steigt mit zunehmenden sportlichen Persönlichkeiten aus Hamburg, die die Stadt selber hervorgebracht hat. Diese sind somit natürlich auch die allerbesten Werbeträger.

Wenn wir es schaffen, ein überzeugendes Konzept vorzulegen, das den Leistungssport in Hamburg langfristig – auch noch nach 2012 – fördert, bin ich sicher, dass sich der

Funke Olympia innerhalb kürzester Zeit bei allen Bürgern – ob aktiv oder passiv – zum lodernden Feuer entwickelt. – Danke schön.