Protokoll der Sitzung vom 09.10.2002

Trotzdem brauchen wir in Brandenburg weder den Kopf in den Sand zu stecken noch uns zu verstecken. In Potsdam und Cottbus gibt es zwei Museen für Natur und Umwelt, die in den letzten zehn bis zwölf Jahren bei vielen Ausstellungen und Projekten auch durch die Landesregierung finanziell und organi

satorisch unterstützt worden sind. Es sollte in diesem Zusammenhang auch das Entomologische Institut in Eberswalde genannt werden, das in ein Institut der Blauen Liste - also ein durch Bundesmittel der Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Gesellschaft gefördertes - überführt werden konnte.

Meine Damen und Herren, ich habe wie meine Vorredner bereits darauf hingewiesen, dass unsere Tradition nicht sehr stark ist. An der Ausstattung mit naturkundlichen Museen können Sie 1 : 1 ablesen, wie stark die Region Berlin-Brandenburg zusammengehört und wie unnatürlich die Auseinanderreißung in zwei Bundesländer ist. Was über Jahrhunderte im früheren Königreich, im Freistaat Preußen, aber auch in der Provinz Brandenburg und in Berlin gewachsen ist, kann man nicht zu 100 % wiederholen, nachmachen und verdoppeln. Hier gehören Berlin und Brandenburg wirklich zusammen. Hier geht es darum, die Zusammenarbeit zu suchen und Effekte zu verstärken, statt neue staatliche Museen, die die Konkurrenz nicht aushalten und die wir auch nicht finanzieren können, aus dem Boden zu stampfen.

Es gibt im Land Brandenburg - über das ganze Land verteilt immerhin 25 Orte, die über Sammlungen naturkundlicher Art verfügen. Ich denke, dass es insgesamt richtig war, in den frühen 90er Jahren in Brandenburg beschlossen zu haben, kein staatliches oder Landes-Naturkundemuseum zu haben oder ein solches aufzubauen.

Der springende Punkt ist jetzt, dass gemeinsam mit dem Museumsverband des Landes Brandenburg eine Konzeption entwickelt werden muss, die ein abgestimmtes System der Vernetzung und gegenseitigen Befruchtung zum Ziel hat. Eine Arbeitsgruppe arbeitet bereits - die Landesregierung hat darüber Auskunft gegeben -, ist aber noch nicht zum Ziel gekommen.

Letztlich, meine Damen und Herren: Die Zusammenarbeit mit den Schulen ist wichtig. Wir brauchen bessere Rahmenpläne, moderne Rahmenpläne. Vielleicht wäre es auch gut, den Zwölfund Dreizehnjährigen einmal die Verbesserung ihrer Einnahmesituation nicht durch den Verkauf von Drogen, sondern durch das Sammeln von Eicheln, Kastanien, Waldbeeren und Pilzen zu empfehlen. Auch da kann naturkundlicher Unterricht verbessert werden. Hier ist nicht nur der Kulturbereich angesprochen, sondern es ist eine Kultusaufgabe, eine Aufgabe von Bildung und Wissenschaft.

Ich denke, die vielen Hinweise, die durch Ihre Große Anfrage hervorgetreten sind, werden wir aufnehmen. Es lohnt sich an dieser Stelle für das Land Brandenburg wirklich, konzeptionell weiterzuarbeiten. - Danke schön.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort geht an die Landesregierung. Frau Ministerin, bitte sehr.

Die PDS erwartet mit ihrer Großen Anfrage Antworten auf Fragen, die sich in drei Komplexen zusammenfassen lassen. Erstens möchte sie wissen, welche derartigen Museen es im

Lande gibt und in welcher Situation sie sich befinden, wie es sich bei ihnen mit Personal und Finanzen verhält. Zweitens möchte sie wissen, wie sich die Landesregierung zu den bestehenden Museen verhält, in welchem Umfang sie sie fördert. Drittens möchte sie wissen, welche Pläne die Regierung in Bezug auf die weitere Entwicklung der naturkundlichen Museen und Sammlungen im Land Brandenburg hat.

Zum ersten Fragenkomplex: Er ist, denke ich, in der schriftlichen Beantwortung weitreichend erledigt. Nur noch eines, Herr Trunschke, weil Sie gerade meinten, dass die Ergänzungen der Kulturentwicklungskonzeption sozusagen nach der Anfrage zu den Naturkundemuseen erarbeitet worden seien. Zeitlich war es umgekehrt; aber das ist nicht so wichtig.

Ich möchte mit dem dritten Komplex fortfahren: Wie sieht es perspektivisch aus? Anfang der 90er Jahre hat sich die Brandenburger Landesregierung entschieden, dass keine der im Lande befindlichen Sammlungen und kein Museum eine solche Bedeutung hätte, dass das Land selbst in die Trägerschaft eines naturkundlichen Museums eintreten sollte. Wir haben heute mehrfach gehört: Es ist in Brandenburg eben historisch anders, ganz anders als in Thüringen. Wenn man in der Kultur Chancen haben will, muss man gerade nicht eine Entwicklung aufpfropfen, sondern auch die Historie beachten.

Wir haben zwar ganz beachtliche naturkundliche Bestände, aber nicht in dem Maße, dass sich die Errichtung eines naturkundlichen Landesmuseums lohnte, weshalb sich sämtliche naturkundliche Museen im Land Brandenburg ausnahmslos in kommunaler oder manchmal in freier Trägerschaft befinden. Die kommunale Selbstverwaltung wird von uns respektiert, auch wenn es um die Naturkundemuseen geht. Das heißt, in allererster Linie müssen die Pläne für die Weiterentwicklung dieser Museen von den dortigen Institutionen kommen, also von den jeweiligen Städten.

Das heißt aber nicht, dass wir im Land keine Verantwortung für gerade diesen Museumstyp übernehmen wollen. Wir haben das in den vergangenen Jahren auch getan. Es wurde bereits aufgelistet, dass relativ kontinuierlich einzelne Projekte gefördert wurden, und zwar immer dann konsequent, wenn sie herausragende Bedeutung für das Land hatten, wenn es also ein wirkliches Interesse des Landes gab.

Es wäre wünschenswert und wird von uns auch in Angriff genommen, dass die Potenziale, die die naturkundlichen Museen im Land Brandenburg haben, deutlicher sichtbar werden. Auch hierfür gilt: Die Initiative müsste eigentlich stärker von den einzelnen Kommunen ausgehen. Aber auch das Land wird initiativ. Der Museumsverband hat eine konzeptionelle Vorarbeit geleistet. Wir haben hier ja vor kurzem die Kulturentwicklungskonzeption diskutiert. Eine Strategie ist, Kultur in der Fläche zu fördern, Verbände zu fördern, die in der Fläche aktiv sind. Das bedeutet, gerade den Museumsverband, der vom Land bezahlt wird, zu fördern und die Förderung zu verstärken.

Ein Weiteres wäre, in der Kulturentwicklungskonzeption - nicht speziell für diesen musealen Bereich, sondern für alle Museumsbereiche - zu überlegen, wie man bei geringeren Finanzen effektiv sein kann. Das heißt in diesem Bereich: Verbünde. Im Bereich der agrarwissenschaftlichen Museen funktioniert das exzellent, im Bereich der naturwissenschaftlichen Museen stre

ben wir es verstärkt an und es ist auch in den konzeptionellen Vorüberlegungen des Museumsverbandes verankert. Diese Konzeption muss weiterentwickelt werden und vor allem müssen die Kommunen überzeugt werden, dass es sich für sie lohnt, sich daran zu beteiligen. Wenn dies geschehen ist, wenn es also etwas Konzeptionelles gibt, wird die Landesregierung entscheiden, in welchem Maße sie sich daran auch finanziell beteiligt.

Herr Niekisch hat auf das Entomologische Institut verwiesen. Das ist ein Beispiel dafür, dass man das Institut über Jahre aufrechterhalten und jetzt mit dem Leibniz-Institut eine günstige Form gefunden hat, damit es praktisch bestehen bleiben kann, also ein Beispiel dafür, dass man nicht immer gleich ein Landesinstitut daraus machen muss.

Die Frage „Wie unterstützt das Land die naturkundlichen Sammlungen zurzeit?“ habe ich beantwortet: Mit Projektförderung! Projektförderung ist das, was wir machen und auch in Zukunft machen werden.

Die Frage „In welcher Höhe werden Landesaufgaben durch das Land finanziert?“ kann man einfach beantworten: Landesaufgaben werden komplett durch das Land finanziert. Aber man hat immer ein Problem, zwischen „Bedeutung für das Land“ und „Aufgaben des Landes“ zu unterscheiden. Beides ist nicht identisch. Es kann sehr wohl etwas Bedeutung für das Land haben, ohne dass es Aufgabe des Landes ist, dies vollständig zu finanzieren oder zu tragen. So ist es auch in diesem Fall. Es gibt aus unserer Sicht keine Landesaufgabe im Bereich der naturkundlichen Museen, aber es gibt Projekte, an deren Zustandekommen die Landesregierung sehr, sehr großes Interesse hat, und in diesen Fällen wird gefördert, nicht finanziert. - Danke schön.

(Beifall bei CDU und SPD)

Wir sind am Ende der Rednerliste und ich schließe die Aussprache. Damit ist die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 47, die die Drucksachennummer 3/4886 trägt, zur Kenntnis genommen.

Ich schließe Tagesordnungspunkt 11, um den Tagesordnungspunkt 12 aufzurufen:

Grundsätze zur weiteren Ausgestaltung des Tourismus im Land Brandenburg

Grundsätze der Landesregierung

Drucksache 3/4858

Wir beginnen die Aussprache mit dem Beitrag der Landesregierung. Herr Minister Fürniß, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 10. September 2002 hat die Landesregierung die Ihnen vorliegenden Grundsätze zur weiteren Ausgestaltung des Tourismus im Land Brandenburg als Arbeitsgrundlage für die nächsten

Jahre verabschiedet. Damit haben wir nach einer ganzen Reihe von Jahren eine Zusammenfassung des bisher Erreichten und die künftigen Zielsetzungen für den brandenburgischen Tourismus wieder gemeinsam in einer Drucksache. Dieser Vorlage sind umfangreiche Abstimmungsgespräche vorausgegangen. Die Anregungen und Ergebnisse sind in die vorliegende Fassung eingeflossen. Darüber hinaus sehen Sie im Anhang, wer daran mitgewirkt und wer sich engagiert hat.

Ich weise auf diesen Sachverhalt deswegen besonders hin, weil wir in den Diskussionen zu dem Ergebnis gekommen sind, dass wir keine starre Planung aufstellen und sagen sollten: So wird das in den nächsten fünf Jahren sein. Vielmehr haben wir uns entschlossen, Ziele festzulegen, für diese Ziele Schwerpunktaufgaben zu formulieren und zu sagen: Wir versuchen unsere Ergebnisse über die Zielorientierung zu erreichen. Das gibt mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Tourismusregion, das gibt mehr Gestaltungsmöglichkeiten für uns und wir müssen in den nächsten Jahren auch flexibel auf sich verändernde Bedingungen reagieren, zum Beispiel bei den sich verändernden Kundenwünschen.

Es ist eine interessante Erfahrung: Wenn man sich einmal die Besucherstatistik in Brandenburg anschaut, wenn man sich anschaut, woher die rund 2,8 Millionen Besucher kommen und wie sie sich zusammensetzen, dann stellt man fest, dass zwei Besuchergruppen Brandenburg besonders häufig und intensiv besuchen. Das sind zum einen die so genannten jungen Alten, also über 55-Jährige. Das ist die stärkste Gruppe. Zum Zweiten sind es immer mehr Singles, die kommen, und die Zahl der Familien geht zurück. Das überrascht nicht so sehr, wenn man sich die gesamte gesellschaftliche Entwicklung anschaut. Aber es ist ein Sachverhalt, auf den wir uns einstellen müssen, wenn wir Urlaubsmöglichkeiten anbieten; denn die genannten Gruppen planen ihren Urlaub nicht langfristig, sondern sie entscheiden sich dienstags oder mittwochs, dass sie ein langes Wochenende machen wollen, und erwarten dann von uns ein komplettes Angebot.

Das Zweite, worauf wir uns einstellen müssen, sind veränderte Finanzbedingungen, vor allen Dingen Förderbedingungen für den Tourismus. Darauf müssen wir flexibel reagieren können. Das gilt sowohl für die EU als auch für den Bund. Wenn wir die Haushaltssituation des Landes betrachten, gilt das auch für das Land.

Wir haben in den Jahren 2000 und 2001 auch Handlungsempfehlungen für unsere Schwerpunkte Rad- und Wassertourismus, für den Ausbau des Tourismus in der Grenzregion zu Polen und für die Ausgestaltung von Informations- und Wegeleitsystemen herausgegeben. Darüber hinaus haben andere Ressorts - ich nenne insbesondere das MLUR - hervorragend entwickelte und abgestimmte Untersuchungen und Konzepte zu tourismusrelevanten Bereichen vorgelegt.

Bevor ich im Einzelnen zu den Punkten dieser Leitlinien komme, zwei Vorbemerkungen: Wir haben uns angewöhnt - wir sollten dies alle tun -, den Tourismus als Wirtschaftsfaktor zu betrachten. Tourismus im Land wird betrieben, um Geld zu verdienen. Das heißt, dass der Tourismus heute zu den Branchen gehört, die, weil das viele begriffen haben, die größten Wachstumsraten haben. Als ich im Jahr 2000 zum ersten Mal über dieses Thema gesprochen habe, waren rund 60 000 Menschen im Tourismus beschäftigt. Heute, in der zweiten Hälfte des Jahres 2002, haben wir 90 000 Brandenburgerinnen und

Brandenburger, die in diesem Feld tätig sind. Suchen Sie einmal eine Branche, die in den letzten drei Jahren eine Steigerung um 30 000 Arbeitsplätze gehabt hat! Diese Entwicklung ist erstaunlich und spricht dafür, dass dieses Land als Tourismusland immer mehr angenommen wird.

Bezüglich des Umsatzes - das ist auch wichtig, nicht nur, dass man Leute beschäftigt, sondern auch, dass man dadurch Umsatz macht - können wir davon ausgehen, dass wir in der zweiten Jahreshälfte 2002 einen Bruttojahresumsatz von rund 2,6 Milliarden Euro erreichen werden. Das ist eine interessante Zahl. Die Rendite im Tourismus liegt zwischen 8 und 10 %. Also können Sie sich selbst ausrechnen, wie die Situation ist.

Trotzdem ist der Tourismus kein Selbstläufer. Wenn wir weiterhin auf Erfolgskurs bleiben wollen, dann müssen wir das Reiseland Brandenburg in seinem Profil stärken; denn der Wettbewerb ist auch hier ein innerdeutscher wie europäischer Verdrängungswettbewerb, dem wir uns stellen müssen.

Wir sehen drei Punkte: Zum einen müssen wir unsere Produkte verbessern, zum Zweiten müssen wir die Qualität des Service und der Dienstleistungen verbessern und zum Dritten müssen wir das Reiseland Brandenburg noch stärker auf die internationale Landkarte bringen, also verstärkt Werbung und Marketinganstrengungen unternehmen.

Sie werden in dieser Aufzählung einen Punkt vermissen - und das zu Recht. Ich habe nicht gesagt - und dies ist auch nicht in den Leitlinien enthalten -, dass wir die Quantität erhöhen wollen. Wir brauchen nicht mehr Quantität, sondern mehr Qualität im Tourismus. Das ist beispielsweise - um Ihnen einige Beispiele zu nennen, die sehr erfolgreich sind - im Sporttourismus so. Der Sporttourismus hat in Brandenburg ein außerordentlich hohes Potenzial. In Brandenburg liegt der Sporttourismus mit einem Anteil von 8,8 % an den Übernachtungen wesentlich über dem Bundesdurchschnitt von 3,4 %. Das heißt, wir haben in Brandenburg mehr als doppelt so viele Touristen, die wegen des Sportangebots hierher kommen. Das gilt es auszubauen. Wir haben 4 750 km Reitwege, 400 Reiterhöfe und 2 300 km touristische Radwege. Das ist im internationalen Vergleich ein absoluter Spitzenwert. Und wir haben, wie Sie alle wissen, die 100 km lange - bundesweit längste - hoch beachtete Skate-Strecke. Auch diese wird ganz hervorragend angenommen.

Ein weiteres hervorragendes Entwicklungspotenzial in Brandenburg liegt im Wassertourismus. Der Wassertourismus hat ebenfalls starke Zuwachsraten. Brandenburg nimmt nach Mecklenburg-Vorpommern in diesem Bereich eine Spitzenposition in Deutschland ein. Das ist kein Wunder. Wir haben 1 600 km Wasserwege, die mit Motorbooten befahren werden können, und 6 500 km Wasserwege, die nicht mit Motorbooten zu befahren sind, mit unterschiedlicher Ausstattung. Noch nicht ausreichend entwickelt ist die Infrastruktur an den Wasserwegen. Die Leute wollen nicht nur paddeln und Boot fahren, sondern wollen Tankstellen, wollen Ver- und Entsorgungsstationen haben und sie wollen ein touristisches und kulturelles Angebot vorfinden. Das ist ein Bereich, in dem wir qualitativ zulegen müssen, in dem wir besser werden müssen, als wir gegenwärtig sind.

Ein weiteres Beispiel dafür, wohin Zukunftsentwicklung gehen kann. Um nur eine Region zu nennen: Wir haben in der Lausitz

einen unglaublichen Aufbruch, was den Tourismus anbelangt. Im letzten Jahr war die Prignitz der absolute Spitzenreiter, was die Zuwachsraten betrifft, in diesem Jahr wird es die Lausitz sein. Das kann man anhand der Zahlen - die Sommersaison ist weitgehend abgeschlossen - ganz gut feststellen. Das liegt daran, dass es dort inzwischen eine ganze Reihe interessanter Seen gibt. Der Spreewald war schon immer eine hochinteressante Tourismusregion.

Auch sollten wir folgende Perspektive sehen: Durch die Flutung der Braunkohlentagebau-Restlöcher werden wir in ein paar Jahren in der Lausitz eine Seenkette mit einer Wasseroberfläche von 7 000 Hektar haben. All diese Seen werden durch schiffbare Kanäle verbunden sein, sodass wir von einem Tourismusprojekt sprechen können, das in diesem Bereich europaweit seinesgleichen sucht. Aber dazu bedarf es noch einer beträchtlichen Infrastrukturentwicklung. Das Wasser allein reicht nicht aus. Vielmehr müssen wir servicefreundlich werden und eine gute Hotellerie und Gastronomie entwickeln. Die Herausforderung wird also darin bestehen, hier Investitionen zu tätigen.

Weiterentwickelt werden sollen auch die Programme für den Urlaub und die Freizeit im Grünen. „Lust auf Natur” ist ein hervorragendes Produkt, das von der Deutschen Zentrale für Tourismus als ein Zukunftsprojekt beschrieben worden ist. Die Vielfalt der Ökotourismusangebote, die pauschal zu buchen sind, ist sogar mit einem Preis ausgezeichnet worden. Wir sind auch in diesem Bereich auf einem sehr guten Wege.

Meine Damen und Herren, das in der Aufzählung, nicht aber in der Gewichtung letzte Thema ist der Kulturtourismus. In Brandenburg entfallen 7 % der Übernachtungen auf den Kulturtourismus; im Bundesdurchschnitt sind es 4,8 %. Auch hier gab es eine beachtliche Steigerung.

Wir starten in allen Bereichen des brandenburgischen Tourismus eine landesweite Qualitätsoffensive. Wir wollen eine Klassifizierung der Hotels und Gaststätten und eine Zertifizierung der Dienstleistungen; wir wollen die Häuser auszeichnen, die über gute Kellner, einen guten Koch oder gute Zimmermädchen verfügen. Zur Umsetzung werden wir am 25. Oktober auf dem Brandenburger Tourismustag die Tourismusakademie vorstellen.

Der letzte Punkt ist das verstärkte Marketing: Die TourismusMarketing Brandenburg wird eine immer größere Bedeutung bekommen. Ich appelliere an Sie alle, in Brandenburg die „Kleinstaaterei” auf dem Gebiete des Tourismus zu überwinden.

(Zustimmung bei der SPD)

Wir brauchen eine zentrale Vermarktung des Reiselandes Brandenburg. Im Inneren haben die Tourismusregionen eine große Bedeutung. Bei der Vermarktung außerhalb des Landes werden wir nicht in ausreichendem Maße wahrgenommen, wenn wir uns zersplittern. Ich habe meine Mitarbeiter auf der letzten ITB alle Prospekte brandenburgischer Reisegebiete sammeln lassen. Herausgekommen sind 658 Einzelprospekte in vier großen Umzugskartons. Das kann niemand lesen.

Herr Minister, Sie überschreiten die mit der Regierung vereinbarte Redezeit erheblich.