Protokoll der Sitzung vom 09.10.2002

Immer langsam mit den jungen Pferden. Herr Dr. Trunschke kann es nicht mehr erwarten, für die PDS-Fraktion zu reden.

Schönen Dank, Herr Präsident. Ich kann es schon erwarten, wollte aber etwas Zeit sparen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht wieder einmal um Kulturprobleme, und zwar diesmal um die Naturkundemuseen im Land Brandenburg. Warum hat die PDS eine scheinbar doch sehr spezielle Große Anfrage zur Situation naturkundlicher Museen im Land Brandenburg eingebracht? Unmittelbarer Anlass für uns war der Zwischenbericht der Landesregierung zur Bestandsaufnahme Kultur im Land Brandenburg. Darin fehlen diese Museen nämlich völlig, als ob es sie gar nicht gäbe. In der fertigen Kulturentwicklungskonzeption der Landesregierung, die wir im letzten Monat im Plenum diskutierten, ist der Fortschritt unübersehbar. Unter den Museumstypen sind auch dort die naturgeschichtlichen Museen aufgeführt, zusammengefasst mit den natur- und frühgeschichtlichen. Allerdings werden sie als einziger Museumstyp nicht weiter behandelt. Dennoch gibt es natürlich naturkundliche Museen im Land Brandenburg, die zum Teil sogar eine beachtliche regionale und überregionale Ausstrahlung haben.

Dennoch wächst in unserer modernen naturwissenschaftlich und technisch geprägten Gesellschaft der Bedarf an entsprechender Bildung und Dokumentation und damit auch an entsprechenden Museen. Die Lücke ist meines Erachtens evident. Was liegt einer Oppositionsfraktion in einer solchen Situation näher als festzustellen, dass es einen gesellschaftlichen Bedarf gibt und die Landesregierung nicht angemessen reagiert, um das zum Thema zu machen?

Ich meine, die Mühe hat sich für die PDS und die naturkundlichen Museen gelohnt. Zum Ersten hat sich die Große Anfrage deswegen gelohnt, weil nunmehr die Kulturentwicklungskonzeption der Landesregierung in einem wichtigen Punkt ergänzt wurde. Deutlich geworden ist, dass es ungeachtet einer vergleichsweise schwach entwickelten Tradition auf diesem Gebiet in Brandenburg durchaus attraktive Angebote gibt. Einige Sammlungen haben sogar, wie erwähnt, über ihre Region hinaus Bedeutung. Daran wird man künftig schwerer vorbeigehen können. In der Wertschätzung des Angebotenen stimme ich voll und ganz mit der Landesregierung und insbesondere mit der Ministerin überein.

Zum Zweiten hat sich die Anfrage deswegen gelohnt, weil mit der Antwort der Landesregierung einige Defizite in der Kulturpolitik im Land deutlich geworden sind. Jedenfalls halte ich es für ein Defizit, wenn das Nachdenken über ein Landesmuseum für Naturkunde geradezu zum Tabu erklärt wird. Ich könnte ja nachvollziehen, wenn gesagt wird, dass dies angesichts der Haushaltslage, die wirklich dramatisch ist, derzeit schwer oder gar nicht zu machen ist. Aber die Erklärung einer Kulturministerin, dass es dafür keinen Bedarf gebe, will mir nicht so recht in den Kopf. Unbeirrt hält die Landesregierung an einem Beschluss von Anfang der 90er Jahre fest, nach dem naturkundliche Museen in keinem Fall eine Landesaufgabe sind. Die PISAStudie, das letzte Hochwasser, andere Umweltschäden, rasante technische Entwicklungen - all das spielt keine Rolle, ja, wird sogar mit der Bemerkung verbunden: in keinem Fall.

Für ein kulturpolitisches Defizit halte ich es auch, wenn die Landesregierung eindeutige Landesaufgaben ausklammert bzw. auf den Museumsverband und die Kommunen verlagert. Meines Erachtens sind Probleme der Forschung, der Weiterbildung des Personals, des Ausbaus der Museumspädagogik und der Kooperation der musealen Einrichtungen nur auf Landesebene zu lösen und höchstens vorübergehend über Projektförderung zu realisieren.

Für mich ergeben sich viele Fragen: Welche Schlussfolgerungen wurden aus PISA für die naturkundlichen Museen gezogen? Welche eigenen Ideen bringt die Landesregierung ein und unterstützt sie finanziell? Wäre es sinnvoll, gemeinsam mit dem Bildungsministerium „Museumslehrer“ ähnlich den „Gedenkstättenlehrern“ zu beschäftigen? Warum engagiert sich das Umweltministerium in dieser Frage eigentlich so wenig, um nicht zu sagen: gar nicht?

Sehr geehrte Frau Ministerin, eines verstehe ich überhaupt nicht: Sie nehmen die begrenzten thematischen und historischen Bezüge und Sammlungsgebiete zum Grund, die naturkundlichen Museen nicht in den Kreis institutionell geförderter Einrichtungen aufzunehmen. Müsste es aber nicht gerade umgekehrt sein: Muss nicht besonders gefördert werden, weil wir hier Defizite haben?

Ich verstehe auch nicht - ich frage das, weil mir gerade der Ministerpräsident gegenübersitzt -, warum die Landesregierung ohne große Schwierigkeiten die Mittel für ein unbestreitbar wichtiges Preußenmuseum findet, das ursprünglich die Landeskasse gar nicht belasten sollte, aber über ein Museum für Naturkunde nicht einmal nachdenkt, obwohl es zwingende Indizien für einen Nachholbedarf gibt.

Ich verstehe auch nicht, warum die Idee der Science-Center nicht weiter diskutiert wurde. Ich frage mich, welche Berücksichtigung die weltweite Initiative „Agenda Systematik 2000“ findet, die noch einmal die große Bedeutung von Landes- und regionalen Sammlungen zur Erforschung der globalen Biodiversität und des Lebenserhaltungssystems der Erde unterstreicht.

Was soll man eigentlich unter dem Kriterium „Landesbedeutung“ verstehen, wenn es um unsere Umwelt geht, die nun wirklich immer überregionale Wirkung entfaltet? Warum drängt die Landesregierung nicht auf einen Verbund der naturkundlichen Museen, was im Gegensatz zur Theaterszene wesentlich unproblematischer wäre? Die Stadt Potsdam hat sogar erklärt, dass sie mit einem Zusammenschluss ihres Naturkundemuseums mit dem Cottbusser Museum für Natur und Umwelt zu einem Landesmuseum für Naturkunde und Umwelt einverstanden wäre.

Zum Dritten hat sich unsere Anfrage nach meiner Auffassung gelohnt, weil die Antwort einmal mehr deutlich macht, dass die Landesregierung - in diesem Fall sind es vornehmlich zwei CDU-Minister - mit den Kommunen eine Art schwarzer Peter im Kreisverkehr spielt. Lassen Sie mich das am Beispiel der Stadt Potsdam verdeutlichen.

Frau Ministerin Wanka beklagt, dass das Potsdamer Naturkundemuseum vor allem deswegen hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt, weil die Kapazitäten der wissenschaftlichen Bearbeitung durch die Verminderung der dafür vorgesehenen Personalstellen von drei auf eine reduziert wurden. Das stimmt. Warum hat die Stadt Potsdam reduziert? Die Landesregierung lässt ihr in finanzieller Hinsicht nicht genügend Luft. Herr Innenminister Schönbohm hat Potsdam vor drei Jahren qua Kommunalaufsicht gezwungen, genau diese Stellen, die frei geworden und gesperrt worden waren, aufzugeben. Potsdam kann es der Landesregierung einfach nicht recht machen; der eine CDUMinister sagt hü, der andere sagt hott. Ich habe das Gefühl, Sie stimmen sich nicht ab oder Sie spielen mit verteilten Rollen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit der heutigen Debatte haben Sie das Thema naturkundliche Museen keinesfalls erledigt. Die PDS wird dieses Thema weiter verfolgen und es sehr bald noch einmal auf die Tagesordnung bringen; denn es ist ein wichtiges Thema, das von der Landesregierung bislang nicht genügend Aufmerksamkeit erfährt.

Wenn es dem Land Thüringen möglich ist, gleich sechs naturwissenschaftliche Museen und Sammlungen nicht nur projektbezogen, sondern auch institutionell zu fördern und den Einrichtungen damit Kontinuität zu garantieren, dann muss in Brandenburg das Nachdenken über ein naturkundliches Landesmuseum zulässig sein. Wir sollten uns eher um einen angemessenen und anderen Bundesländern vergleichbaren Anteil am Landeshaushalt für Wissenschaft und Kultur sorgen, als den Bedarf an naturkundlichen Darstellungen kleinzureden.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie daher, die heutige Diskussion als den Beginn gemeinsamer Überlegungen anzusehen. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der PDS)

Das Wort geht an die Abgeordnete Konzack. Sie spricht für die SPD-Fraktion.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da zu diesem Thema nur fünf Minuten Redezeit vorgesehen sind, gehe ich ohne lange Vorrede auf die Antwort auf die Große Anfrage der PDS ein. Ich stelle gleich eingangs klar: Ich bin nicht der Meinung, dass sich Brandenburg ein naturkundliches Landesmuseum leisten sollte. Mit Blick auf den aktuellen und auf den zukünftigen Landeshaushalt könnte man diese Diskussion eigentlich sofort beenden; aber auch ohne die ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten Brandenburgs wäre die Frage zu stellen, ob es sich lohnt, mit großem finanziellem Aufwand ein naturkundliches Landesmuseum institutionell zu fördern, das sich gegenüber der gleichartigen Berliner Museenlandschaft nur schwer behaupten könnte. Die PDS sollte nicht so tun, als ob es dieses Angebot in unserer näheren Umgebung nicht gäbe.

Meine Damen und Herren, wer aus dieser Argumentation jetzt aber voreilig den Schluss gezogen haben sollte, Brandenburg könne sich auf den musealen Verdiensten Berlins ausruhen, der irrt. Auch wenn wir ein Landesnaturkundemuseum aus den genannten Gründen nicht einrichten sollten, ist es die Aufgabe des Landes und der Kommunen, das zweifelsohne vorhandene spezifische Angebot Brandenburgs zu entwickeln und es besser als bisher für die Vermittlung naturwissenschaftlicher Kenntnisse einzusetzen. Dabei sollte sich das Land vor allem auf die naturkundlichen Museumsangebote in Potsdam und Cottbus konzentrieren - Herr Trunschke hat dies in ähnlicher Weise angesprochen -, da diese Einrichtungen große Sammlungsbestände mit überregionaler Bedeutung besitzen. Beide Museen kämpfen darüber hinaus mit personellen und finanziellen Problemen; auch das ist jetzt angesprochen worden.

Herr Trunschke erwähnte Potsdam. Ich will den Abgeordneten die Problematik logischerweise am Beispiel von Cottbus ver

deutlichen. Die umfangreichen entomologischen und geologisch-paläontologischen Sammlungen des Museums für Natur und Umwelt in Cottbus werden von drei wissenschaftlichen Mitarbeitern betreut, deren Verträge befristet sind. Angesichts der gegenwärtigen Finanzlage der Kommune ist es schwer vorstellbar, dass diese Stellen neu besetzt werden können - ich zolle der Stadt Cottbus Anerkennung, dass sie sich dies bislang so geleistet hat. Darüber hinaus sind noch sechs andere Mitarbeiter in dem Museum beschäftigt.

Die genannten Stellen werden also in Zukunft nicht mehr besetzt werden können. Die Museumspädagogik wird derzeit zum Beispiel durch eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und durch viel ehrenamtliche Tätigkeit ermöglicht. Auch hier kann von langfristiger Planungssicherheit keine Rede sein. Was geschieht dann langfristig mit diesem einzigartigen Bestand?

Die Stadt Cottbus hat jetzt Überlegungen angestellt, das Museum dem Tierpark anzugliedern. Damit bestünden auch bessere Möglichkeiten, Schülerinnen und Schülern den Tierpark und in Verbindung damit dieses Museum nahe zu bringen. Dadurch erhöhte sich natürlich deren Attraktivität; der naturkundliche Unterricht könnte verbessert werden. Dabei geht es, wie gesagt, nicht nur um die Ausstellung, sondern um diesen wissenschaftlich zu bearbeitenden Bestand. Seine Bearbeitung ist infrage gestellt, wenn die wissenschaftlichen Mitarbeiter nicht mehr beschäftigt werden können.

Was ist also zu tun? Die Antwort der Landesregierung erwähnt einen Lösungsansatz, der weiter verfolgt werden muss. Museumsverband, Museumsträger und Land sollten sich an einen Tisch setzen und die Verwirklichung eines Entwicklungskonzepts für die naturkundlichen Museen, das auch die Museumspädagogik berücksichtigt, vorantreiben. An diesem Punkt müssen wir die Landesregierung in die Pflicht nehmen. Ich will sie vor allem auch dahin gehend beim Wort nehmen, die Umsetzung eines solchen Konzepts dort zu fördern, wo es im kulturpolitischen Interesse des Landes liegt und die einzelnen Träger überfordert sind; so steht es im Kulturentwicklungskonzept.

Die finanzielle Unterstützung des Landes ist das eine, die Verbesserung des naturkundlichen Unterrichts das andere. In diesem Zusammenhang spreche ich zwei Dinge kurz an.

Erstens: Der Rahmen des Schulgesetzes lässt es durchaus zu, Museumsbesuche stärker als bisher in den Unterricht zu integrieren. Sehr gut funktioniert die Beziehung zwischen Schule und Museum zum Beispiel in Cottbus. Vor allem durch die ehrenamtliche Tätigkeit ist es diesem Museum für Natur und Umwelt möglich, jährlich 250 bis 300 Veranstaltungen für Schulklassen durchzuführen. Das finde ich doch sehr beachtlich.

Zweitens: Das Bildungsministerium hat kürzlich Kooperationsvereinbarungen - ich komme gleich zum Schluss, Herr Präsident; ich sehe die rote Lampe - mit dem Dokumentationszentrum für Alltagskultur der DDR und der Birthler-Behörde zur weiteren Nutzung dieser Einrichtungen für den Schulunterricht geschlossen. Eine solche Form der Zusammenarbeit sollte auch mit unseren naturwissenschaftlichen Museen möglich sein. - Nun blinkt es pausenlos rot. Ich möchte einer roten Karte vorbeugen. Deswegen bedanke ich mich jetzt für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU)

Das Wort geht an den Abgeordneten Firneburg, der für die DVU-Fraktion spricht.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein altes Sprichwort sagt: Mancher will fliegen, ehe er Federn hat. Die PDS nimmt wieder einmal die PISA-Studie zur Hilfe. Ja, es ist schon ein Elend, dass die PISA-Studie für Deutschland ein Defizit in der naturwissenschaftlichen Bildung nachweist. Das Gleiche gilt auch für unser Land Brandenburg. Aber die PDS hat natürlich gleich die Ursache dafür erkannt: Im Land Brandenburg gibt es kein eigenes naturkundliches Landesmuseum. Damit haben Sie es sich sehr einfach gemacht, meine Damen und Herren von der SED-Nachfolgepartei.

Nach 1989 entdeckten die Menschen in unserem Land die Geschichte und ihre Umwelt neu. Qualifizierte Museen wurden neu gegründet, die sich mit Geschichte, aber unter anderem auch mit der Natur befassen. Die Mehrzahl der Museen des Landes Brandenburg fußt auf einem massiven ehrenamtlichen Engagement. Die Verwurzelung der Museumsarbeit in der Bevölkerung ist die tragende Säule unserer reichhaltigen und vielfältigen Museumslandschaft. Im Namen der DVU-Fraktion danke ich dafür allen ehrenamtlichen Helfern.

(Beifall bei der DVU)

Gleichzeitig aber zeigt ein genaueres Studium der Zahlen und Fakten, dass auf Dauer nur die Museen überleben und Menschen als Besucher sowie Freiwillige oder qualifizierte Mitarbeiter bzw. Sponsoren an sich binden können, die auch den modernsten Wissensstand repräsentieren. Dabei spielen moderne Darstellungsmethoden und vieles andere eine große Rolle.

Als wichtigste Punkte sind die persönliche Ansprache und der Abbau von Hemmschwellen zu nennen. Hier besteht durchaus noch Anpassungsbedarf. Es gibt zum Beispiel noch kein eigenes naturkundliches Landesmuseum. Den Grund dafür nennt die Antwort der Landesregierung: Naturkundliche Sammlungen und Museen haben im Land Brandenburg eine schwach entwickelte Tradition.

Wie wir wissen, verfügen andere Bundesländer über reichhaltige, zum Teil seit dem 17. und 18. Jahrhundert gewachsene Naturaliensammlungen. Ich möchte hier nur die Bundesländer Sachsen und Thüringen nennen. Deren Sammlungen haben ihre Wurzeln in Fürsten-, Gelehrten- und Apothekersammlungen.

Im Land Brandenburg ist es nur in Ansätzen zu einer vergleichbaren Entfaltung gekommen; denn die Naturaliensammlung des Preußischen Hofes und naturforschender Vereine konzentrierten sich in der ehemaligen Residenz-, Reichs- und heutigen Bundeshauptstadt Berlin. Das ist traurig, aber wahr.

Diese Defizite werden sich nicht so schnell - angesichts des leeren Füllhorns der schwer gebeutelten Landeskasse zurzeit schon gar nicht - beheben lassen. Die Bevölkerung und auch Sponsoren könnten hier ein weites Betätigungsfeld finden.

Dass gerade die so genannten Leuchttürme unter den Museen

ohne staatliche Hilfe auf Dauer bestehen können, wage ich zu bezweifeln, aber selbstverständlich müssen die Häuser selbst neue Wege beschreiten, um zu wirtschaftlichen Ergebnissen zu kommen, und sie tun dies bereits.

Alles in allem: Brandenburgs Museen sind ein Schatz unseres Landes, der aber noch nicht in allen seinen Teilen gehoben ist. Also packen wir es an und heben ihn, damit wir diesen Schatz den Brandenburgern und den Besuchern unseres Brandenburger Landes zeigen können; denn die touristische Bedeutung ist nicht unerheblich. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der DVU)

Das Wort geht an den Abgeordneten Dr. Niekisch, der für die CDU-Fraktion spricht.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die PDS hat an die Landesregierung eine Große Anfrage zur Situation der naturkundlichen Museen im Land Brandenburg gerichtet. Das ist durchaus verdienstvoll, weil sie Entwicklungsmöglichkeiten benannt hat, die auch im Land Brandenburg auf kommunaler Ebene - nicht nur auf der Landesebene - gegeben sind. Dass die Defizite der PISA-Studie, die uns ausdrücklich nachgewiesen hat, dass der naturwissenschaftliche Bildungsstand im Land Brandenburg zu niedrig ist, daraus resultiere, dass es kein Landes- oder staatliches naturkundliches oder naturwissenschaftliches Museum gibt, ist aber etwas weither geholt, obwohl hier durchaus Verbesserungs- oder Ausbaubedarf besteht.

(Zuruf von der PDS)

Ich denke mir, der Befund der PISA-Studie ist eher auf linksalternative, teilweise pseudopädagogische Bildungspolitik im Brandenburg der 90er Jahre zurückzuführen

(Vereinzelt Beifall bei der CDU)

und nicht auf das Fehlen großer naturkundlicher Museen in Landeshoheit.

Meine Damen und Herren, die Bedeutung von naturkundlichen Museen ist groß. Es ist mehrfach darauf hingewiesen worden, dass es hier in Brandenburg, einer ehemaligen Provinz, keine starke Tradition gibt. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es übrigens auch kein staatliches oder Landesnaturkundemuseum, aber andere Länder oder Freistaaten können mit stattlichen Zahlen und einer großen Substanz solcher Museen aufwarten. In Sachsen gibt es beispielsweise zwei, in Thüringen sechs und in Bayern sogar neun staatliche naturkundliche Museen sowie übrigens 46 in kommunaler Hoheit. Sie sehen daran, was sich ein bevölkerungsstarkes wohlhabendes Land mit extrem geringer Arbeitslosigkeit alles leisten kann.

Trotzdem brauchen wir in Brandenburg weder den Kopf in den Sand zu stecken noch uns zu verstecken. In Potsdam und Cottbus gibt es zwei Museen für Natur und Umwelt, die in den letzten zehn bis zwölf Jahren bei vielen Ausstellungen und Projekten auch durch die Landesregierung finanziell und organi