Wenn man heute in Rente geht, hat man noch mehr als ein Viertel seines Lebens vor sich. Wenn wir älter werden und dabei gesünder bleiben, warum sollen wir dann nicht auch länger arbeiten? Das bedarf allerdings einer grundlegenden Änderung unserer Einstellung zur Gesellschaft. Unsere Berufsbiografien ändern sich. Darauf muss sich der Arbeitsmarkt einstellen.
Wenn Werte wie Verantwortungsgefühl und Verlässlichkeit unser Handeln bestimmen, wenn wir Familien stärken, damit Alter und Pflege von ihnen gemeistert werden, wenn wir den Dialog von Generationen fördern, wird das Leben für alle Menschen, gerade aber auch für die Senioren, in unserem Land lebenswert sein. - Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Allen hier Anwesenden dürfte die aktuelle Lebenssituation der Senioren hier im Land bekannt sein: Rentenkürzungen, die einen realen Kaufkraftverlust nach sich ziehen, die Wege zum Arzt werden länger und beschwerlicher, der Erhalt der Gesundheit wird teurer und schließlich sind Senioren immer mehr den Angriffen von jungen Politikern ausgesetzt. Erinnern möchte ich nur an die Forderung des Vorsitzenden der Jungen Liberalen, Jan Dittrich. Er verkündete in einer Pressemitteilung:
„Es wird Zeit, dass die Alten von ihrem Tafelsilber etwas abgeben - einen Löffel oder besser gleich ein paar davon.“
Dabei scheint er vergessen zu haben, dass die heutige Rentnergeneration sich ihre Rente schwer erarbeiten musste.
Wer ein Arbeitsleben lang Beiträge gezahlt hat, sollte im Alter auch etwas davon haben. Doch so kontrovers geht es heute zu: gestern noch mitleidig mit Seniorentellern abgespeist, heute verbal zur Silbergeneration geadelt und sofort zur Abgabe des Tafelsilbers gedrängt.
Bei all den finanziellen Verschlechterungen, die es für ältere Menschen in den letzten Jahren gab, bleibt eines jedoch festzustellen: Bisher reicht den meisten Senioren die erarbeitete gesetzliche Rente. Die, welche sie bereits bekommen, gehören zu den Gewinnern, aber diejenigen, die noch Jahre in die Rentenkassen einzahlen müssen, zu den Verlierern.
Es ist hinlänglich bekannt, dass die Massenarbeitslosigkeit mit dem damit verbundenen enormen Beitragsausfall zu den Hauptursachen der Pleite der deutschen Rentenkassen zählt. Aber auch ein anderes Problem ist in das Blickfeld geraten: der Missbrauch der Rentenkassen durch versicherungsfremde Leistungen. An der Spitze der versicherungsfremden Leistungen stehen die Kriegsfolgelasten, worin auch der rentenrechtliche Ausgleich von NS-Unrecht enthalten ist. So haben zum Beispiel Menschen aus Osteuropa einen Rentenanspruch, bezahlt aus der deutschen Rentenkasse,
selbst wenn sie nicht in Deutschland leben, sondern in Israel oder zum Beispiel in Amerika. Hierbei handelt es sich zweifellos um Entschädigungszahlungen, wenn überhaupt,
also um eine typische Staatsaufgabe und keine der Sozialversicherungsträger. Unter die Kriegsfolgelasten fällt auch das Fremdrentengesetz, das den Rentenanspruch deutscher Spätaussiedler aus Osteuropa und der GUS begründet.
Neben den Kriegsfolgelasten gibt es eine Vielzahl weiterer versicherungsfremder Leistungen, die aus den Rentenkassen finanziert werden. Viele dieser Leistungen haben mit dem ursprünglichen Aufgabenbereich der Rentenversicherung nichts zu tun. Diese Leistungen, denen keine Beitragszahlungen gegenüberstehen, gehören nach Auffassung unserer DVUFraktion nicht zum Aufgabenbereich der Rentenversicherung und sind auszugliedern.
Meine Damen und Herren, ohne jeden Zweifel trifft es zu, dass die Renten- und Krankenkassen Deutschlands in ihrer heutigen Verfassung die gesundheitliche Versorgung älterer Menschen in absehbarer Zukunft nicht mehr gewährleisten können. Ohne grundlegende Reform müssen sie auf längere Sicht den finanziellen Kollaps erleiden. Hier ist die Politik gefordert. Was schlägt also die DVU-Fraktion vor? Um Gesellschaftsstrukturen zu schaffen, die den neuen Entwicklungen standhalten, zukunftsfähig sind und dabei eine möglichst hohe Lebensqualität garantieren, gelten drei Schwerpunktbereiche als erfolgversprechend: erstens eine dynamische Familienpolitik, die vor allem auf eine wesentlich bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf hinwirkt, zweitens der Umbau der Sozialsysteme unter Berücksichtigung der Generationengerechtigkeit
und letztendlich drittens sind versicherungsfremde Leistungen, die aus den Rentenkassen bezahlt werden, aus diesen auszugliedern.
Leider lassen die herrschenden Politiker in Deutschland eine wachsende Altersarmut und einen Riesenbetrug an den Rentnern zu. Demgegenüber sind überbezahlte Politiker, die sich so etwas ausdenken, bereits nach relativ kurzen Amtszeiten mit einer üppigen Altersversorgung aus der Steuerkasse gesegnet.
Wir als DVU-Fraktion möchten nicht, dass sich die Lebenssituation von Senioren noch mehr verschlechtert. Denn die Senioren von heute haben unser Land, unser Deutschland aufgebaut.
Sie haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir heute einigermaßen im Wohlstand leben können. Also sorgen wir jetzt dafür, dass sie ihren Lebensabend sorgenfrei genießen können. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach wie vor ist die gesetzliche Rente die wichtigste Einkom
mensquelle im Alter, insbesondere im Osten von Deutschland. Andere Versorgungssysteme für die Alterssicherung oder gar Vermögen spielen hier im Osten Deutschlands kaum eine Rolle. Also hängt auch die finanzielle Lebenssituation brandenburgischer Seniorinnen und Senioren wesentlich davon ab, in welche Richtung die Reform der Rente gehen wird.
Bereits mit den beiden Nullrunden zur Rentenanpassung hat die Rentnergeneration ganz erheblich zur generationengerechteren Neuausrichtung der gesetzlichen Rentenversicherung beigetragen. Weitere Reformmaßnahmen wie voller Beitrag zur Pflegeversicherung, Zuzahlungen und Kürzungen im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung, Sonderbeitrag zur Finanzierung von Krankengeld und Zahnersatz bewirken ganz reale Einkommensverluste. Insbesondere für niedrige Einkommen bedeutet das schmerzliche Einschnitte.
Zwar waren die gesetzlichen Renten im Osten im Vergleich zu den Westrenten hoch, was auf die kontinuierlichen Erwerbsbiografien und die starke Beschäftigung von Frauen in der damaligen DDR zurückgeht, doch die Erwerbsbrüche nach der Wende, besonders die hohe Zahl älterer Arbeitsloser, führen jetzt zu geringeren Rentenansprüchen, zumal dies einhergeht mit der Anhebung der Altersgrenze für vorzeitige Renten und weiteren Reformmaßnahmen, zum Beispiel der einschränkenden Bewertung von Ausbildungszeiten.
Vergleicht man die jetzigen Rentnerzugänge mit den Bestandsrentnern, zeigen sich die Auswirkungen der schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt in den neuen Bundesländern. Hier lag Ende 2004 die durchschnittliche Rente der Bestandsrentner bei 1 027 Euro für Männer und 663 Euro für Frauen. Die neuen Rentner ab 2004 erreichten nur noch 924 Euro bei Männern und 661 Euro bei Frauen. Aber man muss auch einmal den Vergleich mit den alten Bundesländern anstellen; dort liegt die durchschnittliche Rentenhöhe für Bestandsrentner bis Ende 2004 bei Männern bei 988 Euro, nach dem Rentnerzugang ab 2004 bei 841 Euro, für Frauen verändert sich die Rentenhöhe von 467 Euro auf 408 Euro. Im Jahr 2004 waren in Ostdeutschland mehr als 40 % der Rentnerzugänge zuvor arbeitslos, im Westen waren es nur 20 %. Bei jenen, die 2004 vorzeitig in Rente gingen, konnte dies nur noch ein Drittel ohne Abschläge tun. Wegen der zunehmend wirksam werdenden Abschlagsregelung wird ihr Anteil auch weiter sinken. Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II sind ältere Arbeitslose schon aus finanziellen Gründen gezwungen, die Rente so früh wie möglich und daher mit Abschlägen von bis zu 18 % in Anspruch zu nehmen.
Solche Zahlen verdeutlichen sehr eindringlich, wie wichtig es ist, gerade auch den älteren Menschen Chancen auf Erwerbsarbeit zu geben. Ich denke, nur so können kontinuierliche Rentenanwartschaften aufgebaut werden, die Menschen können nur so ohne Abschläge in Rente gehen. Das zu gewährleisten ist ein großes Stück sozialer Gerechtigkeit.
Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang jedoch auch: Die Rentnerinnen und Rentner können sich auf die monatliche Zahlung ihrer Rente verlassen. Verglichen mit anderen Bevölkerungsgruppen, die ebenfalls von Reformen betroffen sind und aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Einbußen hinnehmen müssen, haben sie ein relativ gesichertes Einkommen. Somit sind sie finanziell größtenteils in der Lage, ihre Lebenssituation zu meistern und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Daher ist Armut im Alter im Land Bran
denburg verhältnismäßig selten. Trotz der im Vergleich zur Sozialhilfe erleichterten Voraussetzungen, unter denen seit Januar 2003 Leistungen zur Grundsicherung gewährt werden, nehmen weniger als 1 % der über 65-Jährigen dies in Anspruch. Das gilt für die Seniorinnen und Senioren außerhalb von Einrichtungen.
Man kann also sagen: Ältere Menschen in unserem Land sind insgesamt in einer noch relativ günstigen finanziellen Situation. Trotzdem müssen wir uns anstrengen, die für ein selbstbestimmtes Leben notwendige Infrastruktur nicht nur aufrechtzuerhalten, sondern sie auch qualitativ und quantitativ den veränderten Bedarfen und Bedürfnissen älterer Menschen anzupassen, dies insbesondere mit Blick auf die wachsende Zahl hilfe- und pflegebedürftiger Menschen mit ihren ganz besonderen Bedürfnissen. Praktisch betrifft dies all ihre Lebensbereiche von der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung, vor allem auch Prävention, über das Wohnen im Alter bis hin zu guten Einkaufsmöglichkeiten, besonders auch in unseren dünn besiedelten Regionen.
Aktionsradius und Selbstversorgungspotenziale alter Menschen werden durch körperliche und geistige Beeinträchtigungen zunehmend eingeschränkt. Deshalb sind sie und ihre Angehörigen immer mehr auf lokale Netzwerke angewiesen, die zum Beispiel in der Pflegearbeit unterstützen und ihnen gleichzeitig die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Solche Netzwerke zu organisieren, aufzubauen und am Leben zu erhalten ist eine Arbeit von hohem gesellschaftlichem Rang. Angesichts der finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte können diese Netzwerke letztlich nur erfolgreich funktionieren, wenn es gelingt, professionelle Angebote und freiwilliges Engagement miteinander zu verknüpfen. Ein gelungenes Beispiel dafür sind die niedrigschwelligen Betreuungsangebote für Demenzkranke. Beim Aufbau der Betreuungsgruppen wurde deutlich, dass die Bereitschaft, sich ehrenamtlich für alte Menschen zu engagieren, sehr groß ist. Solche Potenziale sollten wir auch für andere seniorenpolitische Bereiche erschließen.
Es gibt weitere gute Beispiele für auf die Seniorenklientel gerichtete Aktivitäten. Nehmen wir das Wohnen im Alter. Hier beobachten wir, dass sich die Wohnungsunternehmen und ihre Verbände zunehmend auf Ältere einstellen und an bezahlbaren Lösungen für ein altersgerechtes Wohnen arbeiten, Kooperationspartner für Serviceangebote gewinnen und freiwilliges Engagement gleich mit einbeziehen. Zwischen meinem Haus, dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung und dem Verband der Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmen gibt es bereits eine erprobte Zusammenarbeit. Das brachte auch wirklich etwas in Bewegung, aber es brachte auch die Probleme zutage, die dringend gelöst werden müssen. Weitgehend geklärt ist inzwischen zum Beispiel die rechtliche Behandlung der ambulant betreuten Wohngruppen. Hier größere Klarheit zu schaffen war uns besonders wichtig; denn die Stärkung der häuslichen Pflege entspricht schließlich auch dem Wunsch der alten Menschen, auch bei Hilfe- und Pflegebedarf in den eigenen vier Wänden bleiben zu können. Noch belegen alternative Wohnformen wie das betreute Wohnen oder die Wohngemeinschaft mit ca. 3 % nur ein winziges Segment. Das geht aber weiter. Ich bin sicher, dass sich in Umsetzung des Masterplans Stadtumbau unsere Zusammenarbeit mit den Unternehmen noch vertiefen wird; denn es gilt wirklich, den Stadtumbau, die soziale Infrastruktur und bürgerschaftliches Engagement zusammenzubringen.
Zur Lebenssituation von Seniorinnen und Senioren gehört ganz wesentlich, dass sie sich selbst an der Ausgestaltung und Umsetzung seniorenpolitischer Ziele beteiligen. Ich meine, die Voraussetzungen dafür sind in unserem Land gut. Wir haben einen sehr aktiven und kompetenten Landesseniorenrat. An dieser Stelle möchte ich mich persönlich bei Frau Prof. Heppener für die konstruktive Zusammenarbeit mit meinem Haus bedanken.
Auf kommunaler Ebene existieren derzeit insgesamt 171 Seniorenbeiräte in Kreisen, Städten, Gemeinden und Ämtern. Sie mischen sich in lokale Politik ein, sie reden mit, sie gestalten mit. Die Beiräte sind nicht nur ein gewichtiges Potenzial für die demokratische Mitwirkung, sondern auch für die Mobilisierung des bürgerschaftlichen Engagements und den Zusammenhalt zwischen den Generationen. Schon heute betätigt sich gut ein Drittel aller Seniorinnen und Senioren im Land ehrenamtlich, aber wir wollen noch mehr dafür gewinnen.
Auch unser Modellprogramm „Erfahrungswissen für Initiativen“ - hierbei geht es um die Ausbildung von Seniortrainern zur Gründung, Begleitung und Beratung von Ehrenamtsprojekten zeigt die große Bereitschaft von Seniorinnen und Senioren, sich für ehrenamtliche Arbeit zu qualifizieren und mit viel Energie und Lebensfreude an die Umsetzung ihrer Projekte zu gehen.
Ich bin davon überzeugt, dass dort, wo der richtige Draht zu älteren Menschen gefunden wird, noch mancher Erfahrungsschatz zu heben ist. Wo sich Alt und Jung verstehen und aufeinander zugehen, funktioniert auch das solidarische Zusammenleben der Generationen. Das wird in Zukunft auch in unserem Land immer wichtiger werden.
Ältere Menschen wollen ihr Wissen nicht nur weitergeben, sondern sich auch selbst weiteres Wissen aneignen. Bildung und Kommunikation sind wichtige Brücken in das gesellschaftliche Leben. Viele von ihnen entdecken nach dem Beruf Lernangebote, die sie für den Erhalt ihrer Fähigkeiten nutzen oder womit sie auch Neuland betreten.
Erfreulicherweise reagieren auch brandenburgische Hochschulen verstärkt darauf. Altersunabhängig können alle interessierten Bürger als Gasthörer und -hörerinnen an Lehrveranstaltungen teilnehmen. So bietet zum Beispiel die Brandenburgische Technische Universität eine Seniorenuniversität. Die Fachhochschule Lausitz sowie die Technische Fachhochschule Wildau haben ebenfalls spezielle Weiterbildungsseminare, Informationsveranstaltungen, Vorträge und Fachtagungen für Seniorinnen und Senioren im Angebot. Diese Veranstaltungen richten sich an alle und verlangen keine bestimmte Vorbildung. Die Generation 50 plus nutzt diese akademischen Angebote sehr rege.
Wir wissen aus Erfahrung und aus Studien, dass die klassischen Kulturangebote wie Theater und Konzerte größtenteils von dieser Klientel besucht werden. Auch als Kulturtouristen bereisen viele das Land. Sie haben Zeit und nutzen auch einen Teil ihres Einkommens dafür. Das sind ganz wichtige Potenziale für die Kultur- und Tourismusbranche.
Wir wissen auch, dass viele ältere Menschen Kultur nicht nur allein, passiv genießen, sondern auch oft ihre Erfahrungen und
Fähigkeiten in den kulturellen Bereich einbringen wollen. Auch hier liegen wertvolle Potenziale für ehrenamtliche Arbeit. Ich könnte mir vorstellen, dass es für viele Kultureinrichtungen eine durchaus dankbare und für beide Seiten vorteilhafte Aufgabe wäre, Seniorinnen und Senioren in ihre Arbeit direkt und konkret einzubeziehen.
Natürlich darf ehrenamtliche Arbeit nicht als Ersatz für nicht finanzierbares Personal herhalten, sondern sie muss einen eigenen Stellenwert haben und zum Beispiel auf die Ausweitung bestehender Angebote hin orientieren.
Seniorenpolitik ist wie die Familienpolitik ein Querschnittsthema, das keinesfalls nur allein aus dem Blickwinkel des Sozialen und des Finanziellen zu sehen ist, sondern ein gemeinsames Vorgehen der Landesregierung erfordert. Die langfristig sichere und den Lebensunterhalt sichernde Rente ist die eine, die wichtige Seite der Medaille. Die andere Seite ist die Teilhabe am gesellschaftlichen Geschehen und die Sicherheit, mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen lange gebraucht zu werden. Diesen Zustand als selbstverständlichen Teil des Alltags herzustellen ist die eigentlich schwierige und uns alle fordernde Aufgabe. - Vielen Dank.