Ich nenne weitere Zahlen. Im Durchschnitt mehr als 33 Stunden Weiterbildung absolviert jeder märkische Lehrer pro Jahr. Die Kollegen hier können ja einmal eine kritische Anfrage an sich selbst stellen, wie viel Stunden Weiterbildung sie im letzten Jahr absolviert haben. Da brauchen sich die märkischen Lehrer weiß Gott nicht zu verstecken. Auch kann der Landesregierung kein Vorwurf gemacht werden, dass sie keine Angebote formuliere. Mitnichten!
Was den Werbeblock für Ihren Entschließungsantrag anbelangt, so kann ich hier gleich den Werbeblock für eine Große Anfrage der Linkspartei/PDS anschließen. Wer sich Zahlen, Daten, Fakten zu dem Thema vor Augen führen möchte, sich dabei auch über die Evaluation der Maßnahmen etc. pp. informieren möchte, der sei auf die sehr detaillierte, 50 Fragen umfassende Anfrage der Linkspartei/PDS hingewiesen, die auch einiges enthält, was weiter geht, als Sie es jetzt hier in dem Entschließungsantrag unter dem Motto Zweitverwertung formuliert haben.
Insofern weise ich den Vorwurf des Feuerwehraktionismus und der Schmalspurpädagogik in dem Bereich strikt zurück. Vielmehr werbe ich dafür, unseren Antrag anzunehmen. - Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mich kurz fassen. Frau Große hat den Antrag sehr kritisch kommentiert. In meinem Redemanuskript sind sehr viele Kritikpunkte von dem enthalten, was Frau Große gesagt hat. Ich erspare es mir, alles zu wiederholen. Insofern kann ich mich kurz fassen: Ich habe meiner Fraktion empfohlen, den Entschließungsantrag der LINKEN anzunehmen; denn wir sind der Meinung, dass dieser Antrag zumindest einen Ansatz bietet, durch eine gründliche Analyse der Lehrerfortbildung Lösungen für das aktuelle Problem zu finden und vermutlich auch die allgemeine Situation an den Schulen zu verbessern. Deshalb wird die DVU-Fraktion dem Antrag der LINKEN zustimmen.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Juli 2007 habe ich hier über die Evaluation und Fortschreibung unseres Schulressourcenkonzepts gesprochen. Diesbezüglich kommen wir - wie Frau Geywitz bereits erwähnt hat - zu einem Ergebnis. Wir gehen zwar schweren Zeiten entgegen, aber wir
statten Schulen auch künftig - wenn ich an die Lehrer-SchülerRelation denke, die auch in den nächsten Jahren über dem Bundesschnitt liegen wird - gut aus.
Wir haben einen Personalüberhang - auch darauf hat die Kollegin Geywitz hingewiesen - von bis zu 1 500 Kolleginnen und Kollegen im Schuljahr 2012/13 zu erwarten. Das ist unser großes Problem, und darum geht es hauptsächlich bei dem Antrag; denn der Personalüberhang ist in unserem Land nicht etwa gleichmäßig verteilt, sondern wir haben Problemregionen, in denen völlig andere Verhältnisse herrschen. Unsere Problemregion Nr. 1 ist der Schulamtsbezirk Cottbus. Das ist allgemein bekannt. Dieser Überhang, den ich eben beschrieben habe, wird sich zu 50 % dort konzentrieren. Das bedeutet: Es wird so schwer es mir auch fällt, dies hier zu sagen - weiterhin Umsetzungen und Versetzungen in Brandenburg geben müssen; denn - das habe ich bereits mehrmals hier gesagt - wir können die Schüler nicht zu den Lehrern bringen, sondern wir müssen die Lehrer zu den Schülern bringen.
Natürlich wollen wir in solchen Fällen möglichst verhindern, dass eine Kollegin oder ein Kollege an eine neue Schule kommt und in einem Fach unterrichten soll, für das sie oder er nicht ausgebildet ist. Das werden wir jedoch nicht immer garantieren können. Das liegt daran, dass die Auswahl der Kombinationen, die die Zwei-Fächer-Lehrer im Land Brandenburg haben, sehr beschränkt ist. Die Ursache dafür liegt darin, dass an der PH Potsdam in nur fünf oder sechs dieser Kombinationen ausgebildet worden ist.
Dies will ich einmal an meiner Fächerkombination, Sport und Geografie, festmachen: Meldet also eine Schule Bedarf im Fach Sport an, muss das nicht bedeuten, dass automatisch auch im Fach Geografie jemand benötigt wird. Kommt dann ein Sport-/ Geografie-Lehrer an diese Schule, kann es passieren, dass man ihn nur mit der Kombinationshälfte Sport sehr gut brauchen kann, mit der anderen Kombinationshälfte jedoch überhaupt nicht.
Das bedeutet: Wir müssen diesen Kolleginnen und Kollegen damit auch ihr Arbeitsvertrag erfüllt werden kann - verschiedene Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten anbieten. Wie Frau Große - das will ich an der Stelle auch sagen - weiß auch ich, dass das ein gewisses Engagement der Kolleginnen und Kollegen erfordert. Das ist bei den meisten durchaus vorhanden. Ich habe immer wieder gehört: Wenn gute Fortbildungsangebote vorhanden sind, sind Lehrerinnen und Lehrer bereit - das ist mir wichtig -, auch außerhalb der Unterrichtszeit solche Fortbildungsangebote anzunehmen.
Die Auswahl der Fortbildungsangebote richtet sich natürlich immer nach dem konkreten Fall. Ich will einmal drei Beispiele von Fällen kurz skizzieren, die vorkommen können. Erster Fall: Die Lehrkraft soll in einem Fach der ursprünglichen Qualifikation und außerdem in einem zweiten Fach eingesetzt werden, für das derjenige oder diejenige nicht ausgebildet ist, das jedoch zur gleichen Fächergruppe gehört. Dies mache ich wieder an meiner Fächerkombination fest. Hätte mir jemand gesagt: Für Geografie haben wir an dieser Schule keinen Bedarf; was hältst Du davon, Politische Bildung zu unterrichten?, hätte ich damit, glaube ich, kein allzu großes Problem gehabt. Eventuell hätte ich auch eine Chance für mich gesehen, meinen beruflichen Horizont zu erweitern.
ein Fach unterrichten soll, für das sie nicht ausgebildet bist, sondern auch ein Fach, das nicht zu ihrer Fächergruppe gehört. Bei Mathematik hätte ich mit Sicherheit dankend abgelehnt. Dieser zweite Fall ist nur mit dem Einverständnis des Kollegen oder der Kollegin zu realisieren.
Wir haben die Möglichkeit, die Kolleginnen und Kollegen in diesen Fällen über das sogenannte BUSS-Beratungssystem fortzubilden. 550 Beraterinnen und Berater stehen ihnen zur Seite. Ergänzend dazu ist es natürlich auch wichtig, in der Schule, in der Fachkonferenz einen solchen Kollegen aufzufangen und zu befördern sowie den fachlichen Austausch an der Schule zu betreiben.
Ich habe gesagt, bei mir wäre Mathematik schlecht möglich gewesen. Das lag einfach an meinen Möglichkeiten. Ich möchte aber noch ein Beispiel dafür nennen, dass so etwas durchaus möglich war und auch durchgeführt wurde. Unter anderem denke ich dabei an die Russisch-Lehrerinnen und -Lehrer. Ein Beispiel aus meiner ehemaligen Schule: Die Zahl der Unterrichtsstunden im Fach Russisch sank immer mehr. Das Fach wurde schwach angewählt. Ergebnis war: Die Kolleginnen und Kollegen suchten nach einem zweiten beruflichen Standbein. Dabei bot sich das Fach Politische Bildung an, das ich bereits genannt habe. Ein solches Beispiel, dass so etwas auch außerhalb der bisherigen Fächergruppe möglich war, habe ich in der Schule erlebt.
Auch hier also können diese BUSS-Angebote genutzt werden. Dies reicht jedoch gewöhnlich nicht aus. Die Universität Potsdam bietet unter anderem spezielle Weiterbildungen oder auch ein Erweiterungsstudium - das war im Fach PB so - an. Das muss natürlich dann mit der Unterrichtsverpflichtung übereinstimmen. Die Schule muss kreative Lösungen finden, um einer Kollegin oder einem Kollegen das auch während der aktiven Berufstätigkeit zu ermöglichen.
Dritter Fall: Ebenfalls schwierig ist - das wurde auch schon einmal erwähnt - das Problem Primarstufe und weiterführende Schulen; das tiefe Tal durchwanderte die Schullandschaft. Zunächst haben wir Kolleginnen und Kollegen aus der Primarstufe in der Sek I eingesetzt, weil kaum Schüler in der Primarstufe waren. Nun gibt es - verbunden mit Fortbildungsbedarf; völlig klar - den Rückfluss. Wenn ich in einer Schulstufe eingestellt werde, für die ich nicht ausgebildet bin, bringt das natürlich entsprechenden Fortbildungsbedarf mit sich. Auch dafür gibt es spezielle Fortbildungskonzeptionen. Wenn so etwas längerfristig geschieht, muss uns über ein normales Weiterbildungsangebot auch die Universität Potsdam mit einer Ergänzungsoder Erweiterungsstudienmöglichkeit zur Seite stehen. Das geschieht auch.
Ergebnis ist - das ist für die Kolleginnen und Kollegen nicht uninteressant -, dass es die Möglichkeit eines sogenannten Laufbahnwechsels und damit unter anderem auch die Möglichkeit einer höheren Besoldung gibt, was ein interessantes Angebot ist.
Damit komme ich zu dem Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Frau Geywitz hat auch schon darauf hingewiesen: Im März 2006 habe ich auf 30 Seiten die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - damals, glaube ich, noch „PDS“ - zur Lehrkräftefortbildung ausführlich beantwortet. Alle Punkte, die dort aufgetaucht sind, finden sich in Ihrem jetzigen Antrag
wieder. Dazu haben wir ausgiebig Stellung genommen. Seitdem hat sich nicht so viel geändert, als dass wir uns hier ernsthaft mit dem Ergänzungsantrag befassen sollten. - Danke schön.
Ich rufe den Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU Neue fachliche Aufgabe - Lehrkräftefortbildung sicherstellen -, der Ihnen in der Drucksache 4/5605 vorliegt, zur Abstimmung auf. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Die Mehrheit hat sich für diesen Antrag ausgesprochen; demzufolge ist der Antrag angenommen.
Nun rufe ich den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE, der Ihnen in der Drucksache 4/5750 vorliegt, zur Abstimmung auf. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Ich bitte um Auszählung; denn von hier oben ist nicht festzustellen, ob es eine eindeutige Mehrheit war.
Ich bitte um Auszählung. Ich bitte jene, die für diesen Entschließungsantrag stimmen, jetzt um das Handzeichen.
Ich teile Ihnen das Ergebnis mit: 26 Abgeordnete haben für den Entschließungsantrag und 38 Abgeordnete gegen den Entschließungsantrag gestimmt. - Ich bedanke mich bei Ihnen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns bereits im Koalitionsvertrag verpflichtet, die strukturellen Benachteiligungen von Frauen weiter abzubauen. Mit unserem Antrag möchten wir die Landesregierung beauftragen, uns hierzu einen Bericht vorzulegen. Einen Bericht vorzulegen bedeutet, den Stand der Dinge zu betrachten, aber natürlich auch Aussagen zur Weiterentwicklung zu treffen.
Im Jahr 2007 hat in Potsdam die Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz stattgefunden. Hausherrin war Ministerin
Dagmar Ziegler. Auf Initiative des Landes Brandenburg ist ein Leitantrag beschlossen worden, der zum Inhalt hat, vermehrte Anstrengungen zu unternehmen, um eine tatsächliche Gleichstellung beider Geschlechter zu erreichen. Allein diese Formulierung und dieser Leitantrag suggerieren, dass nicht alles so ist, wie wir es uns wünschen, und dass in dieser Frage noch viel zu tun ist.
Ich möchte das an zwei Punkten festmachen. Der eine Punkt betrifft die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf geht es nicht nur um vorhandene Kinderbetreuungsstrukturen, sondern auch um flexible Arbeitsbedingungen und um gesellschaftliche Akzeptanz von erwerbstätigen Müttern noch nicht schulpflichtiger Kinder. Die Akzeptanz gegenüber einer Erwerbstätigkeit von Müttern liegt in Skandinavien bei 70 %, im Durchschnitt der EU - bitte hören Sie gut zu! - bei 56 % und hier bei uns in Deutschland bei 48 %. Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache und zeigen uns auf: Es gibt hier noch viel zu tun.
Der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte, betrifft die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen und Männern. In Deutschland konnte die Beschäftigungsquote von Frauen in den letzten Jahren auf 59,6 % gesteigert werden, sodass das Ziel der Lissabon-Strategie, die Beschäftigungsquote von Frauen bis 2010 auf 60 % anzuheben, auf nationaler Ebene jetzt schon nahezu erreicht ist. Jedoch beschränkte sich die Zunahme im Wesentlichen - wie wir kritisch anmerken müssen auf Teilzeitbeschäftigung und geringfügige Beschäftigung. Der Anstieg der Beschäftigung von Frauen findet zudem hauptsächlich in den Berufen statt, in denen Frauen bereits überrepräsentiert sind und im Allgemeinen weniger gut bezahlt werden. Frauen verdienen gemessen am durchschnittlichen Bruttoverdienst 22 % weniger als Männer. Eine eigenständige Existenzsicherung und ein beruflicher Aufstieg für Frauen sind nach wie vor sehr schwierig.
Wir möchten mit diesem Antrag die Lebenssituation von Frauen, die von Behinderung betroffen sind, die einen Migrationshintergrund haben oder die alleinerziehend sind, in besonderer Weise betrachten. Uns ist auch die Lebenssituation von Frauen wichtig, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Das Thema Gesundheit von Frauen ist von großer Wichtigkeit. Wir gehen davon aus, dass uns der Bericht zum Sommer vorgelegt werden kann.
Zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE möchte ich so viel sagen: Sie haben in Ihrem Änderungsantrag die kritische Betrachtung angemahnt. In der Begründung unseres Antrags, in der Formulierung unseres Antrags wie auch in den Ausführungen, die ich gemacht habe, sehen wir sehr wohl eine kritische Betrachtung. Das muss man nicht hineinformulieren, sondern das liegt in der Natur der Sache. Schatten kann es im Übrigen nur geben, wenn auch die Sonne scheint.
Wir möchten, dass ein realistisches Bild aufgezeichnet wird, und möchten uns in der Fraktion und in der Koalition, ausgehend von diesem Bericht, eine Meinung über die Dinge bilden, die unter der großen Überschrift „Weiterentwicklung“ dargestellt werden: Was ist kritisch, und was ist positiv? Diesen Meinungsbildungsprozess möchten wir in der Koalition selbst durchführen. - Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegin Lehmann, ich möchte vorausschicken: Meine Fraktion wird sich diesem Antrag nicht in den Weg stellen. Natürlich sind wir nicht gegen das Anliegen. Unsere Änderungsvorschläge haben das vielleicht schon deutlich gemacht. Alles das, was ich jetzt in der Folge sage, kann ich Ihnen nicht ersparen, weil ich mich als langjähriges Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Familie - frauen- und geschlechterpolitisch in diesem Land engagiert - über diesen Antrag zur jetzigen Zeit schon sehr wundere. Alles, was ich nun sage, ist über Protokolle und Anfragen dieses Landtags nachzuvollziehen.
Ich verstehe nicht, was Sie unter „Weiterentwicklung der Gleichstellungspolitik des Landes“ meinen. Was ist hier „das Land“? Meinen Sie die Landesregierung? Dann lassen Sie uns das so sagen. Zum Land gehören Gleichstellungsbeauftragte, der Frauenpolitische Rat des Landes Brandenburg, all die Frauenorganisationen. Die Sprecherinnen haben mir zumindest heute gesagt, dass sie meine Verwunderung über diesen Antrag zum jetzigen Zeitpunkt teilen.
Nun kann man sagen: Wieder einmal klar, es ist Wahljahr, und: Frauen vor! - Ich hoffe, dass wir nicht bei Symbolpolitik bleiben. Warum? Wir haben in den letzten Jahren zunächst bei der Umbenennung des Ministeriums von Frauen- zu Familienministerium über den Inhalt von Gleichstellungspolitik gestritten. Wir sind bei der Anbindung der Gleichstellungsbeauftragten nicht weitergekommen, im Übrigen auch nicht in der Debatte über Gender-Mainstreaming im Fachausschuss. Ich erinnere daran - das kann man nachlesen -, dass wir unterschiedlicher Auffassung waren. Die Ministerin hat Gender-Mainstreaming im Rahmen der Landesverwaltung angewandt. Meine Fraktion fordert immer eine Gesellschaftspolitik als Gender-Mainstreaming, übrigens in Übereinstimmung mit den europäischen Richtlinien.
Der Bericht der Europäischen Kommission an den Rat zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2008 liegt vor. Alle Befunde, die Sie dort zur Situation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, zur Qualität der Bezahlung, zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zum Anteil von Frauen an Führungspositionen finden, sind sehr kritisch. Alles das finden Sie in Brandenburg ganz genau so wieder. Wir hätten das alles viel früher angehen und wissen können. Wir hätten vor allen Dingen gesellschaftspolitische Maßnahmen umsetzen können. Die vermisse ich.