Warum dieses Konzept? Ganz einfach, weil der Fortschritt der Netzstruktur in unserem Land zur Nutzung des Internets hinter den wirtschaftlichen Notwendigkeiten herhinkt, und das - sprich: Standortfaktor Kommunikationsfähigkeit der Wirtschaft - insbesondere auf dem flachen Land. Zweitens aber auch deshalb, weil das, was gegenwärtig verfügbar ist, gemessen an den privaten Erwartungen von Menschen im Land, landauf, landab, insbesondere der jungen Generation, nicht genügt und damit direkt oder indirekt demografische Prozesse befördert und unterstützt werden oder das gehemmt wird, was wir gemeinsam wollen: Bodenständigkeit, Verbundenheit mit den Menschen an allen Orten unseres Landes.
Der Hintergrund ist ein einfacher. Wir haben zwar, gemessen am Breitbandanteil der Bundesregierung, einen Versorgungsgrad von über 90 %, aber nur 384 Kilobit. Bei einer Mindestausstattung von 1 bis 2 MB haben wir real einen Versorgungsgrad von rund 80 %. Ich lasse einmal die Satellitenversorgung per Astra etwas an der Seite stehen, die heute schon verfügbar
Die wirtschaftlichen Hintergründe, dass dieser Ausbau nicht weiter vorangeht, sind insbesondere darin zu suchen, dass wir nach wie vor in unseren Landstrichen einen Nutzungsgrad des Internets von 30 % haben. Also 30 % von den Möglichkeiten, die der Anschlussgrad bietet, werden nur genutzt. In diesem Spannungsfeld zwischen Anschlussgrad und Nutzung liegt letztlich auch die wirtschaftliche Betrachtung für weitere Schritte zum Ausbau des Internetzugangs.
Damit liegen wir mit 5 bis 6 %unter dem Bundesdurchschnitt. Das sagt aber auch, dass es nicht nur ein Thema der Schaffung der technischen Infrastruktur ist, sondern dass wir auch auf allen Gebieten die Notwendigkeit sehen und letztlich auch etwas tun müssen, um die Chancen und die Möglichkeiten, die sich mit dem Internetzugang, also mit der Kommunikation über alle technischen Mittel, bieten, zu verbessern. Wir müssen nach wie vor lernen und ausbilden, aber auch das, was zum Beispiel Verwaltung bietet oder medizinische Dienstleistungen zukünftig notwendig machen, für diese Gebiete erschließen.
Mit diesem Ausgangspunkt ist es zum Breitbanddialog gekommen, den ich mit meinem Haus angestoßen habe. Er mündet in ein Memorandum von jetzt insgesamt 31 Netzbetreibern in unserem Land. Darüber hinaus sind die Kammern und die kommunale Familie, die Spitzenverbände, beteiligt. Wir tun damit eigentlich das, was auch die europäische Konferenz zu Breitbandkonzepten auf europäischer Ebene am 14. und 15. Mai 2007 angeschoben hat. Wir wollen dort, wo es nach wie vor zu Unterversorgungen kommt, eine Breitbandversorgung durch eine Breitbandstrategie entwickeln, die das Miteinander aller am Markt Beteiligten intensiviert. Nichts anderes ist diese Breitbandinitiative, und zwar gemeinsam mit 31 Breitbandanbietern, den Kammern bzw. Spitzenverbänden, dem Wirtschaftsministerium und insbesondere dem Ministerium für Ländliche Entwicklung in unserem Land.
Dabei steht im Vordergrund, das ist heute so und das soll auch weiterhin so bleiben: Der Internetmarkt ist ein privatwirtschaftlicher Markt. Die Netzbetreiber sind gefordert, den Ausbau insbesondere ihrer technologischen Fähigkeiten in eigener Verantwortung weiter voranzutreiben. Das tun sie auch.
Ich möchte es nicht versäumen, an dieser Stelle, an der wir einen Mangel beschreiben, trotzdem zu würdigen, dass es private Anbieter in Westbrandenburg gibt, die über zwei Jahre hinweg 10 Millionen Euro zum Ausbau der Netzstruktur erbringen. Ich möchte auch hervorheben, dass die Telekom Aktiengesellschaft Schritt um Schritt weiter ausbaut und uns erklärt hat, dass es im Jahr 2009 nur noch 22 Versorgungsbereiche geben soll - das ist nicht identisch mit einer Kommune, sondern ist eine technische Größe -, die dann noch nicht vorgerüstet sind. Der Dank an die Netzbetreiber, die sich dieser Entwicklung stellen, muss hier auch zum Ausdruck gebracht werden, auch die Bereitschaft, in einer gemeinsamen Initiative voranzukommen.
Wir haben wirklich Grund, gemeinsam diese Arbeit zu intensivieren, und zwar technikneutral. Ich möchte in diesem Saal ausdrücklich sagen, dass es nicht unser Anliegen als Politiker ist bzw. sein kann, bei der Entwicklung der Breitbandversorgung technische Prämissen oder Vorzüge zu setzen, sondern es uns darauf ankommen muss, bezogen auf die Örtlichkeit, auf
die konkreten technischen Bedingungen, die Auswahl der Technik und die Auswahl der Partner wettbewerblich zu sehen. Das tun wir auch. Deshalb haben wir als ganz praktische Anleitung zum Handeln in dieser Situation einen Leitfaden für die Bürgermeister entwickelt, der es, bezogen auf den eigenen Entwicklungsstand in der Kommune, möglich macht, sich als Marktteilnehmer zu bewegen und als Marktteilnehmer die Technologien bzw. die Anbieter für sich sprechen zu lassen. Denn wir müssen am Ende des Weges immer daran denken, dass der Bürger, der das Breitbandangebot nutzen will, auch als Marktteilnehmer die Auswahl behalten muss und soll.
Darüber hinaus entwickeln wir deshalb, und zwar im Dialog mit der Privatwirtschaft, auch Geschäftsmodelle. Das ist der eigentliche Kern dieser gemeinsamen Initiative aller Netzbetreiber, nicht am Rand einer Firmenkalkulation für einen Ort stehenzubleiben, sondern in einem Ort, wo vielleicht ein Logistikzentrum ist, das mit DSL versorgt ist, und an einem anderen Ort in der gleichen Kommune, in dem eine andere Technologie ansteht, die Möglichkeiten zu nutzen, diese vor Ort zu verknüpfen, um sie dann auch für die Wirtschaft bzw. für die privaten Haushalte nutzbar zu machen.
Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass man die Nachfrage qualifiziert und quantifiziert. Deshalb ist unser Breitbandbedarfsatlas - ich empfehle, das im Internet einmal nachzuvollziehen - ein geeignetes Mittel dafür, diesen Bedarf auch gegenüber den Anbietern zu qualifizieren, zu quantifizieren, um damit auch technologische bzw. finanzielle Konzepte möglich zu machen.
Das Anliegen ist es also, entlang des Marktes sehr konsequent unter Nutzung aller technischen Voraussetzungen, die im Land gegeben sind - dazu gehört beispielsweise auch die Mitnutzung der sogenannten Mastenstruktur im Land zur Sicherung des BOS-Funks; dafür bin ich dem Innenminister sehr dankbar -, sicherzustellen, dass alle auch im wirtschaftlichen Sinne zur Verfügung stehenden technischen Mittel für den Netzausbau sowohl beim Kabel als auch funktechnisch mit genutzt werden können.
Dann wird es noch eine Situation geben - das ist auch der dritte Auftrag und die dritte Erwartung, die europaweit mit unserer Tätigkeit verbunden wird -, in der es notwendig und geboten ist, auch wirtschaftliche Förderung zur Verfügung zu stellen, und zwar - ich sage das ausdrücklich - am Ende des Weges, am Ende der Prüfung der privatwirtschaftlichen, der privatwirtschaftlich-kooperativen Schritte bis hin zum kooperativen Miteinander unter Einsatz von öffentlichen Mitteln, mit denen wir, was das Gewerbliche angeht, die Infrastruktur weiter befördern und den ländlichen Raum bei dieser Entwicklung mit ELERMitteln unterstützen wollen.
In diesem Sinne werbe ich in diesem Saal auch dafür, insbesondere jetzt, wenn in 14 Tagen die Kommunalwahlen ihre Ergebnisse gezeitigt haben werden, die Arbeitsprogramme für die nächste Wahlperiode gemacht werden, entlang dieser sachlichen und sachkundigen Vorgehensweise mit sicherzustellen, dass die Netzstruktur schneller ausgebaut wird, als dies bis dato greifbar ist, aber gleichzeitig sicherzustellen, dass wir nicht Risiken, die die Wirtschaft nicht zu übernehmen bereit ist, per se auf die kommunalen Haushalte übertragen. Das darf nicht geschehen. Denn die Erfahrungen, die wir
Die Chancen sind gut, die technischen Entwicklungen sind gedeihlich. Damit ist auch sichergestellt, dass wir das, was Wirtschaft und Bürger in unserem Land erwarten, zukünftig schneller als bisher leisten können, eine Breitbandversorgung, die vor allen Dingen in Hinsicht der Qualität das sichert, was man vom Internetzugang erwartet. - Danke schön.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Juli 2007 forderte der Landtag per Beschluss die Landesregierung auf, bis zum damaligen IV. Quartal ein Konzept zur Verbesserung des Breitbandinternetzugangs für die ländlichen Regionen Brandenburgs vorzulegen. Anfang des III. Quartals 2008 konnten wir das Konzept nun endlich zur Kenntnis nehmen. Mit diesem Konzept haben wir eine gute Grundlage, die es nun umzusetzen gilt. Deshalb sehen Sie es mir nach, dass ich meiner Fraktion zu einem Entschließungsantrag geraten habe. Das Entscheidende sind nämlich die nächsten Schritte, und die müssen schnell gegangen werden.
Im Dezember 2007 wurde im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ ein Breitbandförderprogramm durch den Bund und die 16 Länder beschlossen.
Damit stehen von Bundesseite ab 2008 für drei Jahre 30 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Betrag wird von Länderseite kofinanziert, sodass es auf 50 Millionen Euro hinausläuft. Einige Bundesländer wie Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfahlen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein haben bereits darüber hinausgehende Maßnahmen und Fördergelder angekündigt und in entsprechenden Förderrichtlinien umgesetzt, wodurch am Ende mehr als 55 Millionen Euro zur Unterstützung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum bereitstehen könnten.
Wie ist der Stand in Brandenburg? - Während vor allem westdeutsche Flächenländer bereits entsprechende Fördermöglichkeiten umgesetzt haben, besteht in Brandenburg die Gefahr, dass die bereitstehenden Bundesmittel für 2008 nicht mehr in Anspruch genommen werden können. Sie drohen verloren zu gehen.
Meine Fraktion hat schon frühzeitig die flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen nicht nur als einen entscheidenden Wirtschaftsfaktor, sondern vor allem als einen für die Bürgerinnen und Bürger elementaren Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge definiert. Wie wichtig es ist, Zugang zu Nachrichten und Informationen zu haben, hat vorhin der Kollege Petke gezeigt. Ein Mausklick auf die Internet-Seite www.sozia
Wir haben in der letzten Haushaltsdebatte mit diversen Änderungsanträgen versucht, die Kofinanzierung der Bundesmittel für die Jahre 2008 und 2009 sicherzustellen. Ich frage mich erneut, wieso wir ohne Gehör blieben.
Die Brandenburger Kofinanzierung beläuft sich laut Aussage der Bundesregierung für die uns zustehenden 846 000 Euro Bundesmittel auf immerhin 564 000 Euro.
In den Haushaltsdebatten wurde fraktionsübergreifend zwar die Rolle des Internets für alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens in Brandenburg betont, aber konkret wurde es an dieser Stelle leider nicht. Es ist dringend geboten, die haushalterischen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Fördermittel des Bundes nicht verloren gehen.
Nun liegt das Konzept vor, und wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die Landesregierung zu einem zügigen Auf- und Ausbau von weitestgehend flächendeckenden breitbandigen Infrastrukturen und Diensten im gesamten Land bekennt.
Nur eine gegenteilige Auffassung haben wir diesbezüglich; diese ist jedoch grundsätzlicher Natur. Die Landesregierung will zuerst die regionalen Wachstumskerne fördern. Wir sagen: Dorthin, wo der Markt versagt - in diesem Fall bei den 22 Anschlussbereichen, die sich nach Aussage der Deutschen Telekom AG für sie nicht rechnen -, gehört die Förderung.
Um es gleich vorwegzunehmen: Es geht uns nicht um eine zusätzliche Subventionierung der Deutschen Telekom AG. Es ist eine Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke, und die sieht die Förderung des Bundes auch ausdrücklich vor.
Deshalb fordern wir die Erstellung einer Prioritätenliste unter Berücksichtigung eben dieser 22 Anschlussbereiche.
Weiter heißt es im Konzept, eine Richtlinie zur Förderung der breitbandigen Erschließung von Gemeinden und Gemeindeverbänden im ländlichen Raum werde erarbeitet. Nach unseren Erkenntnissen ist eine Förderrichtlinie zur Breitbandförderung bis heute nicht in Kraft gesetzt.
Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigen, dass man hinsichtlich der konkreten Fördermöglichkeiten schon viel weiter sein kann. Deshalb gilt es, umgehend eine entsprechende Förderrichtlinie zu verabschieden, um neben den haushalterischen auch die rechtlichen Voraussetzungen für die Kofinanzierung der Bundesmittel zu schaffen.
Des Weiteren sehen auch wir es als wesentlich an, dass der Aufbau von sogenannten Leerrohrsystemen eine wichtige Grundlage für den Ausbau eines Breitbandangebots ist. Aber anders, als es Ihr Konzept vorsieht, wollen wir es nicht bei einer Empfehlung an die Landkreise bzw. Kommunen belassen. Wir wollen eine Prüfung dahin gehend, inwieweit den Kommunen bei diesem Aufbau von Leerrohrsystemen bzw. Leerrohrkatastern landesseitig Unterstützung gewährt werden kann.
Auch diesbezüglich kann auf Erfahrungen aus anderen Bundesländern zurückgegriffen werden. So fördert Baden-Württemberg den Aus- bzw. Aufbau von Leerrohrsystemen.
Also, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, legen wir los! Es verlangt niemand von Ihnen, das Rad neu zu erfinden ein, zwei Blicke über den Tellerrand genügen da völlig. - Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Meier, ja, wir legen los. Wir sind vielleicht schon weiter, als Sie denken. Der Minister hat gesagt, wir sind dabei, die Förderrichtlinie auf den Weg zu bringen. Die Landesregierung nimmt diese Herausforderung an und hält nicht bei dem Konzept an.
Es war einmal - so könnte man beginnen - die Idee, allen Räumen in Brandenburg die gleichen Möglichkeiten der Vernetzung und Kommunikation zu geben. Aber vorher sollten wir klären: Was ist Breitband, was verstehen wir darunter? - Breitband sind DSL-Funktechnologie, interaktive Fernsehkabelnetze, Glasfaser und UMTS. Damit will ich auch deutlich machen: Nur Leerrohre sind auch nicht die Lösung. Wir wissen ja nicht, was uns die Zeit an technologischen Entwicklungen bringen wird. Deswegen wird hier beim Breitband - anders als beim Breitbandatlas des BMWi; Herr Minister Junghanns hat es schon gesagt - der Mindestbedarf auf 1,2 Megabite pro Sekunde ausgerichtet. Das begrüßen wir sehr. Das bedeutet schon, dass wir den Anforderungen voraus sind.
Es ist nun soweit: Vor uns liegt das Konzept zur Verbesserung des Breitbandinternetzugangs für die ländlichen Regionen Brandenburgs. Man könnte sagen: Besser spät als nie. Das Konzept ist gut und für unser Land sehr wichtig.
Seitdem die Idee für das Konzept in Brandenburg entstanden ist, sind bereits 26 Gemeinden im Land angeschlossen. Von einem Zugang für alle Regionen sind wir aber noch sehr weit entfernt.
Was hat sich in einem Jahr bereits getan? Es wurde der Breitbandatlas ins Netz gestellt als Plattform für den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit dem Ziel, Bedarfe in Brandenburg zu ermitteln. Leider werden auf diesem Wege keine eindeutigen, belastbaren statistischen Zahlen geliefert. Das ist unser Problem. Anderenfalls könnten wir hier ganz anders argumentieren. Jedenfalls wurde die genannte Möglichkeit in allen Teilen des Landes genutzt, wenn auch in unterschiedlicher Intensität. Ich glaube nicht, dass es im Havelland wegen der Wohnsituation so viel mehr Bedarfe gibt. Man kann nicht nachvollziehen, warum dort so viel mehr Bedarf angemeldet worden ist, als dies in anderen Regionen der Fall ist. Jedenfalls zeigt dies deutlich, dass der Wunsch nach einem Anschluss vorhanden ist. Durch das mit dem im Atlas gegebenen Angebot wurden aufseiten der Bürgerinnen und Bürger, aber auch bei Unternehmen im Lande Begehrlichkeiten geweckt. Sie warten jetzt auf die Umsetzung, die es anzugehen gilt.
schen Netzbetreibern, Wirtschaftskammern und kommunalen Spitzenverbänden, nach ihren Möglichkeiten zum flächendeckenden Ausbau beizutragen, gilt es jetzt, den zweiten Schritt zu gehen. Landräte, Bürgermeister, Unternehmer und die kommunalen Vertreter müssen sich vor Ort zusammensetzen und tatsächlich eine Möglichkeit der Erschließung ihrer Gebiete finden und dies umsetzen. Die Netzbetreiber - Sie haben bereits deutlich gemacht, dass es hier um wirtschaftliche Betätigung von Unternehmen geht, dass wir also hier nicht per Dekret etwas festlegen können - haben dabei Vorrang, wobei die Akteure aufpassen müssen, dass die Strukturen nicht zu kleinteilig werden. Ich meine, die Landkreisebene sollte die unterste Stufe bilden, weil sich die Technologie in einem rasanten Tempo weiterentwickelt und bestehende Internetangebote auch künftig dem jeweiligen technologischen Entwicklungsstand angepasst werden müssen, damit die Netze nicht in einigen Jahren veraltet sind.
Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung bietet diese Technologie auch Chancen dafür, die weitläufigen ländlichen Räume als lebenswerte Regionen zu erhalten. Das wird durch Projekte in Schweden sehr deutlich, wo es ja noch dünner besiedelte Gebiete gibt. Man denke etwa an medizinische Überwachung eines Bürgers vor Ort durch Telemedien, die notwendig ist, weil der Bürger in seinem häuslichen Umfeld bleiben möchte. Hier kommt die kommunale Selbstverwaltung, welche ja auch immer gefordert wird und über die wir auch heute wieder lange debattiert haben, zum Tragen.
Vom Ideenreichtum und den Möglichkeiten, Kooperationen mit Anbietern einzugehen, wird es abhängen, in welchem Zeitraum man breit ans Netz gehen kann. Das Land wird die GAMittel zur Verfügung stellen. Die Richtlinie aus dem Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz wird hoffentlich in Kürze zur Verfügung stehen und veröffentlicht werden. Das Land Brandenburg wird dann die Umsetzung genau für solche Regionen fördern - das ist auch richtig so -, in denen das vonseiten der Anbieter wirtschaftlich nicht tragbar ist. Die Landräte und Bürgermeister in den Gemeinden und Landkreisen, in denen sich der Aufbau von Breitbandinfrastruktur wirtschaftlich nicht rechnet, sind jetzt in der Pflicht, sich mit den Konzepten und Anbietern auseinanderzusetzen. Da gibt es viele Möglichkeiten: DSL, TV-Kabel, UMTS. Auch Energieunternehmen wie EWE haben sich diesen Anforderungen schon gestellt und bieten Möglichkeiten der Versorgung, und zwar mit einer Tochtergesellschaft für IT- und Kommunikation über Satellit, Glasfaser etc. pp.
Natürlich ist es problematisch, dass die Internetnutzung nur von 30 % nachgefragt wird, obwohl die entsprechenden Möglichkeiten vorhanden sind. Es wäre in diesem Zusammenhang gut zu wissen, warum die Chance, in den entsprechenden Gebieten ein attraktives Lebensumfeld zu schaffen, weil ja wegen der geringeren Lebenshaltungskosten für Familien dann ganz andere Möglichkeiten gegeben wären, nicht genutzt wird, ob es in den entsprechenden Gebieten Menschen gibt, die die technischen Möglichkeiten vielleicht gar nicht vermissen, die sie aber nutzen würden, wenn sie sich im Rahmen der genannten Möglichkeit der Kommunikation organisierten.
Ich finde schon, dass wir hier noch einige Aufgaben haben. Ein gutes Beispiel ist Wittstock/Dosse. Dort wird bei freiwerdenden Rundfunkfrequenzen der Zugang über Funkmasten ermöglicht. In diesem Zusammenhang nenne ich auch die Firma CNS