Über die Beweggründe muss man wohl nicht lange spekulieren. Schließlich haben die Wochen davor und auch die Tage danach die machtpolitischen Ränkespielchen in der Union, aber auch innerhalb der BA deutlich ans Licht befördert.
Das Unionsdesaster ist den Menschen kaum vermittelbar. Zunächst wird der CDU-Ministerpräsident Rüttgers von der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin beauftragt, gemeinsam mit dem SPD-Ministerpräsidenten Beck und dem Bundesminister Scholz eine Lösung zu finden, die auch über den 31. Dezember 2010 hinaus die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung von Bund und Kommunen gewährleistet. Ich wiederhole: Die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung von Bund und Kommunen!
Kein Wunder, dass alle Regierungschefs und alle Arbeits- und Sozialminister der Länder über die Parteigrenzen hinweg an einem Konsens interessiert sind, und zwar auch Herr Wolf aus Berlin, um das einmal deutlich zu sagen. Schließlich werden die Aufgaben gemäß dem SGB II in den Jobcentern bzw. in den Ländern mittlerweile erfolgreich wahrgenommen, auch wenn es hier und da - wie wir alle aus unseren alltäglichen Wahrnehmungen wissen - noch Ecken und Kanten gibt.
Doch praktisch über Nacht befanden die Bedenkenträger in der CDU-Bundestagsfraktion die nach schwierigen Verhandlungen erreichte Einigung plötzlich für inakzeptabel und ließen ihre eigenen Unterhändler faktisch gegen die Wand laufen. Herr Brauksiepe hat das auch deutlich in der Öffentlichkeit gesagt. Eine nachvollziehbare Begründung dafür ist die CDU/CSUFraktion bis heute schuldig geblieben. Zudem erwecken die von ihr genannten Gründe den Eindruck, als hätte die CDU/CSU-Fraktion im Bund die Diskussion der letzten zwei Jahre schlicht verschlafen. Dies ist jedoch nicht so. Natürlich war zu jedem Zeitpunkt alles bekannt. Ich finde, vor allem das ist das Unverantwortliche an dem Handeln der Bundestagsfraktion. Man darf nach aktuellen Medienberichten gespannt sein, wie es in der Unionsfraktion mit diesen Spielchen, die auf dem Rücken arbeitsloser Menschen ausgetragen werden, weitergeht.
Meine Damen und Herren, die Auseinandersetzung der CDUMinisterpräsidenten mit der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ist zwar nicht mein Anliegen und auch nicht Anliegen dieser Aktuellen Stunde; dennoch wollen und müssen wir schauen, wie wir mit der Blockadehaltung umgehen und was wir unter diesen Umständen für die betroffenen Menschen tun müssen; denn unabhängig davon, dass es wahrscheinlich bis zum September 2009 nicht mehr zu regeln sein wird, wird auch danach die Zeit knapp, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dem einen Jahr nach der Bundestagswahl gerecht zu werden. Wer glaubt, dass es dann eine andere Konstellation der
Wunschvorstellungen gibt, irrt gewaltig. Vielmehr werden wir an demselben Punkt stehen, an dem wir heute stehen.
Dem gerecht zu werden verlangt, dass wir jetzt und mit Hochdruck an der Umsetzung der Neuorganisation weiterarbeiten, um ihren geordneten Start zum 01.01.2011 zu sichern. Das ist keine Angelegenheit, die im Parteienstreit bzw. im Wahlkampfgetöse auf der Strecke bleiben darf. Deshalb hatten wir das Interesse, dies jetzt zu beenden und einer Lösung zuzuführen, zumal es - wie bereits erwähnt - auch nach der Wahl zeitlich sehr eng wird. Bundesweit geht es um 6,5 Millionen Menschen, die von den Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen betreut werden.
In Brandenburg sind es etwa 300 000 Menschen, die davon betroffen sind. Es geht um die Beschäftigten in den Grundsicherungsstellen. Bundesweit sind allein in den Jobcentern etwa 60 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und in Brandenburg etwa 3 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen.
Die Länder haben ihre Hausaufgaben gemacht, und zwar alle 16 Bundesländer. Wer sich mit der Chronologie der Neuorganisation beschäftigt, wird mir darin zustimmen. Im Vorfeld der Einigung gab es ausführliche Beratungen der zuständigen Länderressorts.
Mitte Dezember 2008 berieten die Ministerpräsidenten mit dem Bundesarbeitsministerium und der Kanzlerin.
Die Sache schien völlig klar und der Durchbruch gelungen. Es war nach meiner festen Überzeugung auch eine gute Einigung, wenn wir die Ausgangsposition betrachten. Die Zusammenarbeit zwischen der BA und den Kommunen sollte mit Änderungen des Grundgesetzes eine verfassungsrechtliche Basis bekommen. Als Nachfolgeorganisationen der ARGEn sollten sogenannte Zentren für Arbeit und Grundsicherung entstehen und als Anstalten des öffentlichen Rechts fungieren. Mir ist von keinen Juristen - auch nicht der CDU/CSU-Fraktion - verdeutlicht worden, dass das nun verfassungswidrig wäre.
Die Strukturen waren klar, die Verantwortlichkeiten geklärt. Es gibt nur noch einen Personalkörper und einen Haushalt. Vieles, was wir bis dahin kritisiert haben, konnte damit ausgeräumt werden. Überdies wäre mit der Grundgesetzänderung auch die Zukunft der 69 Optionskommunen verfassungsrechtlich abgesichert. Hierüber konnte zuletzt in den Verhandlungen zwischen Bundesminister Scholz und den Ministerpräsidenten Beck und Rüttgers noch Einigung erzielt werden.
Es gibt viele Interessen und viele Meinungen. Wir haben sie erst heute wieder gehört. Das neue Modell, das heute von der Fraktion DIE LINKE vorgestellt worden ist - SGB II und SGB III zusammenzuführen -, ist heute kein Ansatz. Denn: SGB-II-be
doppelte Bescheide und doppelte Verfahren, sondern sie ist vor allem auch fachpolitisch völlig inakzeptabel.
Mag eine getrennte Aufgabenwahrnehmung in Bundesländern mit geringen Arbeitslosenzahlen noch irgendwie durchführbar sein und funktionieren, so wäre das für Länder wie Brandenburg mit einer sehr hohen Sockelarbeitslosigkeit eine vergleichsweise sehr schlechte Lösung. Hier sind die Betroffenen darauf angewiesen und müssen darauf vertrauen dürfen, dass Kommune und Agentur in einem Boot und nicht nur unter einem Dach sitzen, um zu erreichen, dass sie das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit in gemeinsamer Verantwortung geschlossen und gleichberechtigt anpacken.
Dies wäre natürlich auch für die Beschäftigten in den Jobcentern alles andere als eine gute und zukunftsweisende Lösung. Seit vier Jahren kümmern sie sich in dieser Struktur engagiert um die Arbeitslosen, vermitteln Chancen und in vielen Fällen auch Arbeit. Viele von ihnen befinden sich mit befristeten Beschäftigungen selbst in der Schwebe. Letztlich sollten mit der Neuordnung in eine Anstalt des öffentlichen Rechts auch sie mehr Rechtssicherheit und stabile Rahmenbedingungen erhalten. Dies wird den 60 000 Beschäftigten nun verwehrt.
Darüber hinaus ergeben sich aus der getrennten Aufgabenwahrnehmung auch organisatorisch-technische Probleme, und zwar in Größenordnungen. All das, was nach wirklich vielen Anlaufschwierigkeiten schließlich zusammengefunden hatte, muss dann aufwändig wieder entzerrt werden. Diesbezüglich nenne ich die IT-Technik, die ein völlig ungelöstes Problem ist. Auch beim Personal werden Fragen aufgeworfen, und schon hört man, dass sich Beschäftigte aus Angst vor der ungewissen Zukunft anderweitig umtun. Auch das nehmen wir hautnah wahr. Mit ihnen würde das System der Grundsicherung und eben auch Know-how und Erfahrungen verloren gehen und würden wieder große Lücken in die Betreuung langzeitarbeitsloser Menschen gerissen. Es war schon ein gutes Signal von Minister Scholz, dass in diesem Jahr auslaufende Arbeitsverträge auf alle Fälle noch bis zum 31.12.2010 verlängert werden das wussten Sie vorhin noch nicht, Herr Görke -, um den Beschäftigten zu versichern, dass sich wirklich keiner von ihnen wegen der eingetretenen Situation Sorgen um seinen Arbeitsplatz machen muss. Wenigstens das.
Die Folgen dieses Nein reichen weit, meine Damen und Herren. Viele Menschen haben in diesem unverständlichen Hickhack das Vertrauen in die Politik verloren. Die Zeiten sind schwierig, und viele sind von Arbeitslosigkeit bedroht, bis sich Wirtschaft und Finanzen wieder erholen. Wir wissen nicht, wie lange das dauern wird, aber eines ist wohl klar: Wir brauchen klare und gut funktionierende Strukturen der Betreuung und Vermittlung arbeitsloser Menschen. Schließlich wollen wir die Arbeitslosigkeit nicht verwalten, sondern den betroffenen Menschen durch verschiedenste Maßnahmen Hoffnung und Chance geben, wieder in den Arbeitsmarkt hineinzufinden.
Das hätten die ZAG leisten können und sollen. Darin waren sich alle einig, die an ihrer Etablierung arbeiteten. Die Ablehnung gefährdet die Stabilität der Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Handlungsfähigkeit der Jobcenter, und das in diesen Krisenzeiten. Selbst ein so gestandener Christdemokrat wie der hessische Ministerpräsident Koch beklagt diesen Zustand. Er fragt: Was sollen wir Jahre verhandeln, wenn uns am Ende die
Wir bemängeln seit Jahren, dass der Strang der BA, der für die SGB-II-Empfänger zur Verfügung steht, einfach unausgeprägt ist, weil es an der Kompetenz und den Menschen fehlt. Deshalb ist es auch ein schwieriger Prozess. Jedoch ist das, was Sie, Herr Görke, tun wollen, der dritte Schritt vor dem ersten und zweiten Schritt. Schließlich geht es jetzt um ein Verfassungsgerichtsurteil. Wir müssen jetzt handeln und können nicht sagen: Wir führen den großen Wurf später und dann innerhalb weniger Monate aus. Wer das fordert, ist tatsächlich realitätsfern.
Zusammengefasst: Es geht um eine Neuorganisation, die über die Parteien hinweg als beste und vor allem auch tragfähige Lösung angesehen wurde, weil sie dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gerecht wurde und die Organisation der Betreuung der langzeitarbeitslosen Menschen langfristig sicherte.
Es gibt auch andere Stimmen aus der kommunalen Familie, Herr Görke - das wissen Sie -, die sagen: Wir wollen der BA nicht alle Macht geben.
Bis vor kurzem gab es sehr viele Kritiken an der Arbeitsweise der BA. Wenn Sie sagen, Sie wollen sie auf völlig neue Füße stellen bzw. völlig neu organisieren, dann muss ich entgegnen, dass das Prozesse sind, die Jahre dauern. Ich frage Sie: Wie wollen Sie dies alles bis Ende 2010 in konkreten Schritten lösen? - Diese Frage müssten Sie heute bitte noch beantworten.
Wo liegt also unser Problem? - Es gibt keine plausiblen Erklärungen für das Nein der Unionsfraktion im Bundestag.
Es ist kaum vorstellbar, dass den Abgeordneten im Bundestag über Monate verborgen blieb, was sich während der Verhandlungen abzeichnete und wohin der Zug rollte.
Der Vorwurf der Panikmache uns gegenüber - wir würden uns aufregen, dass sich 16 Länder einig waren und die BundesCDU nicht mitmacht - ist völliger Quatsch. Die BA wäre allein für die Leistungen zur Integration in Arbeit und für die Erbringung der den Lebensunterhalt sichernden Regelleistungen zuständig. Die Kommunen wären im schlimmsten Fall dann wieder für die Kosten der Unterkunft und für die sozial-integrativen Leistungen zuständig. Wir hätten dann den Zustand, der mit dem politisch allgemein geforderten Grundprinzip der Arbeitsmarktreform - Leistung aus einer Hand - nichts mehr zu tun hätte. Jahrelang haben wir uns um genau diesen Punkt bemüht und kamen schließlich zu dieser Lösung.
Die Rückabwicklung der Jobcenter und damit die getrennte Aufgabenwahrnehmung beschert nicht nur den betroffenen Menschen wieder mehr Laufereien, eine verwirrende Bürokratie, verwaltungstechnischen Aufwand, doppelte Anträge,
Fraktion sagt, es gehe gar nichts? - Die CDU-Blockadehaltung wird also sogar von den eigenen Leuten angegriffen und sachlich sowie fachlich widerlegt.
Im Zusammenhang mit dem CDU-Vorwurf, die SPD betreibe Panikmache, kann man wirklich nur den nordrhein-westfälischen Arbeitsminister Laumann zitieren, der nach der Ablehnung eine arbeitspolitische Katastrophe befürchtet, da ohne Änderung der Verfassung die Philosophie von Hartz-IV-Hilfen kaputt sei. Wer also macht hier Panik? Wenn die SPD mahnt und fordert, dann ist sie offensichtlich mit den Fachministern aller Länder in einem guten Boot.
Die Zeit ist, wie gesagt, knapp, um bis Ende 2010 eine vernünftige Regelung hinzubekommen, aber natürlich dürfen wir gerade jetzt nicht in Panik verfallen. Wir haben im Vorjahr mit dem einstimmigen Beschluss der Länderminister eine gute Basis geschaffen und schließlich parteiübergreifend einen tragfähigen Konsens gefunden. Jetzt muss, sofern die Unionsfraktion im Bundestag heute Abend wider Erwarten nicht doch noch zur Einsicht kommt, das Thema in der neuen Legislaturperiode noch einmal aufgerufen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dann vonseiten der Union irgendein Vorschlag eingebracht werden wird, der nicht bereits 100-mal oder mehr diskutiert und mangels Praktikabilität und Konsensfähigkeit wieder verworfen wurde.
In den nächsten eineinhalb Jahren gibt es weitere Konferenzen auf Fachebene, die wir für eine tragfähige Lösung zur Neuorganisation nutzen werden. Dabei ist es völlig unerheblich, ob man diese Hilfe wie jetzt „aus einer Hand“ oder künftig „Hilfen unter einem Dach“ nennt, wie die CDU es kürzlich als Neuheit verkaufte. Das sind nichts als Worthülsen, die tiefere Erkenntnisse über Strukturen und vor allem Bedarfe vor Ort vermissen lassen. Vor allem ist den Menschen damit nicht geholfen. Wir müssen die kommenden Monate dazu nutzen, alle, die an tatsächlichen, sachlich vernünftigen Lösungen und Hilfen interessiert sind, ins Boot zu holen, damit in der neuen Legislaturperiode wenigstens der dann vorliegende Entwurf möglichst schnell in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden kann. Das werden wir mit Sicherheit tun.
Politik muss auch in Wahlkampfzeiten handlungsfähig bleiben. Deshalb ist es richtig, dass dieses Thema heute für die Aktuelle Stunde gewählt wurde. Wer das Vertrauen der Menschen auf so leichtfertige Weise dem Parteikalkül opfert, wie es die CDU/CSU-Bundestagsfraktion getan hat, der zeigt sich eben nicht handlungsfähig. Deshalb: Lassen Sie uns an diesem Lösungskonzept weiter arbeiten. Ich hoffe auf heute Abend. Der Countdown läuft. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte gerne noch etwas zu der von Herrn Görke geäußerten Zweiklassenbetreuung sagen. Ich habe das auch in der Presseerklärung
gelesen und war darüber wirklich erschüttert. Ich finde es sehr fatal und gefährlich, wenn man eine Einteilung in Arbeitslose erster Klasse und Arbeitslose zweiter Klasse so vornimmt. Ich halte es für einen Sozialpolitiker und Arbeitsmarktpolitiker unerträglich, bei Menschen eine derartige Klassifizierung vorzunehmen. Wir sollten uns davor hüten, und ich kann die Aufregung von Monika Schulz diesbezüglich gut verstehen.
Wenn Sie so argumentieren, Herr Görke, dann müssen Sie doch auch sagen, dass wir da zwei unterschiedliche Finanzierungssysteme haben. Sie werden sicherlich zustimmen, wenn ich sage, dass es Arbeitslose mit ganz unterschiedlichen Bedürfnissen gibt. Wir haben Arbeitslose mit einer guten Qualifizierung und Arbeitslose mit gar keiner Qualifizierung. Wir haben Arbeitslose, die sehr mobil sind, und solche, die gar nicht mobil sind. Wir haben Arbeitslose mit einem ganz unterschiedlichen sozialen Umfeld, Arbeitslose, die relativ schnell vermittelbar sind, weil sie mobil sind und weil sie einen Beruf haben, der auch gefragt ist. Viele haben einen Beruf, dessen Berufsbild es gar nicht mehr gibt. Die sind dann natürlich schwer vermittelbar. Die werden über das SGB III vermittelt, und diese Vermittlung wird aus Beiträgen finanziert. Das sind die Beiträge aus der Arbeitslosenversicherung, die wir alle finanzieren.
Bei dem anderen System werden die SGB II-betreuten arbeitslosen Menschen über das Steuersystem finanziert, weil sie eine viel umfangreichere Betreuung benötigen. Der Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland gibt dafür 35 Milliarden Euro jährlich aus, meine Damen und Herren. Diese 35 Milliarden Euro müssen jedes Jahr erst einmal verdient werden. Ich finde, das ist eine großartige Leistung des Sozialstaates.
Ich stimme mit Ihnen völlig überein, dass die fallbezogene Betreuung, die individuelle Betreuung gerade auch der SGB-IIEmpfängerinnen und -Empfänger nicht immer gut, nicht immer professionell ist und dass hier noch Verbesserungsbedarf besteht, auch bezüglich des Umgangs miteinander, mit den Behörden, mit den Empfängern. Da bin ich mit Ihnen einer Meinung. Aber das hat nichts mit einer Bundesgesetzgebung zu tun. - Herzlichen Dank.