Sehr geehrte Frau Abgeordnete Tack, ich kann die Antwort fast an die Antwort auf die letzte Frage anschließen. Die Ei senbahninfrastruktur ist ein schwieriges Thema. Wir haben dort schwierige Partner, und das ist auch bei der Dresdner Bahn der Fall. Wir machen uns seit Jahren wiederholt Druck, um mehr Investitionen in die Schieneninfrastruktur zu errei chen. Derzeit kämpfen wir um die Aufnahme konkreter Pro jekte in das sogenannte Schienenwegeausbaugesetz und sind sehr aktiv dabei.
Konkret zur Dresdner Bahn: Es gibt sowohl auf Arbeits- als auch auf der Leitungsebene Arbeitsgruppen. Sie treffen sich re gelmäßig und besprechen die konkreten Themen. Auf der Stre cke ist eine Vielzahl von Planfeststellungsverfahren durchzuführen. In diesem Rahmen reden wir gemeinsam über Schwie rigkeiten und Möglichkeiten zur Hilfe. Nennen möchte ich, dass das Land die Kreuzungsmaßnahmen mit bis zu 90 % ge fördert hat. Das war wichtig, damit es in den Planfeststellungs verfahren überhaupt weitergeht.
Meine Nachfrage ist, ob es Erkenntnisse gibt, warum es insbe sondere im Abschnitt zwischen Dahlewitz und Wünsdorf ha pert.
Dort ist es nicht anders als in anderen Bereichen. Es gibt über all Schwierigkeiten in der Planung und Probleme, die Zeiträu me einzuhalten. Das ist auch an der Stelle so. Es geht darum, die Probleme Schritt für Schritt zu beseitigen. Wir sind nur be grenzt handlungsfähig, weil wir dort nicht federführend sind. Wir sind am Zuge bei DB Netz, beim Eisenbahn-Bundesamt und bei den Partnern, mit denen wir da verhandeln.
Frau Ministerin, bleiben Sie bitte am Pult. - Die letzte Frage in der heutigen Fragestunde, Frage 671 (Zerschneidung der Landschaft), wird in Abwesenheit des ursprünglichen Frage stellers von der Abgeordneten Bessin gestellt.
Infrastruktur- und Siedlungsbauten führen zur Zerschneidung der Landschaft. Die Zerschneidung und Fragmentierung der Landschaft gilt als wesentliche Ursache für die Gefährdung der Artenvielfalt.
Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich Fläche und Zahl der unzerschnittenen Freiräume in Brandenburg seit 1990 ent wickelt?
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die unzerschnittenen verkehrs armen Räume, UZVR genannt, sind in der Tat wichtig für den Artenschutz. Der Anteil dieser Flächen ist in Brandenburg sehr groß; er beträgt über 50 % der Landesfläche. Es gibt im Land aber keine eigene Statistik, die die Entwicklung dieser Fläche belegt. Es gibt Informationen des Bundesamtes für Natur schutz, wonach dieser Flächenanteil von 53 % im Jahr 1997 auf 50,7 % im Jahr 2010 gesunken sein soll. Diese Statistik ist jedoch mit Vorsicht zu genießen, weil das Bundesamt kurze Zeitreihen und teilweise methodische Brüche hat. Deswegen ist die Belastbarkeit begrenzt.
Wir als Land unterstützen natürlich die Beibehaltung dieser Freiräume. Im Landesentwicklungsplan gibt es zum Beispiel die Kategorie Freiraumverbund, die genau dazu dienen soll, diese großflächigen Freiräume zu erhalten.
Vielen Dank. - Ich schließe damit die Fragestunde. Bevor ich Sie in die Mittagspause entlasse, möchte ich auf eine Schönheit im Plenarsaal aufmerksam machen. Schauen Sie bitte einmal in die Ecke, wo die schöne Erntekrone ausgestellt ist und unse ren Plenarsaal schmückt - als Zeichen der Heimatverbunden heit, des Zusammenhalts und der starken Bauernschaft in Brandenburg.
Das kann gern beklatscht werden. - Es handelt sich wie in je dem Jahr um die Siegerkrone. Die brandenburgischen Land frauen rufen den tollen Wettbewerb jährlich ins Leben. Die Erntekrone 2016 wurde von Landfrauen aus dem Bereich Luckaitz im Landkreis Oberspreewald-Lausitz gefertigt.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, allen Landfrauen ein ganz herzliches Dankeschön für ihr großes Engagement für ein le bendiges Landleben zu sagen. Sie bringen Stadt und Land zu sammen und erinnern uns immer wieder an unsere Traditionen. Möge uns die Erntekrone also auch in diesem Jahr daran erinnern, was wir der Natur und den Brandenburger Bauern zu verdanken haben.
Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat ein wichtiges Gesetz für den märkischen Sport. Wir ha ben seit dem Jahr 2013 die Regel, dass mindestens 16 Millio nen Euro in den Sport fließen sollen. Ursprünglich war es ein bestimmter Prozentsatz, ich glaube 34 % der Lotto-Konzessi onsabgaben, aber aufgrund des Werbeverbots der EU gab es bei den Lottoeinnahmen einen Einbruch, und daraufhin haben wir uns auf eine Summe festgelegt, die im Sportfördergesetz entsprechend geändert werden kann. Das wollen wir nun tun, und darum liegt der Gesetzentwurf vor.
Wir wollen damit die Strukturen stärken und das Ehrenamt stärker unterstützen. Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen den Strukturen des Landessportbundes und den Schulen aus bauen. Natürlich geht es auch darum, dass wir den paralympi schen und olympischen, also den Leistungssport stärker för dern. Und es geht darum, mitunter noch im System befindliche Barrieren für paralympische Sportler abzubauen.
Nun ist es immer so eine Sache. In den Sportbereich fließen 16 bzw. künftig 17 Millionen Euro. Die Frage, was mit dem Geld
passiert, ist nicht unberechtigt. Man soll ja nicht vermuten, dass das Geld in eine Blackbox fließt. Daher habe ich mir ge dacht, dass ich es heute einmal darstellen könnte, um deutlich zu machen, dass wir sehr wohl konkrete Ziele anstreben und mit dem Landessportbund auch schon besprochen haben, was mit dem Geld passieren soll.
Geplant ist, dass der Landessportbund 750 000 Euro bekommt. Davon werden 330 000 Euro für Trainerleistungen zu erbrin gen sein, auch um das, was die Tarifsteigerungen in den letzten Jahren mit sich gebracht haben, auszugleichen. Die letzte An passung bei den Trainern ist im Jahr 2013 erfolgt. Natürlich tut es not, dass man hinschaut, was sie verdient haben. Man muss ehrlicherweise sagen, dass in dieser Republik generell eine Lohnerhöhung stattgefunden hat. Das soll auch den Trainerin nen und Trainern zugutekommen. Allein 130 000 Euro wird es für Trainerleistungen im paralympischen Bereich geben. Das halte ich für extrem wichtig, denn das ist ein Bereich, den wir in den letzten Jahren stark vernachlässigt haben.
420 000 Euro erhält der Landessportbund, weil er schlicht und ergreifend mehr Mitglieder gewonnen hat. Dieser Mitglieder zuwachs soll von uns entsprechend honoriert werden. Mitglie derzuwächse bedeuten mehr Übungsstunden für Kinder und erfordern eine entsprechende Summe.
250 000 Euro gehen an das MBJS. Davon wird nicht das Mi nistergehalt gezahlt, sondern auch wir haben vor, das Geld zu 100 % dem Sport zur Verfügung zu stellen. 80 000 Euro davon sollen dem Behindertensport zugutekommen. 15 000 Euro sind notwendig, um die hohe Qualität des Schulsports zu unterfüt tern. Ich hatte heute Vormittag schon gesagt: Brandenburg ist, was den Schulsport angeht, bundesweit Spitzenreiter - das hängt natürlich auch mit unseren Sportschulen zusammen -, und diese Position wollen wir halten. Aber auch an den Sport schulen müssen wir etwas tun, um die Gesundheit der Schüle rinnen und Schüler aufrechtzuerhalten. Darum erhalten sie er hebliche Mittel, nämlich 50 000 Euro. Für medizinische Vor sorge, Prävention usw. soll Geld zur Verfügung gestellt wer den, um - wie gesagt - den Spitzenstand in Deutschland zu halten.
70 000 Euro beträgt unser Kofinanzierungsanteil am Olympia stützpunkt. Sie wissen, es gibt hier eine Bundesfinanzierung. Wenn der Bund mehr Geld gibt bzw. geben will, dann sollten wir nicht sagen: „Das können wir gerade nicht, da machen wir nicht mit.“ Sondern dafür sollten wir dann auch 70 000 Euro zur Verfügung stellen. Das heißt, der Bund gibt 2,8 Millionen Euro, wir geben 940 000 Euro dazu.
Schließlich ist die Summe erreicht, wenn wir noch 35 000 Euro für eine verbesserte Kooperation von Vereinen und Schulen ausgegeben haben. Das Kooperationssystem funktioniert in Brandenburg sehr gut. Viele Schülerinnen und Schüler treiben Sport im Ganztagsbetrieb und natürlich auch im Vereinsbe trieb. Diese Kooperation soll ausgebaut werden, weil das zum einen dafür Sorge tragen wird, dass unsere Sportvereine Nach wuchs rekrutieren können, und zum anderen dafür, dass wir hier gute Sichtungsergebnisse haben und mit starken jungen Leuten bei weiteren großen olympischen Wettkämpfen zuge gen sind. - So viel als Einleitung von meiner Seite. Zum musi kalischen Teil wird meine Kollegin sprechen. - Danke schön.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sport freundinnen und Sportfreunde! Ich teile mir die Redezeit mit Ulrike Liedtke. Mir bleiben 2,5 Minuten - das ist sportlich sehr ambitioniert, aber mehr Zeit braucht man nicht, denn zur Be deutung des Sports im Land Brandenburg kann man sich lange Reden ersparen. Ich möchte nur drei Stichworte ansprechen, die ich mir aufgeschrieben habe: Bildung und Erziehung, sozi ale Integration und Gesundheit.
Wenn man über das Sportland Brandenburg redet, braucht man ebenfalls nicht viel Zeit; die Bilanzen sprechen für den branden burgischen Sport. Beim Breitensport und wenn ich mir die Zah len der LSB-Mitglieder anschaue, stelle ich fest, dass wir inzwi schen bei 332 000 Mitgliedern und sogar darüber angekommen sind. Das ist eine Steigerung von 15 000 Mitgliedern seit 2012, komplett entgegen dem demografischen Trend. Das ist aller Eh ren wert und dafür gebührt den Vereinen im Land ein ganz herz liches Dankeschön, denn sie sind hauptsächlich dafür verant wortlich, dass sich die Menschen bewegen und Sport treiben.
Beim Leistungssport brauche ich nur das Stichwort Rio zu nen nen. Die Bilanz sowohl der Olympischen als auch der Para lympischen Spiele kann sich sehen lassen. Es gibt Reserven, das wissen wir, aber im Vergleich mit anderen Bundesländern stehen wir hervorragend da. Das alles zeigt: Die Sportler haben es verdient, dass man sich um sie kümmert.
Aber sie haben auch ein Problem. Günter Baaske hat es erklärt: Es gibt aufgrund verschiedener Faktoren erhebliche Mehrauf wendungen, und das hat zu einem Mehrbedarf geführt.
Jetzt mag der Eindruck entstehen, die Sportler gehen auf die Politik zu und sagen: Helft uns! - Sie tun aber auch selbst et was. So hat der Landessportbund Brandenburg - und das ist nicht einfach - den Beitrag pro Mitglied und Jahr auf 8 Euro erhöht. Das ist einer der höchsten Beiträge in Deutschland. Es ist nicht vergnügungssteuerpflichtig, wenn man so etwas durchsetzt, aber es zeigt auch: Die Sportler sind bereit, für die sen finanziellen Mehraufwand selbst etwas zu tun. Trotzdem reicht es nicht. Günter Baaske hat gesagt, wofür das zusätzli che Geld verwendet werden soll; ich will nicht alles wiederho len. Da sind sowohl der Breitensport als auch der Behinderten sport sowie der Leistungssport dabei. Das ist ein guter Mix aus Maßnahmen, die dazu führen werden, dass der Sport seine Stellung in unserer Gesellschaft noch weiter ausbauen kann. Ich glaube, das ist gut angelegtes Geld, und ich bitte um Zu stimmung für die Überweisung an den Ausschuss. - Sport frei!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder des Landtages! Liebe einzelne Gäste! Die Lieben daheim am Bildschirm - besonders grüße ich meine Liebe! Ich spreche hier nicht nur als Mitglied des Landtages, sondern auch als dreifacher Vater. Meine beiden Töchter sind seit Jahren in ei nem der größten regionalen Sportvereine, dem PSV Basdorf, aktiv. Der PSV Basdorf ist in unserem Ort eine feste Größe. Mit seinen 800 Mitgliedern, darunter 600 Kinder, hat er in den letzten Jahren mehr als 30 Welt- und Europameister hervorge bracht.
Das ist eine Leistung, die Kinder anspornt; das treibt Kinder an, selbst Sport zu treiben und somit Sozialkompetenz, Team geist, Motivation und Visionen zu entwickeln. Das ist ein Ga rant dafür, dass sie später nicht zum Problem für Vater Staat werden.
Aber nur weil vieles glänzt, ist nicht alles Gold im Land des „Goldenen Plans“. Laut Antwort der Landesregierung auf un sere Große Anfrage aus dem letzten Jahr gibt es in Branden burg 51 Sportstätten, die sich in einem ungenügenden Bauzu stand befinden bzw. schlichtweg nicht benutzbar sind. Offen sichtlich reichen die bisher ausgereichten Gelder nicht aus. Hier dürfen wir die Sportler nicht im Regen stehen lassen. Das Land ist gefordert, ist in der Pflicht und muss noch effektiver unterstützen.
Unsere Brandenburger Vereine bilden einen Querschnitt unse res Landes ab. Gerade im letzten Jahr hat der Sport bewiesen, welch großen Beitrag er zur Integration der Flüchtlinge in un sere Kultur leisten kann. Von der Vielfalt unserer Vereine zeu gen die diesjährigen Preisträger der „Sterne des Sports“, die vor kaum drei Wochen ausgezeichnet wurden: der RSV Tret werk aus Blankenfelde, der im Radsport aktiv ist, der AserKop Do aus Klockow in der Uckermark, der sich im Jugendsport engagiert, und der 1. Brandenburger Kampfsportverein, dessen Projekt zur Flüchtlingsarbeit ausgezeichnet wurde. Ich nutze die Gelegenheit, um den Preisträgern noch einmal herzlich zu gratulieren.