Die Große Anfrage wurde in unserer Sitzung am 31. Oktober 2002 vertagt. Die Begründung der Großen Anfrage mit einer Redezeit von bis zu fünf Minuten erfolgt seitens der CDU-Fraktion durch Frau Grütters, die hiermit das Wort hat. – Bitte schön, Frau Grütters!
Danke schön! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Begründung der Großen Anfrage fällt uns leicht. Schließlich ist das konzeptionslose und planlose Vorgehen des Senats in Sachen Kultur- und Opernpolitik leider allzu offensichtlich. Offensichtlich nicht nur in Berlin, sondern leider auch darüber hinaus.
Da wird der Vertrag des Intendanten Albert Kost aus der Komischen Oper mal eben ohne Begründung nicht verlängert. Das kann man noch hinnehmen, aber dass dabei jeglicher Stil im Umgang vermisst wurde, hat doch gezeigt, dass der Kultursenator oder in diesem Fall seine Staatssekretärin leider noch nicht den richtigen Takt für dieses Ressorts entwickelt haben.
Dann wurde mal eben der Intendant der Deutschen Oper Udo Zimmermann geschasst. Nicht gerade ein rühmlicher Vorgang. Auch hier wieder nicht nur für Berlin, sondern leider auch mit einer verheerenden Wirkung weit über die Stadt hinaus.
Dann gibt es noch die berühmte Giftliste, auf der Herr Sarrazin hat vermerken lassen, man könne doch die Zuschüsse für die Berliner Opernhäuser auf den Zuschuss
für ein Münchner Opernhaus kürzen. Das haben wir auch nicht vergessen, denn all Ihre Beteuerungen, die Giftliste sei nur ein Beamtenpapier aus der Schublade, erinnern uns allzu sehr an die öffentlichen Sprüche, die Sie, Herr Finanzsenator, dazu machen. Kulturexperte oder nicht, aber Sie lassen sich ja gelegentlich auch zur angeblich durchschnittlichen Qualität unserer Häuser ein.
Außerdem sagen Sie, Sie müssten alle sieben Tage ein Opernhaus schließen, um Ihren Haushalt in Ordnung zu bringen.
Aber auch Herr Strieder, den wir gern einmal in den Rängen unserer Musentempel sähen, tritt öffentlich für die Schließung mindestens eines dieser Häuser ein. Auch Frau Fugmann-Heesing spart nicht an Kritik und Sie, Herr Flierl, sind ein bisschen traurig darüber und erklären den Dissens zu den Senatskollegen auch auf öffentlichen Sitzungen. Wir hoffen nur, dass Sie als der Verantwortliche für die Kultur sich am Ende im Senat auch durchsetzen.
Mit den bisherigen Beispielen Ihrer planlos wirkenden Kulturpolitik – ich erinnere an die Kürzung bei den vielen kleinen Kultureinrichtungen, an die Hilflosigkeit beim Immobiliendeal „Metropol“, an die Vergabe des TdW an eine kommerzielle Stageholding, an die Schließung von Schlosspark- und Hansa-Theater und an diese etwas undurchschaubare Opernpolitik – sind Sie dabei, den Ruf Berlins als Kulturmetropole systematisch zu ruinieren.
Die Kulturleute, die Künstler, die Bürger, alle Kulturinteressierten haben ein Recht darauf zu erfahren, welche mittelfristig wirksame Konzeption dieser Kulturpolitik eigentlich zu Grunde liegt. Wir wollen auch wissen, warum die Opern immer als Schmuddelkinder und größtes Problem der Kulturstadt angesehen werden, nur weil sie den größten Teil des Etats fressen. Sie müssen jetzt endlich erklären, wie lange Berlin sich noch drei eigenständige Häuser leisten will. Und zwar im Konzert aller Senatsmitglieder wüssten wir das gern, denn mit Ihrer privaten Einzelmeinung können die Betroffenen auch nichts anfangen. Nach der bisher eher verheerenden Personalpolitik ist es höchste Zeit, dass Sie ein schlüssiges Personalkonzept vorlegen.
Zurzeit wollen Sie der Deutschen Oper einen künstlerisch geradezu abenteuerlich anmutenden Plan zumuten. Da wird der innovative und dem zeitgenössischen Theater zugeneigte Herr Zimmermann weggejagt, und als Ersatz soll von Weitem der fusionsbegeisterte Ioan Holender herhalten, der sich einen Namen mit Stücken aus der Staubkiste gemacht hat, wie die „FAZ“ so schön schrieb. Die Komische Oper soll nur von einer leitenden Person leben, ob sie damit überleben kann, Herr Senator, ist doch eine berechtigte Frage. Natürlich bleibt das ungelöste Problem mit der Sanierung des Gebäudes der Staatsoper Unter den Linden. Wie lange wollen Sie dort noch die Künstler unter Gebäudeteilen agieren lassen, die nicht mehr vom TÜV abgenommen sind?
Und dann die Ballettfrage: Nachdem Sie nun endgültig den tüchtigen Herrn Brunner vertrieben haben und stattdessen die Komische Oper nunmehr nur noch mit einem halben Ballett dasteht und Sie der Deutschen Oper im Wege der Haushaltsberatung das Ballet gänzlich streitig gemacht haben, bleibt natürlich auch diese Frage offen.
Last but not least könnte der unruhige Kollege Herr Finanzsenator Sarrazin Ihnen und uns einen Vorschlag zur Finanzierung der Potentiale machen, die ein bisschen über die Idee der Fraktionskollegen hinausgeht, einen Euro pro Eintrittskarte über die Köpfe der Intendanten hinweg dazu zu tun. Im Übrigen, ganz zum Schluss, nur diese Empfehlung: Eine Fusion bringt mittel- und kurzfristig gar nichts. Wir haben da Erfahrungen mit dem Schillertheater. Langfristig hätten Sie ganze sieben Tage für den Berliner Haushalt gewonnen, Herr Sarrazin. Wir sind also auf die Antworten des Kultursenators gespannt. – Vielen Dank!
Danke schön, Frau Grütters! – Nunmehr hat der Kultursenator Herr Dr. Flierl das Wort zur Beantwortung. – Bitte schön, Herr Dr. Flierl!
Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Frau Grütters! Obgleich das Parlament dem Senat den Auftrag erteilt hat, bis Jahresende Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes für die Berliner Kultur sowie für die Zukunft der Berliner Oper zu umreißen, hat die CDUFraktion mit dem Titel ihrer heute zu beantwortenden Großen Anfrage ohne abzuwarten bereits die Antwort gegeben: Die Kultur- und Opernpolitik des Senats sei konzeptionslos.
Gestern nun unterbreiteten Herr Stölzl und Frau Grütters ihre Vorschläge, deren Substrat allerdings seit Wochen als Zwischenergebnis der von mir initiierten Strukturdebatten in allen Zeitungen zu lesen ist. Insofern, Frau Grütters, ist es gut, dass Sie nachgedacht haben – eine Vordenkerrolle werden Sie daraus nicht ableiten können. Wie wenig einig sie sich untereinander sind, wird schon dadurch deutlich, dass Herr Stölzl nicht einmal an dieser Diskussion teilnimmt.
Ich verstehe gut, dass die CDU ihre Oppositionsrolle auszufüllen versucht. Worüber ich allerdings entsetzt bin, ist Ihre Chuzpe, mit der Sie Ihr Scheitern in der Zeit Ihrer mehr als ein Jahrzehnt währenden Regierungspolitik vergessen zu machen versuchen.
Dennoch bin ich dankbar für die Gelegenheit, hier dem Parlament über die Bemühungen des Senats zur Konsolidierung der Kulturpolitik und zur Sicherung und Fortentwicklung der Opernlandschaft zu berichten.
Als ich mein Amt als Kultursenator antrat, habe ich zunächst das Erbe meiner Vorgänger gesichtet und musste erkennen, dass da weder kühne Visionen, noch tragfähige Konzepte vorhanden waren. Das Kreis-Papier von Herrn Radunski oder die falsch angepackte und dann schmählich gescheiterte Opernstrukturreform von Herrn Stölzl können schlechterdings nicht als Konzeption angesehen werden.
Was ich vorgefunden habe, kommt einem kulturpolitischen Offenbarungseid gleich: Ein ungeordneter Kulturhaushalt, an dem Ihre kurze Zeit, Frau Ströver, auch nichts ändern konnte, der Besitzstände linear fortschreibt und kaum Raum für Neues lässt. Keine Spur von einer zukunftsweisenden kulturpolitischen Vorstellung von Berlin als Hauptstadt, als Land und als städtische Kommune.
Stattdessen haben wir es in der Kultur mit einer strukturellen Unterfinanzierung nahezu aller Bereiche zu tun, die vor allem eine Ursache hat: Strukturreformen, die den Einrichtungen unverschuldete Lasten abnehmen und stattdessen mehr Eigenverantwortung einräumen und so wirtschaftliches Verhalten ermöglichen und erzwingen sollten, Strukturreformen, die im Gegenzug größere vertraglich gesicherte Planungssicherheit geben sowie die Disproportionen im Kulturhaushalt ausgleichen, solche Maßnahmen sind in Ihrer Zeit nie ernsthaft angegangen worden. Auch ein Gesamtblick darauf, was die Stadt sich an Kultur leisten will und kann, hat es nie wirklich gegeben. Sie kannten nur eine Lösung für alle Probleme, und die hieß: Mehr Geld. Und wenn das nicht kam, dann hieß sie: Warten auf mehr Geld. Und in der Zwischenzeit tat man so, als wenn sich schon morgen das Füllhorn staatlicher Alimentierung wieder ergießen und die aufgelaufenen Schulden abtragen würde.
Mit dieser konzeptionslosen Haltung, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, eingezwängt zwischen fiskalischen Zwängen und wirklichkeitsfremden Wachstumserwartungen, haben Sie auch die Berliner Kulturlandschaft in eine Krise getrieben, deren Bewältigung Jahre brauchen wird.
Angesichts der Haushaltsnotlage Berlins brauchen wir tatsächlich ein Umdenken in der Kulturpolitik. Ja, es ist richtig, dass Kultur und Wissenschaft zu den wenigen verbliebenden Standortfaktoren dieser Stadt und dieses Landes gehören. Auch wir können uns nicht darauf verlassen, dass sich diese Aussage von selbst verwirklicht. Der Hinweis auf die wirtschaftliche und soziale Bedeutung des Kulturbereichs ist hilflos, wenn sich nur die Kulturpolitiker untereinander bestätigen, dass öffentliche Kulturausgaben Sinn machen. Wir konkurrieren einerseits mit den anderen, den wirtschaftlichen und sozialen Aufgaben des Landes, andererseits gibt es tatsächlich zu wenig öffentliches Verständnis für die wirtschaftlichen und sozialen Effekte der Kultur in einer nachindustriellen und hochkomplexen Stadtgesellschaft wie Berlin.
Auch die Anrufung der hohen Qualität der Berliner Kultur, der Kreativität und ausdauernden Beharrlichkeit der Künstler, der Attraktivität Berlins als Ort einer vielfältigen und spannenden Kultur kann über das seit Jahren schlechte Ansehen der Kulturpolitik in Berlin nicht hinwegtäuschen. Der enorme ererbte Problemstau im Kulturbereich befördert mitunter – und das auch in allen Parteien – den Eindruck, Kulturpolitik könne ohnehin nichts bewirken, und Kultur gäbe es eigentlich auch ohne öffentliches Geld.
Wenn wir also am Anspruch öffentlicher Kulturpolitik festhalten wollen, kommen auch die Kulturpolitiker nicht umhin, sich den wirklichen kulturellen Prozessen und den finanziellen und politischen Realitäten dieser Stadt zu stellen. Wir haben keine andere Chance, als nach Wegen zu suchen, wie wir auch mit weniger Geld mehr Kunst und ein breiteres kulturelles Angebot in und für Berlin ermöglichen können. Das bedeutet, dass wir umschichten müssen. Wir müssen wegkommen von der institutionellen Hülle, den Apparaten und hinkommen zum Kern der künstlerischen Produktion. Wir müssen bewerten, konzentrieren und nach Synergieeffekten suchen.
Das geht aber nicht von oben. Wir müssen aus Betroffenen in den Kultureinrichtungen tatsächlich Beteiligte machen und die Künstler dieser Stadt ansprechen, herausfordern, einbeziehen. Wir brauchen tatsächlich eine ernsthafte, sachliche und schonungslose öffentliche Debatte über die finanziellen und stofflichen Voraussetzungen und über die institutionellen Bedingungen zukünftiger Kultur- und Kunstproduktionen in Berlin.
Das heißt eben nicht, dass dieses als ein Masterplan am grünen Tisch entworfen und dann exekutiert wird, sondern Politik heißt in diesem Fall, verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, diese zu kommunizieren und mit Beteiligten nach adäquaten Umsetzungsvarianten zu suchen. Genau darin bestimmt sich im übrigen – das werde ich noch zeigen, Frau Grütters, Sie sind leider stellvertretend, weil ich Herrn Stölzl nicht ansprechen kann –, auch der methodische Unterschied zur gescheiterten Opernstrukturreform von Herrn Stölzl und mein Herangehen an diese Problematik.
In der Tat braucht Kulturpolitik Leitlinien und Visionen. Der eben beschriebene emanzipatorische Anspruch ist eine solche Leitlinie. Eine andere Leitlinie bleibt die historische Vergewisserung von Kultur in und für Berlin. Berlin erlebt als geeinte Stadt nach Jahrzehnten der Isolation und Teilung eine kulturelle Öffnung gegenüber ganz Europa, wie sie seit den 20er Jahren des vorherigen Jahrhunderts bestand. Diese Öffnung beeinflusst und befruchtet sämtliche Bereiche des kulturellen Lebens dieser Stadt, von der eher kommerziellen Off-Szene über die mit wenigen Mitteln geförderte Freie Szene bis hinein in die städtischen und hauptstädtischen Kulturinstitutionen.
Es ist dieser Mix, der Berlin zu einem Laboratorium internationaler zeitgenössischer Kunst werden lassen könnte, ob in den traditionellen oder noch nicht etablierten Kulturinstitutionen, ob bei der zeitgemäßen Aneignung des Bekannten oder der Erkundung des Neuen. Nur in diesem Mix wird Berlin zu einem Anziehungspunkt für Touristen und zu einem wichtigen Standortfaktor auch für jene, die beispielsweise nach Berlin kommen, um moderne, wissensbasierte Unternehmen aufzubauen.
Berlin hat darüber hinaus die große Chance, sich in diesem Prozess der Öffnung auf produktive Weise vom Ballast einer staatsfixierten, repräsentativen Überfrachtung zu befreien. Große Teile des Kulturbetriebs – das müssen wir zur Kenntnis nehmen – nutzen übrigens diese Chance längst. Sie haben auch schon längst keine Erwartungen mehr an die öffentlich Kulturpolitik. Das ist durchaus ein Problem. Auch diese Bereiche haben Anspruch auf Förderung. Mitunter tut sich hier sehr viel mehr Kreatives als in den staatlich alimentierten Bereichen.
Solange wir aber die Probleme der historisch gewachsenen großen Kultureinrichtungen nicht angehen, werden wir für dieses Feld keinen Handlungsspielraum gewinnen. Vor dem Hintergrund der Geschichte und in ihrer Funktion als Hauptstadt des ganzen Landes kann Berlin für das in dieser Stadt manifest gewordene kulturelle Erbe preußischer, deutscher und deutsch-deutscher Geschichte nicht allein verantwortlich sein. Wir sind nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus inhaltlichen Gründen gehalten, trotz des bereits erheblichen Engagements des Bundes mit dem Bund und den Ländern über eine Neuverteilung der finanziellen Lasten und der kulturpolitischen Verantwortung für die Kultur in Berlin zu verhandeln.
Das heißt konkret, dass mit dem Bund und den Ländern ein Dialog über die Systematik und die Strukturen hauptstädtischer Kulturförderung zu führen ist, der genau dieser nationalen und gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht wird. Ich möchte dies noch ergänzen. Sie haben auch nach den Konzeptionen der Kulturpolitik gefragt.
Das Land Berlin steht gleichzeitig vor dem Ende seiner vergleichsweise kurzen föderal eigenständigen Geschichte. Die Fusion mit Brandenburg mag in manchen Ohren noch wie ferne Zukunftsmusik klingen, kann auch ein weiteres Mal am Veto des Souveräns scheitern und doch muss sich auch die Berliner Kulturpolitik schon heute auf die Fusion einstellen. Hauptstadt-, Landes- und Stadtpolitik werden sich nicht trennen, aber müssen unterscheidbar werden.
Schon heute ist es so, dass sich die kulturelle Lebensqualität der Berliner nicht allein am Baufortschritt auf der Museumsinsel oder an der überregionalen Ausstrahlung der Off-Szene misst. Die städtische Dimension Berliner Kulturpolitik ist in den vergangenen Jahren systematisch vernachlässigt worden. Der beschämende Zustand der Zentral- und Landesbibliothek, die ortslose Berlinische
Galerie, die mangelnde öffentliche Präsenz des Stadtmuseums, die seit Jahren fehlende Berliner Kunsthalle für die zeitgenössische Kunst oder die aktuelle Aussichtslosigkeit der kommunalen Kulturarbeit in den jeweils großstadtgroßen Berliner Bezirken sind die blinden Flecken des letzten Jahrzehnts Ihrer Kulturpolitik.
Vor diesem Hintergrund möchte ich nun auf Ihre Fragen detailliert eingehen. Sie fragen 1. nach der mittelfristig wirksamen kulturpolitischen Konzeption. Ich werde zunächst dem Senat und dann dem Abgeordnetenhaus zum Ende des Jahres ein kulturpolitisches Gesamtkonzept vorstellen, das den eben genannten Leitlinien für Berlin folgt und auf folgende gleichrangige Schwerpunkte konzentriert ist: 1. Erhalt der kulturellen Substanz der Stadt bei notwendiger Haushaltskonsolidierung. 2. Modernisierung der Einrichtungen durch Rechtsformänderung. 3. Effektivere und staatsferne Steuerung. Zuschussabsenkung im Tausch gegen Planungssicherheit und Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und Abschluss mehrjähriger Verträge. 4. Neuverhandlung der kulturellen Hauptstadtförderung mit dem Bund. 5 Beseitigung von strukturellen Disproportionen innerhalb und zwischen den Ebenen der Berliner Kulturpolitik.