Da fragt man sich, muss das so sein? – Ich glaube, Herr von Arnim, hier müssen Sie nachsehen, ob das alles seine Richtigkeit hat. Auch Herr Sarrazin kann im Aufsichtsrat noch einmal nachfragen. Da helfen uns auch keine Kienbaum-Gutachten, das Unternehmen muss das schon selbst klären, was es da macht, wie es das macht. Das muss im Aufsichtsrat diskutiert werden. Wenn als Krönung des Ganzen die „Berliner Zeitung“ in einem mir nicht ganz nachvollziehbaren Anfall von Ignoranz ausgerechnet Herrn Nikolaus Fuchs zum Kronzeugen für die Richtigkeit der Gehaltsfestlegungen nimmt – Herrn Nikolaus Fuchs, der bekanntermaßen im Jahr 2000 diese Gehaltsstrukturen für die BVG selbst mit festgelegt hat –, dann ist das schon ziemlich bedenklich. Es zeigt, dass auch die Medien nicht ganz frei davon sind, diesen Irrungen und Wirrungen manchmal zum Opfer zu fallen. Auch das spricht dafür, dass das Parlament zur Aufklärung und nicht zur weiteren Vernebelung beitragen muss.
Die BVG ist kein Unternehmen in normaler wirtschaftlicher Situation. Insofern kann man auch nicht von
Beispiel eins: Früher – und das ist nicht zu bestreiten – ging es der BVG finanziell auch schlecht. Allerdings schämte man sich für die Schuldenlasten und sorgte sich um den Fortbestand des Unternehmens. Heute ist das anders – man redet sie einfach weg. Die BVG hat mittlerweile einen Schuldenberg von rund 1 Milliarde € angehäuft, sie braucht einen regelmäßigen Zuschuss, sie hat ein jährliches zusätzliches Defizit von über 100 Millionen €, der Kostendeckungsgrad liegt bei 59 %, und die Plätze in den Fahrzeugen sind gerade einmal zu 15 % ausgelastet. Spätestens seit 2001 musste jedem klar sein, dass die Abweichung vom Sanierungspfad jedenfalls kein einmaliger Ausrutscher war. Was tut der Senat an dieser
Stelle? – Er verharmlost. Ist es ein Schattenhaushalt, wenn man 1 Milliarde € neben dem ordentlichen Landeshaushalt an Schulden aufhäuft? Originalton Finanzsenator Sarrazin: Das ist kein Schattenhaushalt. Auf die Frage: Wo beginnt denn für Sie ein Schattenhaushalt, Herr Finanzsenator?, lautet die Antwort: Wir haben die Hoffnung, dass die BVG diese Schulden abträgt. – Woher nur, Herr Sarrazin, haben Sie diese Hoffnung? Es gibt kein bekanntes Szenario des Vorstands, das dieses vorsieht. Die 1 Milliarde € werfen einen sehr langen Schatten; hören Sie auf zu verschleiern, stellen Sie sich den wirklichen Herausforderungen der Sanierung des Unternehmens.
Beispiel zwei: Hier kommen wir zu einem Thema, das alle Redner mit großer Verve behandelt haben. Früher – und das ist auch wieder ein Beispiel für Mentalitätswechsel – wurde nach BAT bezahlt. Heute ist die Zahl der ATVerträge kaum noch zu überblicken. Die Rechnungsprüfer haben zu Recht kritisiert, dass unterhalb des Vorstandes angesiedelte Direktoren Jahresgehälter beziehen, die bis zu 30 % über den Amtsbezügen des Regierenden Bürgermeisters liegen. Dem Vernehmen nach erhält Klaus Wowereit etwa 145 000 €. Nun gibt es böse Stimmen, die behaupten, dass die Relation schon stimme, denn für jemanden, der überwiegend Partys besucht, sei das schon eine ganz ordentliche Bezahlung, andere müssen ihre Partytouren ja selbst finanzieren. Aber so einfach wollen wir es uns nicht machen.
Normalität bei Gehaltsstrukturen in bestimmten Bereichen sprechen. Ich glaube, dass tatsächlich eine schnelle Aufklärung notwendig ist, dass der Aufsichtsratsvorsitzende vielleicht manches Mal mehr kritische Distanz zum Vorstand haben sollte. Wir hatten bereits gefordert, dass der Aufsichtsrat insgesamt mehr einbezogen wird. Dort sitzt das Know-how, solche Dinge vorab zu klären. Aus unserer Sicht muss der Sanierungsprozess der BVG weiter geführt werden, er verträgt keine Störungen, dass hat Herr Cramer auch richtig gesagt. Er verträgt jedoch auch keine Dauerbelastung durch Diskussionen wie diese. Deshalb jetzt eine schnelle Aufklärung, schnelle Konsequenzen, wenn klar ist. wo Verantwortungen liegen, welche Ursachen dafür bestehen und das auch in der Öffentlichkeit darstellen. Die Öffentlichkeit, das BVG-Personal und die Kunden erwarten mehr, und zwar bald. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Herr Kollege Gaebler! – Bevor ich Herrn Kaczmarek als nächsten Redner aufrufe, habe ich die Freude, in unserer Mitte den neuen Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung, Herrn Dr. Hans-Gerhard Husung begrüßen zu dürfen. – Herr Dr. Husung, herzlich willkommen in Berlin und gute Zusammenarbeit und gute Arbeit!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Thema – weil es vorhin gewisse Irritationen gab – ist das Finanzgebaren der BVG. Ich würde dieses Thema auch nicht allein auf die Frage von AT oder BAT oder BATVerträge in der BVG begrenzen. Wir haben mit diesem Unternehmen größere Sorgen als nur die um die vermeintliche Überbezahlung einzelner Mitarbeiter.
Das Thema, das wir eigentlich im Zusammenhang mit dem Finanzgebaren der BVG behandeln müssen, ist die Frage nach dem viel berufenen Mentalitätswechsel, den dieser Senat versprochen hat. Wo ist dieser Mentalitätswechsel bei der Verkehrspolitik? Wo ist der Mentalitätswechsel im Umgang mit der BVG und im Gebaren der BVG selbst?
Leistung soll sich wieder lohnen, aber Leistung muss natürlich auch nachgewiesen werden. Der Grundsatz darf nicht sein: Bereichert euch, wer weiß, wie lange es noch etwas zu holen gibt. Zurückhaltung muss bei subventionierten Unternehmen, die auf Kosten des Steuerzahlers leben, an der Tagesordnung sein. Es ist schlicht und ergreifend instinktlos gegenüber den einfachen Mitarbeitern, denen man – sicherlich zu Recht – Lohnverzicht abverlangt, sich auf der anderen Seite selbst großzügige Gehälter zu genehmigen.
Die BVG darf nicht zum Selbstbedienungsladen werden, und – auch das habe ich bei Ihrer Rede vermisst – Herr Cramer, es darf in einem solchen Unternehmen natürlich auch nicht mehr Dienstwagen als Straßenbahnen geben.
Was ist denn ein Unternehmen wert, in dessen Produkte die führenden Mitarbeiter nicht einmal das ausreichende Vertrauen haben?
Bei der S-Bahn gibt es drei Geschäftsführer, drei Dienstwagen, und der Rest fährt mit der S-Bahn. Das ist auch richtig so, schließlich, Herr Cramer, ist man doch mit dem öffentlichen Nahverkehr schneller als mit dem Auto, oder etwa nicht?
Da fragt man sich, was eigentlich die S-Bahn macht. An ein Gesprächsergebnis dieser Art, das Frau Knake-Werner immer wieder in die Öffentlichkeit einbringt, kann sich merkwürdigerweise kein anderer Gesprächsteilnehmer erinnern. Der Telebus, als zweites Beispiel, wird vom Senat gekündigt, und plötzlich soll die BVG auch das noch nebenbei übernehmen. Begründet wird das damit, die BVG bekäme schon so viel Geld aus dem Landeshaushalt, da könne sie auch mal etwas für das Land tun. Die Sozialsenatorin möchte die BVG als politischen Selbstbedienungsladen und als Reparaturwerkstatt ihrer gescheiterten Sozialpolitik missbrauchen. Ich kann den Senat nur aufrufen: Korrigieren Sie Ihre unsozialen Entscheidungen, und belasten Sie nicht die BVG damit!
Beispiel sechs: Früher war die BVG ein Nahverkehrsunternehmen. Heute betreibt die BVG einen immer größer werdenden Touristikbereich. Unter der Überschrift: Reisen international – die Welt kennen lernen mit der BVG – haben auch Sie die Gelegenheit, demnächst mit der BVG nach China zu verreisen und unter anderem in Peking den Garten des bescheidenen Beamten zu besichtigen. Damit kann nicht Herr Sarrazin gemeint sein und auch kein anderes Mitglied des Senats. Wenn Sie es vielleicht etwas kleiner haben wollen, können Sie auch Meister Lampe in der Luchlandschaft zum traditionellen Osteressen besuchen – auch ein Angebot der BVG, oder aber den Rhein im Feuerzauber – rund um das Binger Loch, nicht etwa rund um das Berliner Haushaltsloch. Das sind falsche Prioritäten. Das sind keine Aufgaben eines öffentlichen Nahverkehrsunternehmens, das sind Aufgaben privater, mittelständischer Unternehmen. Niemand in diesem Hause kann den wirtschaftlichen Erfolg dieser Unternehmensteile nachvollziehen. Die Frage stellt sich natürlich, wo die Grenzen sind. Fahrzeugreparatur für Private, Kurierdienste – bei so vielen Dienstwagen würde sich das eigentlich anbieten. Ich kann nur an Sie, Herr Sarrazin, appellieren: Beenden Sie diese ausufernde Butterfahrt, und sorgen Sie dafür, dass sich die BVG auf ihre Kernkompetenzen konzentriert.
Herr Sarrazin, Ihre Sprachlosigkeit zu diesem Thema steht jedenfalls im krassen Widerspruch zu Ihrer sonstigen Redefreudigkeit, was Sparen und Einschnitte angeht. Sie stehen als Aufsichtsratsvorsitzender und Finanzsenator in doppelter Verantwortung. Sorgen Sie dafür, dass die Leitung der BVG beim Sparen mit gutem Beispiel vorangeht.
Beispiel drei für den Mentalitätswechsel: Früher gab es Verwaltungs- und Unternehmensbereiche, die Entscheidungen vorbereiteten und Fakten aufbereiteten. Heute ist das vorbei. Das Motto lautet: Berater, Beraten, Berater. Nie zuvor hat es so viele externe Beratungsleistungen in der BVG gegeben wie jetzt. Berater umschwirren das Unternehmen wie Motten die Lichtquelle, aber mit welchem Ergebnis? Hat sich das Wirtschaftsergebnis nachhaltig verbessert? Und was machen Verwaltung und der noch immer riesige Verwaltungsapparat der BVG eigentlich noch selbst? Vertrauen Sie, meine Damen und Herren vom Senat, mehr auf die Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVG und der zuständigen Verwaltung, hören Sie einfach mal zu, wenn aus dem Unternehmen Vorschläge und Hinweise kommen, denn dann können wir viel Geld an dieser Stelle sparen.
Beispiel vier: Früher wurden Mitarbeiter eines Unternehmens als Humankapital geschätzt. Heute ist das anders. Der Senat und auch die Geschäftsführung des Unternehmens verunglimpfen die BVG-Mitarbeiter als Kostenfaktor und Ballast für ein Unternehmen. Wie man mit den Mitarbeitern umgeht, ist nicht mehr erträglich. Noch nie war die Stimmung in der BVG so schlecht wie heute. Das Beispiel Sarrazin macht Schule: Rau, aber herzlos, kurz, knapp und verletzend sind die neuen Führungsrichtlinien, die offenkundig dem Geschmack des Senators entsprechen. Es wird allen Ernstes die Ich-AG vorgeschlagen, und es wird gesagt: 30 % von euch sind zu viel an Bord, und die anderen haben 30 % zu hohe Gehälter. Diese Äußerung des Vorsitzenden des Vorstandes haben natürlich nach den Ermittlungen des Rechnungshofs einen ganz neuen Klang. Vielleicht kann es ja sein, dass Herr von Arnim seinen Leitungsbereich damit meinte, oder meinte er die 59 Busfahrer der Tochtergesellschaft Berlin Transport, die das Pech haben, nicht AT-Verträge zu haben? – Die werden jetzt in die Arbeitslosigkeit geschickt. So geht es nicht, so saniert man ein Unternehmen nicht. Man saniert ein Unternehmen nicht gegen die Mitarbeiter, sondern nur mit ihnen. Nehmen Sie die Mitarbeiter ernst, und nehmen Sie sie mit auf die Reise.
Beispiel fünf in Sachen Mentalitätswechsel: Früher musste die Politik für soziale Leistungen bezahlen. Warum eigentlich, sagt sich der Senat in den Haushaltsberatungen, lassen wir nicht einfach die BVG bezahlen? Der Senat streicht das Sozialticket, Proteste werden laut, und anstatt dann die richtigen Prioritäten zu setzen, wird behauptet, ab 2005 werde es ein von der BVG finanziertes Sozialticket geben.
Beispiel sieben für Mentalitätswechsel: Früher gab es eine klare Aufgabenzuweisung im Senat, heute braucht man so etwas nicht mehr, man kann das auch spontan machen. Der Erfolg: das Bermudadreieck zwischen Verkehrssenator, Wirtschaftssenator und Finanzsenator. Dort verschwinden alle Initiativen, versickert jede wirkungsvolle Kontrolle und wird jedes Konzept zerfasert. Die Zuständigkeitsaufteilung ist nichts als die organisierte Verantwortungslosigkeit. Die drei Herren spielen Zuständigkeitspingpong. Der Aufsichtsratsvorsitzende Herr Sarrazin schiebt die Verantwortung auf den Aufgabenträger, das ist Verkehrssenator Strieder, und der findet als weiteren Verantwortlichen Herrn Wolf als Betriebeaufsicht. So ist am Ende niemand verantwortlich, aber alle
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon vieles richtig gesagt worden. Über die Notlage des Landes Berlin werden wir morgen noch Stunden reden können. Über die Notlage des landeseigenen Unternehmens BVG haben wir uns hier schon des öfteren Rededebatten geliefert. Es gibt keinen Zweifel, dass die Notlage eklatant ist. Insofern weiß jeder, der zur BVG neu hinzukommt, auf welches Unternehmen in welchem Land er sich einlässt. In diesem Zusammenhang ist es völlig ungerechtfertigt, so zu tun, als seien die BVG bzw. das Land Berlin etwas ganz Normales, etwas Marktübliches. Ich möchte den Gebrauch des Begriffs der Marktüblichkeit bezüglich des Geschäftsgebarens der BVG als Zynismus bezeichnen. Marktüblich wäre dieses Unternehmen schon längst nicht mehr auf dem Markt. Jeder, der zu dem Unternehmen kommt, weiß, wofür er sich zur Verfügung stellt. Ich kenne eine Menge Leute, die bei der BVG beschäftigt sind und mit vollem Engagement für dieses Unternehmen und den Nahverkehr in
Berlin stehen und nicht darauf sehen, ob sie in jedem Fall die Arbeitszeit immer einhalten oder in ihrer eigenen Tasche so gut dabei wegkommen. Ich befürchte, dass wegen der öffentlich gewordenen Finanzpraktiken in der zweiten und dritten Führungsebene bei den außertariflichen Beschäftigten – der Vorstand muss mit dazugerechnet werden – das Vertrauen in diesem Unternehmen nachdrücklich gestört wurde und die soziale Kompetenz der Führungsetage in Frage gestellt werden muss.
Wir haben heute einen in die Öffentlichkeit gelangten Bericht des Rechnungshofs zum Anlass der Debatte genommen. Dieser Bericht befasst sich mit der BVGeigenen Praxis seit ca. 1995. In Richtung von Herrn Kaczmarek muss ich sagen, seit 1995 hatten wir Aufsichtsratsvorsitzende, die Haase, Pieroth und Branoner hießen. Wir haben seit einiger Zeit den Aufsichtsratsvorsitzenden Herrn Sarrazin. So ganz ohne eigene Mitverantwortung kommen Sie nicht davon. Sie kommen auch nicht nach dem Motto davon: Früher war alles besser. – Nein, früher war nicht alles besser. Andererseits haben Sie völlig Recht, wir müssen den Sanierungsprozess der BVG beschleunigen, denn wir haben nicht mehr viel Zeit. Ich befürchte, dass über der Diskussion über Gehälter und außertarifliche Bezahlungen die Diskussion über das Sanierungskonzept in den Hintergrund gerät.
Ich sage unmissverständlich: Die Reaktion aus dem Unternehmen BVG auf die aktuellen Vorwürfe ist ebenso unakzeptabel. Ich sagte schon etwas zu dem Einwand der Marktüblichkeit. Nach dem Motto: Haltet den Dieb! waren immer andere schuld. 90 Prozent der im Rechnungshofbericht behandelten Vorgänge seien demnach vor dem Eintreten des Vorstandsvorsitzenden Herrn von Arnim passiert. Dazu muss ich sagen: Herr von Arnim ist als derjenige geholt worden, der den Sanierungsprozess der BVG auf die richtigen Schienen setzen sollte. Es ist völlig unakzeptabel, dass sich ein neuer Vorstandsvorsitzender nicht als erstes daransetzt, Kostensenkungspotentiale in allen Bereichen, auch bei den außertariflichen Beschäftigten, aufzuzeigen und sie konsequent anzugehen. Stattdessen hat der Rechnungshof unabhängig von den Personen, die dort geprüft wurden, aufgedeckt, dass gerade auch im Umfeld des Vorstandsvorsitzenden außertarifliche Bezahlungen an den Tag gelegt werden, die weit über jeden Maßstab ehen.
haben ein bisschen mitgeredet. So geht es nicht weiter, der Senat muss endlich das Unzuständigkeitschaos beseitigen und ein Gesamtkonzept zur Sanierung der BVG vorlegen.
Das Unerfreuliche an dieser Diskussion ist, und das sei an dieser Stelle auch gesagt, dass die BVG wieder im Focus der negativen Öffentlichkeit steht. Auch deshalb ist es wichtig, noch einmal deutlich zu sagen, dass die BVGer auf ihre Leistungen stolz sein können. Sie haben unter hohem persönlichen Einsatz die politisch auseinander gerissenen Verkehrsnetze wieder verknüpft, und sie haben den Abbau von 28 000 Mitarbeitern auf 14 000 Mitarbeiter mitgetragen sowie die anfallende Arbeit auf immer weniger Schultern verteilt. Wer erinnert sich heute noch an geschlossene Bahnhöfe und unterbrochene Linien? Dass Berlin heute wieder ein vorbildliches Verkehrsnetz hat, um das uns viele beneiden, ist mit ein Verdienst der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVG. Dafür sollten wir ihnen alle herzlich danken.
Mentalitätswechsel ja, aber nicht so! Das ist falsch verstandener Mentalitätswechsel. Nicht die Zahl der Dienstwagen sollte steigen, sondern die Zahl der Fahrmöglichkeiten für die Kunden. Nicht die Gehälter der leitenden Mitarbeiter sollten steigen, sondern die Fahrgeldeinnahmen. Nicht die Zahl der Führungskräfte im Unternehmen sollte steigen, sondern die Zahl der Fahrgäste. Die BVG ist kein hoffnungsloser Fall. Sie hat die Chance, auch in Zukunft zu bestehen. Dafür müssen allerdings Politik, Unternehmensleitung und Mitarbeiter ihre Verpflichtungen erfüllen und eingefahrene Geleise verlassen. Wir jedenfalls sind dazu bereit. – Vielen Dank!