ich, noch Mitglied dieses Hauses, wie die Zusammenhänge bei der Wiederaufnahme von General Bersarin auf die Ehrenbürgerliste waren und was das unter anderem mit Marlene Dietrich zu tun hatte. Denken Sie nach! Wenn Sie nicht darauf kommen, fragen Sie nach, Sie haben ja Kollegen da! Fragen kostet nichts. Vielleicht kriegen Sie auch eine Antwort, ansonsten gebe ich Ihnen die Protokolle.
Das Letzte, das ich sagen möchte – und der Rest Ihrer Replik, Ihrer Kürleistung, nein, die Pflichtleistung war es ja dann, verlohnt der Debatte nicht –: Wenn Sie die Bestände des Alliiertenmuseums kennen würden – ich zweifle es an –, wenn Sie die Platznöte kennen würden, wenn Sie mit den Museumsleuten reden würden, dann wüssten Sie, dass die das Alliiertenmuseum betreibenden Menschen sehr froh darüber sind, dass sie endlich in der Lage sind, dank der Möglichkeiten, die Tempelhof bietet, hinreichend ihr museales Anliegen präsentieren zu können. Ich hatte im Jahr 2008 Ähnliches schon befürchtet. Ich hatte, wenn ich mich recht entsinne, gesagt: Spätestens dann, wenn es mit dem Alliiertenmuseum in Tempelhof ernst wird, wird irgendjemand aus dem schönen, von mir sehr verehrten Bezirk Zehlendorf-Steglitz von Berlin aufstehen und einmal wieder den Untergang des alten Westberlins beschwören. Das haben Sie eben gemacht. Sie drehen sich ständig im Kreise, Ihr Problem, aber nicht das dieses Hauses. – Vielen Dank!
Danke schön, Herr Kollege Brauer! – Für die FDPFraktion hat nunmehr der Kollege von Lüdeke das Wort. – Bitte schön, Herr von Lüdeke!
[Christoph Meyer (FDP): Die Stimme der Vernunft! – Christian Gaebler (SPD): Ich hänge an seinen Lippen!]
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde es schon erstaunlich, was hier angesichts eines Antrags passiert, der gut gemeint ist und gut gemeint erscheint, dass hier eine derartige Scharfmacherei losgetreten wird. Übrigens, Herr Braun, auch wenn Sie sich gerade unterhalten, da nehme ich Sie nicht aus: Wenn Sie das Anliegen haben, einen solchen Antrag durchzubringen, gegebenenfalls mit Änderungen, wie auch immer, dann sollten Sie von vorneherein auf diese Scharfmacherei verzichten, sondern lieber dieses Anliegen vortragen, das uns alle irgendwie bewegt.
Ich gehörte auch am letzten Dienstag zu den Besuchern der hier schon mehrfach angesprochenen Veranstaltung. Ich denke, jedem, der den Film gesehen hat, der vorgeführt wurde, ist es so gegangen, dass er in einem ganz starken Maß – meine Generation noch stärker als die jün
gere Generation – betroffen gemacht hat, diese Menschen dort zu sehen, diese Veteranen, die wirklich ihr Leben riskiert haben, um diese Stadt hier und ihre Bürger zu ernähren. Dass das gewürdigt werden muss in einem vernünftigen Maß, ist doch nachvollziehbar. Diese Menschen haben auch dafür gesorgt, dass meine Eltern – ich bin Jahrgang 1947 – in der Lage waren, mich zu ernähren. Dafür bin ich dankbar. Und wenn heute eine Hershey’sSchokolade zu sehen ist, weiß ich auch noch, was Hershey’s bedeutet, weil das für uns Kinder das Tollste war, was man überhaupt erleben konnte. Sonst gab es keine Schokolade oder nur schlechte. Diese Bilder bringen sehr viel an Emotionen wieder hoch. Deshalb finde ich diese Art und Weise, wie dieser Antrag hier diskutiert wird, einfach nicht in Ordnung.
Auf der anderen Seite muss man natürlich der CDU den Vorwurf machen, dass sie in dieser Sache auch einen ganz normalen Antrag hätte einbringen können, der auch normal im Ausschuss behandelt würde.
Warum denn diese Dringlichkeit? Warum diese Scharfmacherei? Wir müssen darüber diskutieren. Die Frage ist ja auch gestellt worden: Ist es Herr Halvorsen, der stellvertretend geehrt werden muss? Es wurde gesagt, Lucius D. Clay ist geehrt worden. Es gab auch den legendären Captain Bennett – an den möchte ich auch erinnern, auch einer der großen Veteranen, inzwischen verstorben –, der durchaus eine Ehrung erfahren könnte. Ich habe das so verstanden, dass die Linkspartei – Herr Brauer hatte das in seinem Vortrag – durchaus eine gewisse Sympathie dafür hätte, alle Veteranen in dieser Form zu würdigen und alle zu Ehrenbürgern dieser Stadt zu ernennen. So habe ich Ihren Änderungsantrag verstanden, Herr Brauer! Insofern ist das auf jeden Fall ein Grund, diesen Antrag intensiv im entsprechenden Ausschuss zu diskutieren und nicht hier – da werden wir nicht mitmachen – abzustimmen und wegzustimmen. Das kann man wirklich nicht machen. Herr Gaebler! Ich appelliere an Ihre Vernunft: Machen Sie das nicht! Schicken Sie diesen Antrag in den Ausschuss, damit wir darüber ordentlich reden können, und stimmen Sie ihn nicht einfach weg! – Vielen Dank!
Danke schön! – Die CDU-Fraktion hat wohl beantragt, ist mir gesagt worden, die Überweisung an den Kulturausschuss. Ist das richtig?
Ist so, ja? – Also, dann lasse ich zuerst über den Überweisungsantrag an den Kulturausschuss, den CDUAntrag, abstimmen. Wer diesem Überweisungsantrag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind FDP, CDU und Bündnis 90. Die Gegenprobe! – Das sind die beiden Regierungsfraktionen.
Dann lasse ich über den Antrag selbst abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU und Bündnis 90. Die Gegenprobe! – Das sind die SPD und die Linksfraktion. Letzteres ist die Mehrheit. Dann ist das damit abgelehnt. – Und die FDP enthält sich. Danke!
Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 48. Sitzung findet am Donnerstag, dem 28. Mai 2009 um 13.00 Uhr statt.
Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes sowie der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen