Lfd. Nr. 18 D a: Dringliche Beschlussempfehlung
Frauen auch in Berlin in Führungspositionen
Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/2525 Antrag der Grünen Drs 16/2384
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18 D b: Dringliche Beschlussempfehlungen
Schluss mit der rechtswidrigen Stellenvergabe – unverzügliche Ausschreibung der Vorstandspositionen bei der Investitionsbank Berlin – IBB –
Beschlussempfehlungen WiTechFrau und Haupt Drs 16/2536 Antrag der Grünen Drs 16/2294
einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 18 E: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 11/2009 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/2533 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. CDU angenommen
Lfd. Nr. 18 F: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 12/2009 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/2534 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
Flughafen Berlin Brandenburg International – Zwischenbilanz zwei Jahre vor Inbetriebnahme
Große Anfrage der FDP Drs 16/2492
Die antragstellende Fraktion beantragt die schriftliche Beantwortung des Senats.
Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlung
Leistungsfähiger Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall!
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/2468 Antrag der FDP Drs 16/1879
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Befristete Amnestie bei Abgabe von illegalen Waffen ermöglichen!
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/2484 Neu Antrag der FDP Drs 16/2330
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Stadtbild am denkmalgeschützten Messe-Eingang nicht beeinträchtigen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/2486 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/2332
mehrheitlich gegen FDP bei 3 Enth. CDU angenommen
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Sportvereine nicht durch Anschluss- und Benutzungszwang in die Pleite treiben
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/2487 Antrag der CDU Drs 16/1458
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Berliner Berufsschulen nicht mehr benachteiligen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2488 Antrag der CDU Drs 16/1870
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 18 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Das Amt kommt zum Bürger: Mobile Bürgerdienste aktiv nutzen
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/2512 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/2436
mehrheitlich gegen CDU und Grüne angenommen
Lfd. Nr. 18 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Bleiberecht I: Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Altfallregelung
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/2519 Antrag der Grünen Drs 16/2419