Liebe Frau Kosche, es hat wohl mit Investigation zu tun. Wenn ich davon ausgehe, dass wir gar nicht wissen, welche Menschen betroffen sind, und ich weiterhin davon ausgehe, dass Herzschrittmacher in aller Regel überhaupt nicht so lange halten, fällt es mir noch schwerer zu be
antworten, wie ich bei einer unbekannten Zahl von Menschen mit einer unbekannten Zahl von Geräten die Dinge klären soll.
Danke schön! – Ich frage die für Tierschutz zuständige Senatorin Lompscher: Gibt es Maßnahmen, konkret, mit denen der Senat die Trauerarbeit der Katze Muschi nach dem Tod des kranken Mäuschen unterstützt?
Herr Kollege Zackenfels, Anfragen, die die Ernsthaftigkeit vermissen lassen, sind eigentlich nicht zugelassen.
Wenn Sie das aber ernsthaft gemeint haben, Herr Kollege Zackenfels, Sie das wirklich interessiert und es eine bestimmte politische Bedeutung hat, wird Frau Lompscher die Frage sicherlich gut beantworten können. – Bitte!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Zackenfels! Mit dem gebotenen Ernst teile ich hier mit, dass es mir nicht bekannt ist.
Ich habe eine ernsthafte Frage an den Finanzsenator: Herr Nussbaum! Ich wiederhole meine Frage an Sie, die ich schon am 1. Juli an Sie gestellt habe. Was hält Sie davon ab, den seit eineinhalb Jahren vorliegenden Abschlussbericht der Kommission zu Volkshochschulen und Musikschulen mitzuzeichnen, vor allem angesichts der Tatsache, dass wir eine erhebliche Anzahl von Lehrerinnen und Lehrern im ZEP haben, die rückversetzt werden sollen?
Wie wollen Sie eigentlich sicherstellen, dass die Umsetzung des Konzepts noch in dieser Legislaturperiode in Angriff genommen werden kann und sich überhaupt noch Menschen finden, die bereit sind, in Kommissionen Ergebnisse zu erarbeiten, wenn jedes Kommissionsergebnis, insbesondere von der Finanzverwaltung, letztlich vom Tisch gewischt wird?
Ich kann nicht feststellen, dass es vom Tisch gewischt worden ist, werde mich jetzt aber noch einmal eingehend danach erkundigen.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senator für Finanzen, Herrn Dr. Nußbaum: Sie haben sicherlich schon zur Kenntnis genommen, dass in diesem Parlament auch ein Hauptausschuss ansteht und es ihn in diesem Hause gibt. Ich frage Sie, wo Sie bei der gestrigen Hauptausschusssitzung waren, bei der es um die Personalausstattung der Berliner Finanzämter ging und uns Ihr Staatssekretär keinerlei Information darüber mitteilen konnte, wo Sie denn weilen und mit welcher Wichtigkeit Sie dieses Thema tatsächlich betrachten.
Aus der vielfältigen Teilnahme an den immer sehr intensiven und erkenntnisreichen Debatten des Hauptausschusses wissen Sie, dass ich den Hauptausschuss schätze. Er hat ja auch gestern wieder von 13 Uhr bis kurz vor Mitternacht getagt.
Das zeigt, wie intensiv die Probleme dort bearbeitet werden, auch in der nötigen Länge. Meine Verwaltung war gestern durch die Spitze des Hauses, durch beide Staatssekretäre, vollumfänglich vertreten.
Ich habe mich informieren lassen: Wir haben mindestens 16 bis 17 Mitarbeiter über den ganzen Tag, den der Ausschuss debattiert hat, zur Verfügung gestellt. Ich bin auch immer gerne bereit, wenn der Hauptausschuss mich bittet, persönlich hereinzuschauen und die Themen zu diskutieren. Ansonsten, denke ich, ist es auch in Ordnung, wenn die Spitze des Hauses da war.
Es ist, glaube ich, nicht üblich, dass die Spitze des Hauses Ihnen mitteilt, wo sich der Finanzsenator in diesem Moment aufgehalten hat. Vielleicht weiß sie das auch nicht und kann das in dem Moment nicht mitteilen.
Aber ich kann Ihnen sagen, dass die Debatte mit Ernsthaftigkeit geführt werden sollte. Es ist nicht das erste Mal, dass der Hauptausschuss sich mit der Ausstattung der Finanzämter befasst.
Das ist ein sehr wichtiges und seriöses Thema. Deswegen ist diese Behörde und auch meine Person in unmittelbarem Kontakt mit den Personalvertretungen, mit den Mitarbeitern und den Vorstehern. Wir betrachten das sehr genau, was in diesem Bereich passiert. Aber ich sage Ihnen auch, wir sind natürlich immer in einem Spannungsverhältnis zwischen der Wirklichkeit und Personaleinstellungsmöglichkeiten und dem, was in den Finanzämtern zu leisten ist.
Aber was ich Ihnen nicht erlaube, auch an Ihrer Stelle, ist, dass Sie mir die Mitarbeiter schlecht machen und unterstellen, dass die Leute ihre Arbeit nicht erfüllen.
[Sebastian Czaja (FDP): Oh! – Christoph Meyer (FDP): Wir nicht! Sie behandeln Ihre Mitarbeiter schlecht!]
Ich habe hervorragende Mitarbeiter, sie sind engagiert. Wir werden gemeinsam mit ihnen, auch mit Blick auf einen neuen Doppelhaushalt Lösungen finden, wie wir das personalmäßig machen können.
Es gibt eine Nachfrage: Herr Nußbaum! Würden Sie es als oberster Dienstherr dieser Behörde nicht für angemessen halten, wenn es genau um Ihre Mitarbeiter geht, anwesend zu sein, und wenn nicht, dem Parlament, dem Hauptausschuss zur Kenntnis zu geben, wo Sie welchen möglichen wichtigen Termin gestern parallel dazu hatten?
Ich glaube – und um es einmal deutlich zu sagen –, dass Sie das nichts angeht. Wenn Sie privat versichert sind, haben Sie Anspruch auf Chefarztbehandlung, aber in einzelnen Fällen ist es manchmal besser, sich auch vom Oberarzt behandeln zu lassen. Ich kann Ihnen nur sagen, dass das Haus wirklich vollumfänglich vertreten war. Ich kann Ihnen auch nur sagen, dass ich, wenn Sie auf meine persönliche Anwesenheit Wert legen, das in der Regel mitgeteilt bekomme. Auch das ist ein ordentlicher Umgang miteinander. Dann erscheine ich auch gerne. Aber wenn Sie eine Sitzung so anberaumen, wie sie anberaumt worden ist, denke ich, waren wir gestern ordnungsgemäß und gut vertreten.
Herr Senator! Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass alle Fragen von allen Abgeordneten sowohl zulässig als auch im Einzelfall berechtigt sind. Sie können vielleicht nicht immer beantwortet werden oder nicht so, wie der Abgeordnete das gerne hätte, aber zulässig und richtig sind sie.
Die Berechtigung haben Sie nicht in Zweifel gezogen, gut, okay. Dann ist es in Ordnung. Sie haben gesagt, es ginge ihn nichts an, wenn ich Sie richtig verstanden habe.
[Senator Dr. Ulrich Nußbaum: Es geht ihn nichts an, aber die Berechtigung habe ich nicht in Zweifel gezogen!]