Wir haben gezeigt, dass es auch möglich ist, Arbeitslosen durch den ÖBS eine neue berufliche Perspektive zu eröffnen
und wenn Sie sich die Untersuchungen einmal angucken würden, Herr Meyer, und nicht seit sechs Jahren immer Aha! und So, so! sagen würden,
dann würden Sie feststellen – Herr Meyer möchte etwas fragen, ich bringe den Satz zu Ende –, dass die Mehrheit der Beschäftigten nicht nur ihre Arbeit selbst als sinnstiftend bezeichnet, sondern dass sie auch sagen, dass sich ihre finanzielle Situation verbessert hat. Jetzt kann Herr Meyer.
Frau Breitenbach! Das Wort erteilen wir immer noch von hier oben. Wenn Herr Meyer etwas fragen möchte, wäre es sinnvoll, wenn Sie lernen, sich einzudrücken.
Frau Breitenbach! Was sagen Sie dazu, dass der Finanzsenator, der immerhin von Ihrer Koalition getragen wird, offensichtlich auch der Auffassung ist, dass diese Studien, die Sie hier anführen, offensichtlich nicht ausreichend sind, um die Sinnhaftigkeit Ihres ÖBS nachzuweisen?
Herr Meyer! Im Unterschied zu Ihnen, der Sie ja schon sehr lange hier im Haus sind, ist mein Eindruck, dass der Finanzsenator, der noch nicht so lange hier ist, sich tatsächlich nicht ernsthaft mit diesen Studien auseinandergesetzt hat,
Herr Meyer! Ich habe eben gesagt: Viele der ÖBSBeschäftigten sagen, dass sich ihre finanzielle Situation verbessert hat,
insofern bin ich sehr dankbar, dass Sie noch einmal in Ihren Antrag geschrieben haben, dass so viele ÖBSBeschäftigte von dem Geld nicht leben können. Damit haben Sie recht. Herr Thiel hat es eben schon gesagt. Wer alleinstehend ist, kann von den 1 300 Euro leben, die anderen müssen tatsächlich aufstocken. Aber was sagt uns das? 7,50 Euro, das verdienen nicht einmal alle Beschäftigten auf dem ersten Arbeitsmarkt. Was lernen wir daraus, Herr Meyer? – Wir brauchen bundesweit einen gesetzlichen Mindestlohn, damit die Menschen von ihrer Arbeit leben können.
[Beifall bei der Linksfraktion und der SPD – Christoph Meyer (FDP): 10 Euro oder was? 12 Euro, 12,50 Euro, was wollen Sie?]
Darüber können wir uns streiten, ob es 10 Euro oder 8,50 Euro sein müssen. Ich bin da nicht auf 10 Euro festgelegt, wie manch andere in meiner Partei. Aber ich finde, man braucht einen vernünftigen Einstieg, und der muss über 7,50 Euro liegen.
Ich komme noch einmal zum ÖBS. Im ÖBS wird gesellschaftlich sinnvolle Arbeit verrichtet. Ich glaube, dem widerspricht hier niemand mehr. Wir alle kennen die Beispiele: Nachbarschaftsdienste, Fahrgastbetreuer,
alle, die jetzt noch einmal durch die Presse gegangen sind. Wir kennen sie. Wenn Sie immer wieder sagen: Damit werden Arbeitsplätze vernichtet, dann sage ich Ihnen: Es gibt Listen, die haben auch die Sozialpartner. Bislang hat noch niemand Ross und Reiter genannt. Das aber muss man machen, denn dann muss man dagegen vorgehen. Aber dann müssen Sie auch sagen, wo Arbeitsplätze vernichtet worden sind.
Die Stadtteilzentren haben genauso wie die Initiative Kulturarbeit – beide haben Untersuchungen vorgelegt, Herr Meyer, Sie kennen die vielleicht nicht, Herr Thiel kennt Sie vielleicht – deutlich gemacht, dass der ÖBS dazu geführt hat, dass sie ihre Arbeit erweitern konnten und dass sie neue Zielgruppen angesprochen haben. Wenn Sie es sich genauer angucken, im Bereich der Kulturarbeit werden in dieser Untersuchung auch noch einmal arbeitsmarktpolitische Effekte dargestellt. Das sollten Sie sich doch noch einmal genauer angucken. Dort wurden nämlich – –
Sind Sie jetzt das Sprachrohr des Finanzsenators oder was? – Im Kulturbereich wurden neue Arbeitsplätze geschaffen, über den ÖBS hinaus. Das heißt, es gibt beschäftigungspolitische Effekte.
Jetzt läuft mir die Zeit weg. Jetzt komme ich noch einmal zur Finanzierung. Werte Frau Kroll! Um es einmal ganz, ganz einfach zu sagen: Für eine subventionierte Karte einer Oper in Berlin kann man einen ÖBS-Arbeitsplatz einen Monat lang finanzieren.
Um es einfach einmal in ein Verhältnis zu setzen. Was sagt uns das? – Es wird in dieser Gesellschaft immer wieder Bereiche geben, die sich nicht rechnen, die man subventionieren muss und wo es sinnvoll ist, Geld hineinzustecken. Dazu gehört unter anderem auch der ÖBS. Wir möchten auch den ÖBS weiterentwickeln, wir möchten ihn auch gern qualifizieren – auch dafür nennen die Studien einige Ansätze –, und wir möchten ihn verstetigen. Ich würde mich freuen, wenn wir das gemeinsam machen könnten. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Breitenbach! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Frau Fraktionsvorsitzende Pop das Wort.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hier ist ja etwas los. Der Finanzsenator soll gefälligst nachsitzen, vermutlich mit sozialpädagogischer Betreuung aus dem ÖBS,
bis er der Meinung der Linkspartei ist. Das ist eine Superstimmung in der Koalition. Ob man so die Stadt voranbringt, bezweifle ich nicht nur ich.
ist offensichtlich die Reaktion und die Verunsicherung der Linkspartei auf sinkende Umfragewerte. Wer schriller wird, gewinnt nicht gerade an Sympathie, Herr Albers.
In der Frage der Wasserbetriebe schiebt man sich den Schwarzen Peter hin und her, beim Straßenausbaubeitragsgesetz schlägt sich die Linkspartei in die Büsche
und nun beim ÖBS der nächste Streit. Seit Wochen wird hier ein peinliches Schauspiel abgeliefert, seit Wochen wird gestritten über die Fortführung des öffentlichen Beschäftigungssektors. Der Regierende Bürgermeister, der sich das hier lieber alles erspart, ansonsten würde er vermutlich auch noch sein Fett abbekommen vom Koalitionspartner – wunderbar, da hinten sitzt er, der Abgeordnete Wowereit –, er lässt die Arbeitssenatorin