Welche Bedeutung hat die Vergabe des Finalspiels der Fußball-Champions-League im Jahr 2015 für die Sportmetropole Berlin? Und in welchen Stadien sollen die Finalspiele stattfinden?
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, Champions-League-Spiele und gerade die Finalspiele sorgen für viel Emotionen.
[Ramona Pop (GRÜNE): Da schlagen die Herzen höher! – Uwe Doering (LINKE): Trotzdem wird Union im Endspiel sein!]
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Trapp! Allein die Emotionen hier im Saal machen deutlich, dass der Senat von Berlin erstens diese Entscheidung begrüßt, dass sie zweitens ein wesentlicher Bestandteil ist, die Sportmetropole Berlin noch besser ins Licht zu setzen. Wir waren immer davon überzeugt, dass Berlin ein guter Austragungsort sein wird. Wir haben hier eine fantastische Sportinfrastruktur. Wir haben ein sportbegeistertes Publikum. Und wir wissen nicht erst seit letzten Samstag, welche Bedeutung ein Champions-LeagueFinale hat. Wir wissen auch nicht erst seit letzten Samstag, welches Medieninteresse es gibt. Ich glaube, es waren Fernsehzuschauer in dreistelliger Millionenhöhe dabei. Bilder aus dem Berliner Olympia-Stadion, wo dieses Endspiel der Herren stattfinden soll, in alle Welt zu senden, ist ein Wert für die Sportmetropole an sich. Für die Austragungsstätte des Finales der Frauen ist im Augenblick das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion als Stätte vorgesehen.
Wünschen Sie eine Nachfrage zu stellen, Herr Kollege Trapp? – Bitte schön, dann bekommen Sie auch das Wort!
Schönen Dank, Herr Präsident! – Das Olympia-Stadion hat ja nur begrenzte Kapazitäten, deshalb: Welche Mög
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist wunderbar, ich sage ja, die Champions-League ist immer emotionsbeladen, man merkt es auch hier. – Herr Kollege Trapp! Zur Kapazitätsbeschränkung des Olympia-Stadions: Wir haben eine wunderbare, auskömmliche Größe, die sich auch im europäischen Vergleich sehen lassen kann. Ich glaube aber, Ihre Frage war eine andere. Wenn man sich für so ein Champions-League-Finale bewirbt, dann gibt es natürlich das, was man die DrumherumBespaßung nennt.
Es wird auch hier eine Veranstaltungsreihe geben, ich glaube, fast eine Woche vorher, mit verschiedenen Angeboten. Dazu wird natürlich auch das Public Viewing zählen,
sodass wir möglichst vielen Berlinerinnen und Berlinern und Gästen unserer Stadt, die nicht in den Genuss einer Eintrittskarte kommen, Gelegenheit geben werden, diesem Spiel zu folgen.
Ich frage den Regierenden Bürgermeister: Herr Wowereit! Wie bewerten Sie es, dass Ihre chaotische und intransparente Flughafenplanung der letzten Jahre
nun auch von der EU mit einem Vertragsverletzungsverfahren sanktioniert wird, Sie damit Berlin wieder bundesweit und europaweit in die negativen Schlagzeilen gebracht haben und für die Fertigstellung des BER damit mit einem weiteren Rückschlag zu rechnen ist?
Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Ich gehe mal davon aus, dass in Ihrer Fraktion so viel Sachverstand zum Thema vorhanden ist, dass man Sie hätte aufklären können.
Es passt natürlich zum allgemeinen Bashing, dass man meint, da draufhauen zu können. Aber wenn man auf den Pudding haut, dann muss man auch wissen, was man dazu in der Hand hat. Sie haben hier gar nichts in der Hand.
Hier geht es um ein Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, und Träger des Verfahrens ist nicht der Berliner Flughafen, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Da gibt es in der Tat nicht nur bezüglich der Flugrouten am neuen Flughafen in Schönefeld-Neu, sondern in der ganzen Bundesrepublik Deutschland unterschiedliche Auffassungen zur rechtlichen Einbindung der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Flugrouten und zum Planfeststellungsverfahren. Dieser Streit ist nicht neu, dieser Streit ist schon länger anhängig. Hier hat die EU eine Auffassung, die Bundesrepublik Deutschland hat eine Auffassung. Die Bundesrepublik Deutschland wird in dem Verfahren ihre Position vertreten, und Sie können ganz sicher sein, dass das nicht zum Schaden des Flughafenstandortes in Berlin-Brandenburg sein wird.
Ist denn damit zu rechnen, dass Sie aufhören, trotzig zu blockieren – die nachträgliche Veränderung der Flugrouten am BER hat ja durchaus etwas mit dem EU-Vertrags
verletzungsverfahren zu tun –, und sich mit der EU so ins Benehmen setzen, dass nicht mit weiteren Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen zu rechnen ist?
Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Auch dazu muss ich Ihnen sagen: Da geht es nicht um trotziges Reagieren, sondern es gibt Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland,
und die legen die Zuständigkeiten für die Festlegung der Flugrouten fest. Die Zuständigkeit liegt nicht beim Berliner Senat oder bei dem Ministerium in Brandenburg, sondern das ist in den Bundesbehörden geregelt. Da gibt es Verfahren mit Flugrouten, die natürlich sinnvollerweise auch erst dann festgelegt werden, wenn die Eröffnung zumindest annähernd in Aussicht steht, und nicht im Planfeststellungsverfahren.
Ich kann mir auch nicht vorstellen, wie das funktionieren sollte. Dies ist ja genau der inhaltliche Streit, ob das ein Teil des Planfeststellungsverfahrens sein müsste oder nicht. Bei unserer Systematik, dass das Planfeststellungsverfahren teilweise zehn Jahre vor Eröffnung eines Flughafens stattfindet, kann ich mir nicht vorstellen, wie man die Flugrouten zehn Jahre vorher verbindlich festlegen könnte und damit alle Prüfungen einbezieht.
Das ist ein inhaltlicher Streit, der nicht erst seit gestern, sondern schon länger geführt wird. Ich glaube, dass die Bundesrepublik da bislang eine vernünftige und richtige Position hat. Da geht es nicht um Trotz oder sonst was. Lassen Sie doch endlich mal so blöde Bemerkungen weg, das haben Sie auch gar nicht nötig!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich habe eine Anfrage an den Bürgermeister Herrn Müller: Lieber Herr Müller! Wie bewerten Sie die Tatsache, dass ein kritischer Brief der Bürgerwerkstatt „Mauerpark fertigstellen“ an Sie und die DEGEWO offenbar durch Ihr Haus und die DE