Mündige Teilnehmer einer Demokratie sind meiner Meinung nach sehr wohl in der Lage, eine Diskussion in diesem Hause aufzunehmen und ihren Entscheidungsprozess hinzuzufügen. Und genau das will ich tun.
Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern – also auch Herr Albers – und liebe Lehrerinnen und Lehrer der Poelchau-Oberschule! Ich persönlich fände es sehr schade, wenn Sie den Namen Poelchau aufgäben, meiner Meinung nach ohne Not. Hängen Sie einen Zusatz an!
Sie sind ein Aushängeschild für die Stadt Berlin, jeder einzelne von Ihnen und die Schule. Werfen Sie den Namen eines berühmten weiteren Aushängeschildes für die Stadt Berlin und für dieses Land nicht weg!
Nehmen Sie ernst, was zu Ihrer eigenen Geschichte gehört und zu der Geschichte des Ortes, den Sie demnächst jeden Tag besuchen werden! Handeln Sie entsprechend!
Die Symbolik des Olympia-Stadions, des Olympiaparks oder des – wie Herr Albers es gerade provokant genannt hat – Reichssportfeldes ist Teil Ihrer Schule, wird in der Zukunft Teil Ihrer Schule sein,
und Herr Poelchau als Namensgeber der Schule ist meiner Meinung nach das richtige Mittel, mit diesem Ort umzugehen.
Lassen Sie sich nicht von irgendwem einreden, es sei überholt, es sei nicht attraktiv! Seien Sie selbstbewusst, und informieren Sie sich – wenn Sie es nicht schon getan haben – darüber, was die Geschichte Ihnen sagt! Entscheiden Sie dann gemeinsam! Ich bin mir sicher, Sie werden die richtige Entscheidung treffen. – Das, Herr Albers, war gerade ein Appell. – Danke schön!
Vielen Dank, Herr Delius! – Der Antrag soll überwiesen werden federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie und mitberatend an den Ausschuss für Sport. Gibt es hierzu Widerspruch? – Ich höre keinen Widerspruch, dann ist der Antrag an die Ausschüsse überwiesen.
Nach § 56 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung enden unsere Sitzungen grundsätzlich um 19.00 Uhr. Da alle weiteren Punkte auf der Tagesordnung entweder ohnehin vertagt sind oder auf der Konsensliste stehen, würde ich sie, sofern Sie dem nicht widersprechen, zumindest einmal aufrufen, sodass sie dann als abgearbeitet gelten. Gibt es hierzu Widerspruch? – Den gibt es nicht.
Tagesordnungspunkt 18 war Priorität der Fraktion der CDU unter Punkt 4.1. Tagesordnungspunkt 19 war Priorität der Fraktion der SPD unter Punkt 4.5. Tagesordnungspunkt 20 steht als vertagt auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 21 war Priorität der Piratenfraktion unter Punkt 4.4. Tagesordnungspunkt 22 steht wiederum auf der Konsensliste.
Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, das ist dann die 54. Sitzung, findet am Donnerstag, dem 16. Oktober 2014 um 11.00 Uhr statt.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
„Willkommensklassen“ durch binnendifferenzierte Angebote ersetzen, AntiDiskriminierungstatbestände schaffen und inklusive Bildung sichern – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin (SchulG Berlin), der Verordnung über den Bildungsgang der Grundschule (Grundschulverordnung – GsVO) und der Verordnung über die Schularten und Bildungsgänge der Sekundarstufe I (Sekundarstufe I-Verordnung – SekI-VO)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 19. Mai 2014 Drucksache 17/1664
Transparente Veröffentlichung im Internet aller Möglichkeiten für die Beantragung von Fördermitteln im Bereich Integration
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 11. September 2014 Drucksache 17/1823
Wohnlagen im Mietspiegel: Änderungsanträge veröffentlichen, Einspruchsrecht einräumen und Änderungen nachvollziehbar dokumentieren
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 10. September 2014 Drucksache 17/1831