Meine Damen und Herren! Ich unterbreche die Sitzung bis 11.00 Uhr, und jetzt darf gratuliert werden.
Meine Damen und Herren! Wir setzen dann unsere Sitzung fort. Mich hat die Nachricht erreicht, dass der Kollege Erol Özkaraca vorhin im Haus schwer gestürzt ist und sich nun im Krankenhaus befindet. Wir wünschen dem Kollegen von dieser Stelle aus eine schnelle Gesundung und alles Gute.
Nach § 3 des Senatorengesetzes Berlin werden die übrigen Mitglieder des Senats vom Regierenden Bürgermeister ernannt. Sie erhalten vom Regierenden Bürgermeister eine Urkunde über ihre Ernennung. In der Urkunde ist der Geschäftsbereich des Mitgliedes des Senats zu bezeichnen.
Hierzu liegt mir ein Schreiben des Regierenden Bürgermeisters von Berlin vom heutigen Tage vor, das ich verlese:
nach Artikel 56 Absatz 2 der Verfassung von Berlin und § 3 Absatz 1 des Senatorengesetzes habe ich heute folgende Damen und Herren zu Mitgliedern des Senats von Berlin ernannt und ihnen die nachstehend aufgeführten Geschäftsbereiche übertragen:
Frau Dilek Kolat zur Bürgermeisterin und Senatorin für die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen,
und Frau Cornelia Yzer zur Senatorin für die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung.
Ich möchte Sie bitten, die von mir ernannten Mitglieder des Senats von Berlin noch in der heutigen 57. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 des Senatorengesetzes zu vereidigen.
Der Regierende Bürgermeister ist heute nach seiner Wahl vor unserem Hause vereidigt worden. Auch die übrigen Mitglieder des Senats werden vor dem Abgeordnetenhaus vereidigt. Das Amt darf gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 Senatorengesetz erst nach der Vereidigung ausgeübt werden.
Ich bitte Sie, meine Damen und Herren Senatorinnen und Senatoren, in die Mitte des Plenarsaales an die Mikrofone zur Vereidigung zu kommen, und die Damen und Herren Abgeordneten bitte ich, sich von ihren Plätzen zu erheben.
Die Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters ist bereits erfolgt, und die von ihm ernannten Mitglieder des Senats leisten vor dem Abgeordnetenhaus folgenden Eid, der jetzt von mir vorgesprochen wird:
Ich schwöre, mein Amt gerecht und unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zu führen und meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen.
Die Mitglieder des Senats leisten den Eid mit der Schwurformel: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!“ oder: „Ich schwöre es!“
Ich bitte Sie nun einzeln in der Reihenfolge des Schreibens des Regierenden Bürgermeisters um Ihre Schwurformel: Herr Frank Henkel, Bürgermeister und Senator für die Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Bitte sehr!
Frau Dilek Kolat, Bürgermeisterin und Senatorin für die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen. – Bitte sehr!
Frau Sandra Scheeres, Senatorin für die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. – Bitte sehr!