Protokoll der Sitzung vom 30.11.2017

(Präsident Ralf Wieland)

Anlage 1

Konsensliste

Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 16:

Alle Standorte der öffentlich zugänglichen LaienDefibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/0583

vertagt

Lfd. Nr. 21:

Futura est Cura – ein starkes Land braucht eine starke Pflege

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0630

an GesPflegGleich (f), IntArbSoz und Haupt

Lfd. Nr. 24:

Doppelbetrieb TXL und SXF/BER prüfen

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/0660

an Haupt (f), UmVerk und WiEnBe

Lfd. Nr. 25:

Bildungs- und Ausbildungschancen für Flüchtlinge stärken

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0663

vertagt

Lfd. Nr. 26:

Jeder Flüchtling braucht einen Flüchtlingslotsen – Zusammenhalt braucht Verbindlichkeit

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0664

vertagt

Lfd. Nr. 31:

Einbruchschutz bei Wassersportvereinen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0672

an Sport (f) und InnSichO

Lfd. Nr. 32:

Errichtung eines Regionalbahnhaltepunktes am Bahnhof Buckower Chaussee

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0673

an UmVerk

Lfd. Nr. 33:

Mehr öffentliche Trinkbrunnen für Berlin

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0674

an UmVerk

Lfd. Nr. 34:

Erwachsenenbildung stärken: Integrationsarbeit der Volkshochschulen absichern und bei Zukunftsaufgaben unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0675

vertagt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 8:

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds auf Vorschlag der AfD-Fraktion in den Ausschuss für Verfassungsschutz

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/0661

Es wurde gewählt:

Herr Abgeordneter Harald Laatsch

Zu lfd. Nr. 11:

Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 15. November 2017 Drucksache 18/0657

zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/0305