Die dritte große Halle, und um die geht es in diesem Antrag, ist die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark. Das ist, wenn man sich mit Schwimmerinnen und Schwimmern unterhält, die beste Schwimmsporthalle, die wir in Deutschland haben. Das zeigt sich auch daran, dass wir in jedem Jahr zahlreiche deutsche und internationale Wettbewerbe dort haben. Wenn man aber mal dort hingeht, stellt man fest, dass in diesem Bereich SSE und Velodrom auch noch zahlreiche Flächen im Rohbauzustand sind, und dem widmet sich dieser Antrag.
Wenn man sich ein bisschen zurück erinnert, 15 oder 20 Jahre zurück, dann weiß man, dass das nicht die bestentwickelte Gegend Berlins war, dieser Auswuchs sozusagen des Prenzlauer Bergs hinein nach FriedrichshainKreuzberg. Auf der anderen Seite der Landsberger Allee befand sich der Alte Schlachthof. Da ist in den letzten Jahren ein Wohngebiet entstanden, in dem Zehntausende Menschen eine neue Heimat gefunden haben und damit auch Schülerinnen und Schüler. Und genau das ist es, was dieser Antrag adressiert: Es ist nicht besonders zeitgemäß, in einer Gegend, die sich in den letzten Jahren unglaublich entwickelt hat, tausende Quadratmeter im Rohbauzustand zu behalten. Wir fordern den Senat mit diesem Antrag auf, dem ein Ende zu machen und sich zu überlegen, was man mit den vielen Quadratmetern, die
Ich bin Sportpolitiker, und ich interessiere mich dafür, durchaus auch Sportstätten dorthin zu bekommen, Sporthallen oder Ähnliches. Aber im Kern geht es darum, dass diese Flächen überhaupt genutzt werden, und deshalb lässt der Antrag relativ viel offen. Es könnten also auch Nutzungen für Kitas und für andere Bedarfe sein, die es vor Ort gibt. Wenn man am Ende zu dem Schluss kommt, dass es sinnvoll wäre, das Parkhaus weiterzubauen, dann wäre mir auch das recht, aber eines muss klar sein: Berlin kann es sich gerade in einer Gegend, die sich stark entwickelt, und in einer Situation, in der jährlich 20 000 bis 30 000 neue Berlinerinnen und Berliner kommen, nicht erlauben, tausende Quadratmeter inmitten der Stadt leer stehen zu lassen. Das wollen wir mit diesem Antrag ändern. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Buchner! Die SSE ist, gar keine Frage, eine der Top-Sportstätten bei uns in der Stadt, und trotzdem ist es so, dass man, wenn man mit offenen Augen in den Eingangsbereich Richtung SSE läuft, den Eindruck hat, dass an der einen oder anderen Stelle hinter der Säule noch ein Bauarbeiter vorkommen könnte, der möglicherweise noch mit dem Fertigbau beschäftigt ist – und das 20 Jahre nach Abschluss der Bauarbeiten. Das heißt, wir haben dort viele unfertige Räumlichkeiten. Herr Buchner hat gerade erklärt, warum das an der Stelle so ist, und wenn man sich den Bedarf an Sportstätten in dieser Stadt anschaut und weiß, dass wir überall bei wachsender Bevölkerung einen Mangel an selbigen haben, dann ist es natürlich vernünftig, liebe Koalition – und an der Stelle sind wir auch ganz bei Ihnen –, dass wir versuchen, diese Möglichkeiten, die wir in der SSE haben, besser zu nutzen – und das Ganze für den Sport. Das ist natürlich auch für mich als Sportpolitiker eine gute Sache.
Allerdings – und da möchte ich ein bisschen Wasser in den Wein gießen – scheint sich dieser Antrag, der für uns zumindest zustimmungsfähig ist, doch ein bisschen mit einem Nebenkriegsschauplatz zu beschäftigen, wenn wir uns insgesamt anschauen, was der Senat beim Thema Sportflächen so macht und zu bieten hat. Ich will jetzt noch nicht über den Haushalt reden, wo meiner Meinung nach in Ihren Haushaltsentwürfen viel zu wenig Geld für zukünftige neue Sportstätten und Sportanlagen, sowohl
gedeckt als auch ungedeckt, eingestellt ist. Wir haben das Thema Schulneubauoffensive. Da wird zu wenig daran gedacht, Schulsporthallen zu bauen, die nach der Schule auch von Vereinen und den 600 000 Berlinerinnen und Berlinern im Vereinssport genutzt werden können. Ich möchte auch noch mal daran erinnern, dass an der Stelle selbstverständlich auch doppelstöckige Hallen oder sogar Dreifeldhallen geeignet wären, aber leider vom Senat nicht mitgedacht werden. Auch in großen Neubauvierteln in dieser Stadt werden Sportanlagen nur mangelhaft mitgeplant, und das gilt es an der Stelle noch mal zu kritisieren.
Wenn man sich dann anguckt, dass es immer noch Sporthallen in dieser Stadt gibt, die nach der Flüchtlingsnutzung nicht wieder für den Sport zur Verfügung stehen, dann muss man auch an der Stelle sagen, dass der Senat alles in die Wege leiten müsste, dass sie dem Sport möglichst schnell wieder zur Verfügung stehen. Die Wiederinbetriebnahme aller Sporthallen muss an der Stelle oberste sportpolitische Priorität haben, und für uns als CDU-Fraktion hat sie das auch. Der gesamte Berliner Sport hat sich in den vergangenen Jahren solidarisch gezeigt und im Zuge der Flüchtlingsunterbringungen schmerzliche Einschnitte erfahren müssen. Diese Hallen müssen schnellstmöglich wieder ans Netz.
Ludwig-Jahn-Sportpark sollte 2023 als Integrationssportanlage für die Special Olympics nutzbar sein, und wir haben in den letzten Monaten immer häufiger gehört, dass dieser Fertigstellungstermin mehr als nur infrage steht. Auch hier wird der Sanierung einer Sportstätte und dem entsprechenden Umbau dieser Sportstätte seitens des Senats zu wenig Aufmerksamkeit beigemessen.
Lassen Sie mich zum Schluss noch einen kurzen Kritikpunkt zu Ihrem Antrag bringen, und der betrifft das Thema Mobilität. Sie wollen das komplette Parkhaus, das dort einmal geplant war, aufgeben. Wir sind aber nach wie vor der Meinung – wir haben vorhin auch gehört, dass 80 Prozent der Berlinerinnen und Berliner nach wie vor mit Individualverkehrsmitteln unterwegs sind –, dass man das Thema Parken oder Unterstellen von Fahrzeugen an der Stelle nicht außer Acht lassen darf. Also bleibt es dabei: Ja, wir sind für die Weiterentwicklung der dortigen Räumlichkeiten für den Sport, aber es muss auch gewährleistet sein, dass Familien oder Menschen mit körperlichen Einschränkungen und andere mit ihrem Auto zu den Sportveranstaltungen kommen. Wir sind gespannt auf die weitere Beratung, und werden noch einen entsprechenden Änderungsantrag einbringen. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Standfuß! Es stimmt, wir haben hier lange nicht mehr über den Sport gesprochen, und dann kann man den Tagesordnungspunkt auch mal dafür nutzen, einen Rundumschlag zu machen. Das verstehe ich. Sie hätten aber genauso gut in den letzten Sitzungen Ihre Anträge zur Beratung anmelden können. Wenn Sie den Rundumschlag hier schon machen, dann möchte ich aber auch auf ein paar Punkte eingehen.
Dass wir im Rahmen der Schulbauoffensive nicht an den Sport denken würden, stimmt einfach nicht. Sie kennen die Zahlen. Wir schaffen im Rahmen der Schulbauoffensive über 350 neue Hallenteile, die zusätzlich entstehen werden. Wir bauen inzwischen Doppelstockhallen. Die können Sie in der ganzen Stadt und auch in der Planung finden, die die Bildungsverwaltung, die Stadtentwicklungsverwaltung und die Bezirke vorantreiben. Und wir haben im aktuellen SIWANA-Programm 10 Millionen Euro drin als ersten Startpunkt für die außerschulischen Mehrbedarfe, die sich noch in den Bezirken ergeben. Also all das, was Sie fordern, haben wir umgesetzt, und wir sind im weiteren Prozess damit beschäftigt.
In Bezug auf den Jahn-Sportpark haben Sie recht, dass dort bestimmte Prozesse im Moment nicht so rundlaufen, wie sie laufen könnten. Aber wenn man die Kritik an uns sieht, kann man wieder Ihnen den Spiegel vorhalten und fragen: Wann kam die Machbarkeitsstudie heraus? 2015! Hätte die CDU dieses Projekt so stark gewollt, dann hätte der ehemalige Senator Herr Henkel das einfach umsetzen und sich in der ehemaligen Koalition auch durchsetzen können. Das hat er nicht getan, und deshalb haben wir uns jetzt die Aufgabe vorgenommen, uns damit zu beschäftigen.
Das Parkhaus ist Ihr wirklicher Kritikpunkt an dem Antrag, und den kann man auch relativ schnell abräumen, denn wir haben nicht gesagt, dass wir das Parkhaus definitiv nicht mehr zu einem Parkhaus entwickeln wollen, sondern wir haben gesagt, dass wir ein Gesamtkonzept und eine Untersuchung für die ungenutzten Räume haben möchten, und das schließt ein Parkhaus nicht aus. Ich glaube aber, dass es dafür deutlich bessere Nutzungen gäbe. Auch darüber haben wir heute früh in der Aktuellen Stunde gesprochen, welche Richtung wir als Rot-RotGrün hier einschlagen. Wenn man sich die Gegend anguckt, das hat der Kollege Buchner angesprochen, hat sie sich massiv weiterentwickelt, die Bedarfe sind in die Höhe geschossen, was soziale Infrastruktur betrifft. Die
umliegenden Bezirke können die Flächen nicht herzaubern oder selbst backen. Deswegen müssen wir auch an dieser Stelle über multifunktionale Nutzungen nachdenken, und eine schulische Nutzung oder Nutzungen für Kitas, auch Bewegungsräume sind da deutlich besser als irgendein Parkhaus für Autos, die da wieder nur still und stumm rumstehen.
Zum Abschluss: Wir haben ja noch den Änderungsantrag der AfD, der sich zwar mit der Entwicklung des Gebiets beschäftigt hat, aber die deutlich falschen Schlüsse daraus zieht. Sie wollen wieder eine singuläre Sportnutzung in der Halle unterbringen. Sie wollen eine Eissporthalle. Dazu kann man Ihnen nur sagen, das ist jetzt nicht der große Sprung, wenn man 500 Meter daneben in der PaulHeise-Straße schon eine funktionierende Eissporthalle hat. Das heißt, wir können auch in der SSE die Flächen deutlich anders nutzen. Und wir müssen darauf achten, dass wir hier die multifunktionale Nutzung bekommen und uns mögliche andere Nutzungen nicht einfach verbauen.
Wichtig ist für mich zum Abschluss, dass sich dieser Antrag nicht explizit an die Bäder-Betriebe richtet, sondern an die Senatsverwaltung, so wie das auch schon ein Beschluss der BVV Pankow getan hat, und hier ein Dialog zwischen Bezirk, Senat, den Akteuren vor Ort und eben auch den Bäder-Betrieben aufgenommen wird und man dann zu einem guten Gesamtkonzept kommt, was wir dann dank guter finanzieller Haushaltslage vielleicht auch umsetzen können. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 20 Jahre wartet nunmehr die Schwimm- und Sprunghalle im Europapark auf ihre Vollendung. Nicht nur, dass außerhalb des Dramas um die Berliner Bäder-Betriebe der Sanierungsbedarf der restlichen Sportstätten auf fast 620 Millionen Euro gewachsen ist, nein, auch hier macht sich die Untätigkeit der Regierenden dieser Stadt bemerkbar, auch derer, die vorher dran waren. In dieser wunderbar genutzten Sportstätte liegt noch einmal so viel ungenutzte Fläche als Rohbau brach. Schon im letzten Jahr habe ich dazu einige Anfragen und Recherchen angestellt. Als ich diesen Antrag sah, dachte ich, das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch weit gefehlt, wieder nur schwammige Lippenbekenntnisse und Worte wie Entwicklung, Bereitstellung, Überlegungen, Möglichkeiten usw.
Wir haben dazu einen Änderungsantrag eingereicht. Hier muss konkret ein Machbarkeitsgutachten angefertigt werden, das ergebnisoffen ausschließlich die verschiedensten Sportmöglichkeiten untersucht. Dazu gehört auch die Kopplung des Schwimmbadbetriebes mit einer Eissporthalle, umso mehr die Nutzung des jetzigen Blockheizkraftwerkes, das technisch abgewirtschaftet ist, dieses Jahr ausläuft. Über den Tellerrand schauen ist da manchmal von Vorteil. Nehmen wir den Ort Waldbronn im Schwarzwald! Dort werden ein Schwimmbad und eine Eissporthalle durch intelligente Vernetzung gleichzeitig mit Wärme, Kälte und Strom versorgt. Alle Beteiligten profitieren von den günstigen Erzeugungskosten durch dieses hocheffiziente, ausgeklügelte technische Konzept im Verbund mit einer zusätzlichen Kraft-WärmeKopplung.
Nein! – Gerade die Klimajünger von Rot-Rot-Grün sollten jetzt genau zuhören. Schon bei diesem kleinen Projekt spart man gegenüber den herkömmlichen Versorgungen sage und schreibe 680 Tonnen CO2 pro Jahr ein, von anderen Einsparungen ganz zu schweigen. Und das ist leider das Dilemma dieser Koalition. Statt auf unsere Anregung wenigstens im Ansatz einzugehen, wird politisiert, pauschalisiert oder wie in diesem Fall ein unverbindlicher Antrag formuliert. Ich appelliere daher an Ihre Vernunft, uns bei unserem Änderungsantrag zu unterstützen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Sportflächen Europasportpark, das ist ein Sportthema, das ist aber natürlich auch ein Bauthema, ein Stadtentwicklungsthema, ist aber auch ein Thema des Bezirkes Pankow, in dem Fall Prenzlauer Berg. Das ist eine wichtige Fläche in dem Bezirk, und ich bin sehr froh, dass wir heute mal darüber sprechen, dass wir Sportflächen aktivieren wollen. Wir haben hier gelegentlich – wer die Vorlagen aus dem Vermögensausschuss aktiv studiert, wird das wissen – Vorlagen, wo Sportflächen aufgegeben werden. Ich bin da immer sehr misstrauisch und mache unseren parlamentarischen Geschäftsführern Vorwürfe, weil man das eigentlich nicht tut. Hier
haben wir die Chance, eine Sportfläche zu gewinnen und neu zu beleben. Da gibt es auch ein paar Rohbauten, die man da verwenden kann. Es geht voran, auch wenn es viele Jahre gedauert hat, aber manchmal muss die Zeit erst kommen. Die Zeit für diesen Sportpark scheint jetzt da zu sein, und das ist für unsere Fraktion ein sehr gutes Zeichen.
Die bezirklichen Gremien haben sich damit beschäftigt, das hat der Kollege schon erwähnt. Hier ist kritisiert worden, das ist ja so ein bunter Antrag, da steht so viel drin, man müsse sich jetzt hier auf den Eissport festlegen. Nein, das ist ein großes Gebiet, das Sportflächen braucht. Wir haben da drei Schulen direkt im Umfeld. Da werden auch neue Schulen errichtet, alles im Rahmen der Schulbauoffensive. Und wir haben da viele Leute, die da hingezogen sind, das Schlachthofgelände ist hier schon erwähnt worden. Also da ist viel Bedarf, aber eben nicht nur für Sport, auch für Kindereinrichtungen, auch für freie Träger, die dort andere Angebote machen können, aber auch für den Breitensport brauchen wir das. Wir haben große Sportvereine im Bezirk, die darauf warten: Wo können sie noch mehr Flächen anbieten? – Man muss inzwischen seine Kinder auf Wartelisten eintragen, nur wenn die mal in einem Fußballverein ein bisschen kicken wollen. Also all diese warten darauf, und für die brauchen wir ein rundes Konzept. Das erwarten wir vom Sportsenator Herrn Geisel. Der arbeitet vielleicht schon daran, er guckt da schon sehr genau in sein Gerät. Wunderbar, dass Sie mit dabei sind!
Ein letztes Wort noch zum Thema der verkehrlichen Erschließung, der Parkplätze: Hier wurde von Herrn Standfuß gesagt, 80 Prozent der Berlinerinnen und Berliner wollen da mit dem Fahrzeug hinkommen. Ich dachte, ich habe mich verhört. Wir werden nicht dafür sorgen können, dass da 80 Prozent der Besucherinnen und Besucher mit einem Fahrzeug hinkommen. So viel Platz ist da gar nicht. Wenn überhaupt, dann wird es gelingen, dass dort ein paar Leute, die für ihren Sport viel Gepäck haben, mit dem Fahrzeug hinkommen können und Leute, die es nicht anders vermögen, nämlich die mobilitätseingeschränkt sind. Für die muss es ein paar Parkplätze geben, aber für alle anderen sehe ich das hier nicht. Das ist ein gut angebundener Sportpark. Der ist mit Straßenbahn, Bus und letztendlich einem S-Bahnhof angebunden. Der steht auch dicht am S-Bahnhof. Das ist damals bei der Olympiabewerbung sehr gut gelungen, im Unterschied übrigens zur Schmeling-Halle. Wer sich da erinnert und schon mal da war, da ist man davon ausgegangen, dass sie möglichst weit weg vom U-Bahnhof Eberswalder Straße sein sollte aus irgendwelchen Gründen, die mir bis heute nicht nachvollziehbar sind. Hier sind wir quasi direkt auf dem S-Bahnhof. Das ist gut angebunden, wenig Parkplätze. Wir brauchen da nicht so viele. Die Leute müssen da mit der S-Bahn und mit der Straßenbahn
hinkommen, aber ich denke, auch dazu werden wir im Konzept die richtigen Schritte vorgeschlagen bekommen.
Insofern bin ich sehr optimistisch und kann schon mal sagen: Wir sind froh, dass es diesen Antrag gibt und werden den sicherlich nach den Beratungen im Ausschuss in dieser oder noch verbesserter Form verabschieden. – Herzlichen Dank!
Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da der Antrag hier schon so oft zur Beratung vertagt wurde, wundert es mich nicht, dass Herr Senator Geisel den Schlussbericht gerade schon in seinen Laptop getippt hat, denn er konnte sich ja ausreichend vorbereiten und weiß die entsprechenden Antworten. Ich nehme an, es wird dann sehr schnell gehen. Insofern ist das doch mal ein Service der Verwaltung zur außergewöhnlichen Uhrzeit. Herzlichen Dank dafür!
Ansonsten ist das, glaube ich, ein Thema, wo man sich nicht groß die Köpfe einschlagen muss, im Gegenteil, man kann eher kritisieren, dass dort 20 Jahre nichts passiert ist. Das können wir gern an der Stelle noch mal tun, aber andererseits finde ich es auch vernünftig, dass die Koalition sich jetzt hier Gedanken gemacht hat, wie man dieses Problem beheben kann, und zwar durchaus in einer Bandbreite, die man diskutieren darf. Kollege Buchner hat ja auch gesagt: Das Thema Parkplätze ist nicht völlig vom Tisch. – Ich sehe es auch so, dass man dort nicht ausschließlich und mehrheitlich auf Parkplätze setzen muss, nein! Aber wir werden auch einen Parkplatzbedarf haben, der über zwei Stellplätze hinausgeht. Das muss man auch mit diskutieren.
Richtig ist, Pankow ist mittlerweile als Bezirk mit über 400 000 Einwohnern auch ein Bezirk, der von der Größe der deutschen Städte her auf Platz 16 steht, zwischen Bochum und Duisburg, ist also sozusagen eine deutsche Großstadt. Die Infrastruktur ist nicht entsprechend mitgewachsen, auch die Sportinfrastruktur nicht, die Freizeitinfrastruktur nicht. Dort einmal zu prüfen, was man machen kann, um Kinder und Jugendliche, Schülerinnen und Schüler und junge Erwachsene entsprechend mit mehr Angeboten zu versorgen, ist nur vernünftig. Das