Ich glaube, dass wir an den Schulen wirklich eine Menge an Entwicklungen auf den Weg gebracht haben, die genau diesem Ziel gerecht werden. Die Vielfalt des Bildungswesens ist eine Voraussetzung für individuelle Förderung. Genau diese Linie werden wir beibehalten, und wir werden uns dabei nicht durch Ihre Aussagen beirren lassen.
Vielen Dank, Herr Rau. Ich will nur eine einfache Frage stellen. Es gibt in der Schulwirklichkeit sehr häufig den Satz von Lehrkräften gegenüber Schülern: „Du bist an der falschen Schule.“ Wie beurteilen Sie diesen Satz?
(Abg. Röhm CDU: Wer sagt das? – Gegenruf der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Deine Kolle- gen! An deiner Schule! – Abg. Röhm CDU: Das sagt bei mir niemand! – Zuruf von der SPD: Wer sich so verteidigt! – Abg. Elke Brunnemer CDU: Sagen Sie das zu Ihren Schülern?)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zur individuellen Förderung gehört auch eine individuelle Beurteilung.
Das ist doch klar, Herr Palmer. Was lachen Sie da so komisch? Ich habe doch nicht gesagt, dass das eine individuelle Beurteilung sei, sondern ich habe gesagt, eine individuelle Beurteilung gehört dazu.
Dazu gehört, dass man Gespräche mit Eltern führt, dass man in Klassenkonferenzen darüber berät. Das alles findet an unseren Schulen statt.
Wenn dann einmal ein Satz fällt, der unter pädagogischen Aspekten nicht sehr glücklich formuliert ist, dann ist das für mich nicht vorbildlich, aber es kann passieren. Wir haben eineinhalb Millionen Schülerinnen und Schüler bei uns. Nicht jeder Satz, der untereinander gesprochen wird, ist immer zur Nachahmung empfohlen. Das ist sicher so.
Dann möchte ich noch auf die Frage eingehen: Was gibt es denn jetzt konkret? Der Kabinettsbeschluss vom Montagabend ist ganz konkret.
Er besagt, 200 Hauptschulen mit besonderer sozialer und pädagogischer Aufgabenstellung sollen zusätzlich zu Ganztagsschulen ausgebaut werden. Das sind Schulen, die insbesondere denen helfen, die unter schwierigen Bedingungen aufwachsen. Ob es in familiärer Hinsicht schwierige Bedingungen sind oder ob andere erzieherische Probleme eine Rolle spielen, will ich dahingestellt sein lassen.
Weiter geht es um 350 Grundschulen mit der gleichen Aufgabenstellung. Das bedeutet Konzentration auf diejenigen, die es am nötigsten haben. Hinzu kommt der Ausbau von offenen Ganztagsschulkonzepten. Alle Schulen, auch die mit offenen Ganztagsschulkonzepten, bekommen zusätzliche Lehrerstunden zugewiesen. Denn es ist klar, dass Ganztagsschule nur mit erweiterter Unterrichtskapazität gemacht werden kann, aber dass dies gleichzeitig sinnvoll ergänzt werden kann durch ehrenamtliche Angebote.
Diese Stellen kommen aus rechnerisch frei werdenden Stellen durch den Rückgang der Schülerzahlen. Das heißt, wir werden in den kommenden Jahren die Dinge von Jahr zu Jahr gegenrechnen müssen und schauen müssen, was jeweils möglich ist.
Es ist eine Staffelung vorgesehen, Kollege Zeller: Bei den Schulen mit besonderer sozialer und pädagogischer Aufgabenstellung erfolgt der Ausbau innerhalb von fünf Jahren, bei den offenen Angeboten, synchronisiert mit dem Investitionsprogramm, ist ein Zeitraum von neun Jahren vorgesehen. Ich halte das für eine ganz vernünftige Geschichte.
Im Kabinettsbeschluss steht, für welche Schulart wie viele Stunden pro Klasse zusätzlich gegeben werden. Das ist alles festgelegt. Sie brauchen nicht herumzuspekulieren. Die Dinge sind für die Schulen klar, sie sind berechenbar.
Wir können uns jetzt auf der Basis dieses Kabinettsbeschlusses an die Entwicklungsplanung machen. Denn natürlich müssen wir die entsprechenden Schulen ausweisen und mit den Schulträgern darüber beraten. Das ist insgesamt ein vernünftiger Prozess.
Deswegen plustern Sie sich hier so auf. Die Dinge sind von der Landesregierung gut beantwortet. Das möchte ich hier festhalten.
Herr Präsident, nachdem die Regierung relativ lange geredet hat, weit über die Redezeiten der Fraktionen hinaus, beantrage ich eine Verlängerung der Redezeiten für die Fraktionen.
Die Redezeiten in Aktuellen Debatten sind in der Geschäftsordnung geregelt. Verlängerungen könnte der Landtag beschließen.
Ich lasse abstimmen. Wer ist dafür, dass die Redezeit jeweils um drei Minuten verlängert wird? Ich bitte um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? –
Enthaltungen? – Die Gegenstimmen waren die Minderheit. Es ist eine Redezeitverlängerung um jeweils drei Minuten beschlossen.
(Abg. Seimetz CDU: Jetzt hat er doch ein Erfolgs- erlebnis! Das einzige in dieser Legislaturperiode, weil es die letzte Sitzung ist!)
Herr Minister, die individuelle Förderung in baden-württembergischen Schulen ist halt in den letzten Jahren gekürzt worden. Das ist ja das Problem. Sie haben im Zeitraum 2004/2005 sogar den Stütz- und Förderunterricht für Ausländer und Aussiedler in den Schulen gekürzt. Wenn Sie also von individueller Förderung sprechen, müssen Sie sagen, dass Sie diese in den letzten Jahren in den baden-württembergischen Schulen gekürzt und nicht verstärkt haben. Das, was Sie jetzt gerade von sich gegeben haben, ist völlig falsch.
Dazu liegen auch Zahlen von Realschulen und von Hauptschulen vor. Wenn wir uns also darauf einigen können, dass Förderung sein muss, dann müssten Sie, wenn das, was Sie sagen, stimmt, ständig die Förderkurse erhöht und nicht gekürzt haben.
Das Zweite: Sie haben vorhin von Chancengleichheit gesprochen. Was sagen Sie denn dazu, dass von den 16 000 BVJlern, also denjenigen, die durch das Berufsvorbereitungsjahr gegangen sind, 80 % im Anschluss keinen Ausbildungsplatz bekommen?
Was sagen Sie denn dazu? Das ist doch nicht erfolgreich. 80 % der 16 000 BVJler in unserem Land bekommen keinen Ausbildungsplatz.