Protokoll der Sitzung vom 31.01.2002

Herr Abg. Schmid.

Ich würde vorschlagen, dass wir über die Kapitel 1410 bis 1421 en bloc abstimmen.

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Kapitel 1410 bis 1416 bitte!)

Sind Sie damit einverstanden, dass wir über die Kapitel 1410 bis 1421 en bloc abstimmen? Es erhebt sich kein Widerspruch.

Dann rufe ich geschlossen auf

Kapitel 1410 bis 1421

Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

(Stellv. Präsidentin Christa Vossschulte)

Ich rufe auf

Kapitel 1423

Allgemeine Aufwendungen für die Universitäten

Wer diesem Kapitel zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

(Abg. Schmid SPD: Ich würde vorschlagen, dass wir über die Kapitel 1424 bis 1477 en bloc abstim- men!)

Sind Sie damit einverstanden, dass wir en bloc abstimmen? Das ist offensichtlich der Fall.

Dann lasse ich über die

Kapitel 1424 bis 1477

abstimmen. Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur sowie die Kunsthochschulen

Dazu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD Erhöhung der Förderung von Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren , Drucksache 13/685-3, vor. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über Kapitel 1478 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses abstimmen. Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1479

Badisches Staatstheater Karlsruhe

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1480

Württembergische Staatstheater Stuttgart

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1481

Aufwendungen für nichtstaatliche Bühnen, Festspiele und Orchester

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1482

Staatliche Kunsthalle Karlsruhe

(Abg. Schmid SPD: Ich würde vorschlagen, dass wir über die Kapitel 1482 bis 1498 en bloc abstim- men!)

Sind Sie damit einverstanden, dass wir en bloc abstimmen? Kein Widerspruch.

Dann rufe ich die

Kapitel 1482 bis 1498

gemeinsam auf. Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1499

Sonstige wissenschaftliche Forschungsinstitute und allgemeine Aufwendungen für Wissenschaft und Forschung

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir haben noch über den Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 13/664, abzustimmen. Wer dem Abschnitt II zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Abschnitt ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir haben nun noch über den Abschnitt III der Beschlussempfehlung abzustimmen. Wer diesem Abschnitt zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Abschnitt III ist mehrheitlich zugestimmt.

Die Zweite Beratung des Einzelplans 14 ist damit abgeschlossen und Punkt 2 c der Tagesordnung erledigt.

Ich rufe Punkt 2 d der Tagesordnung auf:

Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport