Protokoll der Sitzung vom 31.01.2002

Zur Unterstützung dieser Bewerbung stellen wir jährlich 1,25 Millionen € aus dem Sporthaushalt ein.

(Zuruf des Abg. Teßmer SPD)

Bei dieser Bewerbung geht es nicht nur nach dem olympischen Geist, nur dabei zu sein.

(Abg. Fischer SPD: Sondern?)

Wir wollen vielmehr gewinnen. Deshalb müssen wir alles tun, was getan werden kann.

(Zurufe von der SPD)

Wir haben hier eine einmalige Chance, Baden-Württemberg der gesamten Welt als modernes, weltoffenes und gastfreundliches Land zu präsentieren.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP)

Wir müssen diese Gelegenheit beim Schopfe packen und dürfen da keinesfalls kleinkariert denken.

(Abg. Drexler SPD: Da müssen Sie mehr Geld zur Verfügung stellen! Wie soll das sonst funktionie- ren?)

Wenn das NOK es ernst meint und die Nachwuchsförderung als Kriterium nimmt, dann kann die Entscheidung nur für Stuttgart ausfallen.

(Zurufe von der SPD)

Ich möchte mich abschließend im Namen der CDU-Fraktion bei allen ehrenamtlichen Helfern im Sport für ihr großes ehrenamtliches Engagement bedanken. Sie, die vielen Helferinnen und Helfer in den Vereinen sind es, die den Sport tragen und dafür unseren Dank, unsere Anerkennung und unsere Unterstützung verdient haben.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP Abg. Wieser CDU: Hervorragend!)

Ich möchte den Rest der Redezeit meinem Kollegen Schebesta überlassen.

(Zurufe von der SPD)

Frau Abg. Brunnemer, wollen Sie noch die Zwischenfrage des Herrn Abg. Zeller hören?

Ich denke, das machen wir nachher.

(Abg. Drexler SPD: Das macht ihr außerhalb des Plenarsaals!)

In Ordnung.

(Abg. Wieser CDU zu Abg. Elke Brunnemer CDU: Das ist prima gelaufen! Abg. Seimetz CDU: Sehr gut!)

Das Wort erteile ich Herrn Abg. Schebesta.

(Abg. Bebber SPD: Den Rest der Redezeit haben Sie Herrn Zeller gegeben! Er hat keine Redezeit mehr!)

Im Gegensatz zu den Grünen, die um drei Minuten überzogen haben, hat er noch drei Minuten und 50 Sekunden.

Herr Abg. Schebesta.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich mache es kurz, keine Sorge.

Herr Zeller, ich wollte nur eines aufgreifen, was Sie zum Thema Jugendpolitik gesagt haben. Ich kann mich Ihrem Dank für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Jugendarbeit nur anschließen.

(Abg. Seimetz CDU: Hat er da überhaupt etwas gesagt?)

In einem sind Sie allerdings ein wenig spät dran, und zwar mit dem „kleinen Beitrag“, den Sie der Musikschule noch zusätzlich geben wollen; denn es gibt bereits einen Beitrag.

(Abg. Wintruff SPD: Der reicht aber nicht!)

Das mag ja sein, aber wenn Sie einen „kleinen Beitrag“ erwähnen, dann möchte ich doch sagen, dass es in diesem Doppelhaushalt bereits eine Erhöhung der Mittel gab. Es war nicht zuletzt die CDU-Landtagsfraktion, die sich dafür eingesetzt hat, dass in diesem Doppelhaushalt noch 1 Million DM für 2002 und für 2003 noch einmal 600 000 DM zusätzlich eingestellt wurden. Deshalb ist ein solcher Beitrag schon im Haushalt drin.

(Abg. Wintruff SPD: Aber es sind noch 1 Mil- lion DM erforderlich!)

Ich wollte nur darauf hinweisen, dass Sie von einem „kleinen Beitrag“ gesprochen haben, den Sie den Musikschulen geben wollen. Aus meiner Sicht ist ein solcher kleiner Bei

trag für die Musikschulen erwähnenswert, um den der Ansatz von 2001 im Doppelhaushalt 2002/03 erhöht worden ist.

(Beifall bei der CDU Abg. Margot Queitsch SPD: Nasenwasser!)

Da ich es wegen unserer Redezeit kurz machen muss, möchte ich nur sagen: Es sind viele Dinge in der Jugendpolitik weiterhin in der Förderung, die in der Enquetekommission „Jugend Arbeit Zukunft“ der vergangenen Legislaturperiode angesprochen und behandelt wurden. Es werden dabei sogar Maßnahmen, die einmalig vorgesehen wurden im Kultusetat Jugendberufshelfer , weiterhin finanziert. Wir stehen zu diesen Ansätzen in der Jugendpolitik und stimmen deshalb auch diesem Kapitel zu.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort erteile ich Frau Ministerin Dr. Schavan.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Doppelhaushalt 2002/03 zeigt die Schwerpunkte unseres Ressorts auf: Schwerpunkte, wenn es um die Modernisierung des Bildungswesens geht; Schwerpunkte für eine aktive Entwicklung des Sports in unserem Land; Schwerpunkte für die Entwicklung im Bereich von Jugend und Ehrenamtskultur und Perspektiven zur Sicherung der Zukunftschancen der jungen Generation.

(Abg. Seimetz CDU: Dazu hat der Zeller gar nichts gesagt!)

Hier ist jetzt zu vielen Dingen, aber zum Haushalt eben nur begrenzt gesprochen worden. Das ist ja das eigentliche Thema. Ich entnehme daraus, dass wir uns darin einig sind, dass mit diesem Doppelhaushalt erneut und im Ländervergleich unvergleichlich eine strategische Ausrichtung des Landeshaushalts auf Bildung und Ausbildung und wenn wir das Ministerium, das vorher behandelt worden ist, dazunehmen auf Wissenschaft und Forschung, also auf vier Kernkompetenzbereiche des Landes, vorgenommen worden ist.

Deshalb ist es interessant: Keiner redet mehr vom Geld, und die CDU und die FDP/DVP haben gemeinsam mehr Lehrerstellen geschaffen das ist gestern schon einmal gesagt worden , als Sie von der SPD versprochen haben.

Deshalb rate ich Ihnen, beim Stichwort Unterrichtsversorgung und Unterrichtsausfall im Vergleich der drei Jahre ein bisschen stiller zu werden. Sie wissen genau, dass 0,8 oder 0,9 % Unterrichtsausfall an den Grundschulen

(Zuruf des Abg. Zeller SPD)

eine Vollversorgung bedeutet. Der Unterrichtsausfall hat sich überhaupt nicht verschlechtert, sondern liegt stabil bei 0,8 %, und das heißt, es ist eine Vollversorgung gelungen

(Lachen der Abg. Christine Rudolf SPD)

(Ministerin Dr. Annette Schavan)

durch strukturelle Maßnahmen und durch Maßnahmen, die mit Lehrereinstellungen zu tun haben.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP)