Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
(Abg. Schmid SPD: Frau Präsidentin, wir können über die nächsten drei Kapitel en bloc abstimmen! Abg. Walter GRÜNE hat ein Kind mit in den Plenarsaal gebracht und auf einem Abgeordneten- sitz Platz nehmen lassen. Abg. Friedlinde Gurr- Hirsch CDU: Da ist ein blinder Passagier!)
(Abg. Walter GRÜNE: Daran zeigt sich der Man- gel an Ganztagseinrichtungen! Heiterkeit bei den Grünen Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Der stimmt die ganze Zeit schon mit!)
Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.
Dazu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/689-3, vor. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über Kapitel 0620 abstimmen. Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 13/662. Die vorliegenden Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln aufrufen und zur Abstimmung bringen.
Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über das Kapitel 1202 Allgemeine Bewilligungen abstimmen. Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über das Kapitel 1206 Schulden und Forderungen abstimmen. Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.