Protokoll der Sitzung vom 30.01.2004

Landesanstalt für Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume mit Landesstelle für landwirtschaftliche Marktkunde

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen mehrheitlich so beschlossen.

Ich möchte nun gern die Kapitel 0811 bis 0829 in der Abstimmung zusammenfassen.

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Bis Kapitel 0816 inklusive!)

Ich rufe also auf

Kapitel 0811 bis Kapitel 0816

Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Zugestimmt.

Kapitel 0818

Haupt- und Landgestüt Marbach

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen so beschlossen.

Kann ich die anderen Kapitel zusammenfassen?

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Mit Ausnahme von Kapitel 0831! – Abg. Fischer SPD: Bis Kapitel 0829!)

Ich fasse zusammen

Kapitel 0819 bis Kapitel 0829

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0831

Allgemeine Bewilligungen der Landesforstverwaltung

Hier lasse ich zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2848-6, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Wir stimmen ab über das Kapitel 0831. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0832

Forstdirektionen

Wer zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0833

Forstämter

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Verbesserung beim Holzverkauf durch Schaffung eines Landesbetriebes Forst –, Drucksache 13/2848-7, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nunmehr über das Kapitel 0833 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir kommen zur Abstimmung über die

Kapitel 0834 und 0835

Wer diesen beiden Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Wir haben nun noch über Abschnitt II – Kenntnisnahme – der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 13/2808, abzustimmen. Wer Abschnitt II der Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir sind damit am Ende der Beratungen zu Einzelplan 08 – Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum.

Ich unterbreche die Sitzung bis 14:15 Uhr.

(Unterbrechung der Sitzung: 13:05 Uhr)

(Wiederaufnahme der Sitzung: 14:15 Uhr)

Meine Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich darf Sie bitten, die Türen zu schließen und die Plätze einzunehmen.

(Stellv. Präsidentin Christa Vossschulte)

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 1 c, 1 d, 1 e, 2 und 3 auf:

Punkt 1 c:

Einzelplan 06: Finanzministerium

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/2806

Berichterstatter: Abg. Schmid

Punkt 1 d:

Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/2812

Berichterstatter: Abg. Clemens Winckler

Berichterstatter für den Bereich Staatlicher Hochbau: Abg. Kurz

Punkt 1 e:

Staatshaushaltsgesetz 2004 – Drucksache 13/2706

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/2813

Berichterstatter: Abg. Dr. Scheffold

Punkt 2: