Aber wir brauchen die Daten, damit zum Beispiel das Ausmaß des fachfremden Unterrichts ermittelt werden und gezielt fachfremder Unterricht gerade in Fächern wie zum Beispiel Musik und Sport abgebaut werden kann. Es nützt den Schulen nichts, wenn Sie immer wieder betonen, rein von der Statistik her seien genügend Lehrer mit der Fakultas für die entsprechenden Fächer eingestellt, wenn diese Lehrer und Lehrerinnen diese Fächer an den Schulen nicht unterrichten oder nur einen Anteil unterrichten und wir ein hohes Ausmaß an fachfremdem Unterricht haben. Deshalb brauchen wir auch hier die Auswertung der Daten, um einen gezielteren Einsatz der Lehrer in den Fächern zu erreichen.
Schließlich: Wir brauchen auch die Daten, um uns Klarheit darüber zu verschaffen, wohin die Lehrerstunden aus dem Ergänzungsbereich fließen. Auch da haben die Schulen und die Eltern einen Anspruch darauf, zu erfahren, was mit diesen Stunden gemacht wird, die der Schulverwaltung zur Verfügung gestellt werden, die aber bei den Schulen nie ankommen?
Fakt ist doch: Sie behaupten, jede Klasse in der Grundschule bekomme über die Schulverwaltung zwei Stunden für den Ergänzungsbereich zugewiesen. Aber diese Stunden kommen in den Schulen nie an. Deshalb brauchen wir eine Transparenz. Sie kann mit den Daten hergestellt werden. Wir fordern Sie auf, diese Daten endlich auch sinnvoll für eine Verbesserung der Unterrichtsversorgung zu nutzen.
Ich komme zum Schluss. Fazit: Sie haben einerseits die Probleme technisch nicht bewältigt, andererseits aber bestimmte Probleme verschleppt,
(Abg. Zeller SPD: Sehr gut! – Abg. Dr. Caroli SPD: Das begrüßen wir ausdrücklich, dass sie sich uns anschließt!)
Nehmen Sie entweder sofort die Auswertung der Daten vor, um den Unterrichtsausfall zu dokumentieren, oder, wenn Sie das tatsächlich nicht können – –
Ich war bei meinem letzten Halbsatz, sehr verehrte Frau Präsidentin. Den sage ich gerade noch, wenn ich darf, und dann bin ich am Ende meiner Rede.
Wenn Sie diese Auswertung nicht vornehmen können, machen Sie eine Stichprobenerhebung, wie Sie sie in der Vergangenheit durchgeführt haben, damit die Eltern und die Gesellschaft in Baden-Württemberg, die Bürger und Bürgerinnen, endlich erfahren,
(Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Fi- scher SPD: Ein langer Halbsatz! – Abg. Dr. Caroli SPD: Immerhin ist er ihr wieder eingefallen!)
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war ja anzunehmen, dass auch dieser alte Antrag dazu genutzt wird, um die Unterstellungen zur Unterrichtsversorgung, die hier regelmäßig vorgetragen werden, ein weiteres Mal zu wiederholen. Ich darf deshalb das, was die Landesregierung in diesem Zusammenhang bereits häufiger festgestellt hat, noch einmal deutlich machen: Die Unterrichtssituation hat sich in diesem Schuljahr gegenüber dem vorhergehenden Schuljahr weiter verbessert.
Wir haben im Bereich der Sonderschulen und der beruflichen Schulen das Unterrichtsdefizit Jahr um Jahr abbauen können. Wir haben im Bereich der Grund- und Hauptschulen sowie der Realschulen und der Gymnasien zu der notwendigen Ausstattung zur Erteilung des Pflichtunterrichts in allen Bereichen weitere Stunden für den Ergänzungsbereich zur Verfügung stellen können.
Die letzte KMK-Statistik über die Entwicklung der Relation Schüler je Lehrer hat im Ländervergleich ergeben, dass Baden-Württemberg unter den alten, westdeutschen Flächenländern in den verschiedenen Bereichen nach wie vor auf Platz 1 liegt. Wir arbeiten daran, diese Spitzenposition zu halten und weiter auszubauen.
(Abg. Ruth Weckenmann SPD: Ach, Herr Rau, das können Sie aber nicht machen! – Zuruf des Abg. Dr. Caroli SPD)
Damit dieses wichtige Ziel erreicht werden kann, hat die Landesregierung ein Bündel von Maßnahmen ergriffen, mit denen die Unterrichtssituation an den Schulen des Landes weiter optimiert werden soll. Zu diesen Maßnahmen zählen unter anderem die Stärkung der Eigenständigkeit der Schulen und beispielsweise auch die Direktausschreibung von Stellen an den Schulen.
Eine wichtige Voraussetzung für die Beurteilung des erreichten Versorgungsniveaus an unseren Schulen ist die Bereitstellung eines modernen Berichtswesens für die Sicherstellung des Unterrichts, das die notwendigen Daten zuverlässig und vor allem rasch zur Verfügung stellen kann.
Hierzu hat die Landesregierung – jetzt hören Sie gut zu! – das bundesweit einmalige, auf neuester IuK-Technik basierende Verwaltungsreformprojekt „Schulverwaltung am Netz“, kurz SVN, auf den Weg gebracht. Wir sind bisher das einzige Bundesland, das eine solche Entwicklung vorgenommen hat, kurz vor dem Abschluss steht und dann auf der Basis dieser Technik in der Lage ist,
entsprechende Daten zur Verfügung zu stellen – das einzige von 16 Bundesländern, Baden-Württemberg an der Spitze der Entwicklung.
Nein, die sind eben noch nicht so weit. Andere Länder fragen inzwischen bei uns nach, ob sie sich an unsere Ent
Die CDU braucht nirgendwo Wahlen zu fürchten, schon gar nicht in diesem Land. Das kann ich Ihnen nur mit auf den Weg in das nächste Jahr geben.
(Abg. Dr. Caroli SPD: Seien Sie doch nicht so ag- gressiv! – Abg. Capezzuto SPD: Da meinst du ge- rade schon, der Napoleon steht da vorn! Aber nur die Größe! Napoleon ante portas! – Gegenruf des Abg. Wieser CDU – Unruhe)
Mit „Schulverwaltung am Netz“ sollen die umfangreichen Schüler-, Lehrer- und Unterrichtsdaten der öffentlichen Schulen des Landes elektronisch erfasst werden. Diese stehen dann allen Ebenen der Schulverwaltung und den Schulen selbst für die komplexen Planungs- und Steuerungsaufgaben im Rahmen der Unterrichtsversorgung früher, zuverlässiger und umfassender zur Verfügung.
Ich will das kurz erläutern. Während zwischen der Erfassung der schulstatistischen Daten über umfängliche Erhebungsbögen an den Schulen des Landes im Oktober eines jeden Jahres und der Bereitstellung der amtlichen Schulstatistik durch das Statistische Landesamt im Mai/Juni des darauf folgenden Jahres mehr als ein halbes Jahr vergeht, soll künftig über SVN die Auswertung spätestens im Dezember des laufenden Jahres vorliegen.
Zuverlässiger werden die Daten deshalb sein, weil diese direkt aus den an den Schulen eingesetzten Schulverwaltungsprogrammen gewonnen und über eine Schnittstelle in die zentrale SVN-Datenbank der Schulverwaltung übermittelt werden. Die Daten sind dann umfassender als die bislang auf dem Papierweg erhobenen schulstatistischen Daten, weil Schüler- und Lehrerindividualdaten übermittelt werden. Ohne den Einsatz neuester IuK-Technologie könnten die dabei anfallenden Datenmengen allerdings nicht mehr bearbeitet und ausgewertet werden.
Hervorzuheben ist insbesondere, dass auf der Grundlage von Individualdaten Doppelzählungen so gut wie ausgeschlossen werden. Dies gilt besonders für die Feststellung der Schülerzahlen, denn diese sind die Grundlage sowohl für die Schulverwaltung zur Zuweisung der notwendigen Ressourcen als auch für die Schulträger zur Ermittlung der Ausgleichszahlungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs.
Dabei werden wir im Einvernehmen mit dem Landesdatenschutzbeauftragten diese Daten für die zentrale Auswertungsdatenbank anonymisieren. Die Landesregierung erwartet, dass dadurch eine gezieltere Ressourcenzuweisung zu den Schulen und damit eine weitere Verbesserung der Unterrichtssituation ermöglicht wird.
Weiter lassen sich über die zentrale SVN-Datenbank auf der Grundlage der anonymisierten Individualdaten
vielfältige Auswertungen durchführen, die derzeit in mühevoller und zeitraubender Arbeit von Schulverwaltung und Statistischem Landesamt geleistet werden müssen.