Protokoll der Sitzung vom 08.02.2007

Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel 0404 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0405

Grund- und Hauptschulen

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0408

Sonderschulen, Staatliche Sonderschulen und Staatliche Heimsonderschulen

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0410

Realschulen

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0416

Gymnasien und Staatliche Aufbaugymnasien mit

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0420

Berufliche Schulen (Berufsschulen, Berufsfachschulen, Berufskollegs, Berufliche Gymnasien, Berufs

oberschulen, Fachschulen)

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0428

Staatliche Berufliche Schulen Villingen-Schwennin

gen und Furtwangen

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0435

Förderung von Schulen in freier Trägerschaft

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/904-4. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0435 abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0436

Allgemeine Schulangelegenheiten

und dazu die vorliegenden Änderungsanträge der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD.

Zunächst zum Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/904-5. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/904-6. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/904-2, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/904-7, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nun über das Kapitel 0436 abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0440

Bildungsplanung und überregionale Angelegenhei

Wer möchte zustimmen? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0441

Überregionale und internationale Kulturpflege und Bildungshilfe für Entwicklungsländer

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.