Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/904-3. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über das Kapitel 0453 abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Wir haben nun noch abzustimmen über Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/804. Wer diesem Abschnitt zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Abschnitt II ist mehrheitlich zugestimmt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur eine kleine Klarstellung: Frau Kollegin Berroth hat fälschlicherweise geäußert, dass die Grünen im Finanzausschuss die Zuschüsse für das Wildparkstadion kritisiert hätten. Dem ist nicht so. Sonst hätten wir einen Antrag auf Streichung der Mittel gestellt.
Ich möchte betonen, dass mein Kollege Kretschmann im Finanzausschuss lediglich seiner Verwunderung darüber Ausdruck verliehen hat, dass die CDU-Fraktion nicht eine Streichung der Mittel beantragt, so, wie sie es bei der Förderung der Schulsozialarbeit getan hat, die nämlich auch eine übergreifende, für das ganze Land bedeutsame Aufgabe darstellt.
(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Das ist ja keine Erklärung! Frau Präsidentin, ist das erlaubt, stellver- tretend persönliche Erklärungen abzugeben? – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das ist ja Wortklauberei! – Unruhe)
Einzelplan 07: Wirtschaftsministerium – Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 14/807
Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Beratung des Einzelplans 07 – Wirtschaftsministerium – eine Gesamtredezeit von 15 Minuten je Fraktion festgelegt, wobei gestaffelte Redezeiten gelten.