Sie müssten mir den Einzelfall nennen. Ich könnte ihm dann nachgehen. Wir würden Ihnen das dann beantworten. In dieser allgemeinen Form kann ich das auch nur allgemein mit dem Hinweis auf die stark steigende Frühförderung im Projekt „Schulreifes Kind“ beantworten.
Meine Damen und Herren, die Schulleiterinnen und Schulleiter wissen, dass sie zum Schuljahrsbeginn eine stabile Unterrichtsversorgung haben werden. Was den Schulleiterinnen und Schulleitern im Laufe des Schuljahrs Kummer machen kann und was ihre größte Sorge ist, ist, dass zwischendrin Lehrerinnen und Lehrer für längere Zeit ausfallen
und dass sie unter Umständen den ganzen Stundenplan umwerfen müssen, weil sie nicht unmittelbar mit einem Ersatz rechnen können. Die Zahl solcher Fälle steigt derzeit aus einem sehr erfreulichen Grund stark an, nämlich weil wir so viele Junglehrerinnen und Junglehrer eingestellt haben. Deshalb steigt die Zahl der Elternfälle bei den Lehrerschaften.
sodass wir damit rechnen, dass diese jungen Mütter der Schule für eine längere Zeit nicht zur Verfügung stehen. Diese Zahl hat sich in kurzer Zeit mehr als verdoppelt. Wir haben im laufenden Schuljahr derzeit rund 2 300 solche Mutterschutzfälle. Das ist rundherum erfreulich.
Wir, der Finanzminister und ich, haben die Verabredung getroffen, dass alle diese Fälle ab dem Beginn des nächsten Schuljahrs vom ersten Tag des Mutterschutzes an in vollem Umfang durch zusätzliche Einstellungen über Zeitverträge abgedeckt werden.
Damit ist eine Ihrer hier vorgetragenen Befürchtungen, Herr Kollege Zeller, ebenfalls gegenstandslos. Das gilt auch für die Todesfälle und für die Fälle von vorzeitigen Zurruhesetzun gen, sodass wir die Möglichkeit haben, durch zusätzliche Zeitverträge im nächsten Schuljahr an dieser Stelle ganz erhebliche Entspannung zu signalisieren. Ich glaube, es ist für die Schulleiterinnen und Schulleiter die allerwichtigste Botschaft, dass sie sich darauf absolut verlassen können.
Wir werden das am ersten Schultag des neuen Schuljahrs nachweisen. Wir werden dann auch im Haushalt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es keine Begrenzungen mehr bei der Vertretung langfristiger Ausfälle geben wird. Damit bin ich mir ganz sicher, dass die Botschaft des heutigen Tages heißt: Die Unterrichtsversorgung für das nächste Schuljahr ist sicher. In Einzelfällen, die es noch gibt, wird über die Sommerpause noch nachgesteuert und nachbesetzt. Das ist nichts Neues. Das ist ein alljährlich wiederkehrendes Verfahren.
Wir haben eine zusätzliche Zusage für die Schulen geben können, dass sie gerade in Zeiten, in denen sie damit rechnen müssen, dass mehr Lehrerinnen und Lehrer im Laufe des Schuljahrs für längere Zeit ausfallen, im nächsten Jahr ein wirkliches Plus in der Unterrichtsversorgung haben werden.
Ich glaube, dass wir mit diesen Botschaften gut in die Sommerpause und damit auch ins nächste Schuljahr starten können.
Herr Minister, wären Sie so freundlich, noch die Frage des Herrn Abg. Zeller zu beantworten, wie viele zusätzliche Stellen im nächsten Schuljahr zu erwarten sind.
Ich habe doch gesagt, dass wir in dieser Legislaturperiode – vielleicht habe ich das nicht heute gesagt; aber es ist klar – keine neuen Stellen schaffen, sondern dass die Stellen wiederbesetzt werden. Wir haben die Situation, dass wir 3 500 Einstellungen und 2 700 Zurruhesetzungen haben. Das hängt auch mit den Deputatszuschnitten zusammen. Es kommen mehr Personen neu in die Schulen, als Personen die Schulen verlassen.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sollten nicht immer über Statis tiken und theoretische Annahmen diskutieren, sondern es wäre uns außerordentlich lieb, Herr Minister, wenn wir uns irgendwann einmal mit den Realitäten auseinandersetzen würden.
Ein durchschnittlicher Klassenteiler von 20 sagt überhaupt nichts aus, wenn man einmal berücksichtigt, dass es beispielsweise immer mehr Hauptschulen gibt, die an den Klassenteiler von 30 und mehr herankommen,
und dass es immer mehr Hauptschulen gibt, die deutlich niedriger liegen. Sonst gäbe es auf der einen Seite nicht die Vorschläge mancher Gemeinden, dass man auch mit 13 Schülern noch eine Hauptschulklasse unterhalten darf, und auf der anderen Seite nicht die Klagen der großen Städte, dass sie mit ihren großen Klassen nicht mehr zurechtkommen. Das ist die Realität an den Hauptschulen. Das ist in der einen wie in der anderen Weise schwierig. Die Zahl 20 oder 21 sagt überhaupt nichts über die Realität vor Ort aus.
Ich will Ihnen aber noch an einem anderen Beispiel deutlich machen, was ich hier erwarten würde. Das betrifft die 5 000 Junglehrerinnen und Junglehrer, die jetzt zunächst einmal von Ihnen eine klare Absage bekommen haben und sich auch mit der Empfehlung von Ihnen versehen sahen, sich bitte in anderen Bereichen nach einer Anstellung umzusehen. Das werden übrigens die Guten von denen wahrscheinlich auch erreichen, und die werden Ihnen dann sowohl in den Sommerferien als auch danach möglicherweise fehlen.
Da ist es einfach unwahr, dass man sich nicht mit solchen beruflichen Aussichten auf diese Stellen beworben hätte. Ich zitiere von Ihrer Homepage aus dem Jahr 2001:
Die Studienanfängerzahlen für das Lehramt an Sonderschulen sowie für den Schwerpunkt Grundschule liegen etwas und beim Stufenschwerpunkt Hauptschule drastisch unter dem Bedarf.
Ähnliche Aussagen gab es bis Anfang dieses Jahres auf Ihrer Homepage. Jetzt den jungen Leuten zu erzählen, sie hätten halt lieber Physiklehrer am Gymnasium studieren sollen, ist zynisch. Man muss sich hier zu der Verantwortung für die Aussichten stellen, die man ihnen einmal versprochen hat.
Was sagen Sie, Herr Minister, noch zu dieser Situation? Da wird in einem Interview, das ich einer Zeitung entnehmen konnte, von der „Tragik des Jahres“ gesprochen. Sie haben von einer „misslichen Lage“ gesprochen. Sie haben auch auf die Mangelfächer hingewiesen. Dann gäbe es bereits 8 000 Lehrer, die Physik und Chemie auf das Lehramt für das Gymnasium studiert hätten, damit kämen wir auch nicht weiter.
Nein, Sie müssen zu den Aussichten stehen, die Sie den jungen Leuten gemacht haben. Es ist Ihre Aufgabe, eine Personalentwicklung und eine Personalplanung sicherzustellen, die nicht in dem einen Jahr dazu führt, dass man 80 % der Leute mit zum Teil durchaus fragwürdigen Noten einstellt und auf der anderen Seite dann in diesem Jahr die Lehramtskandidaten mit einem Notendurchschnitt von 1,0 oder 1,2 in die benachbarten Bundesländer oder in Hartz IV treibt. Eine solche Planung muss ich von Ihnen verlangen.
(Beifall bei der SPD – Abg. Volker Schebesta CDU: Was heißt das jetzt? Hätten wir im letzten Jahr anders einstellen sollen? Hätten wir im letzten Jahr nicht ein- stellen sollen, oder was?)
Herr Schebesta, jetzt hören Sie doch einmal auf! Soll ich Ihnen einmal das mit den getroffenen Hunden erzählen? Denen kann man entweder über den Hinterkopf streicheln, oder man sollte sie ignorieren.
Ich erwarte von Ihnen, dass Sie hierher stehen und sagen: „Unsere Personalentwicklung ist gescheitert. Die Aussichten,