Protokoll der Sitzung vom 14.06.2006

Ich rufe nun Punkt 3 der Tagesordnung auf:

Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

Meine Damen und Herren, nach Artikel 48 der Landesverfassung leisten die Mitglieder der Landesregierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Der Amtseid hat folgenden Wortlaut:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Dieser Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Meine Damen und Herren Minister, Herr Staatssekretär und Frau Staatsrätin, ich bitte Sie, nacheinander in der Reihenfolge, in der ich Sie aufrufe, zu mir auf das Podium zu treten, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“

(Die Anwesenden erheben sich.)

Ich bitte zunächst Herrn Justizminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Professor Dr. Ulrich Goll.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten Willi Stächele.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Innenminister Heribert Rech.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Minister für Kultus, Jugend und Sport Helmut Rau.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst Professor Dr. Peter Frankenberg.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Finanzminister Gerhard Stratthaus.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Wirtschaftsminister Ernst Pfister.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Minister für Ernährung und Ländlichen Raum Peter Hauk.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Frau Ministerin für Arbeit und Soziales Dr. Monika Stolz.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Frau Umweltministerin Tanja Gönner.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Minister Professor Dr. Wolfgang Reinhart.

Minister und Bevollmächtigter des Landes BadenWürttemberg beim Bund Dr. Wolfgang Reinhart: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Staatssekretär Richard Drautz.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Frau Staatsrätin Professorin Dr. Claudia Hübner.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

Meine Damen und Herren, ich gratuliere den Damen und Herren Ministern, dem Herrn Staatssekretär und der Frau Staatsrätin sehr herzlich und wünsche ihnen in ihrem Amt Glück und Erfolg.

(Beifall im ganzen Haus)

Damit, meine Damen und Herren, sind wir am Ende der heutigen Plenarsitzung angelangt. Die nächste Plenarsitzung findet in einer Woche, am Mittwoch, dem 21. Juni 2006, 10:00 Uhr statt. Einziger Tagesordnungspunkt wird die Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten sein.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 12:16 Uhr